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Pflege

Schlechte Heime für teures Geld

Die offziellen Pflegenoten sind Augenwischerei. CORRECTIV-Reporter haben alle verfügbaren Daten und Prüfberichte genommen und neu analysiert. Entstanden ist die bisher umfassendste Bewertung deutscher Pflegeheime.

von Daniel Drepper , Sandhya Kambhampati , Anette Dowideit , Stefan Wehrmeyer

Diese Recherche erscheint am 3. Juni in der Tageszeitung „Welt“. Am selben Tag läuft um 21.15 Uhr eine Undercover-Dokumentation zur Pflege im NDR-Fernsehen bei „Die Reportage“. Weitere Berichte auf unserer Themenseite zur Pflege.


Jedes Jahr werden deutsche Heime vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) geprüft und erhalten eine Pflegenote. Die meisten Heime schneiden „sehr gut“ ab, der Notendurchschnitt liegt bundesweit bei 1,2. Tatsächlich sagt diese Note kaum etwas aus über die Qualität der Pflege: Ein gut lesbarer Speiseplan kann einen mangelhaften Umgang mit Medikamenten ausgleichen.

Wie kann man aus diesen Prüfberichten ein realistischeres Bild zeichnen? CORRECTIV hat aus den 77 Kriterien fünf Bereiche herausgelöst: die ausreichende Versorgung mit Nahrung und Flüssigkeit; den Umgang mit Schmerzpatienten; den Umgang mit Inkontinenz; die Versorgung von Wunden; die Gabe von Medikamenten. All das sind Fragen, die zentral sind für die Pflege alter und gebrechlicher Menschen.

Probleme bei Medikamentengabe

Das Ergebnis: Nimmt man nur diese fünf Bereiche, dann fallen 60 Prozent aller Heime negativ auf. Mehr als 50 Prozent der Heime versorgen die Alten und Kranken den Prüfungen zufolge nicht korrekt mit Medikamenten, mehr als 30 Prozent nicht vorschriftsmäßig mit Nahrung und Flüssigkeit.

Durch die Auswertung dieser Bereiche ist nun erstmals auch ein detaillierter Vergleich zwischen allen Bundesländern, Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland möglich. In Rheinland-Pfalz und Bayern werden etwa 80 Prozent aller Heime auffällig, in Baden-Württemberg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern nur die Hälfte, in Brandenburg gar nur 40 Prozent.

Vier von fünf Heimen fallen in Rheinland-Pfalz negativ auf – dennoch ist die Pflege in kaum einem Bundesland so teuer. 3453 Euro kostet dort im Schnitt ein Heimplatz in Pflegestufe 3 pro Monat.

Noch größer sind die Unterschiede zwischen einzelnen Landkreisen. In der Südwestpfalz, in Kelheim, in Zweibrücken und in Dillingen an der Donau fallen alle Heime in den Prüfungen negativ auf. Dagegen gibt es keinen einzigen Landkreis, dessen Pflegeheime ohne Probleme sind. Prignitz und Baden-Baden sind die Landkreise mit Heimen, die in den Prüfberichten vergleichsweise am seltensten auffallen. Hier werden ein Viertel der Heime auffällig.

Der MDK wird immer wieder dafür kritisiert, dass er vor allem die Dokumentation von Pflege prüft – aber nicht, wie gut es den Heimbewohnern wirklich geht. Da der MDK nach Bundesländern organisiert ist, kann ein Teil der Unterschiede dieser Auswertung auch mit unterschiedlich harten Prüfern zusammenhängen. Die grundsätzlichen Regeln für die Prüfungen sind jedoch in allen Bundesländern einheitlich.

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1000 Euro Preisunterschied

Die Daten geben Hinweise darauf, wie unterschiedlich die Qualität der Pflege ist – und dass zweitens teure Pflegeheime nicht automatisch gut sind. Im Gegenteil: Die Einrichtungen in Rheinland-Pfalz werden am häufigsten bemängelt – und gehören zu den teuersten. Nur Nordrhein-Westfalen und das Saarland sind teurer. In Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Niedersachsen ist die private Zuzahlung dagegen nur etwa halb so hoch, die Heime sind rund 1000 Euro günstiger – jeden Monat. Auf die Frage, warum ihr Bundesland so schlecht abschneide, sagt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) auf Anfrage, ein Ländervergleich über die Pflegenoten sei “nicht aussagekräftig”.

Die Auswertung von CORRECTIV gibt auch Hinweise auf den baulichen Zustand der Heime. Sie sind im Schnitt knapp 20 Jahre alt. Während die Heime in den ostdeutschen Bundesländern im Schnitt vor rund 15 Jahren gebaut wurden, sind sie in Hamburg doppelt so alt. Problematisch ist die hohe Zahl von Mehrbettzimmern. Es gibt kaum Menschen, die im Alter mit Fremden in einem Zimmer zusammen leben wollen. Trotzdem stehen nach Zahlen der statistischen Landesämter noch immer 40 Prozent aller Betten in deutschen Pflegeheimen in Zimmern mit zwei oder sogar noch mehr Betten. In manchen Landkreisen stehen bis zu drei Viertel aller Betten in Mehrbettzimmern, zum Beispiel im Landkreis Südliche Weinstraße in Rheinland-Pfalz oder im bayerischen Aschaffenburg.

