Nichtwähler: Das Recht der Anderen

Der Besitzer der Trinkhalle am Dellplatz hat keine Zeit, um über die Wahlbeteiligung in Duisburg zu reden. Er sei auf Arbeit, sieben Tage pro Woche, seit acht Jahren, trotz Herzinfarkt. Jetzt muss er Papierkram erledigen. Hinter ihm liegt der Dellplatz, grau und verlassen. Hin und wieder kommt ein Kind vorbei, ehe es weitergerufen wird. Manche eilen vorüber, andere schleppen schwere Einkaufstaschen. Ein betrunkener Mann verliert nach ein paar Minuten die Lust an seiner Parkbank.

Rund um den sechseckigen Platz: eine Pizzeria, ein Hotel, ein thailändisches Schnellrestaurant, eine Fahrschule. Einzig die alte Apotheke an der Ecke zur Wallstraße erinnert wegen ihrer feinen Holzvertäfelung an frühere Zeiten des Dellviertels. Früher sei es hier viel schöner gewesen, erzählen die Leute. Spielende Kinder, gut besuchte Geschäfte. Aus der Apotheke kommt gerade Sebastiano Giampaolo, zusammen mit seiner Mutter und seiner Großmutter.

Giampaolo geht nicht wählen. „Ich befasse mich nicht damit. Regionale Politik finde ich uninteressant“, sagt der 22-Jährige. Trump, Erdogan, Kim Jong-un: Darüber weiß er Bescheid. Giampaolo ist in Duisburg geboren, die Familie kommt aus Italien. Seine Mutter sagt: „Die Politiker machen sowieso was sie wollen.“ Auch sie geht nicht wählen. Als Grund nennt sie die Flüchtlingspolitik, NRW sei besonders überfordert worden. „Die Lebensqualität hier entwickelt sich zum Negativen, seit Jahren.“ Die Oma nickt. Mama Giampaolo meint den Dellplatz, das Dellviertel, das mit den angrenzenden Vierteln Hochfeld und Altstadt zur Stadtmitte gehört.

Im Wahlkreis Duisburg III waren bei den Wahlen 2005, 2010 und 2012 immer am wenigsten Menschen wählen. Neben Dellviertel und Hochfeld gehören zu diesem Wahlkreis die Stadtteile Meiderich-Beeck, Kasslerfeld, Neuenkamp und Ruhrort.

In Nordrhein-Westfalen haben vor fünf Jahren durchschnittlich 59,6 Prozent der Menschen an den Landtagswahlen teilgenommen. In Duisburg waren es mit 45,5 Prozent deutlich weniger. Ein Rückgang der durchschnittlichen Wahlbeteiligung zeichnet sich schon seit den 1980er Jahren ab. Damals lag die Beteiligung noch bei 77,5 Prozent. Ein Jahrzehnt später fiel die durchschnittliche Wahlbeteiligung erstmals unter die 70-Prozent-Marke.

Duisburg liegt im Herzen des Ruhrgebiets, in einer Region, die den Umschwung von Kohle und Stahl zur Industrie 4.0 noch nicht geschafft hat. Viele Orte, in denen früher Schlote qualmten, liegen heute brach. Aus früheren Arbeitervierteln wurden vergessene Stadtteile, zurück blieben Zukunftssorgen. Politisches Interesse und Bildung fehlt und die Arbeitslosenquote steigt rasant. Seit über fünf Jahren hat mehr als jeder zehnte Duisburger keine Stelle. Im April waren es 12,8 Prozent, das zeigt die Statistik der Agentur für Arbeit.

Warum sich die Wähler verweigern

Es gibt einen Zusammenhang zwischen hoher Arbeitslosenquote und niedriger Wahlbeteiligung. Wahlforscher der Bertelsmann Stiftung haben herausgefunden, dass sozial besser gestellte Menschen eher zur Wahl gehen, sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten. Deutschland sei „längst zu einer sozial gespaltenen Demokratie der oberen zwei Drittel unserer Gesellschaft geworden“. Die Stiftung hatte in Zusammenarbeit mit infratest dimap und dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung das Wahlverhalten bei der Bundestagswahl 2013 in 28 deutschen Großstädten und 640 Stimmbezirken analysiert.

