Wie die Demokratie in den Schulen durch die AfD unter Druck gerät

Der Schulleiter einer Gesamtschule in Gelsenkirchen hängt auf Beschluss der Schulkonferenz als Zeichen der Vielfalt eine Regenbogenfahne an das Schulgebäude. Das Ergebnis: Wüste Beschimpfungen per Mail und eine Sondersitzung sowie eine Ladung der AfD vor den städtischen Ausschuss für Bildung, wo sich der Schulleiter wegen vermeintlicher Verletzung des Neutralitätsgebots erklären soll.

Der Schulleiter einer Kölner Gesamtschule wird mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD konfrontiert. Er hatte bei einer Diskussion mit Parteien die AfD nicht aufs Podium eingeladen, um seine überwiegend migrantische Schülerschaft zu schützen.

In Brandenburg verhindert ein Schulleiter, dass ein minderjähriger Schüler ein Praktikum bei der AfD absolviert. Als die AfD den Fall über ihre Social-Media-Kanäle bekannt macht, erhält der Schulleiter Morddrohungen.

Bundesweit 45 Kleine Anfragen der AfD

Eine Liste, die sich weiter fortführen ließe: Schulen in Deutschland sehen sich mit der Herausforderung konfrontiert, ihre demokratische Resilienz zu bewahren. Dass die AfD die Schulen systematisch unter Druck setzt, lässt sich auch an der steigenden Anzahl parlamentarischer Kleiner Anfragen ablesen, mit denen die Partei quer durch die Bundesländer Schulleitungen in den Fokus nimmt.

Nach Recherchen von CORRECTIV waren es im Jahr 2025 bundesweit allein 45 Kleine Anfragen in den Landesparlamenten. Auf diesem Weg versucht die AfD, den Schulleitungen vermeintliche Konflikte mit ihrer Neutralitätspflicht als Beamte nachzuweisen und damit disziplinarische Maßnahmen zu erwirken. Da geht es dann etwa um Regenbogenflaggen an der Schule, Antifa-Sticker auf Lehrer-Tablets oder die Teilnahme von Schulklassen an Demonstrationen gegen Rechts. Das ist eine Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr. Im Jahr 2024 waren es noch 21 Kleine Anfragen dieser Art.

Hinzu kommen AfD-Meldeportale, in denen zur Denunziation von Lehrkräften aufgerufen wird. Außerdem gibt es Kampagnen, bei denen die AfD via Pressemitteilung auffordert, die Partei über angebliche Neutralitätsverletzungen an Schulen zu informieren.

Große Verunsicherung unter den Lehrkräften

„Mit dieser Strategie ist die AfD sehr erfolgreich“, sagt Rechtsprofessor Felix Wirth Hanschmann. „Mit ihrem sehr verzerrten Neutralitätsbegriff hat die AfD es geschafft, Lehrkräfte so zu verunsichern, dass sich viele eher zurückhaltend äußern.“

Um der aktuellen Verunsicherung in den Schulen zu begegnen, müsse die Politik offensiver mit dem Mythos Neutralität aufräumen, meint Hanschmann, der an der Bucerius Law School in Hamburg die Professur für Kritik des Rechts –  Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates innehat. „Schule ist parteipolitisch neutral, aber eben nicht normativ neutral – und das Lehramt muss aus dem Geiste der Verfassung heraus geführt werden.“ Die Basis sei immer das Grundgesetz, auf das die Schulgesetze mit ihrem Auftrag aufsetzen: „Dort finden wir die Wiederholung des Grundgesetzes mit der Aufgabe der Schule, demokratische Bürger zu bilden, Toleranz und Offenheit gegenüber anderen Kulturen zu vermitteln sowie Verantwortung gegenüber Natur und Umwelt und Sensibilität gegenüber sexueller Diversität und Vielfalt.“

Es gebe in der Tat eine große Verunsicherung rund um den Mythos Neutralitätsgebot, bestätigt die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern. Der Gegenwind für die Lehrkräfte komme längst auch aus der Eltern- und der Schülerschaft, berichtet Finnern, die selbst Lehrerin ist. In einem System, das von den Ressourcen her am Limit sei und von dem Druck der Erfüllung des Lehrplanes bestimmt werde, führe das dazu, dass es auch Lehrkräfte gebe, die Vorfälle ignorierten und Konflikte scheuen. Vor allem dann, wenn sie sich der Rückendeckung durch die Schulleitung nicht sicher seien.