Viele Mehrbettzimmer und wenig freie Plätze

Die vielen Mehrbettzimmer könnten langfristig zum Problem werden. Zuletzt hatte Baden-Württemberg beschlossen, bis 2019 alle Zimmer in Einzelzimmer umzubauen. Würde diese Politik auf ganz Deutschland übertragen, müssten in den kommenden drei Jahren 160.000 Zimmer umgebaut werden. Dabei würden viele Betten wegfallenDabei sind die Pflegeheime in einigen Bundesländern schon jetzt stark ausgelastet. In Baden-Württemberg waren bei der letzten Zählung nur ein Prozent der Betten für vollstationäre Pflege im Heim frei. Vor allem in ländlichen Gebieten kann dies zu langen Wartezeiten führen. Oder dazu, dass Pflegebedürftige Heime fern der Heimat wählen müssen.

Im Enzkreis und in Reutlingen haben die Statistiker zuletzt sogar gut zehn Prozent mehr Pflegebedürftige als Pflegeplätze gezählt. Einige Pflegebedürftigen müssen hier also sogar auf Nachbarkreise ausweichen. In Nordrhein-Westfalen waren zuletzt nur drei Prozent der Plätze nicht belegt. In anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein oder Bayern standen dagegen deutlich mehr freie Betten zur Verfügung, hier war jeder siebte Platz nicht belegt.

Viel Teilzeit, kaum Azubis

Auch ein Blick auf das Personal in Pflegeheimen zeigt: Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind zum Teil riesig. Ein Beispiel sind in Teilzeit beschäftigte Pflegekräfte. Ein hoher Anteil an Teilzeitkräften kann gute Pflege schwierig machen. Bewohner haben mehrere Bezugspersonen, es bedarf mehr Zeit für Abstimmung und Übergaben. Häufig werden Pflegekräfte von den Heimbetreibern aber trotzdem nur in Teilzeit beschäftigt, damit sie für eventuelle Überstunden und spontanes Einspringen flexibel bleiben.

Deutschlandweit arbeiten 60 Prozent aller Pflegekräfte in Teilzeit, doch die Spannbreite ist groß. In Bremen arbeiten fast vier von fünf Pflegekräften nicht in Vollzeit, im Saarland sind es dagegen weniger als halb so viele. In manchen Landkreisen, wie dem Saale-Orla-Kreis in Thüringen, arbeiten nach Daten der statistischen Landesämter sogar 90 Prozent der Pflegekräfte in Teilzeit.

Deutschland benötigt mehr Pfleger, keine Berufsgruppe wird nach Statistiken des Arbeitsamtes im Frühjahr 2016 so händeringend gesucht. Doch die Zahl der Auszubildenden in den Bundesländern schwankt extrem. Den Statistiken zufolge kommen auf jede fünfte Arbeitskraft im Saarland, in Bayern und in NRW ein Auszubildender, in anderen Ländern kommt nur auf jede 20. Arbeitskraft ein Azubi. Interessant dabei: In den Ländern, in Pflegeschüler für ihre Ausbildung zahlen müssen, gibt es die wenigsten Azubis.


CORRECTIV recherchiert seit Anfang 2015 zu den Problemen der Pflege. Unsere Reporter haben mit Hunderten Menschen gesprochen und Daten zu allen Pflegeheimen Deutschlands ausgewertet. Auf unserer Themenseite findet Ihr alle Ergebnisse unserer Recherchen.

© Ivo Mayr

Flucht & Migration

Racial Profiling: In neun Monaten hat mich die Berliner Polizei 23 Mal kontrolliert

Seit Silvester in Köln diskutiert ganz Deutschland über Racial Profiling. Doch das Problem ist viel größer als Köln. Nicht nur unsere Reporterin hat es erlebt. Auch internationale Organisationen kritisieren die deutsche Polizei.

weiterlesen 10 Minuten

von Sandhya Kambhampati

Es war ein nebliger Morgen im März 2016. Ich war erst einige Tage in Berlin und lag wach bis in die frühen Morgenstunden, weil mich der Jetlag plagte. Irgendwann stand ich genervt auf, zog meine Joggingklamotten an und rannte los, in den benachbarten Mauerpark in Prenzlauer Berg.

Plötzlich hörte ich, wie jemand hinter mir her brüllte. Erschreckt zog ich meine Kopfhörer aus den Ohren, die sich prompt in meinem Stirnband verhedderten. Was war los? Ein Mann kam näher. Erleichtert sah ich, dass es ein Polizist war.

Gut eine Minute lang redete er auf mich ein. Dann merkte er, dass ich kein Deutsch spreche, also fragte er mich auf Englisch: „Was machen Sie hier? Wo kommen Sie her? Kann ich Ihren Ausweis sehen?“

Hatte ich etwas falsch gemacht? Warum wurde ich, kaum in Deutschland angekommen, von der Polizei kontrolliert? Ich sagte ihm, dass ich meinen Ausweis leider nicht dabei habe. Er: „Wo wohnen Sie? Warum sind Sie so früh unterwegs?“

Zufall, dass ausgerechnet ich kontrolliert werde?

