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Liveblog von der Erdogan-Demo

Mehr als 30.000 Demonstranten wollen am Samstag für Erdogan in Köln auf die Straße gehen, doppelt so viele wie ursprünglich angenommen. Dagegen stehen vier kleinere Demonstrationen. Wir werden live dabei sein: hier, auf unserer Facebookseite und Twitter. Hinweise an correctiv.ruhr@correctiv.org.

von Daniel Drepper , Bastian Schlange , Stefan Laurin

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Sonntag, 18.37 Uhr – Ende

Nun sind alle Demonstrationen beendet. Einige Teilnehmer ziehen mit „Allahu Akbar“-Rufen nach Hause. Wir werden auf correctiv.ruhr am Montag eine Nachlese zur Veranstaltung veröffentlichen. Vielen Dank fürs Mitlesen, hier und auf Facebook und Twitter.

Sonntag, 18.23 Uhr

Der türkische Sportminister Akif Cagaty Kilic hat vorhin auf der ProErdogan-Demo in Köln geredet. Der Minister hat kritisiert, dass es verboten wurde, Reden aus der Türkei nach Köln zu übertragen. Die Menge buhte die deutsche Bundesregierung aus. Dann wurde ein Brief von Erdogan verlesen.

Der Sportminister lobte das Abspielen beider Hymnen, das helfe der Integration. Auch dass Angela Merkel den Putschversuch sofort offiziell verurteilte, lobt der Minister. Dass die NSU-Morde noch immer nicht aufgeklärt wurden, ist für ihn ein Zeichen, dass auch Deutschland – wie die Türkei – weiter an sich arbeiten müsse.

„Es ist an der Zeit, die doppelte Staatsbürgerschaft endgültig einzuführen. Ich möchte meine deutschen Freunde daran erinnern, wie viel wir Türken in dieses Land gesteckt haben. Die EU lässt uns seit mehr als 50 Jahren warten. Und wer hat es geschafft, das Beitrittsverfahren zu eröffnen? Erdogan.“

Zum Abschied wandte sich der Minister an die Demonstranten.

„Ihr habt heute bewiesen, dass Ihr die Demokratie liebt. Gemeinsam, mit türkischen und deutschen Fahnen. Ich bitte Euch, Eure deutschen Nachbarn auf dem Nachhauseweg nicht zu stören und beide Fahnen zu Hause aufzuhängen.“

Jetzt ist die Rede vorbei, es läuft Musik.

Sonntag, 17.22 Uhr

Starkregen verkürzt #koeln3107. Der Platz leert sich weiter. Die, die bleiben, bleiben unter Regenschirmen.

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Sonntag, 17.19 Uhr

Der Tagesspiegel schreibt über Faschisten in der Menge:

An der Deutzer Werft erhallen wieder Allah Akbar-Rufe, einzelne Männer beten auf dem Rasen neben dem Uferplatz. Reiterstaffeln der Polizei patrouillieren. Räumpanzer stehen bereit. Einzelne Türken mit MHP-Fahnen, die faschistische Partei noch rechts von Erdogan, beschimpfen Journalisten wiederholt als „Lügenpresse“. Ein Demonstrant mit langen Bart und Kappe fragt, ob der Tagesspiegel auch „den Juden“ gehöre. Die Stimmung ist gereizt, aber vorerst friedlich. „Die Medien gehören den Juden oder dem BND“, sagt der Mann. „Alles Lügen, auch im Fernsehen.“

Sonntag 16.57 Uhr

Die rechtsextreme Demo am Hauptbahnhof Köln ist aufgelöst worden. Der Grund laut WDR: Bei den Teilnehmern, darunter auch Hooligans aus Dortmund, wurden Waffen wie Quarzhandschuhe gefunden, außerdem waren etliche stark alkoholisiert. „Die Stimmung war aufgeheizt, sie waren aggressiv und provokativ“, so ein Polizeisprecher.Hier ein Video mit Eindrücken und einem Kommentar von unserem Reporter Sebastian Weiermann.

