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Chemie

Die europäische und amerikanische Chemie-Branche ist längst eng miteinander verwoben. BASF und Pfizer betreiben jeweils auf beiden Seiten des Atlantiks Fabriken, US- und EU-Firmen verfolgen in weiten Teilen dieselben Interessen. Das macht sie zu einem mächtigen Player bei den TTIP-Verhandlungen.

1. Worum geht es?

Die Zölle auf Chemieprodukte sind heute schon gering. Aber auch die sollen weg, denn „Kleinvieh macht auch Mist“, so der deutsche Chemieverband VCI. Hunderte Millionen Euro könnten jedes Jahr durch Zollfreiheit eingespart werden.

Ungleich mehr aber interessiert die Konzerne die Vereinheitlichung von Vorschriften. Viele Chemikalien, die in den USA erlaubt sind, sind in der EU verboten. Wer Chemieprodukte in den jeweils anderen Wirtschaftsraum exportieren will, muss zudem bürokratische Hürden überwinden. Diese Hindernisse sollen abgebaut werden, fordern die Chemiekonzerne.

2. Welche Streitpunkte gibt es?

Die EU hat den Chemiekonzernen früh klar gemacht, dass die unterschiedlichen Regeln, welche Chemikalien zugelassen sind, nicht angetastet werden. In der EU gibt es dafür die REACH-Richtlinie, die im Vergleich zu den US-Regeln ziemlich streng ist. Damit ist der Rahmen eng, was die Chemiebranche überhaupt über TTIP erreichen kann.

Die EU-Kommission und die USA verhandeln daher offiziell nur über einfachere Prüfverfahren bei der Einfuhr von erlaubten Chemikalien – und über eine bessere Kooperation bei künftigen Zulassungen.

Die Chemieunternehmen erwarten von TTIP kaum direkte Effekte. Umso wichtiger ist für sie, dass ein Gremium geschaffen wird, das über gemeinsame Gesetzesvorhaben verhandelt. Der amerikanische und der europäische Chemie-Interessenverband haben einen gemeinsamen Vorschlag für die Abstimmung von Gesetzen geschrieben, der großen Einfluss auf den Vorschlag der EU hatte.

3. Welche Befürchtungen gibt es?

Kritiker befürchten, dass die Chemiekonzerne TTIP nutzen, um Standards zu senken, damit sie höhere Gewinne erzielen können. Gerade durch dieses gemeinsame Gremium. Dort könnten die Regierungen beider Seiten Standards vereinbaren, die in TTIP noch nicht angetastet werden.

Energie-intensive Branchen, vor allem Aluminium oder Stahl, befürchten wirtschaftliche Nachteile, weil die Energiepreise in den USA niedriger sind. Vor allem Polen hat große Vorbehalte gegen eine Marktöffnung im Bereich Chemie formuliert.

4. Sind die Befürchtungen begründet?

Weil die EU früh angekündigt hat, nicht über die Angleichung von Standards zu verhandeln, sind viele Befürchtungen zunächst einmal nicht begründet.

Wobei in dem gemeinsamen Gremium zur Planung von Gesetzen tatsächlich die Lobby-Interessen von Konzernen leichter eingebracht werden könnten als die Einwände von Verbraucherschützern. Die Chemiebranche war an der Ausarbeitung des EU-Vorschlages für dieses Gremium recht nah beteiligt. Deshalb ist diese Befürchtung begründet.

Die energie-intensiven Chemiefirmen müssen zur Zeit keinen Wettbewerbsnachteil befürchten, weil Energiepreise weltweit stark gesunken sind. Zudem werden die USA ihren Öl- und Gasmarkt für die EU öffen, so dass sich die Preise in Zukunft angleichen dürften.

5. Wie ist der Stand der Verhandlungen?

Das Chemiekapitel wird sehr zielstrebig verhandelt. Die Grenzen, was verhandelt wird und was nicht, waren früh klar. Verhandelt wird nur über gemeinsame Prüfverfahren bei neuen Produkten – und über den Abbau von bürokratischen Hindernissen. Die Zölle sollen auf beiden Seiten weitgehend auf Null gesetzt werden.

Eine Einigung im Bereich Chemie ist sehr wahrscheinlich.

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  • Schiedsgerichte

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