Teaser Bild des CORRECTIV Spotlight Newsletters

Diese für Audio optimierte Kompaktfassung des täglichen Spotlight-Newsletters ist von einer KI-Stimme eingelesen und von Redakteuren erstellt und geprüft.

Autor Bild Anette Dowideit

Liebe Leserinnen und Leser,

falls Sie ein Nachrichtenjunkie sind wie ich, dann haben bestimmt auch Sie gestern Abend gespannt das Interview verschlungen, das der Grünen-Politiker und ehemalige Vizekanzler Robert Habeck der taz gegeben hat. Habeck hatte kurz zuvor sein Bundestagsmandat zurückgegeben. 

In dem Interview zog er über seine ehemaligen Koalitionspartner aus der Union her, vor allem über Jens Spahn, Julia Klöckner und Markus Söder. Im Thema des Tages geht es heute um die wichtige Frage, die eigentlich hinter dem Medienrummel um Habeck steht: Stimmt seine düstere Prognose, die politische Mitte könne nicht mehr stabil arbeiten?

Dazu möchten wir gern auch Ihre Meinungen hören.

Außerdem im SPOTLIGHT: Die libysche Küstenwache hat auf ein privates Seenotrettungs-Schiff gefeuert – offenbar aus einem Boot, das aus EU-Mitteln finanziert wurde. Und: In der „Werkbank“ nimmt Faktencheckerin Kimberley Nicolaus in den Blick, welche Falschmeldungen es zum Hunger in Gaza gibt.

Ich hoffe, Sie hatten einen schönen Tag! Schreiben Sie mir gern, was Sie bewegt: anette.dowideit@correctiv.org.

Thema des Tages: Habeck zündet eine Bombe

Der Tag auf einen Blick: Das Wichtigste

CORRECTIV.Faktenforum: Diese Zahlen zum Sexualverhalten junger Männer in den USA sind erfunden

Gute Sache(n): So sieht das neue Wehrdienst-Modell aus • Weniger Zucker in Lebensmitteln • Das neue Kinderabzeichen Heupferdchen

CORRECTIV-Werkbank: Hungersnot in Gaza: So werden Zweifel am Leid der Zivilbevölkerung geweckt

Grafik des Tages: 10 Jahre „Wir schaffen das“: Beschäftigungsquote unter Geflüchteten

Bald nicht mehr im Bundestag: Robert Habeck.
Bald nicht mehr im Bundestag: Robert Habeck. Quelle: Sina Schuldt / DPA / Picture Alliance

Die krassesten Zitate:
Zu Markus Söder:

„Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“


Zum Verhalten von Unions-Politikern:

„Neu ist, mit welcher Vehemenz das Land in abseitige Kämpfe getrieben wird, die dann den ganzen politischen Raum beschäftigen. Die kulturkämpferischen Signale kommen jetzt aus der Regierung selbst. Wolfram Weimer ist Großmeister darin und zieht das Sprachjakobinertum von rechts auf. Die Nicht-Wahl von Brosius-Gersdorf war durch kulturkämpferische Lebensschutzthemen getrieben. Und dann ist da natürlich Julia Klöckner mit ihrer Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben.“


Zur Zukunft von Schwarz-Grün:

„Schwarz-Grün ist von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden. Und die sind ja alle politisch befördert worden, haben also noch mehr zu sagen in der Union. Da muss ein neuer Ansatz gefunden werden. Und den finde ich nicht innerhalb der Röhren des Systems, das ich die letzten 20 Jahre mit aufgebaut habe.“


In einem Video bei Instagram (das man sich auch ohne Account ansehen kann) hat Habeck auch noch mal in die Kamera erzählt, weshalb er sich aus dem Bundestag verabschiedet hat.

Wie Habecks Aktion aufgefasst wurde:
In sozialen Netzwerken kann man viele zustimmende Posts lesen – es gibt aber auch Kritik: Die bekannte Autorin und Journalistin Gilda Sahebi zum Beispiel sagt: Sie verstehe nicht, weshalb Habeck dafür gefeiert werde, erst jetzt – lange nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition – seine Meinung so klar zu sagen. Sie findet, er hätte das besser schon währenddessen gemacht.

Wobei: Das hätte nicht zu Habecks erklärtem Kurs gepasst, eben nicht spalten und eskalieren zu wollen. Sondern für ein aufeinander zugehen und dafür, Konflikte fair zu lösen.

