Posten für Freunde

Im Frühjahr 2019 stand für das Bundesgesundheitsministerium eine wichtige Personalentscheidung an. Kurz zuvor hatte der Bund die Mehrheit an der Gematik übernommen – jener Firma, die Deutschlands Digitalisierung im Gesundheitswesen managt. Die Gematik sollte damals für das Gesundheitsministerium ein komplexes Projekt umsetzen: die Einführung der elektronischen Patientenakte. Heikel, weil in Deutschland der Datenschutz als hohes Gut gilt und die Pläne für eine solche Akte bei Patienten und Datenschützern erhebliche Bedenken auslösten.

Also musste ein erfahrener Manager her. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG), so jedenfalls schildert es ein Sprecher der Behörde auf Anfrage von CORRECTIV, beauftragte die Personalberatungsfirma Kienbaum. Sie sollte den besten Kandidaten auf dem Markt finden. Der Auftrag an die Firma sei am 23. April 2019 erfolgt.

Dann ging es erstaunlich schnell. Es seien mehrere Gespräche geführt und dann ein „Management-Audit“ veranstaltet worden – und schon im Juli 2019, also gerade mal neun Wochen nach der Beauftragung der Headhunter, trat der neue Gematik-Chef den Posten an.

Erstaunlich ist auch, auf wen die Wahl der externen Berater fiel: auf Markus Leyck Dieken, einen ausgebildeten Facharzt für Innere Medizin, der zuvor als Manager in verschiedenen Pharmafirmen gearbeitet hatte. CORRECTIV und der Wirtschaftsinformationsdienst North Data haben eine Übersicht über Leyck Diekens vorherige Jobs ausgewertet. Sie zeigt, dass er insgesamt für 13 verschiedene Pharmafirmen beziehungsweise deren Tochterfirmen im Einsatz war und zudem eine Position beim Pharmainteressenverband Pro Generika ausübte.

Für seine Erfahrung mit IT-Management oder der Arbeit in einer Behörde war er dagegen in der Gesundheitsbranche nicht unbedingt bekannt.

Aber: CORRECTIV-Informationen zufolge kannte er Minister Spahn, und zwar privat und seit langem. Und: Die Männer hatten wenige Monate zuvor ein privates Geschäft miteinander abgeschlossen. Leyck Dieken verkaufte Spahn eine Fünf-Zimmer-Altbauwohnung in Berlin-Schöneberg, für 980.000 Euro. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte später auf eine Anfrage der AfD, der Kauf sei zum marktüblichen Preis erfolgt. Dabei bleibt Spahn auch heute auf Nachfrage. Er betont zudem, zum Zeitpunkt des Wohnungskaufs sei ja noch nicht absehbar gewesen, dass er bald Bundesgesundheitsminister sein würde.

Langfristige Loyalität gesichert: Jens Spahn gibt Freunden lukrative Jobs

In den ersten beiden Episoden unserer Recherche über Spahn, einen der derzeit meistbeachteten Männer der CDU, ging es um die Kontakte, die er zu einflussreichen Finanzinvestoren und Unternehmern pflegt.

Hier nun zeigen wir einen weiteren Teil von Spahns Netzwerk: Während er Gesundheitsminister war, erhielten Leyck Dieken und mindestens noch ein weiterer privater Freund des Politikers lukrative Jobs im staatlichen Gesundheitssektor. Und man weiß nie, wofür man loyale Freunde an wichtigen Schaltstellen später noch mal brauchen kann.

390.000 Euro Vergütung: Verdoppeltes Gehalt für Spahn-Freund Leyck Dieken

Mit der Neubesetzung des Gematik-Chefpostens, über die damals schon verschiedene Medien kritisch berichteten, stieg auch das Gehalt für diesen Job kräftig: Anstatt wie für seinen Vorgänger 190.000 Euro pro Jahr gab es für Leyck Dieken nun eine Grundvergütung von 300.000 Euro. Inklusive variablen Gehaltsbestandteilen und Altersvorsorge erhielt er 2020 sogar fast 390.000 Euro. Das lässt sich in alten Beteiligungsberichten der Bundesregierung und Geschäftsberichten der Gematik nachlesen, zum Beispiel hier (S. 315).

Finanziert wird die Gematik fast ausschließlich von der gesetzlichen Krankenversicherung – das heißt, das Gehalt Leyck Diekens musste von Beiträgen der gesetzlich Versicherten zur Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt werden.

