Rendezvous auf dem Mittelmeer

Am 18. Juni 2017, um 11 Uhr vormittags, spielt sich vor der libyschen Küste eine Szene ab, die das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und privaten Seenotrettern stark belasten sollte. Ein verdeckter Ermittler der italienischen Polizei beobachtet, wie ein grünes Schlauchboot, das zum Schiff „Iuventa“ gehört, auf die libysche Küste zufährt. Die „Iuventa“ ist ein privates Rettungsschiff, das der deutschen NGO „Jugend Rettet“ gehört.

Ein zweites Schiff nähert sich dem Schlauchboot der „Iuventa“, an Bord – so schreibt es die Staatsanwaltschaft in der sizilianischen Hafenstadt Trapani – könnten Schlepper sein. Und sie nehmen angeblich direkt Kontakt auf. Das grüne Schlauchboot dreht in Richtung „Iuventa“ um, das andere Schiff setzt Kurs auf Libyen. Kurz darauf kehrt das mutmaßliche Schlepperschiff in Begleitung eines Schlauchbootes voller Migranten zurück. Sie steuern die „Iuventa“ an.

Während die Besatzung der „Iuventa“ den Migranten aus dem Schlauchboot hilft, entfernen die mutmaßlichen Schlepper dessen Motor, um ihn vermutlich noch einmal einsetzen zu können. Bevor ihr Boot sich mit dem Motor entfernt, verabschiedetet sich ihre Besatzung mit einer gehobenen Hand von der Mannschaft der „Iuventa“.

Absprachen mit Schleusern?

So schildert es die Staatsanwaltschaft Trapani. Folgt man deren Darstellung, so ist diese Begegnung ein Grenzüberschritt. Diese Grenze ist nicht der Übergang von Afrika nach Europa, sondern der schmale Grat zwischen Gesetz und Gerechtigkeit, zwischen Behörden und Aktivisten. Es ist der Grat zwischen der Suche nach Flüchtlingen in Seenot und dem direkten Kontakt mit Schleppern. Um Absprachen mit den Schleusern zu treffen. Um ihnen ihre Ausrüstung und Schiffe zurückzugeben.

Auf dem Mittelmeer unterstützen internationale Hilfsorganisationen seit Jahren die Rettungsarbeit der italienischen Küstenwache und europäischer Marineeinheiten. Sie haben Tausende von Menschenleben gerettet. Unter ihnen finden sich kleine NGOs, die wie „Jugend Rettet“ nur ein Schiff betreiben und sich erst vor kurzem gegründet haben. Sie sind eine spontane Reaktion der Zivilgesellschaft Europas auf die steigenden Flüchtlingszahlen und das Leiden der Migranten. Daneben finden sich auch etablierte Organisationen wie zum Beispiel „Ärzte ohne Grenzen“.

Es ist schwierig, unabhängige Informationen über das Geschehen auf dem Meer zu erhalten. Sowohl die Behörden als auch die spendenabhängigen Hilfsorganisationen schildern jeweils nur ihre Sicht der Dinge. Fest steht: In den letzten Monaten, aber vor allem in der ersten Augusthälfte, hat sich das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und den privaten Seenotretter erheblich verschlechtert. Mehrere Hilfsorganisationen weigerten sich, einen Verhaltenskodex zu unterschreiben, den das Innenministerium in Rom Ende Juli vorschlug. Insbesondere zwei der 13 vorgeschlagenen Punkte sind umstritten: die Anwesenheit, bei Bedarf, von Polizeikräften an Bord der Schiffe und das Verbot, anderen Schiffen Migranten zu übergeben.

„Jugend Rettet“ weist Vorwürfe zurück

Im August kündigte zudem die libysche Regierung an, ihre Hoheitsgewässer auszudehnen und forderte die Hilfsorganisationen auf, sich von dieser Zone fernzuhalten. Die libyschen Behörden wollen angeblich selbst eine Such- und Rettungszone einrichten und den Zugang der NGOs zu diesen Gewässern einschränken. Die Küstenwache begründete dies mit dem Verdacht, NGOs würden mit Schleppern kooperieren. Seit der Ankündigung haben mehrere Hilfsorganisationen ihren Einsatz im Mittelmeer erstmals ausgesetzt.

