Nein, die Grünen haben nicht dazu aufgerufen, den Namen auf dem Stimmzettel zu notieren
Auf Facebook kursierte vor der EU-Wahl ein Bild, das Erstwähler der Grünen dazu auffordert, den Namen auf dem Stimmzettel zu hinterlassen, weil die Partei angeblich 10.000 Telefone verlosen würde.
In diesem Faktencheck geht es um folgende Behauptung:
- Die Grünen würden Wähler dazu auffordern, ihre Namen auf den Stimmzetteln zu vermerken. Es fände eine Verlosung statt.
Das Ergebnis unseres Faktenchecks:
Die Behauptung ist: falsch.
Was stimmt?
Die Grünen rufen nicht dazu auf, den Namen zu hinterlassen. Das hatte ein Facebook-Beitrag behauptet. Die Leiterin der Pressestelle dementiert; weder gebe es eine Verlosung noch hätten die Grünen das Meme in Auftrag gegeben.
Laut Bundeswahlgesetz müssen alle Stimmzettel für ungültig erklärt werden, auf denen Zusätze oder Vorbehalte notiert sind. Wer seinen Namen auf dem Stimmzettel vermerkt, verwirkt seine Stimme.
Solche irreführenden Behauptungen gibt es immer wieder und gegen jede Partei. Sie trafen vor der EU-Wahl auch die AfD.
Fazit:
Das veröffentlichte Bild ist irreführend. Die Grünen haben weder das Bild erstellt noch gibt es eine Verlosung. Unterschrieben oder anderweitig mit Text versehene Stimmzettel werden von den Wahlvorständen für ungültig erklärt.
Von Steffen Kutzner, Mitglied der Checkjetzt-Redaktion