Auskunftsrechte

Vorbereitung: Die Suche nach der richtigen Frage

Mach Dir vor Deiner Anfrage in Ruhe Gedanken. Je besser eine Anfrage vorbereitet ist, desto weniger Stress hast Du hinterher und desto schneller kommt die Information. Schaue Dir Anfragen anderer Bürger und Journalisten an, oft kommen einem dabei die besten Ideen.

Wie soll Deine Frage aussehen? Was willst Du wissen?

Willst Du etwas zu einem Kanal wissen, der in deiner Nachbarschaft gebaut wird? Interessiert Dich der Schulspeiseplan? Willst Du wissen, wie der kommunale Kindergarten ausgebaut wird oder wer das Rathausfest bezahlt hat?

Viele Beispiele von Anfragen findest Du etwa auf der Webseite fragdenstaat.de. Dort werden Fragen an Behörden mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes veröffentlicht. In der Auskunftsrechtedatenbank des netzwerk recherche, einem Verein investigativer Journalisten, werden darüber hinaus wichtige Gerichtsurteile zu Auskunftsrechten gesammelt. Dort kannst Du sehen, was Journalisten fragen dürfen.

In der Datenbank findet sich zum Beispiel die Entscheidung, dass Behörden die Hersteller von Fleisch preisgeben müssen, das als „gesundheitsschädlich“ eingestuft wurde. Auch Besucherzahlen von örtlichen Schwimmbädern müssen detailliert veröffentlicht werden. Das Gleiche gilt für die Tätigkeit von Richtern und Staatsanwälten, die eine Stasi-Vergangenheit haben.

Die Begründungen in den entsprechenden Urteilen können dabei helfen, spannende Fragen zu entwickeln – und die Argumente, warum Deine Frage beantwortet werden muss, gibt es gleich dazu.

Um auf gute Ideen zu kommen, kannst Du die einzelnen Behörden auch bitten, Dir eine Übersicht über alle bisher bei ihnen eingereichten Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz zukommen zu lassen. Die Behörden sind dazu verpflichtet, diese Listen herauszugeben.

Wer muss Informationen geben? Wie sieht eine mögliche Antwort aus?