Letzter Halt: Abschiebegefängnis

Sie sind zu dritt. Unterwegs in einem alten Skoda-Kombi. Auf der Rückbank sitzen eine Studentin und ein junger Mann mit verfilzten Haaren und Ringen in den Unterlippen. Den Wagen lenkt ein großer Mann in schwarzem Shirt, er hat eine Halbglatze und grinst fröhlich. Sein Name ist Frank Gockel, studierter Physiker, doch seit er sich mit anderen als Natur-Gesetzen beschäftigt, ist er in besonderer Mission unterwegs. Hinter Paderborn sind er und seine beiden Begleiter nach Büren abgebogen. Nun führt der Weg durch den Wald. Zehn Kilometer links und rechts Bäume. Dann eine Lichtung, ein Parkplatz, dahinter Beton: sechs Meter hohe Mauern, eingefasst von einem grünen Zaun, der gespickt ist mit Stacheldraht, Scheinwerfern, Kameras. Auf einem Schild steht „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“. Die drei sind am Ziel. 

Sie werden bereits erwartet. Am Eingang zu dem Betonkomplex haben sich eine Reihe älterer Herrschaften eingefunden, mit rosafarbenen Schals und Baskenmützen, Typ Religionslehrer. Sie sind vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ (HFMIA). Eine Gruppe von Aktivisten, die aus humanitären oder auch politischen Gründen Abschiebe-Häftlinge unterstützt. Ein Dutzend von ihnen kommt mehrmals in der Woche für zwei Stunden nach Büren. Sie nehmen sich Haftbeschlüsse vor, übersetzen den Abschiebe-Häftlingen – von denen viele nicht verstehen, was gerade vor sich geht – die Dokumente. Sie vermitteln Anwälte und prüfen, ob sich eine Haftbeschwerde lohnt. Für viele der Insassen, die hier darauf warten, in ihre Heimat zurücktransportiert zu werden, sind die Helfer der letzte Ausweg.

Frank Gockel, der große Mann in Schwarz, ist Vorsitzender des Vereins. Für den 37-Jährigen ist der Abschiebe-Knast das Symbol eines Unrechtsstaates. Aber er nutzt auch die juristischen Mittel dieses Staates, um möglichst viele Menschen aus dessen Fängen zu befreien. Er will helfen, dass jene nicht verschwinden, denen ein Papier sagt, dass sie „illegal“ sind. 

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Einer, der das Gefängnis in den 90er Jahren mit aufgebaut hat, ist Udo Wehrmeier. Er steht auf der anderen Seite. Wehrmeier erzählt von den Hungerstreiks während des Balkankrieges, als bis zu 500 Jugoslawen in Büren festsaßen. „Nach dem Krieg wurde es ruhiger und hat man das Gefängnis auch für Eierdiebe und Schwarzfahrer genutzt“, sagt der 66-Jährige salopp und wartet am geöffneten Fenster seines Büros in der obersten Etage des Verwaltungstrakts auf ein Lachen. Draußen regnet es. 

Eigentlich sollte Wehrmeier gar nicht hier sein. Er war in Ruhestand gegangen und sein Gefängnis nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofes geschlossen worden. Die Richter in Straßburg hatten die gemeinsame Unterbringung von normalen Sträflingen und Abzuschiebenden im Jahr 2014 untersagt. Die Einrichtung musste umgebaut werden. Als sie im Mai dieses Jahres wieder in Betrieb genommen wurde, rief die Bezirksregierung Detmold wieder bei Wehrmeier an.

Glatt rasiert, in schwarzem Polohemd und alter Jeans ist er der Gegenspieler Gockels, des Aktivisten, dem er zumindest äußerlich ähnelt. Von Mai bis August seien von hier 66 Menschen abgeschoben worden, sagt Wehrmeier, 25 durften wieder raus. Aktuell gebe es freien Platz für 50 Ausreisepflichtige. Höchstens 100 Menschen könnten insgesamt aufgenommen werden. Im Schnitt würden die Ausreisepflichtigen 11,5 Tage hier einsitzen. Das sind die Fakten, die Wehrmeier mit Bedacht aneinander reiht.

Büren und anderen Abschiebe-Gefängnissen könnte schon bald eine größere Bedeutung zukommen. Die Bundesregierung hat signalisiert, sie wolle härter gegen Flüchtlinge ohne Bleiberecht und ohne Aussicht auf Asyl vorgehen. Nur ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber würden bisher abgeschoben. „Da sind wir noch nicht gut genug“, sagte die Kanzlerin am 15. Oktober. Schon im Sommer beschloss der Bundestag eine Gesetzesverschärfung. Demnach kann jeder mit

• falschen oder unvollständige Angaben gegenüber den Behörden
• fehlendem Pass
• Geldzahlungen an Schlepper
• Umgehung von Grenzkontrollen bei der Einreise.

in Abschiebehaft kommen.