Schon damals gab es harsche Kritik an der Besetzung – von der Korruptionsbekämpfungsorganisation Transparency International Deutschland: Mit der Berufung zerstöre Spahn das Vertrauen in die elektronische Patientenakte – weil Leyck Dieken aus der Pharmabranche kam. Die Befürchtung: Bei der Ausarbeitung der Patientenakte würde er womöglich die Interessen der Pharmahersteller – also möglichst viele Medikamente zu verkaufen – höher gewichten als den Datenschutz für Patienten.

Das BMG hielt trotz der Kritik an Leyck Dieken fest. Auch interessant ist, dass dieser sich kurz nach seinem Antritt einen neuen Kommunikationschef an seine Seite holte: Henrik Jeimke-Karge – zuvor Politikredakteur bei der BILD. Auch Spahn hatte bei seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister einen Redakteur des Springer-Blattes als Pressesprecher in seinem Ministerium installiert: Hanno Kautz. Beide BILD-Männer hatten unter Chefredakteur Julian Reichelt gearbeitet – um dessen Verbindung zu Spahn es im zweiten Teil unserer Serie zum Netzwerk des CDU-Fraktionschefs ging.

Vorzeitiges Ende einer Amtszeit

Während Leyck Diekens Amtszeit hagelte es Kritik an der Gematik – vor allem wegen zahlreicher Verzögerungen, beispielsweise bei der Einführung des elektronischen Rezepts. Dabei sollte es doch dank Leyck Dieken so schnell gehen.

Andere Kritik drehte sich um die sogenannten Konnektoren. Das sind jene Geräte, die niedergelassene Ärzte sich in die Praxis stellen müssen, um an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen zu werden. Also an das bundesweite sichere Netzwerk, über das sich Ärzte, Krankenhäuser, Apotheker und andere austauschen. Die Gematik legt hierfür die Regeln fest und zertifiziert Hersteller.

Hierüber hatten wir im zweiten Teil unserer Serie über das Machtnetzwerk von Jens Spahn berichtet: Während Leyck Diekens und Spahns Amtszeit traf die Gematik Entscheidungen über diese Konnektoren, von denen die Firma des IT-Millionärs Frank Gotthardt profitierte. Ihm gehört auch das rechtsgerichtete Krawall-Medium Nius, bei dem Ex-BILD-Chef Julian Reichelt arbeitet, und das politisch oft auf einer Linie mit Spahn liegt.

Mitte 2023 allerdings, mittlerweile war Karl Lauterbach Gesundheitsminister, wurde eine vorzeitige Auflösung von Leyck Diekens Arbeitsverhältnis beschlossen. Über die genauen Gründe ist offiziell nichts bekannt. Im Bundesgesundheitsministerium gilt es als offenes Geheimnis, dass Lauterbach von der fachlichen Leistung des Managers deutlich weniger überzeugt war als sein Amtsvorgänger. Lauterbach schreibt auf Anfrage der Redaktion, zum Komplex Spahn wolle er öffentlich lieber nichts sagen.

CORRECTIV hat Spahn und Leyck Dieken gefragt, ob die private Bekanntschaft der beiden eine Rolle bei der Besetzung des Postens und für die Gehaltserhöhung spielte. Zumal ein hochrangiger BMG-Mitarbeiter, mit dem die Redaktion vor ein paar Wochen sprach, sich erinnert: Spahn habe schon Anfang April 2019 – also noch vor der Beauftragung der Personalagentur – gesagt, er habe schon jemanden für den Job.

Spahns Sprecher beantwortete die Fragen nicht im Detail, sondern ging nur auf einen Teil davon ein. Auch er betont, dass Leyck Dieken in einem mehrstufigen externen Auswahlverfahren als neuer Gematik-Chef bestimmt worden sei, geleitet durch eine Personalagentur, begleitet durch die zuständige Fachabteilung im Ministerium. Zudem schreibt der Sprecher: „Herr Leyck Dieken hat im Vergleich zu seiner vorherigen Anstellung in der Industrie erhebliche Gehaltseinbußen hingenommen.“

Leyck Dieken antwortete nicht auf die Fragen der Redaktion.

Spahn haben wir zudem gefragt: War er sich damals schon bewusst, es könnte für ihn nachteilhaft erscheinen, einen Freund auf den Posten zu setzen und ihm dann noch das Gehalt zu verdoppeln? Sein Sprecher antwortete auf diese Frage nicht.

Zurück in die Pharmabranche

Leyck Dieken wandte sich nach dem Gematik-Job wieder der Pharma-Branche zu und nahm dort einen Job an – als Lobbyist. Ein klassischer Weg für ehemalige Behördenleiter oder Politiker, die während ihrer Zeit an staatlichen oder halbstaatlichen Stellen gute Kontakte in den Gesetzgebungsbetrieb geknüpft haben.