Wie wehrhaft ist die Demokratie, in der wir leben? Der Verfassungsblog veröffentlicht regelmäßig Studien, wie es für autoritär-populistische Parteien möglich wäre, demokratische Verfahren lahm zu legen; und zeigt, wo es schon geschehen ist. CORRECTIV-Chefredakteur Justus von Daniels hat Maximilian Steinbeis und Anna-Mira Brandau vom Verfassungsblog in diesem Video-Interview dazu befragt. Sie erklären, welche Gefahren es gibt und was getan werden müßte, um die Demokratie dagegen wetterfest zu machen.

Hakenkreuz-Schmierereien ohne Konsequenzen

Dass in den Schulen etwas ins Rutschen geraten ist, belegen auch Forschungsprojekte und eine aktuelle Umfrage, durchgeführt von den Teachers for Futures, die derzeit von der Pädagogischen Hochschule Weingarten ausgewertet wird. Für die Umfrage gaben 157 Lehrkräfte Rückmeldungen in diese Richtung: Da gibt es Schulleitungen, Kollegen, Eltern oder Schüler, die Lehrkräfte zu mehr Neutralität aufrufen, weil sie sich für Klimaschutz oder gegen Rassismus engagieren.

Da gibt es die Lehrerin, die der Schulleitung eine Hakenkreuz-Schmiererei im Schulgebäude meldet – und nichts passiert. Ein Referendar trägt im Dienst ein T-Shirt mit dem Slogan „Kein Mensch ist illegal“ – woraufhin er  dem Vorwurf der Indoktrination ausgesetzt wird. Andere Lehrkräfte machen rassistische Übergriffe, queer-feindliche Vorfälle und Antisemitismus an ihren Schulen zum Thema und erleben daraufhin Schweigen oder gar Anfeindungen.

Auch inhaltlich reiche die Verunsicherung längst weit über den Politikunterricht hinaus, sagt Steve Kenner, der sich als Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Weingarten dem Thema in seiner Forschung widmet. So überlegten sich Lehrkräfte etwa nicht nur, ob sie ein rassismuskritisches Theaterstück noch aufführen sollten. „Es gibt empirische Erkenntnisse dazu, dass der Mythos des vermeintlichen Neutralitätsgebots auch bei anderen Fächern dazu führt, dass Lehrkräfte potenziell konfliktbeladene Themen aussparen.“

Argumentation mit Beutelsbacher Konsens

Vor allem beim Thema Klima und Nachhaltigkeit fokussierten Lehrkräfte bisweilen eher Verhaltensänderungen des einzelnen und sparten die politische Dimension wie Klimagerechtigkeit oder Klima und Fluchtursachen aus – aus Sorge, gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot zu verstoßen. Laut Erhebungen der Universitäten Frankfurt und Göttingen gibt jede vierte Lehrkraft an, dass sie sich immer neutral äußern sollte. „Das reicht bis dahin, dass Lehrkräfte teilweise davon ausgehen, dass sie auch extreme Positionen gleichberechtigt abbilden müssen“, sagt Kenner.

Die AfD bezieht sich in ihrer Argumentation neben dem Neutralitätsgebot im Grundgesetz auch auf den Beutelsbacher Konsens aus dem Jahr 1976. Dieser besagt, dass Lehrkräfte Schülerinnen und Schülern keine politische Meinung aufzwingen dürfen. Was in Wissenschaft und Gesellschaft kontrovers diskutiert wird, soll demnach auch in Schulen kontrovers diskutiert werden. Zudem sollen die Schülerinnen und Schüler befähigt werden, als mündige Bürger selbstbestimmt zu handeln. Doch auch aus dem Beutelsbacher Konsens lasse sich kein Gebot der Neutralität ableiten, betont der Politikdidaktiker Steve Kenner.

Mehr rechtsextreme Einstellungen unter Jugendlichen 

Die Verunsicherung unter den Lehrkräften verstärkt sich auch durch eine sich verändernde Schülerschaft: Wie die Studie “Die Angespannte Mitte. Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2024/25” der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt, ist die Zustimmung zu Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus inzwischen in der Gruppe der Jungen unter allen Altersgruppen am meisten verbreitet. Demnach stimmen inzwischen bundesweit 12,5 Prozent der 18- bis 34-Jährigen fremdenfeindlichen Thesen zu, sieben Prozent haben sogar ein geschlossen rechtsextremes Weltbild.

Allein in Sachsen wuchs die Zahl der rechtsextremen Vorfälle an Schulen im Jahr 2025 nach den Zahlen des Kultusministeriums von 150 im Vorjahr auf den Spitzenwert von 245. In zwei Dritteln der schulinternen Fälle wurde die Polizei eingeschaltet, weil die Grenze zur Strafbarkeit überschritten war.