Anel Rizvanovic ist 19 Jahre alt und macht eine Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker. Sein Vater geht nicht wählen, seine Freunde nicht. Und er selbst darf auch gar nicht wählen, denn er ist bosnischer Staatsangehöriger. Doch er würde auch nicht wählen, hätte er einen deutschen Pass. „Die Politiker sind alle Lügner.“ Was ihm nicht gefällt an Duisburg und NRW, seien die Rechtspopulisten: „Die haben zu viele Vorurteile. Ich spüre es am eigenen Leib, wenn ich einer alten Dame ‚Guten Morgen‘ wünsche und von der dann nur blöd angeguckt werde.“ Zudem gehe es ihm um die Gegend. Er zeigt in Richtung Kant-Park. „Ich war letztens dort mit meinem kleinen Cousin zum Spielen, als ich die Spritzen der Drogenabhängigen gesehen habe“, sagt er und schüttelt den Kopf.

In einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2013 werden die Motive von Nichtwählern beschrieben: Jeder Dritte habe bei einer Befragung als Grund angegeben, den Politikern ginge es „nur um ihre eigene politische Karriere“. Jeder Vierte erklärte, er sei mit „dem ganzen politischen System so unzufrieden“ gewesen, dass er nicht zur Wahl ginge. Dass man „ohnehin nichts bewirken“ könne, sagte jeder Fünfte. Weitere Menschen seien unzufrieden mit den Parteiprogrammen oder Kandidaten. Der Rest habe sich schlichtweg nicht entscheiden können.

Der Kant-Park ist an diesem verregneten Nachmittag ein ungemütliches Zuhause von Betrunkenen, Drogenabhängigen und Vagabunden. Bierflaschen stehen in einer Reihe vor ihnen. Einer schreit rum und läuft einem beigefarbenen Chihuahua hinterher. Der gehört Svenja Thielemann, genauso wie ein grauer Windhund. Die Hunde stören sich an den Schreien der Betrunkenen, doch Thielemann spaziert nur ruhig hinterher. Lässt sich nicht beirren von den Betrunkenen, den jungen Halbstarken, den Spritzen. Zwei Hundeleinen hängen ihr um den Hals.

Ihren Wahlzettel hat sie wohl mit der Werbung weggeschmissen. „Ich habe kein Interesse, zu wählen“, sagt sie. Dann streichelt sie ihren Hund, zögert kurz und sagt: „Obwohl das natürlich doof ist, so den kleinen Parteien die Stimmen zu überlassen, der AfD zum Beispiel.“ Früher, da habe sie immer die Grünen gewählt. Aber nach der Sache mit dem Kant-Park…

Statt ihn mehr zu pflegen, habe man zu viele Bäume gefällt. Vor fünf Jahren gab es dann einen runden Tisch, um den Park wieder schön und vor allem sicher zu machen. „Darüber wurde viel geredet auch mit Politikern. Nichts hat sich seitdem getan“, erzählt Thielemann und meint: „So ist das im Kleinen mit der Politik genauso wie im Großen.“

Es ist auch ein Generationenproblem

Enttäuschung. Politikverdrossenheit. Sind das die einzigen Gründe, keinen Gebrauch vom Wahlrecht mehr zu machen? An politischer Willensbildung keinen Anteil mehr zu nehmen?

Wahlforscher Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen erklärt sich die niedrige Wahlbeteiligung auch mit einem Wertewandel der jüngeren Generationen. Früher, da sei es einfach üblich gewesen, zu wählen. Eine soziale Verpflichtung. „Je älter ein Mensch ist, desto mehr gilt Wählen als soziale Norm.“ Bei jungen Menschen sei das anders.

„Heutzutage werden Autoritäten wie Politiker oder auch Pfarrer und Ärzte häufiger infrage gestellt.“ Einzelne Verfehlungen von Politikern oder strukturelle Probleme führten zu Politikverdrossenheit – oder gar dazu, Parteien wie die AfD zu wählen.