Sonntag, 16.50 Uhr

Auf der ProErdogan-Demo haben die Menschen grad noch gemeinsam die Todesstrafe gefordert. Jetzt leert sich das Veranstaltungsgelände massiv. Viele Teilnehmer gehen nach Hause.

Sonntag, 16.40 Uhr

Offenbar soll die Demo der Rechten vor dem Kölner Hauptbahnhof jetzt aufgelöst werden. Die Polizei fordert die Rechten jetzt auf, nach Hause zu fahren. Polizeisprecher Frank Scheulen hatten wir vor einigen Minuten im Interview.

 

Sonntag, 16.30 Uhr

Der deutsche Aktivist Martin Lejeune – Antisemit und Neu-Muslim – hat soeben auf der Bühne der ProErdogan-Demonstration gesprochen und lauten Applaus bekommen.

„Hört endlich auf, diese Leute in den Schmutz zu ziehen, die ihr Leben geopfert haben für Freiheit und Demokratie. Das ist eine Unverschämtheit, wie die Medien und die Öffentlichkeit und wie die Politiker in Deutschland mit dem türkischen Volk umgehen und wie sie das türkische Volk mit Schmutz besudeln. Ich fordere die deutschen Medien auf: Hört endlich auf mit Eurer einseitigen und tendenziösen Berichterstattung gegen die Türkei, gegen das Volk der Türkei.“

Lejeune ist dafür, dass die Putschisten ihre gerechte Strafe bekommen und nennt die Tage nach dem Putsch ein Fest für die Demokratie. Zudem sei die Armenienresolution des Bundestages gegen den Islam gerichtet. Kommentar unseres türkischen Reporters Hüdaverdi Güngör: Wenn Lejeune so weitermacht, ist er bald populärer als Erdogan.

Hier geht’s zum Video auf unserer Facebook-Seite.

Sonntag, 16.25 Uhr

Stimmen von der Pro-Erdogan-Demo an der Deutzer Werft.

Sonntag, 16 Uhr

Bei der ProErdogan-Demo reden zahlreiche in der türkischen Gemeinschaft gut vernetzte Erdogan-Anhänger, darunter Bilgili Üretmen, aber auch der türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu. Die Redner sprechen immer wieder über historische Ereignisse, bringen die Menschen damit in Stimmung.

Auch ein erster Feuerwerkskörper wurde gezündet. Auf dem ganzen Platz werden türkische Fahnen geschwenkt. Jetzt werden die Namen der in der Putschnacht verstorbenen Menschen verlesen. Einige Demonstranten weinen. Die Kölner Polizei spricht von 20.000 Teilnehmern, 75 Prozent der Fläche seien mittlerweile belegt. Mehr Infos auch auf Facebook und Twitter.

Sonntag, 14.55 Uhr

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Rechte Demo vor dem Kölner Hauptbahnhof.

Bei der rechten Demo vor dem Kölner Hauptbahnhof hat unser Reporter Sebastian Weiermann den ersten Hitlergruß gesehen (nicht im Bild). Die rechten ziehen nun nicht über die Deutzer Brücke in Richtung Pro-Erdogan-Demo, sondern bleiben auf der anderen Rheinseite.

Sonntag, 13.55 Uhr

Laut Tagesspiegel sind heute auch Tausende rechtsradikale Türken aus dem ganzen Bundesgebiet dabei: „Sich selbst bezeichnen türkische Rechtsradikale als „Idealisten“. Verfassungsschützer beobachten unter anderem die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ (ADÜTDF), die bundesweit bis zu 10.000 Anhänger hat. „Am Sonntag werden auch wir in Köln demonstrieren“, sagte ADÜTDF-Generalsekretär Fatih Oguz. „Aber wir lehnen Gewalt klar ab.“ Die „Idealisten“ stehen in der Türkei der militant-nationalistischen MHP nahe, nicht der regierenden AKP.