Vor Ort in Büren: Die schweren Hydrauliktüren öffnen sich surrend. Besucher müssen an dieser Sicherheitsschleuse alles abgeben, sogar Stift und Papier. Nur einige genau abgezählte Münzen dürfen Röntgengerät und Metalldetektor passieren – für den Kaffeeautomaten.

Im Erdgeschoss eines Verwaltungsgebäudes befindet sich der Besucherraum mit Gitter vor den Fenstern. Uniformierte Wärter sitzen hinter Sicherheitsglas zurückgelehnt in ihren Schreibtisch-Stühlen, gähnen und trinken Kaffee, während jeweils ein Hafthelfer einen der Tische besetzt. Sie fragen einander: „Ist deiner noch da?“

In einem Schwung schieben sich etwa 30 Ausreisepflichtige an die Tische. Sie kommen vom Balkan, aus der Ukraine oder Georgien, aus arabischen und afrikanischen Ländern. Die Helfer arbeiten schnell und routiniert. Ab und zu kopiert jemand Papiere, über ihre Handys stellen sie die Verbindung zu Übersetzern her, falls Sprachprobleme die Verständigung verhindern. 

Eigentlich ist ihre Arbeit einfach. Sie suchen Formfehler in den Haftbeschlüssen. Etwa solche, die Amtsrichter machen, indem sie den Wortlaut der Ausländerbehörde in der ersten Person übernehmen. „Weil die vielleicht einmal im Jahr so einen Beschluss verfassen müssen, sich nicht auskennen oder sich keine Mühe geben“, sagt Gockel. Oder weil die Abschiebe-Häftlinge ein paar Tage zu Unrecht in einem normalen Knast eingesessen haben. Oder weil Dokumente fehlen. Oder weil die Haft nicht ausreichend begründet ist. „Das ist stupide Fließbandarbeit“, sagt Gockel. „Dieselben Richter machen immer dieselben Fehler. Da muss ich nur kurz drauf schauen.“

An einem der Tische sitzt Nelson B. Der kompakte Mann trägt einen bleichen, blauen Pulli, Badehose und Badelatschen. Warum er in Deutschland sei? „I am gay“, sagt der Ghanaer zaghaft und fragend. Fast unter Tränen erzählt der 31-Jährige, dass er 2011 geflohen sei, weil ihn seine eigene Familie habe töten wollen. Er überreicht einen Brief, in dem er beschreibt, wie er von seinem Vater geschlagen wurde, wie der ihm schließlich Gift in das Essen gerührt habe. Seine Homosexualität sei eine Schande für die Familie. Er erzählt von vier Männern, die ihn verprügelt hätten, einer habe ihn mit einem Messer attackiert. Er lässt drei Finger an der rechten Hand gefühllos nach hinten schnappen.

Nelson B. spricht mit hoher und leiser Stimme, um den Hals hängt eine Lederkette mit Haizahn, den er zwischen den Fingern der rechten Hand reibt, wenn er spricht. Im Februar 2012 hat er einen Asylantrag gestellt, nach anderthalb Jahren folgte die Ablehnung. Nelson tauchte daraufhin ab, so steht es in seinem Haftbeschluss. Bis er am 13. Juni 2015, frühmorgens in einem Büro für Fußballwetten in Köln von einer Zivilstreife festgenommen und vier Tage später im blauen VW-Bus der Ausländerbehörde durch die Pforte von Büren gefahren wurde. In einigen Tagen soll er ausgeflogen werden. Auf dem Helfer, „Mr. Frank“, ruhen nun alle seine Hoffnungen.

Frank Gockel  sagt, es gebe keine fünf Menschen in Deutschland, die das Chaos der Gesetze im Abschiebe-Haftrecht durchblicken. „Man kann da relativ schnell aufsteigen in dieser kleinen Gilde.“ Jetzt hat er eine volle Stelle beim Flüchtlingsrat. Über seine Klientel sagt er: „Wer in Büren sitzt, hat oft ein schlechtes Netzwerk gehabt oder es selbst vermasselt. Oder beides. Dann helfen wir.“

Es sind Menschen wie der Marokkaner einige Tische neben Nelson B. Er trägt eine Panzerkette um den Hals, eine weiße Basecap mit gebogenem Schirm, und er hat zwischen Zeigefinger und Daumen drei Punkte tätowiert, den international gültigen Knacki-Code. In seinem Haftbefehl steht, er habe unter sieben verschiedenen Namen Asyl beantragt. Der Mann presst seine Kiefer aufeinander. Er wird in einigen Tagen zurück nach Spanien überstellt gemäß dem Dublin-Abkommen, in Spanien war sein erstes Asylverfahren. Dort wird er wieder auf freien Fuß gesetzt, aber er will wiederkehren. Vielleicht wird er wieder in Büren landen.

