Die patriotischen Aktivisten: Wie die Neue Rechte versucht, Hass und Rechtsextremismus zur Popkultur zu machen
von Jonah Lemm
Da ist ein außergewöhnlicher Satz, den Alexander Markovics, Mitgründer und zu dieser Zeit noch Führungskraft der rechtsextremen „Identitären Bewegung Österreich“, 2016 im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung gesagt hat. Er, damals ein junger Mann Mitte 20, hellbraunes kurzes Haar, karierte Hemden, kaum auffälliger als ein BWL-Student, spricht gerade vom „Großen Austausch“. Es ist eine, wenn nicht die beliebteste Verschwörungstheorie der Neuen Rechten: Politikerinnen und Eliten, so unterstellen sie, würden bewusst und geplant das eigene Volk langsam von Mi-grantinnen und Migranten unterwandern lassen, mit dem Ziel, es auszulöschen.
Der rechtsradikale Attentäter aus dem neuseeländischen Christchurch, der 2019 in zwei Moscheen 51 muslimische Menschen ermordete, der rechtsradikale Attentäter aus El Paso in Texas, der nur wenige Monate später in einem Supermarkt 22 Menschen erschoss, und der rechtsradikale Attentäter aus Halle an der Saale, der im selben Jahr versuchte, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur einen Massenmord in einer Synagoge zu begehen, sie alle bezogen ihre Taten auf diesen Verschwörungsmythos. Der Attentäter von Christchurch überschrieb sogar sein krudes „Manifest“ mit der englischen Übersetzung des Ausdrucks: „The Great Replacement“.
2016, drei Jahre vor diesen Anschlägen, sagt Alexander Markovics in dem Interview: Dieser Bevölkerungsaustausch sei „das Brutalste an von oben herab verordneter Politik, was man in den letzten Jahrhunderten gesehen hat“.
Der Reporter fragt: „Schlimmer als der Holocaust?“ Markovics antwortet: „Man könnte es parallelisieren. Beides ist Völkermord.“
Das Außergewöhnliche an diesem Satz ist nicht sein Inhalt selbst, ist nicht, dass Markovics als bekennender Rechter hier die Schoah, den systematischen Mord der Nazis an sechs Millionen Juden, verharmlost.
Das Außergewöhnliche ist, dass Markovics das öffentlich tut, gegenüber einem Journalisten. Liefert er selbst damit doch einen Beweis, dass sich zwischen alten und neuen Rechten anscheinend das Gedankengut oft kaum unterscheidet. Dass das Einzige, das sich geändert zu haben scheint, die Wörter sind, in denen sie es verpacken.
Die Neue Rechte ist eine schwierig zu fassende Gruppe. Der Begriff bezeichnet eine ganze Reihe von sehr unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren. Manche könnte man vielleicht noch als „erzkonservativ“ bezeichnen, viele aber sind stramm rechts, manche rechtsextrem oder -radikal. Sie alle eint, dass sie eine neue Strategie verfolgen, um ihre Ideologie schleichend in den politischen und kulturellen Diskurs zu tragen, dort einen Nährboden für rechte Ideen zu schaffen. Christian Fuchs und Paul Middelhoff schreiben in ihrem Buch „Das Netzwerk der Neuen Rechten“: „Sind die alten deutschen Neonazis größtenteils isoliert und haben sich mit ihrem Dasein als radikale Minderheit abgefunden, so streben die Neuen Rechten in die gesellschaftliche Mitte.“
Neue Rechte tragen keine Glatze oder hören Rechtsrock, sie lauern auch nicht mit Baseballschläger vor der Geflüchtetenunterkunft, um Asylsuchende zu verprügeln. Sie brüllen nicht: „Deutschland den Deutschen!“ Auch wenn viele Akteurinnen und Akteure eine Vergangenheit in der nationalistischen Kameradschaftsszene haben – sie wollen weg vom Schmuddel-Image der Neonazis. Sie finden ihre Vorbilder nicht in der NS-Zeit, sie himmeln zumindest öffentlich keine Nazigrößen an, sondern Autoren wie Armin Mohler, der den Begriff der „konservativen Revolution“ prägte.
Sie geben sich nachdenklich, philosophisch, schreiben Essays, in denen sie nicht von „Rassen“ sprechen, sondern vom „Ethnopluralismus“. Sie fordern nicht: „Ausländer raus!“, sondern: „Remigration“ – was im Kern dann aber doch meint: Wer nicht „ethnisch deutsch“ ist, kann kein Deutscher sein und soll gehen, dahin, wo er nach seiner Ethnie, seiner „Kultur“ hingehöre. Der Bundesverfassungsschutz nennt diese Position in seinem Bericht (2019) einen „exkludierenden Biologismus“, der nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Vor allem aber wirkt es wie der Versuch einer Pseudoakademisierung eines nationalistischen Weltbilds, das in seiner alten Form, in den Nullerjahren, in Zeiten des NSU und der Springerstiefel, kaum noch Anziehungskraft hatte auf junge Leute, erst recht aber nicht auf Menschen mit Job, Familie und gesicherten Lebensverhältnissen. Wie ein Versuch, aus dem Rechtssein, aus der Ablehnung des Liberalismus, eine Art Subkultur, einen intellektuellen Chic zu machen.
