Zum Urteil des OLG Karlsruhe: Keine Auswirkungen auf künftige Faktenchecks von CORRECTIV
In einem Verfahren vor dem OLG Karlsruhe entschied das Gericht, dass eine Formulierung in einer Verknüpfung eines CORRECTIV.Faktenchecks mit einem Post auf Facebook „missverständlich“ gewesen sei. CORRECTIV hat die Verknüpfung in diesem Einzelfall vorerst entfernt. Die Faktenchecker arbeiten wie gehabt weiter. Weder das System der Faktenchecks noch der konkrete Faktencheck selbst wurden beanstandet.
Das Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe erging auf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des Blogs „Tichys Einblick“. Konkret ging „Tichys Einblick“ gegen eine Verknüpfung eines Faktenchecks auf Facebook vor. Das Landgericht Mannheim hatte den Antrag im vergangenen Jahr noch zurückgewiesen.
Das OLG Karlsruhe entschied jetzt, dass „die konkrete Ausgestaltung des Prüfeintrags“ in diesem Einzelfall „für den durchschnittlichen Facebook-Nutzer nach Auffassung des Senats missverständlich war“ und untersagte diese. Der Faktencheck selbst wurde nicht beanstandet. Die Verknüpfung auf Facebook wurde demnach vorerst entfernt – der Artikel an sich ist vom Urteil nicht berührt und nach wie vor online. Eine ausführliche Begründung des Urteils hat das Gericht noch nicht veröffentlicht.
Das Gericht teilte mit: „Über die Rechtmäßigkeit von Faktenprüfungen auf Facebook im Allgemeinen ist in diesem Verfahren nicht entschieden worden.“
„Wichtig in diesem Verfahren war für uns, dass das System des Fact-Checkings auf Facebook und die darauf basierende Arbeit von CORRECTIV fortgesetzt werden können, um effektiv Desinformation begegnen zu können. Dies haben wir erreicht. Das Oberlandesgericht hat lediglich einen konkreten Prüfeintrag als ‘missverständlich’ beanstandet. Die Prüfung und Kennzeichnung von Falschmeldungen im bestehenden System ist unverändert möglich“, sagt Thorsten Feldmann, der CORRECTIV in dem Verfahren vertritt.
Das Faktencheck-Team arbeitet wie gehabt weiter – gegen Falschmeldungen und für einen gesellschaftlichen Diskurs, der auf Fakten basiert.
Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung des OLG Karlsruhe.