Virale Videos verbreiten falsche Behauptungen über angebliche Neuwahl am 6. Mai 2025
Laut einiger Videos, die sich vor allem auf Tiktok und Youtube verbreiten, sind für den 6. Mai 2025 Neuwahlen geplant. Das ist jedoch laut Grundgesetz gar nicht möglich. An dem Tag soll eine andere Wahl stattfinden.
Bundestagswahlen finden in Deutschland immer an Sonntagen statt. Dennoch wird in etlichen Videos auf Youtube und Tiktok behauptet, dass es am 6. Mai 2025, einem Dienstag, Neuwahlen gebe. Das ist frei erfunden und obendrein laut Grundgesetz gar nicht möglich.
Neuwahlen des Bundestages kann es nur in zwei Fällen geben, wie uns die Pressestelle der Bundeswahlleiterin schrieb: Wenn der Bundeskanzler nicht mit der absoluten Mehrheit der Abgeordneten gewählt wurde, oder wenn die sogenannte Vertrauensfrage scheitert. Beides ist aktuell nicht der Fall.
Nachdem Olaf Scholz im Dezember 2024 die Vertrauensfrage stellte und scheiterte, kam es am 23. Februar zu Neuwahlen. Im neu gewählten 21. Bundestag sind die CDU, die AfD und die SPD die Parteien mit den meisten Sitzen. CDU und SPD nahmen Sondierungsgespräche auf und erarbeiteten einen Koalitionsvertrag, über den die Mitglieder der SPD noch bis zum 29. April um 23:59 Uhr abstimmen können.
Stimmen sie dem Koalitionsvertrag zu, soll am 6. Mai die Kanzlerwahl stattfinden.
Klar ist also: Der Bundestag hat noch keinen neuen Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellen könnte und da die Wahl eben noch nicht stattfand, kann der Kanzler auch nicht mit zu geringer Mehrheit gewählt worden sein. Somit ist die Auflösung des Bundestags und eine anschließende Neuwahl ausgeschlossen. Eine Neuwahl des Bundestages findet am 6. Mai nicht statt. Das bestätigte uns auch die Bundeswahlleitung per E-Mail.
Redigatur: Matthias Bau, Viktor Marinov