Ich erklärte es ihm. Der Polizist ließ es auf sich bewenden, sagte mir, ich solle von jetzt an immer meine Papiere dabei haben, das sei Vorschrift in Deutschland, und zog von dannen. Ich rannte weiter, mein iPod laut. Und wunderte mich über den Zwischenfall. War es Zufall, dass ausgerechnet ich kontrolliert worden war? Gab es eine Vorschrift, das frühmorgendliche Laufen im Park betreffend, die ich nicht kannte? Niemals wäre ich auf die Idee gekommen, dass ich in den Fokus der deutschen Polizei geraten würde – wegen meiner dunklen Hautfarbe.

23 Ausweiskontrollen später bin ich es leid, nach meinen Papieren gefragt zu werden. Nach meiner Herkunft und was ich denn hier mache. Ich ärgere mich über den Polizeibeamten, der mich herauspickt und mich nach meinem Pass fragt, während ich mit einer Gruppe weißer Freunde herumstehe. Ich ärgere mich darüber, dass ich aus der Ruhe eines Spaziergangs am Sonntagmorgen gerissen werde, weil ein Polizist glaubt, meine Identität überprüfen zu müssen.

Diese Kontrollen machen mich wütend, sie verunsichern mich, ich fühle mich von ihnen gedemütigt. Längst frage ich mich: Wen sehen die Leute, wenn sie mich sehen? Eine „dunkle“ Person, die aus irgendeinem Grund verdächtig wirkt? Aus welchem Grund? Was traut man mir zu? Und warum? Jedes Mal, wenn ich kontrolliert werde, frage ich mich, warum ich herausgepickt wurde. Was trage ich, dass ich nicht tragen soll? Was habe ich getan, dass mich verdächtig gemacht hat? Warum ich?

Natürlich weiß ich, dass diese Fragen überflüssig sind. Ich werde kontrolliert wegen meiner dunklen Hautfarbe.

Wenn ich den Polizeibeamten dann meinen Pass zeige, scheinen sie stets überrascht, dass ich aus den USA stamme. Und nicht aus Indien, dem Land meiner Eltern. Ich finde das beleidigend. Wie kommt es, dass die Polizisten in einer europäischen Metropole solche provinziellen Stereotype mit sich herumtragen?

Ein Gefühl der Unsicherheit

Ich frage mich: Ist den Beamten klar, was sie da tun, wenn sie regelmäßig mich – und ganz gewiss auch andere Menschen dunkler Herkunft – herauspicken, um sie zu kontrollieren? Ist ihnen klar, dass sie jedes Mal, wenn sie mich oder oder andere „People of Color“ anhalten, uns mit jenen rassistischen Stereotypen konfrontieren, denen wir ohnehin Tag für Tag ausgesetzt sind?

Wenn diese Kontrollen schon mich so verzweifelt und hoffnungslos machen – wie mögen sich dann erst die Flüchtlinge fühlen, die sich in Deutschland aufhalten? Viele wurden mit offenen Armen empfangen, sie dachten, sie seien nun an einem sicheren Ort, in einem Land, in dem sie respektiert werden. Und nun werden sie aufgrund ihrer Hautfarbe für Kontrollen selektiert. Mich beunruhigt das. Ein Vater zweier Kinder erzählte mir, Polizisten hätten ihn gefragt, ob das seine Kinder seien – weil die beiden Kleinen, so die Beamten, „mehr weiß als schwarz aussehen“.

Ich spreche kein Deutsch, ich weiß nicht, was meine Rechte in Deutschland sind. Ich weiß nur, dass mir die Kontrollen ein Gefühl der Unsicherheit vermitteln. Wie sicher bin ich hier – wenn ich so oft gezielt ausgewählt werde, um mich zu identifizieren? Es will mir nicht in den Kopf, wie „People of Color“ der Polizei in Deutschland vertrauen sollen, wenn die in ihnen in einem fort mögliche Missetäter sieht.

Wie soll ich der Polizei vertrauen?

Auch in den USA gibt es rassistische Tendenzen innerhalb der Polizei. Ich kenne dort viele „People of Color“, die jegliches Vertrauen in die Polizei verloren haben. Die nicht wissen, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie Opfer eines Verbrechens geworden sind. So ähnlich fühle ich mich in Deutschland. Könnte ich der Polizei vertrauen, wenn ich Opfer eines Verbrechens würde? Wie soll ich Beamten vertrauen, die mir wiederholt das Gefühl gegeben haben, mit mir stimme etwas nicht? Sie misstrauen mir. Also vertraue ich ihnen nicht länger.

Ich habe meinen Kollegen bei CORRECTIV – in der Mehrzahl weiß und männlich – von den Ausweiskontrollen erzählt. Sie waren geschockt. Sie konnten sich nicht vorstellen, dass es so etwas in Deutschland gibt. Ich sprach mit den Organisatoren meines Stipendiums, der Knight-Mozilla-OpenNews-Stiftung. Auch sie waren schockiert: Meine beiden Vorgänger in Berlin waren hellhäutig und hatten diese Erfahrung nicht gemacht. Und auch meine neuen Bekannten in Berlin – solche mit dunkler Hautfarbe –waren überrascht. Allerdings aus einem anderen Grund: Normalerweise, sagten sie, würde afroamerikanische Männer die ständigen ID-Checks über sich ergehen lassen müssen. Dass jetzt auch „Women of Color“ in den Blick der Polizei geraten, war ihnen neu.

