Piratensender: Verschwörungskanal Auf1 drohen fürs Senden im TV bis zu 40.000 Euro Strafe

Auf1, ein österreichischer Online-Sender, der auch in Deutschland aktiv ist, fällt seit seiner Gründung Mitte 2021 mit der Verbreitung von Desinformation und Verschwörungserzählungen rund um die Corona-Pandemie oder den Klimawandel auf – und erreicht damit hunderttausende Menschen im Netz. Gründer des Senders ist Stefan Magnet – ein Österreicher mit engen Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Auf1 verbreitete seine Inhalte zwischenzeitlich auch auf dem privaten regionalen TV-Sender RTV in Oberösterreich.

Im Herbst 2022 leitete die österreichische Medienbehörde Komm Austria deswegen eine Prüfung gegen den Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische und unabhängige Medienvielfalt, der hinter Auf1 steht, ein. Denn es gab den Verdacht, dass Auf1 sein Programm ohne Zulassung sendete. 

CORRECTIV.Faktencheck berichtet nun als erstes Medium über die Entscheidung: Aus einem Bescheid der Komm Austria vom 28. April 2023 geht hervor, dass das Ausstrahlen von Auf1-Inhalten bei RTV tatsächlich rechtswidrig war – sogar schwerwiegend, wie die Komm Austria festhält. Auf1 sendete von März bis November 2022 täglich auf RTV eine Nachrichtensendung aus. Themen darin waren unter anderem die Corona-Pandemie, ein sogenannter „Asyltsunami“, der Ukrainekrieg, die Klimakrise und die AfD in Deutschland, sowie gesellschaftliche Themen wie Gendern oder Rechtsextremismus.

Das Verfahren steht nicht nur bei österreichischen, sondern auch bei deutschen Medien im Fokus, denn Auf1 breitet sich aktuell auf den deutschen Markt aus. Im Oktober 2022 verkündete Chefredakteur Stefan Magnet die Eröffnung eines Studios in Berlin.

Auf1 drohen bis zu 40.000 Euro Geldstrafe

Was bedeutet diese Entscheidung der Komm Austria nun? Fernsehsender brauchen laut dem österreichischen Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz eine Zulassung. Diese Lizenz, Inhalte auf RTV zu senden, hatte Auf1 als Online-Sender nicht. Auf1 agierte also als Piratensender, wie es umgangssprachlich heißt. Aus dem Bescheid geht hervor, dass die inhaltliche Verantwortung für die Sendungen bei Auf1 lag, die Beiträge wurden unmittelbar vor der Ausstrahlung automatisch in das Verbreitungsnetz von RTV eingespeist. Auf1 zahlte außerdem dafür, dass RTV seine Inhalte verbreitete. Die Komm Austria ist nun zuständig dafür, ein entsprechendes Verwaltungsstrafverfahren gegen den Verein hinter Auf1 einzuleiten; mögliche Höchststrafe: 40.000 Euro. Der Verein kann gegen den Bescheid vier Wochen lang Beschwerde einlegen. Die digitalen Aktivitäten von Auf1 berührt das Verfahren nicht.

Rund um die Causa läuft noch ein zweites Prüfverfahren, wie ein Sprecher der Komm Austria CORRECTIV.Faktencheck schon Anfang des Jahres bestätigte: Quasi als Gegenstück zu dem Verfahren gegen Auf1 prüft die Behörde auch RTV. Konkret ob der Sender, sein Progamm unzulässigerweise abgeändert und damit das Gesetz gebrochen hat, indem er Auf1 einen Sendeplatz einräumte. Dazu ist noch keine Entscheidung öffentlich. Auch darauf stehen im Fall eines Strafverfahrens bis zu 40.000 Euro Höchststrafe. Dass RTV im November 2022 aufhörte, Auf1 zu senden, ändert an den Verfahren nichts. 

CORRECTIV.Faktencheck hat Auf1 kürzlich in einem ausführlichen Hintergrundbericht betrachtet. Die Recherche zeigt die – teils einschlägig rechtsextreme – Vergangenheit prominenter Akteure bei Auf1 auf, zeichnet nach, wie der Kanal seit Beginn der Pandemie gewachsen ist und welche Pläne für die Zukunft im Raum stehen. Klar wurde dadurch: Auf1 verbreitet nach wie vor Desinformation, Verschwörungserzählungen und rechte bis rechtsextreme Inhalte und bietet bekannten Akteuren der Szene eine Bühne. Gleichzeitig gibt es offene Fragen dazu, wie sich der Sender konkret finanziert. Die Recherche in voller Länge lesen Sie hier.

Redigatur: Uschi Jonas, Paulina Thom