So wie Mohamed C. aus Guinea, in Westafrika, auf dessen Kopf sich Brandnarben abzeichnen, Foltermale von ausgedrückten Zigaretten. Er sitzt nach 2001 zum zweiten Mal in seiner „alten Bude“, wie er sie nennt.

Nicht alle suchen die Hilfe von Gockel und seinen Mitstreitern. Neben Mohamed C. sitzt ein Mann aus Ghana, der die Hände hinter dem Kopf verschränkt und in dem Getümmel leise schnarcht.

„Die Leute hier haben es verdient, sich einigermaßen wohl zu fühlen“, sagt Wehrmeier. So angenehm wie möglich möchte der Haftleiter den Aufenthalt in Büren gestaltet sehen. Auf seinem runden Konferenztisch breitet er stolz die „umfangreiche“ Speisekarte der Abschiebe-Einrichtung aus. Es sei „für alle was dabei, auch mohammedanisch“, sagt er und betont, wie freizügig die Einrichtung sei: die offenen Zimmer, in denen Handys erlaubt seien, und Skype möchte er im Mediencenter installieren, für kostenlose Anrufe nach daheim.

Einige Schicksale täten ihm in der Seele weh, sagt Wehrmeier. Er hege sogar eine gewisse Sympathie für die „Fuck Frontex“- und „Kein Mensch ist illegal“-Graffiti, die ihm die Demonstranten einst vor die Pforte sprühten. Sein Motto ist: „Ein Gefängnis ist ein gutes, wenn man nichts darüber hört.“

Frank Gockel und Wehrmeier sind seit Jahren Widersacher. Gockel sagt, er und Wehrmeier waren nie die besten Freunde. Der jüngste Streit zwischen den beiden: Die Handy-Nutzung. Wehrmeier hat Handys in der Einrichtung erlaubt. Woraufhin Gockel Geräte unter den Häftlingen verteilte. Wehrmeier hat sie wieder einkassieren lassen – weil die Handys eine Kamera hatten. Kameras sind nicht erlaubt.

Als Frank Gockel nach der Beratungsstunde wie draußen ist und an seinem Kombi vor der Anstalt lehnt, sagt er: „Jetzt kommt der Papierkram.“ Seit Oktober 2013 habe er 66 abgeschlossene Verfahren begleitet, 57 Urteile fielen zu Gunsten der Betroffenen aus, 20 davon sogar am Bundesgerichtshof. Wie viele Menschen er aus der Haft geholt hat, könne er gar nicht genau sagen. Und wenn seine Klienten während des Prozesses abgeschoben wurden, erstreitet er Schadenersatz und lässt diesen den Abgeschobenen in die Heimat überweisen. Das könnte die Schulden der Abgeschobenen beim deutschen Staat tilgen, die die Kosten der Abschiebung samt Flug mit möglichem Begleitpersonal selber tragen.

 Zwei Wochen vor seinem angesetzten Abschiebetermin wird Nelson B. nervös. In einer langen SMS schreibt er plötzlich: Er sei gar nicht schwul, er habe die ganze Geschichte nur erfunden, um Asyl zu bekommen. Jetzt hat er Angst, dass die ghanaische Gemeinde, die ihn wieder aufnehmen soll, dieses „falsche Geheimnis“ glaubt und herumerzählt.

Nelson B. ist wütend auf seinen Anwalt: Der habe nichts für ihn getan, sei nicht erreichbar gewesen, Geld habe er aber kassiert. Tatsächlich hat der Anwalt die Haftbeschwerde ohne Rücksprache zurückgezogen, anstatt den formal offenbar tatsächlich ungültigen Haftbeschluss anzufechten. Gockel kennt den Anwalt. „Der hat es versaut, vielleicht weil er in diesen Tagen überlaufen ist.“ Das ärgert ihn zwar, weil wertvolle Zeit vertan wird. Aber: „Die Geschichte der Leute ist eigentlich zweitrangig.“ Es gehe ja um Formalitäten.

Am Abend vor der Abschiebung klingt Nelson B.’s Stimme aufgekratzt. „Morgen früh um sechs holt der Bus mich ab und fährt zum Flughafen Düsseldorf“, flüstert er. „Die Abschiebung ist mir sehr peinlich. Mein Dorf wird denken, ich sei ein Verbrecher, wenn sie erfahren, dass ich aus einem Gefängnis heraus abgeschoben wurde.“

Am 15. September 2015 um 16.15 Uhr Ortszeit betritt er in der Hauptstadt Accra ghanaischen Boden. Ohne Geld, aber mit 1850 Euro Schulden, die er beim deutschen Staat für dessen Auslagen hat. Die ersten Tage will er bei einem Landsmann verbringen, den er in Büren kennen gelernt hat. Bevor er in sein Dorf fährt.