Meine Eltern sind in den 1970er Jahren aus Indien in die USA eingewandert. Ich wuchs in einer ethnisch bunt gemischten Gegend in New Jersey auf, südlich von New York. Ich bin es gewohnt, dass man sich über mich lustig macht, weil ich wohl das bin, was man einen „geek“ nennt, einen Computerfreak. Man lachte über mich, weil ich eine Brille trug, weil ich mein Haar zu kleinen Zöpfen flocht oder mittags Idlis aß, gedämpfte Teigfladen. Ich bezog diese Kommentare aber stets auf mich, meine Person – nicht auf meine Herkunft. Im Rückblick war das natürlich naiv. Aber ich scherte mich einfach nicht viel darum, was die Leute über mich sagten. Sah ich „amerikanisch“ aus? Oder „indisch“? Als Schülerin habe ich nie darüber nachgedacht.

Alltäglicher Rassismus in den USA

Das änderte sich, als ich aufs College ging, in Athens, Ohio. Eine winzige Universitätsstadt im Herzen der Appalachen, dem Mittelgebirge im Osten der USA. Ich war dort eine der wenigen Studentinnen indischer Herkunft. Eine meiner ersten Erinnerungen: Wie eine Frau von der Uni-Verwaltung langsam und sehr betont zu mir sprach – bis ich sie etwas fragte und sie hörte, dass ich Amerikanerin bin. Ab da redete sie in normalem Tempo mit mir.

Als ich für das Campus-Fernsehen arbeitete, riet mir einer der Ausbilder, vor künftigen Auftritten mehr und helleres Puder zu verwenden. Weil das Studiolicht ansonsten nicht hell genug sei. Wegen meiner dunklen Haut. Er sagte es vor allen anderen. Ich hörte das, was er tatsächlich sagen wollte: Dass „People of Color“ wie ich nicht ins Fernsehen gehören. Bis dahin war einer meiner größten Träume gewesen, eines Tages bei einem großen TV-Sender als Reporter zu arbeiten. Ab da hatte ich Zweifel.

Aber das war noch nicht alles. Der Mann regte wenig später an, ich solle erwägen, mir einen Namen zuzulegen, der „leichter auszusprechen“ sei. Das war der zweite Schlag in die Magengrube. Sollte ich wirklich Journalistin werden?

Einmal näherte ich mich als Reporterin einem Grundstück, als dessen Besitzer seine Waffe zog und schrie: „Du gehörst nicht hierher!“ Wenn ich einfache Leute auf der Straße oder in Trailer Parks interviewte, hörte ich: „Ich spreche deine Sprache nicht, Schätzchen, probier’s erst gar nicht.“ Oder: „Ich spreche kein Hindu, sorry.“

Es war nicht wichtig, dass ich US-Bürgerin bin. Wichtig war, dass ich einen seltsamen Namen hatte, den sie nicht aussprechen konnten. Dass ich nicht aussah wie „eine Amerikanerin“. Zuerst war ich wütend auf diese Leute. Doch dann taten sie mir leid, weil sie nichts anderes kannten als ihre kleine, weiße Welt. Taten mir leid, weil sie zu ungebildet sind, um den Unterschied zwischen „Hindi“ und „Hindu“ zu kennen.

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Staatliche Autoritäten klagen mich an

Als ich nach Deutschland kam, wusste ich also, was Rassismus ist. Und doch war es anders. Hier geht es nicht um rassistische Aussagen. Hier werde ich befragt – von der Polizei. Ich finde mich plötzlich in einer Situation wieder, wo mir ausgerechnet jene ein Gefühl von Unsicherheit vermitteln, denen ich vertrauen soll – die staatlichen Autoritäten. Jede Befragung durch die Polizei, aus dem Nichts heraus, so kurz sie auch ist, erzeugt bei mir das Gefühl, ich sei angeklagt, ich habe etwas falsch gemacht.

Nun bin ich Journalistin – und beschloss, dem Thema nachzugehen. Als erstes fragte ich mich: Welche Informationen hat der Staat über mich gesammelt? Was notieren die Polizisten in ihren Notizbüchern, wenn sie mich befragen?

Den Deutschen, das hatte ich inzwischen gelernt, ist ihr Datenschutz heilig. Jeder kann fragen, was der Staat über ihn oder sie gespeichert hat. Ich schickte den entsprechenden Antrag ab – und erhielt wenig später ein Schreiben. Nein, man habe nichts über mich gespeichert.

Als nächstes fragte ich bei der Berliner Polizei nach, ob es Personenkontrollen aufgrund von Aussehen oder Herkunft gebe. Die Antwort: Nein, solches „Racial Profiling“ gebe es nicht, das sei verboten, und man mache nichts Verbotenes. Man sammle nur Informationen, die bei Razzien an „Kriminalitätsbelasteten Orten“ anfallen – in Gegenden, in den besonders viele oder besonders schwere Straftaten begangen werden. Ich bat um eine Liste dieser gefährlichen Orte. Und erfuhr, dass die Liste geheim ist. Weil man die polizeiliche Arbeit nicht gefährden wolle.