Am 2. August 2017, acht Wochen nach den Beobachtungen des verdeckten Ermittlers, beschlagnahmen italienische Behörden das Rettungsschiff „Iuventa“. Der Verdacht: Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Die Staatsanwaltschaft Trapani, die die Beschlagnahmung des Schiffes beantragte, ermittelt derzeit gegen Unbekannt.

Im Mai wies „Jugend Rettet“ bei einer Anhörung im italienischen Parlament den Vorwurf zurück, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. In einem Telefonat äußerte eine Sprecherin der NGO „Jugend Rettet“ Unverständnis für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft. Zu schriftlichen Fragen von CORRECTIV zu drei Vorfällen, die die Staatsanwaltschaft in ihren Unterlagen anführt, äußerte sich die Organisation trotz Nachfragen über mehrere Tage hinweg nicht.

Verdeckte Ermittler

Alle drei Fälle deuten darauf hin, dass die NGO in einer Weise Kontakte zu Schleppern unterhält, die gegen italienische Gesetze verstoßen könnte. Die NGO „Jugend Rettet“ gründete sich 2015 in Berlin. Die Organisation baute ein Fischereiboot für Rettungseinsätze auf dem Mittelmeer um: die „Iuventa“, benannt nach der römischen Göttin der Jugend.

Die Ermittlungen der italienischen Ermittler stützen sich auf Zeugenaussagen von den Mitarbeitern privater Sicherheitsdienste, die sich an Bord der Rettungsschiffe befinden, abgehörten Telefonaten sowie dem Einsatz verdeckter Ermittler an Bord der Schiffe.

Ein solcher Ermittler beschreibt in den Unterlagen der Staatsanwaltschaft detailliert einen weiteren Vorfall vom 18. Juni. An diesem Tag befand sich die „Iuventa“ bei Sonnenaufgang zunächst in der Nähe der libyschen Stadt Zwuara. Der Ermittler befand sich an Bord eines Schiffs der NGO „Save the Children“, das sich ebenfalls vor Ort befand. Laut seinen Aussagen brachte die Besatzung der „Iuventa“ drei Holzschiffe, auf denen sich Migranten befanden, in Richtung libysche Küste zurück. Das soll es Schleppern ermöglicht haben, zumindest eines der Boote noch einmal einzusetzen. Am 26. Juni wurden Migranten noch einmal aus dem Boot gerettet.

Auch zwei Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes, die an Bord des Schiffes von „Save The  Children“ waren, erzählten den Ermittlern, wie die „Iuventa“ einmal Migranten direkt von Schleppern abgeholt habe. Dies soll sich bereits im vergangenen ereignet haben. So hätten nach der Übergabe zwei Männer das Schlauchboot der Migranten wieder in Richtung libysche Küste gesteuert. „Das waghalsigste (Schiff) war das „Iuventa“, das oft, wie ich auf dem Radar beobachten konnte, bis zu 13 Meilen Entfernung von der libyschen Küste segelte – was ja gefährlich sein kann“, schlussfolgerte der Chef des privaten Sicherheitsdienstes.

Es sei vorgekommen, dass die Mannschaft der „Iuventa“ Schlauchboote an die Besatzung kleinerer Schiffe zurückgab, die in der Nähe der Rettungszone warteten.

Die Aussagen dieser Zeugen und ihre Glaubwürdigkeit lassen sich kaum überprüfen. Die Firma, für die die beiden Sicherheitsleute arbeiteten, könnte zumindest sehr lose Verbindungen zu Rechtsextremen haben. Laut einem Bericht der  italienischen Zeitschrift „Familia Cristiana“ ist Gian Marco Concas, ein Sprecher der rechtsextremen Gruppe „Generazione Identitaria“ Mitglied der geschlossenen Facebook-Gruppe der Sicherheitsfirma. Mit ihrem Schiff „C-Star“ wollen die Rechtsextremen Migranten an der Überfahrt nach Europa hindern.

