Diese für Audio optimierte Kompaktfassung des täglichen Spotlight-Newsletters ist von einer KI-Stimme eingelesen und von Redakteuren erstellt und geprüft.
Liebe Leserinnen und Leser,
wann ist ein Gruß ein Hitlergruß? Spätestens seit Elon Musks wirrem Auftritt bei der Trump-Vereidigung im Januar ist klar: So mancher mit nationalistischem Einschlag nutzt bewusst den sich hier auftuenden Interpretationsspielraum und will es nachher so nicht gemeint haben.
In diesem Zusammenhang ist auch unsere heute erschienene Story zu sehen. Es ging damit los, dass unserer Jugendredaktion Salon5 auffiel: Wenn man ein bestimmtes Wort bei Instagram eingibt, wird ein ziemlich zweifelhaftes Emoji angezeigt. Wir begannen, zu recherchieren.
Unsere Recherche führt jetzt dazu, dass das Bundesinnenministerium ein ernstes Wörtchen mit dem Konzern reden will. Mehr im Thema des Tages.
Auch eine weitere CORRECTIV-Recherchen zeigt Wirkung: In Gelsenkirchen muss die Stadtverwaltung deutlich transparenter über ihre Finanzlage berichten, als sie das bisher getan hat – weil wir geklagt haben. Darum geht’s heute in „Ganz Persönlich“.
Und heute gibt es das neueste Video-Interview aus der Reihe „Im Gespräch mit CORRECTIV“ – zum Thema Rechtsruck und „Nie wieder“.
Das Adventskalender-Lesergedicht kommt diesmal von Marianne T., und auch darin kommt ein Tech-Konzern vor:
Drei Kugeln trafen den Weihnachtsmann
Drei Kugeln trafen den Weihnachtsmann.
Die erste hing schon am Weihnachtsbaum dran,
als der Weihnachtsmann ihm beim Schmücken der Äste
für‘s Wichtigste seiner dienstlichen Feste
versehentlich einen Rempler gab.
Da fiel die Kugel auf ihn herab,
wo sie an seiner Stirn zerschellte
und einen Schmiss in den Schädel dellte.
Die zweite, virtuelle Kugel
war eine Eilbotschaft über Google:
Dass Peace on Earth eine Heuchelei
und der Weihnachtsmann ein Betrüger sei.
Sie stiftete weltweit großen Schaden.
sein Kerngeschäft ging weitgehend baden.
Der Weihnachtsmann träumte von einer Pension
im Vorruhestand. Die Welt lachte Hohn.
Die dritte, finale Kugel war
gewidmet einer Wildschweinschar,
die in dem Garten marodierte,
durch den auch der Weihnachtsmann marschierte.
Dem Jäger tut die Sache leid.
Er sorgt sich um die Weihnachtszeit.
Doch taugt er selbst als Stellvertreter?
Und ’n neuen Profi findet man später?
Ich glaub nicht mehr an den Weihnachtsmann.
Jetzt müssen wir endlich selber ran.
Oder wie woll’n wir Menschen die Kurve kriegen
aus all der Gewalt, dem Dreck, dem Lügen?
Kein Frieden, kein Tierwohl, kein Klimaschutz,
die Meere randvoll Müll und Schmutz,
die Zukunft der Kinder in größter Not –
die Weihnachtsbotschaft ist mausetot.
Jetzt halten wir alle den Atem an.
Gibt’s Hoffnung ohne Weihnachtsmann?
Danke für all die schönen Gedichte! Wenn Sie auch mal gern im SPOTLIGHT auftauchen möchten, schreiben Sie mir: anette.dowideit@correctiv.org.
Thema des Tages: Ist es ein Hitlergruß?
Der Tag auf einen Blick: Das Wichtigste
Faktencheck: So verzerrten Influencer im Sommer die Sicht auf UN-Hilfslieferungen für Gaza
CORRECTIV ganz persönlich: Rechercheerfolg – Gelsenkirchen muss Finanzloch offenlegen
Grafik des Tages: Wohnkosten treiben Millionen in die Armutsfalle
Wenn man bei Instagram in der Suchmaske nach einem Emoji das Wort „Sieg“ eingibt, dann schlägt der Algorithmus Folgendes vor: ein Männchen, das den rechten Arm zum Gruß nach oben reckt. Jedenfalls bis vor Kurzem.
Für sich genommen denkt man bei diesem Männchen vielleicht nicht gleich, dass es einen Hitlergruß zeigt – aber in Verbindung mit dem Suchbegriff „Sieg“ eben doch.
Darum geht es in unserer heute veröffentlichten Story von Jacob Jargon (Redakteur bei unserer Jugendredaktion Salon5) und unserem Nachrichtenchef Ulrich Kraetzer.
Die dahinterstehende Frage:
Ist der Meta-Konzern, der Instagram betreibt, dafür verantwortlich? Muss er es unterbinden?
Für diese Frage gibt es zwei Gründe:
Erstens: Die Tech-Konzerne argumentieren in solchen Fällen (auch diesem): Sie könnten nichts dafür. Sondern die Internetnutzer würden mit ihren Suchanfragen den Algorithmus auf so etwas hin trainieren.