Sonntag, 13.45 Uhr

Das Programm der Pro-Erdogan-Demo laut Kölner Stadtanzeiger:

„Um 15 Uhr sollen zuerst die türkische und die deutsche Nationalhymne gespielt werden, danach ist eine Schweigeminute für die Opfer des Militärputsches in der Türkei und der Terrorattentate von Paris und München geplant. Die Namen aller Todesopfer des gescheiterten Putsches sollen vorgelesen werden. Anschließend sprechen mehrere Politiker, darunter Mehdi Eker von der AKP und der türkische Minister für Sport und Jugend.“

Demo-Ende ist dann wohl gegen 18.30 Uhr.

Sonntag, 13.30 Uhr

Bei der Pro-Erdogan-Demonstration ist schon gute Stimmung. Der AKP-Abgeordnete Metin Külünk wurde freudig begrüßt.

Derweil war ein ganz besonders schlauer Taschendieb vorhin am Kölner Heumarkt aktiv. Bei der Polizeidichte keine gute Idee. Direkt festgenommen. 

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Festgenommener Taschendieb. Unser Reporter Stefan Laurin war im richtigen Moment am Heumarkt.

Auch das Kölner Rathaus wird von einem einsamen Polizeiwagen bewacht, wie unser Reporter Sebastian Weiermann beobachtet hat.

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Sonntag, 12.30 Uhr 

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Erste Grüppchen Rechtsextremer finden sich am Hauptbahnhof zusammen, hier der Hinterausgang Breslauer Platz.

Erste Eindrücke aus Köln: Bisher ist die Lage am Kölner Hbf ruhig. Kaum Demonstranten, dafür viel Polizei. Einige Straßen im Umkreis wurden gesperrt. Ähnliche Bilder in Deutz. Das Polizeiaufgebot überwiegt noch.

Unsere Reporter haben eine Gruppe rechtsextremer Demonstranten hinter dem Kölner Hauptbahnhof gesehen. Leider wollte keiner reden. Angeblich seien sie nur Kölner. Einer trägt jedoch ein T-Shirt mit dem Auftrag „Anti Sharia Team“. Auch Hogesa-Anhänger haben wir am Hauptbahnhof schon gesehen. Nach unseren Informationen ist aus Dortmund eine Gruppe von 50-60 Rechtsextremen auf dem Weg nach Köln, darunter auch Parteikader von „Die Rechte“. 

Wir berichten weiter. Viele Fotos und Videos gibt es auch bei uns auf Facebook und Twitter.

Sonntag, 10.55 Uhr

Je nach Stimmung definiere ich mich als Deutscher, Türke oder Deutschtürke sagt Hüdaverdi Güngör, einer unserer Kollegen vor Ort. Er ist 20 Jahre alt, in Bottrop geboren und aufgewachsen. Trotzdem hat er enge Verbindungen in die türkische Gemeinschaft. Seine Einschätzung vor #koeln3107:

„Wir Türken können Blind vor Liebe, aber auch Blind vor Hass sein. Und genau das spaltet die türkische Community seit Jahren. Der Personenkult  – egal ob Erdogan oder Atatürk – hat extreme Ausmaße angenommen. Die Anhänger verteidigen sogar nachweislich schlechte Handlungen. Das Gleiche gilt für die Gegner. Auch diese sind oft zu stolz, um gute Entscheidungen der Gegenseite anzuerkennen. Nach meinen letzten Telefonaten in die Türkei habe ich jedoch das Gefühl bekommen, dass der Putschversuch die türkische Bevölkerung unter dem Mantel der Demokratie wieder zusammengeführt hat. Anhänger verschiedenster Parteien haben sich in Istanbul zu Tausenden am Taksimplatz getroffen und gemeinsam demonstriert. Allerdings ist die Spaltung innerhalb der türkischen Community nicht kleiner geworden, sie hat sich nur verschoben. Daher bin ich auf den heutigen Tag sehr gespannt. Ich bin gespannt, wen ich in Köln treffe.“

Sonntag, 10.10 Uhr

Der türkische Jugendtreff „Harmonie e.V.“ in Gelsenkirchen-Hassel ist in der Nacht zu heute attackiert worden. Drei Fensterscheiben wurden zerstört. „Es handelt sich vermutlich um eine politisch motivierte Straftat, da hinter dem Jugendtreff Anhänger der Fethullah Gülen Bewegung vermutet werden“, schreibt die Gelsenkirchener Polizei. Vor genau zwei Wochen, kurz nach dem Putschversuch in der Türkei, war das Café schon einmal attackiert worden. 

