Es sei eine „irre Vorstellung”, dass in der Türkei eine Panzerfabrik mit deutscher Hilfe entsteht, sagte Außenminister Sigmar Gabriel letzte Woche. Eine Kollegin von #ÖZGÜRÜZ ist daraufhin vor einigen Tagen an der Baustelle vorbei gefahren. Darüber berichten wir am Donnerstag, 18.01.2018 gemeinsam mit #ÖZGÜRÜZ und dem Magazin „stern“.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) traf sich im Herbst mit dem Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, um über dessen Pläne für Rüstungsexporte auch in die Türkei zu sprechen. Das berichten wir am Donnerstag gemeinsam mit dem Magazin „stern“ und unserer türkischsprachigen Redaktion #ÖZGÜRÜZ. An dem Treffen nahm demnach neben Gabriel und Papperger auch Hans-Hermann Tiedje teil, der Aufsichtsratschef der PR- und Lobbyagentur WMP Eurocom. Gabriel habe bei dem Treffen „beiden Herren seine ablehnende Haltung gegenüber bestimmten Formen des Rüstungsexports erläutert“, hieß es im Auswärtigen Amt.

Gabriel hatte sich zugleich nach einem jüngsten Treffen mit dem türkischen Außenminister öffentlich zustimmend zu von Rheinmetall beantragten Rüstungsexporten zur Nachrüstung von Leopard-Panzern in Diensten der türkischen Armee geäußert. Der SPD-Politiker hatte in einigen Äußerungen auch einen Zusammenhang zwischen der Freilassung des deutschen Journalisten Deniz Yücel und der Genehmigung von Rüstungsexporten hergestellt.

Mit Verweis auf die gleichbleibend schlechte Menschenrechtslage der Türkei äußerten sich jetzt andere Bundestagsabgeordnete kritisch über solche Pläne. „Ich halte wenig davon, in der gegenwärtigen Situation Rüstungsgüter in die Türkei zu liefern“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler dem „stern“. Kritik kam auch von der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger: „Die schlimme Menschenrechtslage in der Türkei und das gewaltsame Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Kurden verbieten jeden Rüstungsdeal mit Präsident Erdoğan“, sagte sie.

Nach Recherchen von „stern“ und #ÖZGÜRÜZ schreiten zugleich die Vorarbeiten für eine in Karasu östlich von Istanbul geplante Fabrik, in der auch Panzer gebaut werden sollen, weiter voran. Die türkische Firma BMC, die mit Rheinmetall in einem Joint Venture verbunden ist, will hier neben Lastwagen und Bussen auch gepanzerte Militärfahrzeuge herstellen. Eine #ÖZGÜRÜZ-Journalistin, die das Areal nahe der Schwarzmeer-Küste besuchte, konnte am Sonntag Bagger beobachten, die Bäume fällten. Anders als noch vor einigen Monaten war ein Teil des Terrains inzwischen gerodet. Wie wir bereits bereits im August berichteten, hatten auch Mitarbeiter von Rheinmetall bereits im vergangenen Jahren Unterlagen für das Werksgelände erstellt.

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