Keine Belege dafür, dass die Diakonie Heimbewohner zu einer Corona-Impfung verpflichtet
In einem tausendfach geteilten Facebook-Beitrag heißt es, ein Pflegeheim der Diakonie habe damit gedroht, einer Bewohnerin ihren Platz zu kündigen, wenn sie sich nicht gegen Covid-19 impfen lässt. Der Wohlfahrtsverband widerspricht: Die Impfungen seien freiwillig. Es gebe keine Konsequenzen für Bewohner oder Mitarbeiter, wenn sie nicht einwilligen.
Auf Facebook kursiert ein Beitrag, in dem behauptet wird, in einem Pflegeheim in Meißen (Sachsen) würden Bewohnerinnen und Bewohner dazu gezwungen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen – andernfalls werde der Heimplatz gekündigt. Konkret heißt es in dem Beitrag: „Meine Oma 97 Jahre alt lebt in Meissen im Pflegeheim und soll jetzt gezwungen werden sich impfen zu lassen. Nach Rücksprache wurde uns mitgeteilt, dass mit einer Kündigung des Heimplatzes zu rechnen ist, sollten wir der Impfung nicht zustimmen!!!“
Dazu wurden Fotos eines Schreibens des Heimleiters gepostet, das das Logo der Diakonie Meißen zeigt. Es trägt den Titel „Einwilligungserklärung / Anamnesebogen zur Schutzimpfung gegen Covid-19“. Auch Hintergrundinformationen zur Impfung und Covid-19 liegen bei. In den Schreiben ist nicht die Rede von einer Pflicht zur Impfung oder einer drohenden Kündigung des Heimplatzes.
Der Facebook-Beitrag wurde Ende Dezember veröffentlicht und mehr als 4.000 Mal geteilt. Unsere Recherche zeigt: Für den geschilderten Vorfall gibt es keine Belege. Laut Diakonie muss niemand das Heim verlassen, wenn er sich nicht impfen lässt. Auch generell gibt es in Deutschland keine Impfpflicht gegen Covid-19, wie die Bundesregierung mitteilt.
Auf Facebook hat sich die Diakonie Meißen bereits am 2. Januar zu den Vorwürfen geäußert und bestreitet den Vorfall: „Die Impfung gegen Corona ist in den Altenpflegeheimen der Diakonie Meißen FREIWILLIG. Das gilt für alle Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen. Niemand wird aus einer Einrichtung verwiesen oder von seiner Arbeit entlassen, wenn er oder sie sich nicht impfen lässt.“
Diakonie Meißen schreibt, dass es keine Impfpflicht gebe – weder für Heimbewohner noch für Mitarbeiter
Es habe zudem keine mündliche Drohung in dieser Richtung gegeben. Für die Impfung müsse eine schriftliche Einwilligung vorliegen. Und weiter: „Aus dieser Einwilligung erwächst keine Impfpflicht. Sie kann jederzeit zurückgezogen werden. Eine Impfpflicht besteht auch nach Einwilligung nicht. Das gilt für alle Einrichtungen in allen sozialen Bereichen der Diakonie Meißen.“
In dem Schreiben der Diakonie sei dies leider nicht explizit erwähnt worden, schrieb uns Hans-Georg Müller, Geschäftsführer der Diakonie Meißen, auf Anfrage per E-Mail. In der Einwilligungserklärung, von der ein Foto bei Facebook hochgeladen wurde, gibt es allerdings explizit die Möglichkeit „Ich lehne die Impfung ab“ anzukreuzen.
Müller betonte in seiner E-Mail ebenfalls: Es gebe keine Restriktionen für Heimbewohnerinnen und -bewohner, die sich nicht impfen lassen. Das sei auch nicht angedroht worden. Dasselbe gelte für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Diakonie Meißen.
Wir fragten auch bei der Diakonie Deutschland nach. Pressesprecherin Kathrin Klinkusch teilte uns mit: „Niemand wird zum Impfen gezwungen.“ Wer die Möglichkeit zur Impfung ablehne, erhalte zu einem späteren Zeitpunkt ein erneutes Impfangebot.
Auf Nachfrage von CORRECTIV.Faktencheck, ob folglich niemand in einer Pflegeeinrichtung der Diakonie seinen Heimplatz oder seine Anstellung verlieren könnte, der sich nicht impfen lasse, schrieb Klinkusch: „Es gibt keine staatliche verordnete Corona-Impfpflicht. Die Impfung gegen das Virus ist freiwillig. Das ist die Rechtslage, die gilt.“
Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:
- Stellungnahme der Diakonie Meißen zu den Vorwürfen auf Facebook: Link
Redigatur: Alice Echtermann, Steffen Kutzner