Sonntag, 10 Uhr

„Ja zur Demokratie, Nein zum Staatsstreich.“ Weiße Schrift auf rotem Grund. Das ist die Rückwand der Bühne an der Deutzer Werft. Daneben die umstrittene Leinwand, große Lautsprecher. Stunden vor dem offiziellen Beginn sind im Moment etwa 100 Demonstranten auf dem Gelände, bauen auf, warten, begrüßen sich. Rund um die Deutzer Werft, um das Gelände, postieren sich schon jetzt hunderte Polizisten. Alle Zufahrtsstraßen sind besetzt. Noch ist die Lage ruhig, aber Dutzende Polizei-Bullis und die ersten Wasserwerfer stehen bereit.

Sonntag, 8.45 Uhr

Keine Zuschaltung von türkischen Politikern bei der Demo heute. Gestern Nacht hat das Bundesverfassungsgericht entschieden

Der Express hat nochmal zusammengetragen, welche Straßenbahnen in Köln fahren und wo es Probleme mit dem Verkehr geben wird.

Samstag, 19 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit der Erdogan-Demo. Veranstalter UETD möchte einen Minister aus der Türkei zuschalten – oder sogar Erdogan selbst. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht hatten entschieden, dass keine Politiker aus der Türkei über Großbildleinwand zugeschaltet werden dürfen. 

Spiegel Online hat nochmal die wichtigsten Infos zur Demo zusammengefasst.

Samstag, 10.40 Uhr

Wir waren schonmal kurz auf dem Demogelände an der Deutzer Werft, gegenüber dem Dom auf der anderen Rheinseite. Ein Kamerateam dreht ein paar Bilder. Vier Polizisten fotografieren noch einmal die gefährlichen Stellen. Scharfe Kanten, Treppenaufgänge. Ab 9 Uhr ist das Gelände morgen gesperrt für die Kundgebung. „Die Demo findet statt. Wir sind hier in Deutschland“, sagen die Beamten vor Ort. 

Derweil heizt der türkische Präsident Erdogan die Stimmung weiter an. Er hat Deutschland mangelnde Meinungsfreiheit vorgeworfen. Gleichzeitig gibt es noch immer keine Informationen über die Redner auf der Kundgebung, wie der Kölner Stadtanzeiger kritisert. Stadtanzeiger-Autor Peter Pauls prognostiziert einen Stresstest für die Kölner Polizei, da neben den Erdogan-Anhänger jetzt auch die rechtsradikale Pro NRW ihre Demonstration gestattet bekommen hat. Das kann ja heiter werden.

Die Kölner Polizei hat ein Infotelefon geschaltet. Infos gibt’s unter 0221 229 7777. Auch auf ihrer Facebookseite wird die Polizei informieren. Auf Twitter wird unter dem Hashtag #koeln3107 getweetet.

Freitag, 17.10 Uhr

Das Verwaltungsgericht Köln hat den Veranstaltern erlaubt, eine Großbildleinwand zu nutzen. Allerdings dürfen keine Bilder von außen auf der Leinwand ausgestrahlt werden. Damit fällt eine Ansprache von Präsident Erdogan oder anderen Vertretern der türkischen Regierung offenbar flach. Die Veranstalter können gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen, vermutlich ziehen sie jetzt vor das Oberverwaltungsgericht in Münster, berichtet die Kölnische Rundschau.