Im Dezember etwa äußerte  laut dem sächsischen Ministerium ein Schüler an einer Schule in Glauchau während des Unterrichts „Advent, Advent, ein Jude brennt“. Auch in anderen Bundesländern kommt es immer wieder zu ähnlichen Vorfällen und Äußerungen im Unterricht. Im hessischen Gießen landete bei einer anonymen Abstimmung über das Abi-Motto “NSDABI – Verbrennt den Duden” auf Platz eins.

AfD will Sonderklassen für geflüchtete Kinder

Doch die AfD greift Schulen und Lehrkräfte nicht nur mit einer Strategie der Verunsicherung und Verleumdung an. In ihren Wahlprogrammen für die anstehenden Landtagswahlen legt die Partei auch offen, wie sie die Schulen grundlegend verändern möchte: Inklusion beenden, Sonderklassen für geflüchtete Kinder, nur noch 25 Prozent eines Jahrgangs aufs Gymnasium, Bildungspflicht statt Schulpflicht, Deutschlandflagge statt Regenbogenflagge und zentral bestimmte Lehrmaterialien. So steht es etwa im vorab durchgesickerten Entwurf für das Programm der AfD in Sachsen-Anhalt, wo die Partei derzeit in Umfragen bei 40 Prozent steht.

Sollte die AfD Teil einer Landesregierung werden, werde sie wohl Anspruch auf das Kultusministerium erheben, sagt Rechtswissenschaftler Hanschmann. „Das ist deshalb so interessant für die AfD, weil sie so unmittelbaren Zugriff auf die Persönlichkeit junger Menschen bekommt und damit auf das Denken und Fühlen der nachwachsenden Generation”, erklärt Hanschmann.

Ernst Jünger als Lektüre statt Bertolt Brecht?

Zudem sei das Ministerium für die AfD attraktiv, weil im Schulrecht sehr vieles nicht über Schulgesetze geregelt werde, sondern über Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften. Viele von der AfD geänderte Regelungen würden also gar nicht durch das Parlament gehen und dadurch intransparent bleiben.

Dazu gehören etwa die Gestaltung der Stundentafel, der Lehrpläne, die Auswahl der Lehrbücher oder der Sexualkundeunterricht: Weniger NS-Zeit und mehr Stoff über die preußischen Befreiungskriege gegen Napoleon im Lehrplan, Ernst Jünger als Lektüre in Deutsch statt Bertolt Brecht. Schulexkursionen zum Hermannsdenkmal in den Teutoburger Wald statt in KZ-Gedenkstätten –  das könnte die AfD rein auf dem Verordnungsweg regeln. „Und der Sexualkundeunterricht wird in keiner Weise mehr mit dem zu tun haben, den wir derzeit haben –  wenn es ihn denn überhaupt noch gibt“, sagt Hanschmann.

So genannte wesentliche Entscheidungen, die Grundrechte betreffen – wie etwa über die Schaffung von Sonderklassen – muss dagegen das Parlament treffen. Für gravierende Eingriffe müsse das Schulgesetz geändert werden. Die Gefahr ist allerdings laut Hanschmann, dass ein AfD-geführtes Kultusministerium auch dazu erst einmal über Verordnungs- und Verwaltungsvorschriften Regelungen treffe. “Dann braucht es erst einmal einen Kläger, der vor Gericht die Frage überhaupt aufwirft, ob das, was da geregelt wurde, eine wesentliche Frage ist.”

Sexualkunde ins Schulgesetz

Was also tun, um die Schulen in dieser Lage demokratisch resilient zu machen?Auf politischer Ebene ist die Kultusministerkonferenz laut Hanschmann ein wichtiges Feld. Dort werden Fragen der Schulpolitik wie etwa die Festlegung und Kontrolle bundesweiter Bildungsstandards abgestimmt. „Dort könnte man jetzt noch einheitliche Bildungsstandards etwa in Geschichte verabschieden.“ Wenn sich etwa Sachsen dann künftig mit seinen Lehrplänen in einem bestimmten Fach abkoppele, könnten die anderen 15 Länder als Ultima Ratio die Bildungsabschlüsse aus dem Land Sachsen nicht anerkennen. „Das würde zu einer Revolte der Eltern führen.“

Außerdem könnten die Gesetzgeber in den Bundesländern überlegen, welche Regeln sie jetzt noch im Schulgesetz festschreiben: „Ähnlich wie bei der Resilienz der Justiz, wo Sachen aus einfachen Gesetzen in die Verfassung gezogen wurden, könnte man aus Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften einfache Gesetze machen“, empfiehlt Hanschmann – etwa indem der Sexualkundeunterricht als Schulfach im Schulgesetz fest verankert werde. „Dann hätten wir zumindest die Garantie, dass über eine Änderung dieser Vorschrift öffentlich im Parlament entschieden werden muss.“ Derzeit fehle es in der Politik noch an Bewusstsein für solche Resilienz schaffende Maßnahmen für das Bildungssystem.