Zweitens: Extremisten nutzen häufig solche Codes oder Chiffren, um Nazi-Sprech und andere Widerlichkeiten niedlich zu verpacken.
Weitere Beispiele dafür:
- Wenn Rechtsextremisten zwei Blitz-Symbole posten, wollen sie nicht vor einem Unwetter warnen. Sie nutzen die Symbole als Code für die SS-Trupps der Nationalsozialisten.
- Ein Vampir-Emoji wird zum Code für die antisemitische Erzählung „blutsaugender“ Juden.
- Islamisten nutzen das Symbol einer schwarzen Flagge als Chiffre für die Terrormiliz „Islamischer Staat“.
Was macht Meta jetzt also dagegen?
Erstmal nichts. Der Konzern schreibt uns:
„Die vorgeschlagenen Emojis basieren auf den Emojis, die bei der Suche mit den jeweiligen Wörtern oder Phrasen am häufigsten verwendet werden, sodass Nutzern die relevantesten Vorschläge angezeigt werden.“
Eine Kommunikationsagentur
im Auftrag von Meta
Und die Behörden?
Zuständig ist vor allem die EU-Kommission. Das maßgebliche Gesetz ist hier der „Digital Services Act“. Darin steht, dass Plattform-Betreiber das Risiko minimieren müssen, dass illegale Inhalte bei ihnen verbreitet werden. Und dass dabei auch die gesellschaftlichen Debatten berücksichtigt werden müssen.
Wir haben die EU-Kommission gefragt: Ist das Männchen mit dem ausgestreckten Arm in diesem Zusammenhang ein Verstoß gegen das Gesetz? Sie hat darauf nicht geantwortet. Stattdessen schreibt sie nur schwammig, dass sie derzeit das „System zur Meldung rechtswidriger Inhalte überprüfe“.
Anders das Bundesinnenministerium:
Wir waren selbst überrascht, dass Dobrindts Behörde so entschieden auf unsere Fragen geantwortet hat, nämlich:
„Die Verknüpfung des hitlergrußartigen Winke-Emojis mit dem Wort ‚Sieg‘ ist aus Sicht des Bundesinnenministeriums abzulehnen. Sie kann vor dem Hintergrund der Assoziationen, die mit ‚Sieg Heil‘-Rufen verbunden sind und die durch den konkreten Gebrauch dieser Art von Emojis in der rechtsextremistischen Szene verstärkt werden, als Verharmlosung des Nationalsozialismus, seiner Vernichtungspolitik, seiner Eroberungskriege und der Verherrlichung davon interpretiert werden.“
Sprecher
Bundesinnenministerium
Und weiter: Man sei dazu mit Meta „in Kontakt“.
Der größere Zusammenhang:
Meta ist einer der US-Tech-Riesen, die gut mit US-Präsident Trump können. Und Trump legt sich gerade enorm ins Zeug, um die Macht dieser Riesen in Europa auch weiterhin zu sichern.
Siehe: die neue „nationale Sicherheitsstrategie“, in der Trumps Regierung behauptet, in Europa sei die Meinungsfreiheit bedroht. Genau solche Dinge wie das mit dem Sieg-Emoji fallen nämlich darunter. Ist das Meinungsfreiheit? Laut Trump wahrscheinlich schon.
Ob in diesem und anderen Fällen die EU-Kommission durchgreift, ist mittlerweile also keine rein rechtliche Frage mehr – sondern hat viel größere Implikationen:
Wenn es Trump nicht passt, dass wir Europäer die Tech-Konzerne zu stark regulieren, dann will er Zölle weiter erhöhen. Oder uns bei der Unterstützung der Ukraine den Hahn abdrehen.
Öl-Debakel in Brandenburg: 200.000 Liter treten aus Pipeline aus
Das Leck war wenige Kilometer nordwestlich der PCK-Raffinerie in Schwedt entstanden. Nach Angaben der Feuerwehr trat rund zweieinhalb Stunden lang Rohöl aus der Leitung aus. Nach ersten Schätzungen soll es sich dabei um 200.000 Liter Öl handeln, das in die Umwelt geflossen ist.
deutschlandfunk.de
Dänemark stuft die USA als Bedrohung ein
Seit rund einer Woche liegt die neue Sicherheitsstrategie der USA vor. Nun spricht das erste Nato-Land eine Sicherheitswarnung aus. Der dänische Geheimdeienst urteilt: Auf die USA sei kein Verlass mehr.
tagesspiegel.de (€)/ t-online.de
Venezuela empört über Stürmung von Öltanker durch US-Soldaten
Nach dem Einsatz des US-Militärs vor der Küste Venezuelas äußert die venezolanische Regierung scharfe Kritik gegen das US-amikeranische Vorgehen. Das Außenministerium in Caracas erklärte, es sei „ein dreister Raubüberfall und ein Akt internationaler Piraterie.“ Die US-Regierung begründete den Einsatz damit, dass der Öltanker ein Teil eines illegalen Netzwerkes gewesen sei.