Mittlerweile bringt Leyck Dieken seine Expertise in eine Berliner Lobby-Agentur ein, die als zentrale Schaltstelle für politischen Einfluss auf die Gesundheitspolitik gilt: die Brückenköpfe. Gegründet wurde die Agentur unter anderem von einem früheren Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, vorübergehend war auch der CDU-Politiker Mario Czaja ein „Brückenkopf“. 2022 ergab eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag, dass die Spin-Doktoren der Agentur offenbar guten Zugang zu Gesundheitsminister Spahn hatten: Drei persönliche Treffen mit dem Minister waren in dessen Kalender vermerkt.

Übrigens wechselte auch Leyck Diekens Kommunikationschef nach der Gematik-Episode in die Pharmabranche: Er wurde Pressesprecher beim Verband forschender Pharma-Unternehmen (VFA). Und auf dem Sommerfest des Pharmaverbands tauchte dieses Jahr ein Stargast auf, der inhaltlich nicht unbedingt wahnsinnig relevant für die Pharma-Branche erscheint: BILD-Reporter Paul Ronzheimer. Er durfte dort unter anderem über seine Einschätzungen zur Weltpolitik referieren.

CORRECTIV hat den Verband gefragt, warum und von wem genau Ronzheimer eingeladen wurde und was er für seinen Auftritt erhielt. Der Verband teilt mit: Der Reporter habe Geld bekommen; wie viel, werde nicht veröffentlicht. Sein ehemaliger BILD-Kollege habe damit nichts zu tun gehabt.

Männerfreundschaften

Der andere Bekannte Spahns, der während dessen Amtszeit einen neuen Job erhielt, heißt Paul Zubeil. Er ist der Lebenspartner einer seit der Corona-Pandemie öffentlich bekannten Figur: Hendrik Streeck, Virologe und inzwischen selbst CDU-Abgeordneter. Seit diesem Mai ist er zudem Beauftragter der Bundesregierung für Drogenpolitik.

Vor der Pandemie arbeitete Zubeil in der Entwicklungshilfe. Sein vorheriger Arbeitgeber war der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNPFA), der sich zum Beispiel mit der Versorgung mit Verhütungsmitteln in Schwellenländern beschäftigt.

Im Sommer 2020 schrieb nun das Bundesgesundheitsministerium eine offene Stelle aus – diesmal nicht, wie bei der Gematik, in einem Beteiligungsunternehmen des Bundes, sondern im Ministerium selbst: Gesucht wurde ein Unterabteilungsleiter für europäische und internationale Angelegenheiten.

CORRECTIV hat das BMG um eine Kopie der Stellenausschreibung von damals gebeten. Das Ministerium ist der Bitte nachgekommen. Im Ausschreibungstext kann man nachlesen, für die Stelle seien unter anderem „sehr gute Fachkenntnisse im Bereich der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik“ sowie „gute Kenntnisse des deutschen Gesundheitssystems“ gefragt. Zumindest aufgrund seines vorherigen Jobs erschließt sich nicht, dass es niemand Geeigneteren für die Position gegeben haben könnte.

Aus der Ausschreibung geht auch hervor, wie die Position bezahlt ist: mit einem Beamtensold bis Stufe AT B6. Das bedeutet ein Grundgehalt von 11.372 Euro pro Monat.

„Keine internen Bewerber“

CORRECTIV hat das BMG gefragt, weshalb konkret Zubeil den Zuschlag bekam – und warum die Stelle überhaupt extern ausgeschrieben wurde. Ein solches Vorgehen ist nämlich ungewöhnlich für ein Ministerium. Für solche hochrangigen Ämter gibt es in der Regel eine ganze Reihe interner Bewerber.

Das BMG teilt hierzu mit: Die Stelle sei bereits seit dem Frühjahr 2020 vakant gewesen, sie sei zunächst intern ausgeschrieben gewesen, niemand habe sich beworben. Erst dann sei die externe Ausschreibung erfolgt. Wir haben das Ministerium nun um eine schriftliche Dokumentation dieser internen Ausschreibung gebeten – die Anfrage läuft.

Erstaunlich: Auch in diesem Fall erhielt ein privater Freund von Spahn den Zuschlag. Laut Spahns Sprecher hatte der Politiker aber auch damit nichts zu tun.

Auch das Ministerium schreibt, die Besetzung sei ordnungsgemäß verlaufen. Zubeil habe sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen ein gutes Dutzend qualifizierter Bewerber durchgesetzt, teilt das BMG mit. Er habe viel Erfahrung in internationalen Organisationen mitgebracht. „Etwaige Kommunikation, Treffen und Telefonate von Herrn Spahn im Zusammenhang mit der Besetzung der Unterabteilungsleitung Z 2 sind nicht bekannt“, schreibt BMG-Sprecher Hanno Kautz, der oben im Text erwähnte frühere BILD-Mann.