Horst Schenkelberg wählt seit seinem 21. Lebensjahr immer die gleiche Partei. Der 80-Jährige spaziert an einem sonnigen Tag entlang des Ufers am Essener Baldeney See. Dort, wo auf der einen Seite die Villa Hügel ist und auf der anderen Seite die Ruhr zum See wird, auf dem zwei Tage später eine Kanu-Regatta stattfinden soll. Dutzende Boote sind auf dem Wasser, Trainer stehen am Rand des Ufers und rufen Dinge wie „Griffhand“ oder „Bogenschlag rückwärts“. Die 700 Meter zwischen den Tribünen am Regattaturm und den Südtiroler Stuben geht Schenkelberg jeden Tag, „um sich daran zu erinnern, wie schön es hier ist“, sagt er. Im Sommer könne man in den Stuben den Sonnenuntergang genießen. Heute ist es ihm zu kalt. Er zieht sich den roten Wollschal enger um den Hals, die blaue Steppjacke von Barbour ist bis zur Brust zugezogen.

Jeder Bürger müsse sich an Demokratie beteiligen. „Für meine Generation, ich bin von ’37, war das immer eine moralische Pflicht“, meint Schenkelberg. Er murmelt etwas von „Zweiter Weltkrieg“ und dass „junge Leute einfach zu verwöhnt sind“ – von der Demokratie und dem Leben in Freiheit. Vor seiner Pensionierung war Schenkelberg freier Handelsvertreter für Möbel. Für mehrere Jahre hat er in New York gelebt. Aufgewachsen aber ist er in Essen-Bredeney. In jener Gegend, wo bei den vergangenen drei Landtagswahlen die meisten Menschen in ganz NRW ihren Stimmzettel abgegeben haben. In ganz Essen hatten 11,7 Prozent im April keinen Job hatten – 1,1 Prozent weniger als in Duisburg. In Essen-Bredeney liegen die Zahlen sehr weit darunter.

Schenkelberg ist sich sicher: „Die Eltern sind Schuld an der Politikverdrossenheit, und die Lehrer. Sie müssen die Kinder motivieren, ihre demokratischen Pflichten wahrzunehmen.“ Andernfalls überließen sie die Stimmen den Stiefelspringern, wie er auch AfD-Wähler nennt. „Das ist eine Schande, diese Partei hat ja nicht einmal ein vernünftiges Programm.“

Auch Susanne Marx will einen Wahlerfolg der AfD verhindern. Die 60-Jährige steht auf der Rüttenscheider Straße in Essen vor Pasta e Gamberoni, einem Italiener. Ein Glas Weißwein in der einen Hand, eine Zigarette in der anderen. „Die erste heute“, betont sie. Natürlich gehe sie wählen: „Möchte ich, dass die AfD in den Landtag kommt? Das kann ich nur verhindern, indem ich mein Kreuz setze.“ Ihr gehe die „Scheiß-egal-Stimmung“ der Leute auf den Geist. Viele von ihnen wüssten gar nicht, wofür die Parteien stehen. „Duisburg ist anders“, sagt Marx zur niedrigen Wahlbeteiligung. Sie sei dort mal nicht in eine Diskothek reingekommen – „in einer Designerjacke und die war so angesagt.“

Doch auch von Duisburg aus ist der Blick auf Essen ein anderer.

„Da wohnen die Reichen. Natürlich gehen die wählen“, sagt Barbara Friedrich über den Essener Süden, wo Marx Weißwein vorm Italiener trinkt und Schenkelberg am Baldeney See entlang spaziert. Friedrich und ein paar andere Mitglieder des Duisburger Bürgervereins Kasslerfeld und Neuenkamp sitzen am Tag der Arbeit im Lokal Armada zusammen. Es liegt zwischen Autobahn und Innenhafen. Djemal und Saphir Sivic, Sascha Westerhoven, Bodo und Barbara Friedrich und Ulla Roemer. Ein Lkw-Fahrer, dessen Ehefrau, eine Fachkraft für Abfallwirtschaft, drei Rentner. Hinter ihnen liegt der Außenbereich des Armada im Regen, dahinter plätschert das Wasser im Hafen vor sich hin.