Freitag, 29. Juli, 15.30 Uhr

Veranstaltet wird die große Pro-Erdogan-Demonstration am Sonntag von der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD). Die UETD gilt als Auslandsorganisation der Erdogan-Partei AKP. Die Versammlung findet an der Deutzer Werft statt, auf der Rheinseite gegenüber der Kölner Innenstadt. Vier deutlich kleinere Gegendemos sind ebenfalls angemeldet.

Schon zwei Tage vor der Demonstration gibt es Spannungen zwischen Polizei und Veranstalter. Die Stadt Köln will eine Großbildleinwand verbieten, die Veranstalter sehen das als Kampfansage. „Wenn die Großleinwand verboten wird, dann ist vieles möglich“, sagte Bülent Bilgi, der Generalsekretär der UETD, zur Rheinischen Post. „Es wird in der türkischen Community gemunkelt, dass dann Präsident Erdogan selbst kommen könnte.“ Ein Verbot der Kölner Kundgebung könne Menschen radikalisieren, warnte Bilgi im Gespräch mit der Rheinischen Post. „Das darf nicht sein.“  

Zu einer durch die rechtsextreme Partei Pro-NRW-Demo veranstalteten Demo könnten nach Einschätzung der Polizei auch Vertreter aus der für ihre Gewaltbereitschaft bekannten Hogesa-Szene anreisen. Auch Autonome würden in Köln erwartet, schreibt die Rheinische Post. Dies schaffe insgesamt eine kritische Situation. „Wir sind auf besondere Gewaltformen vorbereitet“, sagte Jürgen Mathies, der Kölner Polizeipräsident.

Die Polizei will die Sicherheitslage noch einmal neu bewerten und dann entscheiden, ob die Demonstration doch noch abgesagt wird. Geplant ist der Einsatz von 2300 Polizisten und – falls nötig – acht Wasserwerfern.

Insgesamt wird es am Sonntag vier Gegendemos geben. 

1) Das Bündnis „ErdoWahn stoppen – Für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei“ ist ein Zusammenschluss der Jugendorganisationen von SPD, Grünen, Linken und FDP. „Erdowahn stoppen“ rechnet mit 1500 Teilnehmern in der Zeit von 10 bis 18 Uhr.

2) „Köln gegen Rechts“ geht unter dem Motto „Gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei“ auf die Straße. Die Veranstalter erwarten in der Zeit von 12 bis 22 Uhr etwa 500 Teilnehmer. 

3) Die rechtsextreme Organisation „Pro NRW“ will mit 350 Teilnehmern zwischen 11.30 und 19 Uhr auf die Straße gehen. 

4) Und die „Internationalen Krefelder“ wollen mit lediglich 20 Teilnehmern von 11 bis 19 Uhr vor Ort sein.

Der Kölner Stadtanzeiger hat viele wichtige Punkte rund um die Demos zusammengefasst, darunter den Lauf der Demos, Staus und Sperrungen, aber auch Infos zur Vorbereitung der Polizei.

Eine Karte der verschiedenen Demo-Standorte hat der WDR eingebunden.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat derweil angekündigt, sehr genau darauf zu achten, dass es nicht zu Gewaltaufrufen gegen Erdogan-Gegner kommt. In den Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei war es immer wieder zu Bedrohungen oder Angriffen gegen Kritiker des türkischen Präsidenten gekommen. Die Polizei wird Dolmetscher vor Ort haben, um auch bei Drohungen in türkisch eingreifen zu können.

Die Kurdische Gemeinde Deutschlands hat die Kurden aufgerufen, nicht an Demonstrationen gegen Erdogan in Köln teilzunehmen. Man wolle Erdogan nicht aufwerten und möchte verhindern, das Kurden im Zusammenhang mit gewalttätigen Ausschreitungen genannt werden.

Weitere Updates folgen.


Wir werden ab Sonntagmittag hier sowie auf unserer Facebookseite und unserem Twitter-Kanal über die Demonstrationen in Köln berichten.

Für correctiv.ruhr vor Ort in Köln: Hüdaverdi Güngör, Stefan Laurin und Sebastian Weiermann.