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Wir Kooperieren Mit FragDenStaat.de

von David Schraven

Wir haben gerade eine strategische Kooperation mit der Auskunftsrechteplattform FragDenStaat.de vereinbart. Unser gemeinsames Ziel: Wir wollen den Bürgern dabei helfen, ihre Auskunftsrechte gegenüber dem Staat effektiver wahrzunehmen.

Wie das gehen soll? Nun: Die Auskunftsrechteplattform FragDenStaat.de wird von der Open Knowledge Foundation Deutschland betrieben. Über die Plattform können Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen (IFG) einfacher an Behörden und Ämter gestellt werden kann. Es gibt Vorlagen für Anträge und jede Menge Erfahrungen mit dem IFG. Wir können Probleme bei der Antragstellung herausarbeiten und so frühzeitig aus dem Weg räumen. Dadurch, dass Fragen und Antworten transparent dokumentiert werden, kann man die Auskunftsbereitschaft von Behörden offen legen – und so bei Bedarf gezielt Druck machen, um langfristig Behörden zur Transparenz zu verpflichten. „Wir wollen mit der Plattform das Thema Informationsfreiheit insgesamt stärken“, sagt Stefan Wehrmeyer, Vorstand der Open Knowledge Foundation Deutschland und Mitarbeiter von CORRECTIV.

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Wir werden FragDenStaat.de in unser Programm zur Verbreitung des Informationsfreiheitsgedanken eng einbinden. Wir wollen die Plattform in unsere Schulungen einbauen, wenn wir vor Ort bei den Bürgern sind, um Ihnen dabei zu helfen, ihre Auskunftsansprüche durchzusetzen. Wir wollen Ihnen anhand der vielen Praxisbeispiele zeigen, wie sinnvoll es ist, Informationsrechte zu nutzen, und welche Erfolge man damit erzielen kann. Wir wollen aber auch zeigen, wo Fallstricke liegen und welche Fragen man sich besser schenken sollte. Wir wollen Ihnen damit helfen, sich selbst vor Ort zu helfen. Wir wollen Ihnen den Rat geben, den sie brauchen, um sich selbst die Informationen aus ihrem Rathaus zu beschaffen, wenn es etwa um Straßenbau, Gewerbeansiedlungen oder Großprojekte geht. Das Amtsgeheimnis war gestern. Heute nehmen mündige Bürger ihre Informationsrechte selbstständig wahr.

Wir bauen unser Programm weiter aus. Wie es weiter geht, erklären wir nach und nach.