Ich habe mit verschiedenen Organisationen über meine Erlebnisse gesprochen: Mit den Vereinten Nationen, mit Amnesty International, mit der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland. Alle drängten darauf, dass Deutschland sich endlich mit dieser Art von Rassismus beschäftigen und die Arbeit der Polizei stärker untersuchen sollte. Alle Gesprächspartner warfen der Polizei rassistische Tendenzen vor – und dass sie Menschen mit Migrationshintergrund vermehrt prüfe. Auch in Brüssel bei der EU wird das Problem längst diskutiert. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz empfiehlt Deutschland, Racial Profiling gesetzlich zu verbieten.

Racial Profiling ist illegal

Deutsche Gerichte haben in den vergangenen Jahren mehrfach zum Thema Racial Profiling entschieden. So urteilte zum Beispiel das Oberverwaltungsgericht Koblenz im April 2016, dass Racial Profiling in Deutschland illegal ist. Beamte der Bundespolizei hatten Ausweise einer dunkelhäutigen Familie mit zwei Kindern, fünf und eineinhalb Jahre alt, in einem Regionalzug zwischen Mainz und Koblenz kontrolliert. Kein anderer Fahrgast musste seine Ausweise zeigen.

Die Richter machte in seinem Urteil deutlich: Menschen dürfen nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert werden. Die Polizei muss bei ihren Kontrollen belegen, dass sie einen konkreten Verdacht hat. Die Bundespolizei hatte sich darauf berufen, die Familie kontrolliert zu haben, um zu prüfen, ob sie illegal nach Deutschland eingereist ist. Solch einen vagen Verdacht ließ das Gericht nicht gelten. Der Schutz vor Diskriminierung wiege schwerer.

Sven Adam war einer der Anwälte hinter diesem Verfahren. Derzeit, sagt Adam mir am Telefon, lägen etwa zehn verschiedene Klagen wegen Racial Profiling bei verschiedenen Verwaltungsgerichten in Deutschland. Adam sagt, die Polizei rechtfertige sich häufig damit, dass die kontrollierten Personen auffällig aus dem Fenster geschaut oder den Bahnhof zu schnell verlassen hätten. Vor Gericht könnten diese Behauptungen aber oft nicht belegt werden.

In meiner Recherche habe ich immer wieder den Ratschlag bekommen, dass die Polizei jede Kontrolle erfassen sollte, um am Ende des Jahres nachvollziehen zu können, wie viele Menschen sie gestoppt hat. Das würde es möglich machen, über diese Kontrollen zu sprechen – und darüber zu diskutieren, ob sie nötig sind.

16 E-Mails an die Landespolizeien

Was sagt die Polizei selbst zum Thema Racial Profiling? Ich wollte es genau wissen und habe Emails an die Polizei in allen 16 Bundesländern geschrieben. Ich habe allen die gleichen Fragen gestellt: Gibt es bei Ihnen Racial Profiling? Sammeln Sie Daten zu den von Ihnen kontrollierten Personen? Welche Art von Fortbildungen bekommen Polizisten auf diesem Gebiet?

Außer Mecklenburg-Vorpommern haben mir alle geantwortet. Die Antworten ähneln sich: Es gibt kein Racial Profiling, weil es illegal ist. Und in der Ausbildung sprechen die Länder mit ihren Polizisten genau über die rechtlichen Grenzen. Viele Polizei-Pressesprecher betonten außerdem, dass sie auch Polizisten mit Migrationshintergrund einstellen. Das helfe ihnen dabei, diese Probleme sensibel anzugehen. Einige Polizeidienststellen haben gesonderte Beamte, die sich um interkulturelle Kompetenz und Diversität kümmern sollen. Und die Polizei Bremen hat sogar extra eine Konferenz organisiert, die sich mit „Ethnic Profiling“ beschäftigt hat.

Alle Bundesländer schrieben mir, sie hätten spezielle Abläufe, um Beschwerden über Racial Profiling zu bearbeiten. Als ich die Pressesprecher jedoch nach der Anzahl der Beschwerden fragte, weigerten sich alle, mir nähere Details oder Zahlen zu nennen.

Keine blonden, deutsch Aussehenden

Ich traf Thomas Neuendorf, einen der Sprecher der Berliner Polizei, und erzählte ihm, wie oft ich schon kontrolliert worden sei. Auch er war schockiert – und entschuldigte sich im Namen seiner Behörde. Gewöhnlich, sagte er, würden vor allem Männer – gleichweder Herkunft – kontrolliert, und nicht Frauen. Die Ausweiskontrollen, denen ich unterzogen wurde, sagte er, seien wohl illegal; sie seien nur in Gegenden erlaubt, in denen es einen konkreten Tatverdacht gebe. Er versicherte mir, die Polizei mache Personenkontrollen nur bei „Leuten, die verdächtig aussehen“, etwa, weil jemand so aussehe wie eine Person, nach der gerade gefahndet werde.

Und fügte hinzu: Suche man nach einem südländisch aussehenden Verdächtigen, würde man natürlich nur solche Leute kontrollieren. Und nicht einen „blonden, deutsch Aussehenden“.

Ich schreckte auf. Ein „deutsch Aussehender“ – wer mag das sein? Wer definiert, ob jemand deutsch oder australisch oder amerikanisch oder indisch aussieht? Wenn sogar der Berliner Polizeisprecher so redet – was kann man dann von gewöhnlichen Beamten erwarten?

