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Mehr Information Für Mehr Demokratie

von Daniel Drepper

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Wir bei CORRECTIV sind Experten für Informationsfreiheit und Auskunftsrechte. Unsere Mitarbeiter setzen sich seit Jahren dafür ein, dass deutsche Behörden transparenter werden. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter: Wir werden diese Auskunftsrechte nicht nur journalistisch nutzen, sondern Ihnen als Bürgern zeigen, wie sie sich wichtige Informationen selbst besorgen.

Je mehr Transparenz, desto besser lässt sich die Arbeit von Volksvertretern und Beamten beurteilen. Und desto unwahrscheinlicher ist es, dass hinter den Kulissen Geschäfte gemacht werden, die gut für einzelne Beteiligte, aber schlecht für uns alle sind.

Die Mitarbeiter von Behörden arbeiten zu einem einzigen Zweck: Um uns Bürgern zu dienen. Jede Information, jedes Dokument und jeder Datensatz in einer Behörde gehört denen, die dafür bezahlen: den Bürgern. Grundsätzlich muss alles, was in Behörden passiert, öffentlich sein. Nur wenn schwerwiegende Gründe gegen völlige Transparenz sprechen, können einzelne Informationen geheim bleiben.

Alles muss transparent sein

Wenn Informationen zurückgehalten werden, müssen Regierung und Behörden dies entsprechend begründen. Nur wenn diese Begründung Sinn ergibt, ist Geheimhaltung gerechtfertigt. Das gleiche gilt übrigens für Einrichtungen, die aus Steuermitteln bezahlt werden und Aufgaben für uns Bürger erledigen. Dazu gehören privatisierte Stadtwerke, die Müllabfuhr oder wissenschaftliche Institute, die mit Steuergeld forschen. Nur wenn all diese Informationen öffentlich sind, können Machtmissbrauch und Steuerverschwendung aufgedeckt werden – und im besten Fall sogar gleich vermieden.

CORRECTIV ist spendenfinanziert!

CORRECTIV ist das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum. Unser Ziel ist eine aufgeklärte Gesellschaft. Denn nur gut informierte Bürgerinnen und Bürger können auf demokratischem Weg Probleme lösen und Verbesserungen herbeiführen. Mit Ihrer Spende ermöglichen Sie unsere Arbeit. Jetzt unterstützen!

Seit acht Jahren gibt es in Deutschland ein Informationsfreiheitsgesetz, das diese Transparenz sicherstellen soll. Dazu gibt es zahlreiche andere Regelungen, die Bürgern den Zugang zu Informationen ermöglichen. Einige Behörden betrachten Informationen, Dokumente und Daten aber immer noch als ihr Eigentum. Wir wollen dabei helfen, dass sich dies ändert.

Auskunftsrechte wie das Informationsfreiheitsgesetz sind nicht nur ein Mittel der journalistischen Recherche, sie sind ein grundlegendes Mittel, um Demokratie zu stärken. Werden diese Rechte beschnitten, ist das ein schlechtes Zeichen für die Demokratie. Werden sie ausgebaut, ist das gut für alle. Wir werden uns deshalb zur Aufgabe machen, die Auskunftsrechte zu stärken und zu verbreiten, auch in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen. Wir wollen den Weg frei machen für andere. Je mehr Menschen die ihnen zustehenden Informationen einfordern, desto eher wird Transparenz zur Normalität.

Mehr Infos für alle Bürger

In den USA werden jedes Jahr hunderttausende Anträge nach dem Informationsgesetz gestellt. Der Freedom of Information Act, rund fünf Jahrzehnte alt, ist auch in den Vereinigten Staaten längst nicht perfekt. Aber die Informationsfreiheit wird dort besser genutzt. Sie ist im journalistischen Alltag verankert und auch normale Bürgern wissen zum Teil über ihre Rechte Bescheid. Hier in Deutschland werden noch immer nur ein paar tausend Informationanfragen pro Jahr gestellt. Viele von Anwälten, für Unternehmen.

Wir aber wollen mehr freie Informationen für alle Bürger. Als Mitglied von CORRECTIV helfen wir Ihnen deshalb dabei, Ihre Rechte durchzusetzen. Wenn Sie Informationen von Ihrer lokalen Behörde haben wollen, fragen Sie uns um Hilfe. Wir sind gerne für Sie da. Lassen Sie uns gemeinsam für mehr Transparenz sorgen.

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