Auf X behauptete ein Nutzer namens „Walurian“ am 9. Juni 2024, als Wahlhelfer bei der Europawahl alle Stimmen für die AfD mit einem Strich auf dem Wahlzettel ungültig gemacht zu haben. Screenshots des Beitrages verbreiteten sich auf X und Tiktok und erreichten mehr als 120.000 Aufrufe. In den Kommentaren werfen ihm andere Nutzerinnen und Nutzer Wahlbetrug vor.
Doch bei der Geschichte des angeblichen Wahlbetrugs gibt es einige Unstimmigkeiten.
X-Nutzer „Walurian“ teilte Beitrag einige Stunden vor der Öffnung der Wahlurne
Zunächst einmal fällt auf: Der X-Nutzer teilte seinen Beitrag um 13:22 Uhr, also einige Stunden bevor die Wahllokale schlossen (18:00 Uhr) und die Wahlurnen mit den Stimmzetteln geöffnet wurden. Als ein anderer Nutzer ihn in einem Kommentar darauf hinwies, schreibt „Walurian“ offenbar sarkastisch: „Du bist da was ganz großem auf der Spur.“
Auch weitere Antworten des Nutzers zeigen, dass sein Beitrag offensichtlich nicht ernst gemeint war: So schreibt er etwa, er sitze „im Bielefelder Wahllokal, Wahlkreis 666“. Einen solchen Wahlkreis gibt es in Bielefeld nicht, die Stadt hatte bei der Europawahl die Wahlkreisnummer 711. Die Zahl „666“ gilt gemeinhin als die Zahl des Teufels.
Auf unsere Nachfrage schrieb „Walurian“, dass sein Beitrag „offensichtlich nicht“ ernst gemeint war . Es habe sich um „Satire, in Bezug auf das andauernde ‚Wahlbetrug‘-Geschreie der Twitter-‚Nazi/AfD‘-Bubble“ gehandelt. Gegenüber dem WDR erklärte er weiter, dass sein Beitrag ein „Troll-Tweet“ sei – also eine absichtliche Provokation anderer Nutzerinnen und Nutzer.
Bundeswahlleiterin: Bisher keine Belege für Wahlmanipulation
Die Bundeswahlleiterin reagierte auf X bereits am Wahltag indirekt auf den Beitrag von „Walurian“: „Die Wahlhandlung und Auszählung sind öffentlich. Der Wahlvorstand umfasst sieben bis neun Personen, damit ist eine Manipulation durch Einzelne ausgeschlossen. Jeder Stapel wird unabhängig von mindestens zwei Personen durchgezählt. Jede und jeder kann als Wahlbeobachter dabei sein.“
In einem ausführlichen X-Beitrag schreibt die Bundeswahlleiterin zudem: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für tatsächliche Wahlmanipulation. Wenn Sie konkrete Belege haben, wenden Sie sich an die Strafverfolgungsbehörden.“ Und ergänzt, dass sie bisher keinerlei Berichte über tatsächliche Manipulationsversuche erhalten habe.
Alle Faktenchecks zur Europawahl finden Sie hier.
Redigatur: Steffen Kutzner, Matthias Bau
Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:
- X-Beitrag der Bundeswahlleiterin, 9. Juni 2024: Link (archiviert)
Vielleicht kennen Sie das. Die AfD scheint schier unaufhaltsam. Genauso wie der Rechtsruck in ganz Europa. Dazu kommt: Die Situation zuletzt in Ceuta, Krieg im Iran, Frieden ist in der Ukraine noch lange nicht in Sicht und gerade erst haben wir einen Sommer mit einem Rekord an Hitzetoten in Deutschland hinter uns. Von den unfassbaren Waldbränden in Europa will ich gar nicht erst anfangen.
Manchmal möchte man da schon den Kopf in den Sand stecken. Noch eine Krise. Noch eine schlechte Nachricht. Noch eine Debatte, bei der man sich fragt: Wo soll das alles hinführen? Ich glaube, ich spreche für viele, wenn ich sage: An vielen Tagen hat man einfach keinen Bock mehr. Vielleicht kennen auch Sie das Gefühl. Damit sind Sie nicht allein!
Wir von CORRECTIV wollen uns diesem Gefühl nicht länger hingeben. Denn so kann es nicht weitergehen. Deshalb haben wir uns eine neue Aktion ausgedacht und wir glauben, es ist genau das, was wir jetzt brauchen: Gemeinsam mit Ihnen wollen wir 42.000 Mutmeter gehen.
Mutmeter bedeuten für uns: aktiv zu werden und gemeinsam etwas zu schaffen, auf das wir stolz sein können. Gemeinsam setzen wir ein demokratisches Ausrufezeichen in einer extremen Zeit. Wie bei einem Marathon geht es nicht darum, wer am schnellsten ist. Es geht darum, überhaupt loszugehen. Meter für Meter. Schritt für Schritt.
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