Ich hakte telefonisch bei Thomas Neuendorf nach – was denn ein „deutsch Aussehender“ sei. Er ruderte zurück und sagte, er habe die falschen Worte gebraucht. Dieser Satz sei nicht das, was er eigentlich meint.

Ich habe meine Zweifel

Ich bin nicht die Einzige, die Fragen hat. Im August stellte Hakan Taş von der Fraktion der LINKEN im Berliner Abgeordnetenhaus eine schriftliche Anfrage, in der er die Vorwürfe von UN, von Amnesty International und der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz von deutschen und Berliner Polizisten referierte. Er bezog sich dabei auch auf einen Filmbeitrag über Rassismus in der Polizei, den das WDR-Politmagazin Monitor in diesem Sommer gezeigt hatte. Gibt es „Racial Profiling“ bei der Berliner Polizei? Gibt es „rassistisch diskriminierende Handlungen von Beamten der Strafverfolgungsbehörden“?

Nein. Gebe es nicht. Die Antwort der Berliner Landesregierung entsprach genau dem, was auch ich gehört hatte. Verstärkte Kontrollen von Menschen anderer Herkunft oder anderen Aussehens gebe es nicht. Und wenn doch, dann seien es bedauerliche Einzelfälle, die geahndet werden. Racial Profiling bei der Berliner Polizei? Niemals.

Ich habe meine Zweifel. Ich habe es anders erlebt. Und ich bin nicht die einzige.


Wenn Du wegen Deines Aussehens überdurchschnittlich oft von der Polizei kontrolliert wirst, dann interessiert mich Deine Geschichte. Hier ist meine Umfrage. Du kannst sie auch unter bit.ly/polizeikontrollen verbreiten. Dieses Stück ist eine Übersetzung aus dem Englischen. Wir veröffentlichen den Beitrag in Kooperation mit dem amerikanischen Medium vox.com in einer ähnlichen Version auch auf Englisch. Unsere englische Umfrage findest Du hier.

In der Sylvesternacht setzte die Polizei am Kölner Hauptbahnhof Racial Profiling ein, sagen Kritiker.© picture alliance / Geisler-Fotopress

Justiz & Polizei

So sieht Racial Profiling in Deutschland aus

Unsere Autorin Sandhya Kambhampati wurde während ihrer Zeit in Berlin in neun Monaten 23 Mal kontrolliert. Sie hat über ihre Erfahrungen mit Racial Profiling berichtet und seitdem 700 Zuschriften dazu bekommen, fast die Hälfte davon Hassnachrichten. Die anderen berichten über Rassismus im Kindergarten, im Supermarkt und bei Kontrollen im Zug.

von Sandhya Kambhampati

Wir veröffentlichen diesen Beitrag in Kooperation mit BuzzFeed und die tageszeitung.

Vor einigen Wochen habe ich bei CORRECTIV über meine Erfahrungen mit Racial Profiling in Deutschland geschrieben. Seit ich in Deutschland bin, wurde ich 23 Mal überprüft. Meistens beim Spazieren gehen, Joggen oder wenn ich einfach im Park war. Als Journalistin hat mich das gereizt. Ich wollte verstehen, wie groß das Thema Racial Profiling in Deutschland ist und ich habe mich deshalb mit den Behörden in Verbindung gesetzt.

Die Reaktionen auf meinen Erfahrungsbericht waren überwältigend. Ungefähr 700 Leute haben mir geschrieben. Ich habe hunderte Ergebnisse auf meine Umfrage erhalten, dazu noch E-Mails, Twitter- und Facebook-Nachrichten.

Da es noch keine umfassenden Daten zu Racial Profiling in Deutschland gibt, werfen diese Untersuchung und Umfrage etwas Licht auf die Erfahrungen von Menschen, die in Deutschland an irgendeinem Punkt ihres Lebens aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert wurden – sei es auf Reisen oder weil sie hier leben. Einige der Nachrichten, die ich erhielt, waren dem Profiling in Köln rund um die Silvesternacht sehr ähnlich, während andere das im Alltag erlebten, im Zug oder im Park.

„Sie sehen eher asiatisch aus“

Von den über 700 Nachrichten die ich erhalten habe, enthielten 400 persönliche Erfahrungen mit Racial Profiling. Die anderen waren Leute, die Hassnachrichten schickten. Diese Leute erklärten, dass meine Umfrage auf falschen Annahmen beruhe und die Polizei zu Recht mich und andere „Illegale“ überprüfe. Ich erhielt Drohungen: dass Nazis bereits hinter mir her wären, dass ich in mein Land zurückgehen solle, dass ich meine Tür verschlossen halten sollte, weil ich angegriffen werden könnte. Leute zweifelten an meiner amerikanischen Staatsbürgerschaft. Eine Person schrieb: „Ich hätte nicht gedacht, dass Sie Amerikanerin sind. Offen gesagt, sehen Sie eher asiatisch oder afrikanisch aus.“ Diese Bemerkungen haben meinen Antrieb bei der Recherche nur noch verstärkt.