Die „Identitäre Bewegung“ ist dafür das prominenteste Beispiel. Ihr bekanntestes Mitglied nennt sich selbst neurechts: Martin Sellner, der oft als „Posterboy“ der „Identitären“ bezeichnet wird – und durch seine fast schon Influencer ähnlichen YouTube-Videos maßgeblichen Anteil daran hatte, dass die „Identitäre Bewegung“, ursprünglich erdacht in Frankreich, wie ein rechtsextremistischer Exportartikel über Österreich auch nach Deutschland kam.
Das Ziel sei, so formulierte es Sellner, schwarzer Rollkragenpullover, große Brille, akkurater Scheitel, selbst in einem Vortrag beim neurechten Thinktank „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda, „die Kulturrevolution von rechts“.
Seit Jahrzehnten, sagt Sellner, der selbst als 17-Jähriger Hakenkreuze an eine Synagoge geklebt haben soll, sei ein „Race War“ die große Hoffnungsfantasie vieler Rechter gewesen. Sie glaubten, die Politik der Masseneinwanderung nur über „ein kriegerisches Szenario“ beenden zu können. „In dieses Szenario träumen wir uns hinein, das wünschen wir uns zurück und haben dann alle möglichen Nostalgien von Freikorps-Zeiten (…).“ Man könne sich aber nun mal nicht aussuchen, in welchen Zeiten man lebe, sagt Sellner. Und ein Fetisch sei ein schlechter Berater für politische Strategie.
Deswegen plädiert er für eine andere Form des Krieges, für den „Infokrieg gegen Metapolitik“.
Wieder zwei dieser typischen, mit Scheinkomplexität aufgeblasenen Wörter der Neuen Rechten. Was sie meinen: Man will die Zivilgesellschaft nicht mehr durch Gewalt von rechts einschüchtern, vielmehr sollen ihre Werte, soll die „kulturelle Hegemonie“ durch Propaganda nach rechts gerückt werden. Passieren soll das in einem „vorpolitischen Raum“. Durch rechte Medien, Musik, Bücher, durch eine eigene rechte Popkultur.
Für ein älteres, bildungsbürgerliches Publikum gibt es in Deutschland schon länger ein solches Angebot von neurechts: Die Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ etwa erscheint bereits seit 1986, die erwähnte und vom Bundesverfassungsschutz zum „Rechtsextremismus-Verdachtsfall“ erklärte Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ gründete sich im Jahr 2000. Seit allerdings die „Identitäre Bewegung“ in Deutschland aktiv ist, hat sich etwas verändert.
Sie nämlich lieferte der Neuen Rechten erstmals seit Jahren wieder eine Gruppe von jungen Aktivistinnen und Aktivisten, die bereit sind, nicht nur in Seminaren über ideologische Theoriegebilde zu diskutieren, sondern durch die Bundesrepublik zu reisen und mit möglichst öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dabei inszeniert sich die Gruppe gern als eine Art patriotisches Greenpeace.
2016 kletterten ihre Anhänger auf das Brandenburger Tor, um dort ein Banner mit der Aufschrift „Sichere Grenzen, sichere Zukunft“ zu hissen,
2017 charterten sie ein Schiff, um Geflüchtete auf ihrem Weg nach Europa im Mittelmeer abzufangen,
2019 versuchten sie, Redaktionsgebäude von Zeitungen wie der taz oder der Frankfurter Rundschau mit Plakaten zu bekleben.
Die Aktionen filmten sie mit professionellem Equipment, um sie anschließend als Hochglanz-Videos in den sozialen Medien zu posten und als „Erfolg“ zu feiern – auch wenn es offensichtlich so gar keiner war: Das Schiff der „Identitären“ zum Beispiel geriet schon nach wenigen Tagen selbst in Seenot. Bei der Plakataktion in Frankfurt wurden die Aktivistinnen und Aktivisten von der Polizei erwischt, bevor sie überhaupt richtig angefangen hatten. Doch für die „Identitären“ ist vor allem eins wichtig: dass sie im Internet groß wirken, größer, als sie mit ihren rund 600 Mitgliedern in Deutschland eigentlich sind.
„Das Bild ist das Wichtigste“, hat Sellner einmal gesagt. „Die Schlagzeile ist realer als die Aktion.“
„Ein ständiges Spiel um öffentliche Resonanz“ nennt das der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler, der an der Hochschule Düsseldorf zu Rechtsextremismus forscht. „Die Mittel dafür sind völkische Untergangsparolen und Islamhass.“
Alles an der „Identitären Bewegung“, die auch intern streng autoritär-hierarchisch organisiert sein soll, ist durchkonzeptioniert. Mit dem Ziel, die maximale Aufmerksamkeit zu bekommen und für möglichst jedes Interesse von jungen Menschen immer ein „heimattreues“ Gegenangebot parat zu haben: Es gibt Merchandise, Kleidung und Sticker, mit dem eigenen Logo – dem griechischen Buchstaben Lambda, den die Soldaten Spartas im Film „300“ im Kampf gegen die Perser auf ihren Schildern tragen. Eigenes „identitäres“ Bier, Bravo-ähnliche, neurechte Magazine und Newsportale, Zeltlager, Memes, eigene Rapper.