Früher Fabrik, heute arbeitslos

Sie diskutieren darüber, warum ausgerechnet in ihren Stadtteilen die wenigsten Menschen zur Landtagswahl gehen. Die Vorsitzenden Westerhoven und Sivic sitzen nebeneinander. „In Kasslerfeld wohnen die Menschen, die früher in den Fabriken gearbeitet haben und jetzt arbeitslos sind. Die gehen in der Regel nicht wählen“, sagt Sivic. Er spricht von den sogenannten Modernisierungsverlierern, denen, die beruflich und gesellschaftlich auf der Strecke geblieben sind. „Einst war das hier ein Arbeiterviertel mit verschiedenen Salz- oder Getreidelagern“, erzählt Sivic weiter. Wo früher Industriehallen standen, stehen heute Bürogebäude. „Die Leute, die hier arbeiten, wohnen hier nicht mehr.“

Barbara Friedrich und ihr Mann Bodo sehen das anders. „Nichtwähler haben weniger Geist und keine Perspektive“, sagt die Rentnerin. „Die meisten bekommen ja Hartz IV, dann fragen sie sich, warum sie wählen gehen sollen?“ Viele der jungen Leute „ohne Perspektive“ schafften es morgens nicht einmal aus dem Bett, geschweige denn sich darüber zu informieren, was man wählen könne. „Den Weg zum Sozialamt kennen sie“, wirft ihr Mann ein. In den Vierteln, in denen mehr Ausländer wohnten, stünde es dazu auch um die Bildung der Menschen schlechter.

Die Älteren gingen immer wählen, sagt Bodo Friedrich. „Wir kennen das ja nicht anders.“ Ulla Roemer nickt. Die Seniorin engagiert sich für die Wahlhilfe in Duisburg. Sie führt Schrift. „Junge Leute haben überhaupt keinen Bock, egal ob deutsch oder ausländisch“, erzählt Roemer. Doch auch die Älteren gingen immer weniger. „Früher konnte man in jeder zweiten Wirtschaft wählen“, meint Bodo Friedrich, „und heute gibt es zwei Wahllokale in ganz Kasslerfeld.“

Ob die Gruppe mit der Situation in NRW zufrieden sei? „Könnte schlechter sein“, sagt Sascha Westerhoven. „Könnte aber auch besser sein“, entgegnet Barbara Friedrich. Die Flüchtlingssituation sei schließlich spätestens dann eskaliert, als die Menschen eingereist sind, ohne ihren Pass zu zeigen. „Nun gibt es für die Kinder, die hier geboren wurden weniger Kindergartenplätze, da viele Flüchtlingskinder kommen“, sagt Roemer. Darum sei es kein Wunder, das mit der AfD. „Die werden auf jeden Fall Nichtwähler mobilisieren.“

Der Sonntagsfrage vom 23. April nach zu urteilen, würde die AfD mit acht Prozent in den Landtag einziehen.

„Es ist mein Land, ich will mitbestimmen“

Durch den Altstadtpark über den König-Heinrich-Platz führt der Weg von den Theorien des Bürgervereins zurück zur Realität des Dellviertels. Kai Dunkelmann und Sydney Biskup arbeiten an der Dellstraße, bei einer Firma für Erste-Hilfe-Kurse. Nur eine Ecke von der Trinkhalle entfernt, deren Besitzer sieben Tage pro Woche, seit acht Jahren, trotz Herzinfarkt auf Arbeit ist.„Ich habe schon gewählt“, sagt Dunkelmann, als er den Kiosk betreten will. „Weil Demokratie ein Recht ist, das man nutzen sollte.“ Biskup stimmt zu. „Meine Eltern gehen nicht wählen, meine Schwester auch nicht.“ Für sie sei es selbstverständlich. Die Duisburgerin, dessen Eltern aus Ghana nach Deutschland gekommen sind, meint: „Deutschland ist mein Land. Also will ich mitbestimmen.“

Dass im Dellviertel und Umgebung die niedrigste Wahlbeteiligung von ganz NRW herrscht, überrascht die beiden. „Das liegt wohl am Desinteresse, zumal junge Menschen von der Politik nicht abgeholt werden“, sagt Dunkelmann. Das einzige Wahlplakat, dass er cool findet, ist das der Partei. Das Plakat klebt an einer Laterne, die mitten auf dem Dellplatz steht. Darauf zu sehen ist Vorsitzender Mark Benecke. „Er ist sehr gut“, steht darunter. Dunkelmann findet es so cool, dass er es parodiert. Auf dem Dellplatz hängen auch die Grünen und die Linken, aber keine Plakate der CDU oder SPD. Als hätten sie das Viertel schon aufgegeben.