Die Leute antworteten unter anderem aus Hamburg, Mainz, Köln, Berlin, Karlsruhe und München. Sie schrieben, dass sie in Zügen, auf Bahnhöfen, in Parks, an Grenzübergängen und auf der Straße kontrolliert wurden. Sie sagten, dass sie von der Polizei gefragt wurden, ob sie Drogen dabei hätten oder ob sie jemals in Konflikt mit den Behörden geraten seien. Sie wurden aufgefordert, ihre Identität und ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland nachzuweisen. 60 Prozent aller Personen, die an der Umfrage teilnahmen, sagten, dass sie mindestens ein Mal kontrolliert wurden. Von dieser Gruppe gaben wiederum 12 Prozent an, dass sie einmal pro Woche überprüft werden würden.

Viele der Leute, die mir schrieben, waren glücklich darüber, dass sie mit ihrem Schicksal nicht alleine sind und wollten ihre Geschichte mit anderen teilen. Die Geschichten waren persönlich und viele wollten dabei anonym bleiben, da sie um ihre eigene Sicherheit besorgt waren. Aus diesem Grund und wegen der Drohungen und Hassnachrichten, die ich erhielt, habe ich nur die Vornamen verwendet.

Tief verwurzelt

Dennis aus Hamburg schrieb mir. Er ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Seine Frau stammt aus Brasilien und hat eine dunkle Hautfarbe. Sie erwarten in wenigen Monaten ihr erstes Kind. Er erzählte mir von seinen Ängsten und fragte: „Wie oft muss das Kind dumme Fragen beantworten, wie oft wird es aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert werden oder wird sich ihm gegenüber deswegen anders verhalten?“ Er hofft, dass die Leute sensibel sein und sich nicht von Vorurteilen leiten lassen.

„Wie können wir ernsthaft behaupten, eine offene und freiheitliche Demokratie zu sein, wenn wir permanent Leute ausschließen, die hier geboren sind, aber einen multiethnischen Ursprung haben?“, fragt Dennis. „Es passiert viel zu häufig, dass schwarze Deutsche mit dummen Sätzen wie diesen konfrontiert werden: ‘Wow, dein Deutsch ist aber gut’ oder ‘Jetzt mal ehrlich, woher kommst du WIRKLICH?’ Ich glaube, dass die Art so zu denken die Grundlage für Racial Profiling ist, da sie tief im Alltag unserer Gesellschaft verwurzelt ist.“

Ähnliches habe ich von Caroline gehört, die fünf Kinder hat, von denen zwei aus Sri Lanka stammen. Caroline erklärt, dass ihre Tochter im Supermarkt oft gefragt wird, ob sie etwas gestohlen habe und an Bahnhöfen oder Restaurants kontrolliert wird. Als Mutter fühle sie sich dabei hilflos. Sie sei wütend, dass sie solche Vorfälle nicht verhindern könne.

Rassismus: weg aus Berlin

Eine andere Frau, die asiatischstämmig ist aber aus Australien kommt, schrieb, dass sie an der polnisch-deutschen Grenze angehalten worden sei, als sie auf dem Weg nach Hause war. Zwei Polizisten stoppten sie sowie zwei schwarze Männer in einem vollen Zug, um ihre Identität zu überprüfen. Sie drei seien die einzigen Nicht-Weißen im Zug gewesen. Ihr Mann sei dabei nicht überprüft worden. Auch er ist Weißer. Sie hat Berlin nach dieser Erfahrung verlassen und gab an, dass Rassismus einer der entscheidenden Faktoren für ihren Wegzug gewesen sei.

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Es gibt auch welche, die schrieben, dass sie am Flughafen herausgezogen worden seien. Dharmesh aus Indien, der in Berlin lebt, erzählt, dass er wegen seines Jobs häufig quer durch Deutschland reist. Von Berlin aus nimmt er gewöhnlich Flüge nach Frankfurt, Stuttgart oder München. In den letzten vier Monaten sei er am Flughafen jedes Mal zur extra Sprengstoffkontrolle gerufen worden. Drei bis vier Mal in der Woche werde er deswegen angehalten, während weiße Mitreisende nicht zur separaten Kontrolle gerufen würden. Er schreibt, dass er mittlerweile mit seinen Kollegen wetten würde, dass er herausgeholt würde und sie nicht.

Diese Geschichten sind nur einige Beispiele für hunderte Antworten, die ich erhalten habe. Viele verstehen, dass Kontrollen in manchen Fällen notwendig seien. Aber dies sollte nicht auf der Grundlage der Hautfarbe geschehen, sondern eher auf substantiellen Indizien. Sie sagen auch, dass die Kontrollen dazu führen würden, dass sie sich anders und unwillkommen fühlen. Und dass sie deswegen an den Behörden zweifeln würden.

Was ist hautfarben?

Einige Leute erzählten Geschichten aus ihrer Kindheit und ihre Erfahrung mit Rassismus, was aber nicht zwangsläufig Racial Profiling war. Ein Mann aus Frankfurt beispielsweise hat eine Mutter aus Indien und einen Vater aus Deutschland. In seiner Kindheit habe er „Erfahrungen gemacht, die klar gemacht haben, dass ich anders beurteilt wurde.“ Im Kindergarten hätten die Erzieherinnen beigefarbene Stifte als „hautfarben“ bezeichnet, und er hätte gedacht: „Das ist doch dumm, denn meine Haut hat nicht diese Farbe.“ Andere haben ähnliche Erfahrungen beschrieben und erklärt, dass solche Erlebnisse zu ihrer Wahrnehmung beigetragen hätten, dass richtige Deutsche nur Weiße mit blonden Haaren seien.