„Ein Problem ist auch, dass die ganzen Fragen von Normativität und Neutralität in der Lehrkräfteausbildung bislang gar keine Rolle spielen“, kritisiert Hanschmann. Schulrecht ist noch kein verpflichtender Teil der Ausbildung. Auch kurzfristig müsse in den Kultusministerien ein Bewusstsein für die Strategien der AfD vorhanden sein. „Sie müssen für Strukturen sorgen, in denen Fort- und Weiterbildung stattfinden,“ fordert Hanschmann.

Petition „Schule zeigt Haltung” als Hilferuf

Auch aus den Schulen selbst kommt ein öffentlicher Hilferuf: Mit der Petition „Schule zeigt Haltung“ appellieren GEW, Teachers for Future und Greenpeace gemeinsam mit der Bundesschülerkonferenz und der Deutschen Vereinigung für politische Bildung an die Politik, Lehrkräfte gegen Hass und Hetze zu stärken. Bislang haben mehr als 250.000 Menschen unterschrieben. Gefordert werden unter anderem deutliche und sichtbare Rückendeckung von den zuständigen Ministerien und Schulaufsichtsbehörden in Form von klaren Leitlinien und Rechtssicherheit sowie Hilfs- und Beratungsangebote in den Behörden. Außerdem mehr Fortbildung für Lehrkräfte und mehr Ressourcen für politische Bildung in den Schulen.

„Lehrkräfte, die sich klar für demokratische Grundwerte und den Schutz vor Diskriminierung einsetzen, erleben viel zu oft mangelnde Rückhalt“, kritisiert GEW-Chefin Finnern. Ein Vorwurf, der sich zunächst an die Schulaufsichtsbehörden vor Ort richtet. „Genau das ist ganz essenziell für ein nach außen geschlossenes Auftreten, dass die nächsthöhere Behörde der Schule oder der Lehrkraft Rückendeckung gibt“, sagt auch Rechtswissenschaftler Hanschmann.

Siegburger Konsens als Beispiel

Im nordrhein-westfälischen Siegburg hat die Schulgemeinschaft einer ganzen Stadt sich angesichts der Lage diesen Rückhalt geschlossen selbst gegeben und dafür einen neuen Namen geprägt: Der „Siegburger Konsens“ versteht sich als zeitgemäße Weiterentwicklung des Beutelsbacher Konsenses. Er ist keine Vorgabe von oben, sondern eine gemeinsam in einer großen Konferenz verabschiedete Vereinbarung der Lehrkräfte aller Schulformen. Darin verpflichten sie sich ausdrücklich, Haltung statt bloßer politischer Neutralität gegenüber Demokratiefeindlichkeit zu beziehen und sich in Kollegium und Schulgemeinschaft dabei solidarisch gegenseitig zu stützen.

Das ersetzt freilich nicht den Rückhalt der Schulbehörden. Den hätte sich Martin Süsterhenn, der Schulleiter der Kölner Gesamtschule gewünscht. Stattdessen erhielt er binnen Stunden von der Bezirksregierung die dienstliche Weisung, entweder die AfD zu der Podiumsdiskussion einzuladen oder die Veranstaltung abzusagen. „Bei eigenen Schulanliegen warte ich auf eine Reaktion der Bezirksregierung bedeutend länger”, sagt Süsterhenn.

Er hat gegen die Weisung remonstriert, also beamtenrechtlich Einspruch erhoben – und die Podiumsdiskussion trotzdem wie geplant durchgeführt. Nur eben nicht in der Schule, sondern im Gemeindezentrum der benachbarten Kirchengemeinde. „Die Haltung der Schulleitungen als Vorbild spielt eine große Rolle und prägt nicht selten den Umgang des Kollegiums mit dem Thema”, sagt GEW-Chefin Finnern.

„Vorauseilende Angst vor Fehlern“

Diese Haltung fehle aber manchmal, sagt Andreas Niessen, Leiter der Kölner Heliosschule. Die aktuelle Herausforderung treffe nämlich nicht nur auf ein überlastetes System, sondern auch auf eines, dessen oberstes Gebot die Rechtssicherheit sei: In der Schule regiere daher oft nicht Mut, sondern vorauseilende Angst vor Fehlern, sagt Niessen. Er selbst kündigt Demonstrationen für Vielfalt in Mails an die Schulgemeinschaft an: „Ich glaube, es ist am Ende noch kein Schulleiter abgemahnt worden, weil er für eine Demonstration für Demokratie und Menschenrechte geworben hat.“