deutschlandfunk.de
Faktencheck
Im Sommer filmten sich mehrere Influencer am Grenzübergang Kerem Shalom und verbreiteten ein verzerrtes Bild der UN-Hilfslieferungen für Gaza. Was haben sie mit Israels Regierung zu tun und welchen Einfluss haben sie?
correctiv.org
Endlich verständlich
Die Bundesregierung will das verstärkte Vorgehen gegen Scheinvaterschaften erleichtern. Der vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass eine Vaterschaft in bestimmten Fällen erst anerkannt werden darf, nachdem die zuständige Ausländerbehörde zugestimmt hat. Der Hintergrund: Betrüger haben daraus ein Geschäftsmodell gemacht, in dem sie Männer dazu bringen, gegen Geldbeträge eine Vaterschaft anzuerkennen. Die Männer zahlten jedoch anschließend meist keinen Unterhalt, stattdessen muss der Staat für sie einspringen. Experten gehen von einem Schaden in dreistelliger Millionenhöhe aus.
zeit.de
So geht’s auch
Die Bundesrepublik hat ihre Zusage zur Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen widerrufen. Die 640 Betroffenen halten sich derzeit in Pakistan auf. Ihnen werde in den nächsten Tagen mitgeteilt, „dass kein politisches Interesse an ihrer Aufnahme mehr vorliegt“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Die Ampel-Koalition hatte den Frauen und Männern nach der Machtübernahme der Taliban Schutz in Deutschland zugesagt. Die derzeitige CDU-SPD-Koalition beschloss aber, die Aufnahmeprogramme zu beenden. Zuletzt gelangten etliche Teilnehmer der Programme aufgrund erfolgreicher Klagen dennoch nach Deutschland. Medien- und Kulturschaffende, darunter der frühere heute-Moderator Claus Kleber und die Schauspielerin Iris Berben, rufen nun zu Spenden auf, um weitere Klagen zu ermöglichen.
kabulluftbruecke.de
Fundstück
Die Britin Nnena Kalu wurde als erste autistische Künstlerin mit dem renommierten Turner-Preis ausgezeichnet. Ihre hängenden Skulpturen aus verschiedensten Materialien und ihre großformatigen Zeichnungen schreiben somit Geschichte. Einige Kritiker monierten, dass Kalu wegen ihrer Person nominiert worden war und nicht etwa wegen ihren Kunstwerken. Andere Kunstkritiker lobten die Arbeit der Künstlerin und betonten, Kalu sei eine „würdige Gewinnerin“.
tagesschau.de
Ich gebe zu: Ich habe kurz geschluckt, als uns unser Anwalt mir eine Kopie des Eilantrags zugestellt hat, den er kurz zuvor ans Gelsenkirchener Verwaltungsgericht geschickt hatte. „Tobias Hauswurz gegen Stadt Gelsenkirchen“ stand da ganz oben.
Uff – ich habe sofort ein Foto davon an meine Frau geschickt. Aber mein kurzer Schrecken hat sich gelohnt, denn unsere Klage hatte Erfolg: Wir haben die Gelsenkirchener Stadtverwaltung gezwungen, ein riesengroßes Haushaltsloch offenzulegen.
Im Etat der Stadtverwaltung fehlen in diesem Jahr fast 84 Millionen Euro. Das bedeutet, dass im nächsten Jahr ordentlich gespart werden muss. Das geht vielen Kommunen in Deutschland so. Aber gerade für meine Heimatstadt Gelsenkirchen ist das eine schlimme Nachricht. Die Stadt liegt ohnehin schon wirtschaftlich am Boden. Die AfD hat bei der Kommunalwahl genauso viele Sitze im Stadtrat geholt wie die SPD.
Trotzdem ist es gut, dass wir die Haushaltszahlen jetzt kennen. Es braucht eine ehrliche und schonungslose Debatte über den Sparkurs für die kommenden Jahre. Kein Verschweigen, keine schönen Worte. Alle Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener müssen wissen, was wirklich los ist. Deshalb haben wir mit unserer CORRECTIV-Lokalredaktion SPOTLIGHT Gelsenkirchen für Transparenz gesorgt – und werden das auch weiter tun.
Etwa 13 Millionen Menschen leben in Deutschland unter der Armutsgrenze – nach der Standarddefinition. Berücksichtigt man die Wohnkosten, steigt die Zahl jedoch noch einmal deutlich an. Das hat der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet. Besonders betroffen: Alleinerziehende, Familien mit vielen Kindern, Studierende und Rentner.
rbb24.de
An der heutigen Ausgabe haben mitgewirkt: Maximilian Billhardt, Till Eckert, Samira Joy Frauwallner, Sebastian Haupt, Ulrich Kraetzer und Jule Scharun.
CORRECTIV ist spendenfinanziert
CORRECTIV ist das erste spendenfinanzierte Medium in Deutschland. Als vielfach ausgezeichnete Redaktion stehen wir für investigativen Journalismus. Wir lösen öffentliche Debatten aus, arbeiten mit Bürgerinnen und Bürgern an unseren Recherchen und fördern die Gesellschaft mit unseren Bildungsprogrammen.