Fabian schilderte seine Besorgnis über die Behörden und ihren Umgang mit Racial Profiling: „Das Schlimmste an den aktuellen Ereignissen ist, dass die politische Elite bis hoch zu Bundesministern kein Problem damit zu haben scheint.“

Einige NGOs und andere Organisationen, mit denen ich sprach, wie den Vereinten Nationen, der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und Amnesty International haben Deutschland empfohlen, sich mit Rassismus auseinanderzusetzen und die Praxis der Polizeikräfte zu untersuchen. Sie alle sprachen von einem weit verbreiteten Rassismus-Problem innerhalb der Polizei und wie die Polizei Menschen mit „Migrationshintergrund“ ins Visier nehmen würde.

Kontrollen: Auf falsche Weise aus dem Fenster geschaut

Es gab einige Gerichtsprozesse wegen der Rechtmäßigkeit von Personenüberprüfung auf Grundlage von Hautfarbe. Und mehr und mehr dieser Fälle werden zugunsten der Opfer entschieden. Kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht von Rheinland-Pfalz entschieden, dass eine Personenkontrolle in einem Zug illegal gewesen ist. Ich sprach mit Sven Adam, einer der führenden Anwälte für solche Fälle, der sagte, dass derzeit ungefähr zehn Verfahren bei verschiedenen Verwaltungsgerichten anhängig seien. Adam führt aus, dass die Bundespolizei sich in solchen Fällen behauptet, sie hätten Personen kontrollieren müssen, weil diese auf eine bestimmte Art aus dem Fenster geschaut oder sich zu schnell aus dem Bahnhof bewegt hätten. Sie gäben vor, dass dies die tatsächlichen Begründungen für Personenkontrollen seien. Vor Gericht würden sich diese Behauptungen aber oft als Lügen oder nicht belegbare Behauptungen herausstellen, sagte Adam.

Ich habe auch die Polizeistellen der 16 Bundesländer angeschrieben, um sie zu ihren Regelungen für Personenkontrollen zu befragen. Bis auf Mecklenburg-Vorpommern haben alle Länder darauf geantwortet. Ich fragte sie, ob sie Racial Profiling betreiben, ob sie Daten zu den überprüften Personen sammeln und ob sie Trainings durchführen, in denen geübt wird, wann eine Person kontrolliert oder nicht kontrolliert werden darf. Die Antworten waren ähnlich: Sie würden kein Racial Profiling durchführen, denn das sei illegal. In Übungen würden sie deutlich machen, dass Racial Profiling und die entsprechenden Kennzeichnungen illegal seien.

Viele Polizeistellen gaben auch an, dass sie Menschen mit Migrationshintergrund rekrutieren würden und einen bestimmten Prozentsatz solcher Beamter im Dienst hätten, so dass es auch unterschiedliche Erfahrungshintergründe in der Polizei gebe. Viele Einsatzstellen hätten auch Beamte für interkulturelle Kompetenz und Diversität, die die Polizeikräfte darüber informieren würden, wie sie mit diesen Themen umzugehen hätten. Die Polizei in Bremen hat eine Tagung zu ethnischem Profiling durchgeführt und arbeitet mit Organisationen, die Migranten unterstützen, um solchen Themen im Vorfeld zu begegnen. Wenn die Polizei eine Person überprüfen würde, dann weil es einen Grund dafür gibt. In anderen Worten: Die Person könnte einer gesuchten Person ähneln.

Polizei braucht einen Weckruf

Alle Polizeistellen bieten zudem die Möglichkeit sich zu beschweren, wenn man sich unrechtmäßig befragt fühlt. Meine Nachfrage nach der Zahl der Beschwerden wurde nicht beantwortet.

Thomas Neuendorf, Sprecher der Polizei in Berlin, sagt, dass verdachtsabhängige Kontrollen, deren Verdacht sich nicht bestätige, nicht weiter protokolliert würden. Eine Statistik würde nur geführt werden, um zu zeigen, dass die Polizei Anstrengungen bei der Personenkontrolle unternimmt. Sonst würde die Bevölkerung fragen, warum die Polizei nichts täte.

Das Thema wird auch auf EU-Niveau diskutiert. 2014 hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) den deutschen Behörden geraten, Racial Profiling zu stoppen und ihren Aktionsplan gegen Rassismus und Intoleranz zu aktualisieren, der seit 2008 unverändert sei.

Wenn meine Recherchen zu diesem Thema in den vergangenen Monaten mir eine Sache gezeigt haben, dann dass die Polizei in Deutschland anerkennen muss, dass Racial Profiling ein Thema ist. Sie sollte anfangen, Daten darüber zu sammeln. Um zu verstehen, wie groß das Problem tatsächlich ist. So lange die Polizei nicht anerkennt, dass Racial Profiling tatsächlich passiert, wird es für sie schwer zu erkennen sein, wie viele Menschen betroffen sind. Leute, die das Gefühl haben von Racial Profiling betroffen zu sein, sollten sich an Organisationen wie Amnesty International oder die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland wenden, die aktiv die Rechte von „People of color“ in Deutschland verteidigen.