Video unterstellt Olaf Scholz falsche Aussagen zu einem angeblichen Nato-Einsatz in der Ukraine
Auf Youtube kursiert ein englischsprachiges Video mit der Behauptung, Olaf Scholz habe verkündet, Nato-Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden. Doch der Bundeskanzler sagte mehrfach genau das Gegenteil.
Auf Youtube kursiert ein Video auf Englisch mit einer angeblichen Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Beitrag wird behauptet, Scholz habe bekannt gegeben, Nato-Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken. Der Titel des Videos lautet: „Olaf Scholz announced his country’s decision to send NATO peacekeepers to Ukraine.“ Der Beitrag wurde auf dem Youtube-Kanal „Infinity News“ veröffentlicht, wo er am 30. März mehr als 58.000 Aufrufe erreichte.
Olaf Scholz hat sich bisher aber stets gegen einen Einsatz der Bundeswehr und der Nato in der Ukraine ausgesprochen (Stand: 30. März). Das merkten auch einige Nutzer unter dem Video an: „Die meisten Nachrichtenseiten berichten das Gegenteil“, kommentierte einer. Ein anderer schrieb: „Clickbait oder schlecht geschrieben“.
Das Video ist wie ein kurzer Nachrichtenbeitrag aufgebaut – erst wird ein Logo eingeblendet, dann folgt ein Foto des Kanzlers; eine Stimme fasst drei vermeintliche Aussagen von ihm zusammen: Olaf Scholz habe die „Entscheidung seines Landes zur Entsendung von Nato-Friedenstruppen in die Ukraine bekannt gegeben“. Er habe auch gesagt, dass Deutschland „nicht mit einem militärischen Kontingent in der Ukraine vertreten“ sein werde und Deutschland Flüge in die Ukraine verboten habe. Zwei der drei Aussagen sind jedoch falsch, wie zahlreiche Medienberichte zeigen.
Scholz sprach sich mehrmals gegen einen Nato-Einsatz in der Ukraine aus
Am 23. März sagte Scholz in einer Rede im Bundestag (ab Minute 2): „Natürlich höre ich die Stimmen derjenigen, die eine Flugverbotszone oder Nato-Friedenstruppen in der Ukraine fordern. So schwer es fällt: Wir werden dem nicht nachgehen.“
Am 27. März sagte er in der ARD-Sendung „Anne Will“ (ab Minute 9:14), Deutschland werde „sich selber nicht unmittelbar an Kampfhandlungen mit der Nato beteiligen, in der Ukraine […] Wir werden uns nicht militärisch dort engagieren. Auch wenn man das Friedenstruppen nennt, wären das ja Truppen, die man dort hinschickte“, sagte der Bundeskanzler.
Hinweise darauf, dass Deutschland Flüge in die Ukraine verboten habe, fanden wir nicht. Vielmehr hat die Ukraine selbst ihren Luftraum seit dem 24. Februar 2022 für Zivilflüge gesperrt. „Der Luftraum der Ukraine ist vorübergehend geschlossen“, heißt es auch auf der Seite des Auswärtigen Amtes.
Redigatur: Sarah Thust, Matthias Bau