Es gibt „identitäre“ Influencerinnen, die vor allem auf der Fotoplattform Instagram versuchen, mit Wald-, Dirndl- oder Mutter-Vater-Kind-Fotos gegen den Feminismus anzuposten, wie CORRECTIV in der Recherche „Kein Filter für Rechts“ enthüllte. Überhaupt: Es gibt – anders als bei vielen Organisationen aus der klassischen rechten Szene–Frauen. Und die, so zumindest sieht es nach außen aus, bis in die erste Reihe der „Identitären Bewegung“.
Insider berichten allerdings immer wieder, das Sagen hätten hinter den Kulissen doch die männlichen Mitglieder, von denen die führenden fast alle eine Neonazi-Vergangenheit haben. Neben Sellner ist da etwa noch Mario Müller, ehemals in der rechtsextremen Szene in Niedersachsen aktiv und mehrfach wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Er leitete lange ein „patriotisches Hausprojekt“ der „Identitären“ in Halle an der Saale. Oder Nils Altmieks, einst Mitstreiter bei der mittlerweile verbotenen „Heimattreue Deutsche Jugend“. Er hatte 2014 den Verein „Identitäre Bewegung Deutschland e.V.“ registriert und war lange auch dessen Vorsitzender. Oder Daniel Fiß, früher in der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ aktiv. Er war jahrelang der Stellvertreter des Vereins.
Sie alle verstehen sich als Teil der „letzten Generation“, die Europa noch vor der Umvolkung retten könne. Sie vernetzen sich international mit Menschen aus ähnlichen Gruppierungen, etwa der amerikanischen Alt-Right-Bewegung, der neofaschistischen „CasaPound“ aus Italien oder der mittlerweile per Verbot aufgelösten Ursprungsorganisation „Génération Identitaire“ aus Frankreich.
In Deutschland selbst ist um die „Identitäre Bewegung“ ein Netzwerk entstanden. Einerseits aus Internettrollen, die in organisierten Kampagnen mit Fake-Profilen in den sozialen Medien politische Gegner simultan attackieren. Andererseits aus Unternehmen und Organisationen, mit dem der selbst ausgerufene Widerstand der Neuen Rechten finanziert werden soll. Eine Medienagentur, die Marketing, Film und Fotografie oder Webdesign anbietet, eine Art Finanzdienstleister, über den Investoren Geld für Immobilienkäufe bereitstellen können, und eine Art „patriotische NGO“ namens „Ein Prozent“, die Spenden sammelt und dann an rechte Projekte verteilt. Mitbegründet unter anderem vom AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider.
Eigentlich existiert seit 2016 in der AfD ein sogenannter Unvereinbarkeitsbeschluss mit der „Identitären Bewegung“, der festlegt, dass es keine Zusammenarbeit zwischen der Partei und den „Identitären“ gibt. Offiziell. Denn seit 2016 wird die „Identitäre Bewegung“ vom Verfassungsschutz beobachtet.
Auf der anderen Seite unterhielt der erwähnte Tillschneider ein Abgeordnetenbüro im Gebäude des Hausprojekts der „Identitären“ in Halle. Weitere AfD-Politiker wie etwa Roger Beckamp, Landtagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, nahmen an Veranstaltungen in dem Haus teil, das als Zentrum der „Identitären“ in Deutschland galt – und Ende 2019 von der Gruppe nach anhaltendem Protest der Bevölkerung vor Ort verlassen wurde. Im selben Jahr stellte ein AfD-Bundestagsabgeordneter den IB-Vize Fiß als Mitarbeiter ein. Bekannte Sanktionen seitens der Partei gab‘s keine.
Der Infokrieg der Neuen Rechten, sagt Martin Sellner bei seinem Vortrag im „Institut für Staatspolitik“ im Jahr 2017, müsse gewaltfrei geführt werden. Die Waffen seien „Videos, ästhetische Interventionen, politische Aktionen, neue Begriffe, die man einbringt in die Debatte“.
Kurz nach dem Attentat von Christchurch wurde bekannt, dass der Täter 2018 noch 1.500 Euro an Sellner gespendet hatte. Der Österreicher soll sich per Mail bedankt haben. Und ihm geschrieben haben: „Wenn Du mal nach Wien kommst, müssen wir einen Kaffee oder ein Bier trinken gehen.“ Zu einem Treffen, soll Sellner in einer Vernehmung durch die Wiener Polizei nach dem Terroranschlag gesagt haben, sei es aber nie gekommen. Überhaupt, er könne sich an keinerlei Kontakt erinnern.
Update, 10. November 2021: In einer vorherigen Version des Textes war zu lesen, dass ein weiterer AfD-Politiker an einer Veranstaltung des Hausprojekts der „Identitären Bewegung“ in Halle teilgenommen habe. Wir haben den Namen aufgrund einer komplexen Beleglage entfernt.