Die Antwort des Ministeriums gleicht jener zu Leyck Dieken: Zu beiden Fällen antwortet die Behörde, ihr lägen keine Informationen zu Treffen, Telefonaten oder anderer Kommunikation des damaligen Ministers vor. Eindeutig sind solche Antworten nicht. Sie können auch ein geschicktes Ausweichmanöver sein, um nicht beantworten zu müssen, ob damals doch Kommunikation stattfand und diese möglicherweise inzwischen nur gelöscht wurde.

Unüblich ist das nicht. Bereits vor ein paar Wochen hatte CORRECTIV über die weit verbreitete Löschpraxis in Bundesministerien berichtet. Unsere Recherche zeigte: Fast alle Bundesministerien löschen nach dem Ausscheiden eines Ministers aus dem Amt dessen schriftliche Kommunikation – obwohl sie das laut Bundesarchiv gar nicht dürften.

Bekanntschaft seit Uni-Tagen

Zwischen den Paaren Streeck-Zubeil und Spahn-Funke besteht eine langjährige Bekanntschaft. Einem Bericht des Spiegel zufolge kennt Streeck Spahns Ehemann Daniel Funke aus der Studienzeit, die jeweiligen Ehemänner kamen später in den Freundeskreis.

Der Spiegel berichtet weiter: Vor einigen Jahren habe sich die Clique zu einem Abendessen in der Weihnachtszeit getroffen. Man habe gefeiert, Wein getrunken, und zu fortgeschrittener Stunde habe Spahn seinen Freunden CDU-Mitgliedsanträge auf den Tisch gelegt. Bei dieser Gelegenheit habe auch Streeck unterschrieben. Dem Magazin zufolge habe Streeck selbst diese Geschichte erzählt, und Spahn habe sie auf Anfrage bestätigt.

Weitere gemeinsame Feiern sind dokumentiert, etwa wie die hier verlinkte: Im Juni 2018 trafen sich Streeck, Spahn und Spahns Ehemann Funke – damals noch Reporter bei der Bunte – bei einer Pride-Veranstaltung in der Residenz des amerikanischen Botschafters, Richard Grenell, der ähnlich wie Spahn und Streeck homosexuell und dennoch erzkonservativ ist.

Faktisch bestand eine Interessenkollision: Die beiden Ehepaare waren privat miteinander befreundet, und nun erhielt Zubeil einen gut dotierten Posten im BMG –  unter Dienstherr Spahn. Selbst, wenn Zubeil die erforderlichen Qualifikationen erfüllt haben sollte, ist zumindest fraglich, ob es keinen ebenso gut qualifizierten Bewerber gab, der nicht aus dem privaten Umfeld Spahns stammte.

Spahns Sprecher schickte auf Fragen zu dieser Besetzung eine Antwort, die mit der des BMG übereinstimmt: „Herr Zubeil wurde in einer externen Ausschreibung in einem mehrstufigen Verfahren als qualifiziertester Bewerber ausgewählt, nachdem die Unterabteilungsleitung für europäische und internationale Angelegenheiten knapp ein Jahr vakant war.“ Auf weitere Fragen, etwa zum Bekanntkeitsverhältnis mit Zubeil und Streeck, ging er nicht ein.

Zubeil antwortete nicht auf Fragen von CORRECTIV zu dem Komplex.

Etwa zur selben Zeit, auch während der Corona-Pandemie, wurde Virologe Streeck zum ersten Mal öffentlich wahrgenommen – durch die sogenannte Heinsberg-Studie. Er erforschte damals, wie hoch die Sterblichkeit durch das Virus war. Streeck wurde zum Corona-Berater des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet – einem guten Parteifreund Spahns.

Die Ergebnisse der Studie wurden im April 2020 vorgestellt – und die Begleit-PR für die maximale öffentliche Wahrnehmung der Studie machte eine Agentur namens Story Machine. Gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Kai Diekmann und dem Unternehmer Michael Mronz, einem Vertrauten von Hendrik Streeck. Finanziert wurde die PR-Aktion unter anderem von einer Firma, deren Verbindung zu dem Thema nicht unmittelbar ersichtlich ist: Deutsche Glasfaser – ausgerechnet mit Sitz in Borken, dem Wahlkreis Jens Spahns.

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Redaktion: Justus von Daniels, Annika Joeres
Faktencheck: Martin Böhmer
Illustration: Mohamed Anwar
Mitarbeit: Jean Peters, Martin Böhmer, Shammi Haque