Die relevante Frage hinter dem Schritt:
Stimmt sein Vorwurf, dass die entscheidenden Leute aus CDU und CSU die Spaltung so weit vorangetrieben haben, dass im Bundestag künftig faktisch keine Koalitionen zwischen den Parteien der politischen Mitte mehr möglich sein werden? 

Habeck behauptet ja im Grunde: Klöckner, Spahn und Co. hätten es durch Aktionen wie die Verhinderung von Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin unmöglich gemacht, dass zum Beispiel Schwarz-Grün künftig noch eine Koalition bilden können. Und, dass es mit den Volksparteien bald vorbei sein könnte.


Was die Umfragen zeigen:
Die Mehrheitsverhältnisse sind heute tatsächlich andere sind als noch vor ein paar Jahren: Laut der aktuellsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa käme derzeit die Union auf 25 Prozent der Wählerstimmen, die Grünen auf 12 Prozent und die SPD auf 13 Prozent. Zwei der Parteien könnten also schon allein deshalb keine Regierungskoalition mehr bilden.

Was denken Sie?
Halten Sie es für denkbar, dass die Mitte wieder stärker wird? Und wie erleben Sie die politische Situation im Land?Stimmen Sie mit ab und schreiben Sie uns Ihre Meinung: per Klick hier oder aufs Bild:

Einzelne Unionsabgeordnete erwägen höhere Reichensteuer – im Tausch gegen Sozialreform
In der Koalition herrscht Uneinigkeit: Ideen zu Steuererhöhungen (SPD) stehen gegen die Forderungen nach sozialen Kürzungen (CDU). Der CDU-Abgeordnete Andreas Mattfeldt schlägt dem Koalitionspartner nun einen Tausch vor. „Ich will, dass wir weiterkommen. Damit die Mehrheit im Land merkt: Es geht voran“, sagt Mattfeldt.
spiegel.de

Lokal: Wahlausschuss von Lage (NRW) streicht AfD-Kommunalpolitiker vom Wahlzettel
Auf diese Nachricht hat uns Leserin Claudia F. hingewiesen. Vergangene Woche hatten wir die Hintergründe zum Wahlausschluss des Ludwigshafener AfD-Bürgermeisterkandidaten beleuchtet. Auch in der nordrhein-westfälischen Stadt Lage gibt es einen ähnlichen Fall – und einen aktuellen Gerichtsentscheid.
wdr.de

CORRECTIV: Libysche Küstenwache feuert auf private Seenotretter – offenbar von einem aus EU-Mitteln finanzierten Boot
Die libysche Küstenwache ist für ihr brutales Vorgehen gegen Boote der privaten Seenotrettung bekannt. Am Wochenende hat sie nun offenbar ein Rettungsschiff mit scharfer Munition beschossen. Das Einsatzboot dafür scheint sie mit EU-Unterstützung aus Italien bekommen zu haben, wie unsere Recherche zeigt.
correctiv.org

BILD: CHRISTIN KLOSE / DPA / PICTURE ALLIANCE

So geht’s auch
In der Schweiz wollen mehrere Lebensmittelhersteller den Zuckergehalt in ihren Produkten senken. Da der aktuelle Zuckerkonsum der Schweizer pro Tag fast doppelt so hoch ist wie die WHO empfiehlt, soll der Zuckergehalt in bestimmten Produkten bis 2028 um zehn Prozent reduziert werden. 
srf.ch

Fundstück
So wie das Seepferdchen-Abzeichen fürs Schwimmen gibt es jetzt auch das Heupferdchen-Abzeichen für Naturkundige. Es soll Kinder dazu motivieren, sich mit der Tier- und Pflanzenwelt auseinanderzusetzen. Entwickelt wurde die Idee an der Universität Bonn. Wer das Abzeichen besteht, erhält eine Urkunde und einen Stoffaufnäher mit der Aufschrift „Ich bin Artenkenner*in“. 
sueddeutsche.de


Die Propaganda-Erzählung geht so: Ein Video zeigt, wie Lebensmittel auf einem Markt verkauft werden, also gibt es keine Hungerkrise in Gaza. Ein Video zeigt einen Mann mit einem Einkaufswagen voller Lebensmittel, also gibt es keine Hungerkrise in Gaza. Mehrere Fotos zeigen abgemagerte Kinder, doch die sind schwer krank, also gibt es keine Hungerkrise in Gaza.

An der heutigen Ausgabe haben mitgewirkt: Till Eckert, Sebastian Haupt, Jule Scharun und Lena Schubert.