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Der Weg der AfD zur Macht. Wie kann sie zerbrechen?
13.12.2018 • Essen

Der Weg der AfD zur Macht. Wie kann sie zerbrechen?

Im Umgang mit der AfD, müssen die demokratischen Kräfte aus der Empörungsecke heraus. Deutschland befindet sich in einem Konflikt zwischen offener und geschlossener Gesellschaft.

Mit der AfD hat sich völkisches und rechtsradikales Denken in den Parlamenten etabliert. Es ist nicht mehr ein Skandal, wenn zum Beispiel der Fraktionsvorsitzende und Parteichef Alexander Gauland die Nazizeit als „Vogelschiss“ bezeichnet. AfD-Politiker können die Grenzen zum rechten Rand ausweiten, ohne dass es ihre Zustimmungswerte gefährdet. Das Diktum von Franz-Josef Strauß, es dürfe Rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Partei geben, ist vorbei. Der AfD schadet es nicht, wenn sich hohe Funktionäre offen neo- nationalsozialistisch" äußern. Die AfD in den Parlamenten, die rechten Echokammern in den sozialen Medien und die rechte Straße geben in Deutschland der politischen Debatte das Tempo vor. Die Flüchtlingsdebatte befeuert die völkische Ideologie, die besagt, dass das Fremde das eigene Idyll bedrohe. Diese Botschaft schweißt die Anhängerschaft zusammen und überdeckt bisher sowohl den Spendenskandal und die inhaltlichen Differenzen innerhalb der AfD und mobilisiert eine Wählerschaft über 10 Prozent.

Bisher haben allein die Grünen einen Weg gefunden, dieser völkischen Idee das Konzept einer offenen Gesellschaft entgegenzustellen und damit zu mindestens in den westlichen Bundesländern eine größere Wählerschaft als die AfD zu mobilisieren.

Die Frage ist, wie die Union und die Sozialdemokraten sowie die Liberale und die Linke sich in diesem politischen Gegensatz zwischen offener und geschlossener Gesellschaft positionieren, und ob es ihnen gelingt eine demokratische Antwort auf die Identitätsfrage zu finden.