Europawahl 2024: Fehlende Wahlzettel in Magdeburg sind kein Beleg für Wahlbetrug
In einem Tiktok-Beitrag heißt es, im Magdeburger Stadtteil Diesdorf habe es um 16 Uhr keine Wahlzettel mehr für die Europawahl gegeben. Der Nutzer suggeriert in diesem Zusammenhang Wahlbetrug. Die Landeswahlleiterin weist das zurück.
Einen Tag nach der Europawahl 2024 verbreitete sich auf Tiktok ein Foto, das Wahlbetrug im Magdeburger Stadtteil Diesdorf suggeriert. Im Hintergrund ist ein Wahlzettel zu sehen, im Vordergrund steht in roten Buchstaben: „Wahlbetrug Magdeburg!? 16 Uhr sind Wahlzettel in Diesdorf leer!!! Wie geht sowas??“ In den Kommentaren erklärt der Nutzer, der das Video hochgeladen hat, die Bedeutung weiter: Leer hieße, dass es keine Wahlzettel mehr gegeben habe.
Zu dem Video läuft das Lied „L’Amour Toujours“ von Gigi D’Agostino, das insbesondere rechtsextreme Kreise in einer umgedichteten deutschen Version nutzen, wie jüngst für ausländerfeindliche Gesänge auf Sylt. Mehr als 70.000 Nutzerinnen und Nutzer auf Tiktok haben das Video gesehen.
Landeswahlleiterin: Es gab in Diesdorf 20 Minuten lang keine Wahlzettel, alle konnten wählen
Yvonne Lisec, Sprecherin bei der Geschäftsstelle der zuständigen Landeswahlleiterin, bestätigt uns auf Anfrage, dass es bei der Europawahl in Diesdorf tatsächlich für eine kurze Zeit keine Stimmzettel gab. Lisec schreibt aber auch: „Die Nachlieferung traf innerhalb von 20 Minuten im Wahllokal ein, sodass alle Wahlberechtigten, wenn auch mit einer kurzen Wartezeit von maximal bis zu 20 Minuten, ihr Wahlrecht ausüben konnten.“
Den impliziten Vorwurf des Tiktok-Beitrags, es habe wegen der fehlenden Stimmzettel Betrug bei der Wahl gegeben, weist Lisec zurück: Diese vorübergehende Behinderung im Wahlablauf stelle – aufgrund der Kürze der Wartezeit und der zügig erfolgten Nachlieferung – keinen Wahlfehler dar. „Anhaltspunkte von Wahlmanipulation lassen sich daraus nicht schlussfolgern.“
Dass es in Wahllokalen zu Engpässen bei Wahlzetteln kommt, geschieht immer wieder. Auch dieses Jahr gab es weitere Berichte über solche Vorfälle, etwa in Iserlohn. Bei der Europawahl 2019 ist das zum Beispiel in Bochum passiert.
Der Stimmzettel, der im Tiktok-Beitrag zu sehen ist, ist im Übrigen weder aktuell noch aus Magdeburg. Zum einen steht dort klar lesbar das Bundesland Nordrhein-Westfalen – Magdeburg liegt aber in Sachsen-Anhalt. Zum anderen sieht man einen Teil des Datums: „26. Mai 201“. Die vorherige Europawahl fand am 26. Mai 2019 statt – vermutlich stammt der Stimmzettel also aus dieser Wahl und nicht aus der aktuellen, die am 9. Juni 2024 stattfand.
Wir schrieben dem Tiktok-Nutzer, der den Beitrag ursprünglich veröffentlichte. Er hat sich auf unsere Anfrage erst nach Erscheinen des Faktenchecks gemeldet, beantwortete unsere konkreten Fragen jedoch nicht. Er schrieb lediglich, er habe nur gefragt, ob es sich bei einem solchen Fall um Wahlbetrug handele.
Update, 17. Juni 2024: Wir haben ergänzt, dass sich der Tiktok-Nutzer auf unsere Anfrage zurückgemeldet hat.
Alle Faktenchecks zur Europawahl finden Sie hier.
Redigatur: Kimberly Nicolaus, Uschi Jonas
