TTIP

Wie lese ich das EU-Zollangebot?

Um die lange Liste von Zahlen und Produktbezeichnungen zu verstehen, erklären wir, wie man mit dem Dokument am besten arbeitet.

Es ist wichtig zu wissen, dass dieses Dokument ein Angebot der EU widerspiegelt und nicht den endgültigen Stand der Zollverhandlungen beinhaltet. Mehr zur Einordnung dieses Dokumentes findet Ihr hier und hier. Erst wenn die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen werden, wird klar sein, welche Zölle tatsächlich fallen.

Es gibt zwei Dokumente. Das Hauptdokument und ein revidiertes Angebot. Die EU hat für den Bereich Chemie nach dem Austausch der Angebote mit den USA ein verändertes Angebot vorgelegt. Diese zweite Fassung ersetzt die Angebote im Bereich Chemie in dem Hauptdokument.

Diese Dokumente sind Abschriften des Originaldokumentes. Daher weichen die Seitenzahlen von den Originalseitenzahlen ab. Einige Stellen, die in rot markiert sind, konnten nicht entziffert werden. Insofern fehlen ein paar Details.

Anleitung:

In der ersten Spalte (Code) steht die Codenummer der einzelnen Waren. Um zu wissen, um welches Produkt es geht, gibt man diese Nummer ins TARIC-System (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) ein:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/taric_consultation.jsp?Lang=de

In der zweiten Spalte (Description) stehen zusätzliche Informationen zu dem jeweiligen Produkt.

In der dritten Spalte steht MFN Base Rate (Most Favoured Nation Base Rate, auf Deutsch: Zollsatz nach dem Meisbegünstigungsprinzip) für den aktuellen Zollsatz der jeweiligen Ware.

Die vierte Spalte steht frei für Bemerkungen zum aktuellen Zollsatz.

Die fünfte und sechste Spalte zeigen das Zollangebot der EU.

Staging bezieht sich auf Übergangsfristen:

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  • 0 = es gibt keine Übergangsphase, Zölle werden nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens sofort auf null gesenkt

  • 7 = es gibt eine Übergangsfrist von 7 Jahren. Zölle für das jeweilige Produkt werden erst nach 7 Jahren nach dem Inkrafttreten des Abkommens auf null gesenkt. Den Herstellern dieses Produktes wird eine Phase gewährt, um sich auf die zollfreie Konkurrenz aus den USA einstellen zu können.

  • 3 = es gibt eine Übergangsfrist von 3 Jahren. Zölle für das jeweilige Produkt werden erst nach 3 Jahren nach dem Inkrafttreten des Abkommens auf null gesenkt. Den Herstellern dieses Produktes wird eine Phase gewährt, um sich auf die zollfreie Konkurrenz aus den USA einstellen zu können.

  • OT = diese Ware wird erst mal aus den Verhandlungen rausgenommen und bleibt unter dem Schutz der aktuellen Einfuhrbeschränkungen. In der Endphase der Verhandlungen kann diese Kategorie aber auch geändert werden.

  • T = die so genannte T-Box: hier werden die sensiblen Zölle gesammelt. Über den Zollsatz für dieses Produkt wird erst in der Endphase der Verhandlungen diskutiert.

  • R = hier werden die Zölle von der EU auf null reduziert, nur wenn auch die USA ein gegenseitiges Angebot von null Prozent machen.

Das Zollangebot und die revidierte Fassung für den Bereich Chemie

Zölle auf null

Correctiv-Chefredakteur Markus Grill: Warum wir Geheimpapiere veröffentlichen

Einige Branchen behalten Privilegien

TTIP schafft neue Grenzen

 

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