„Als gehörte ihnen das Meer“

Aus den Unterlagen der Staatsanwaltschaft geht eine sehr feindselige Haltung der Mannschaft der „Iuventa“ gegenüber italienischen Behörden hervor. So soll die Mannschaft einen Befehl der italienischen Küstenwache verweigert haben und ein Plakat mit der Aufschrift „Fuck IMRCC“ an das Schiff gehängt haben. IMRCC ist die Koordinierungsstelle der Küstenwache in Rom.

Intern gelte bei „Jugend Rettet“ der Grundsatz, dass Fotos von Schleppern nicht an die italienischen Behörden weitergegeben werden. Diese Vorwürfe stützen sich auf Abhörprotokolle, die CORRECTIV vorliegen. „Als wäre das Mittelmeer ihr Besitz“, beschreibt ein Journalist in einem abgehörten Telefonat mit dem Mitarbeiter einer anderen NGO das angebliche Gebaren von „Jugend Rettet“.

Interessant ist auch ein Vorfall vom 4. Mai 2017. An diesem Tag soll sich die „Iuventa“ der Aufforderung der italienischen Küstenwache verweigert haben, in den Hafen von Lampedusa einzulaufen. Stattdessen näherte sie sich bis auf wenige Meilen dem Schiff „Shada“ an. Aufgrund der Routen der beiden Schiffe vermuten die Ermittler ein Rendezvous, ein geplantes Treffen auf dem Meer.

Das Ziel: Menschenleben retten

Die Ermittler bezeichnen die „Shada“ als Phantomschiff. CORRECTIV hat mithilfe von Schiffsdatenbanken die Vergangenheit des Schiffes rekonstruiert. Bis 2014 hieß das Schiff „Al Entisar“ und war in illegale Geschäften im Mittelmeer verwickelt. Im April 2013 durchsuchten zum Beispiel türkische Ermittler in Istanbul das Schiff: An Bord fanden sie 1.400 Gewehre und Pistolen sowie 30.000 Patronen. Laut dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen waren die Waffen, die aus Nordkorea kamen, für Syrien bestimmt. Damals gehörte die „Al-Entisar“ einer libyschen Firma. Am 3. Oktober 2015, das Schiff hieß jetzt bereits „Shada“, durchsuchten Behörden auf Malta das Schiff und fanden illegalen Tabak.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Schiffe, die zunächst mit illegalen Waren wie Waffen oder Drogen oder Schmuggelgut wie Tabak oder Treibstoff auffallen, dann auch im Transport von Menschen eingesetzt werden. Dies ergab eine Recherche von CORRECTIV über 14 Frachtschiffe, die im Winter 2014 Italien mit Tausenden syrischen Flüchtlingen an Bord erreichten. Auch über Namensänderungen und Besitzerwechsel hinweg sind es immer die gleichen Schiffe, die mit verschiedenen Schmuggelgütern im Mittelmeer auftauchen.

Alle diese Vorfälle erhärten den Verdacht, dass die „Iuventa“ auf dem Meer mit Schleppern in Kontakt war. Dass die Helfer den Schleppern dabei halfen, ihre Boote und ihre Ausrüstung mehr als einmal einzusetzen. Das Ziel der Helfer war wohl, möglichst viele Menschen zu retten. In ihrer Zusammenfassung schreiben die Ermittler im sizilianischen Trapani, dass die Mitglieder der deutschen NGO nicht als Angehörige der kriminellen Gruppierungen aus Libyen anzusehen seien, „da sie mit ihnen weder Methoden noch Ziele gemein haben“.

Trotzdem gehen die Ermittler weiter dem Verdacht nach, dass internationale Helfer auf dem Mittelmeer nicht nur Flüchtlingen, sondern auch Schmugglern helfen.