Gefährlich und verrufen: Im Essener Norden beobachten Polizeikameras das Geschehen

Der Viehofer Platz im Essener Norden wirkt wenig einladend. Die Passanten sind allesamt in Eile. Mit hochgezogenen Schultern, um sich vor dem kalten Wind zu schützen, gehen sie schnellen Schrittes von der U-Bahn-Station „Rheinischer Platz“ in Richtung Innenstadt. Ein Streifenwagen patrouilliert. An einem hohen Gitterzaun ist ein Schild angebracht: „Videobeobachtung“. Richtig wohl fühle ich mich hier nicht. Aber bin ich in Gefahr?

Der Viehofer Platz ist ein „gefährlicher Ort“. Zumindest die Polizei nennt ihn so. Dabei wird der Begriff nur verkürzt und unjuristisch gebraucht. Nach Polizeigesetz NRW ist ein Ort dann „gefährlich“, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass

• dort Personen Straftaten von erheblicher Bedeutung verabreden, vorbereiten oder verüben,

• sich dort Personen treffen, die gegen aufenthaltsrechtliche Strafvorschriften verstoßen oder

• sich dort gesuchte Straftäter verbergen.

Polizisten dürfen hier jeden nach dem Ausweis fragen – ohne konkreten Verdacht. Unter engen Voraussetzungen dürfen sie auch Videokameras installieren. Die Passanten am Viehofer Platz, die Polizeistreife und auch ich – wir alle werden vielleicht gerade gefilmt.

Jan (36) geht über den Platz. Der Wind hat etwas nachgelassen und die Sonne zeigt sich für einen Augenblick. Prüfend wirft er einen kurzen Blick über den Bereich vor der Marktkirche, der dank ein paar Sonnenstrahlen nun freundlicher wirkt. „Ich wusste nicht, dass der Viehofer Platz offiziell ein gefährlicher Ort ist, aber ich habe es mir gedacht wegen der Drogenszene“, sagt der angehende Produktdesigner.

Ist das Vorgehen effektiv?

Wenn es zur Sicherheit beitrage, mache es ihm nichts aus von der Polizei kontrolliert zu werden. Er hält das allerdings für wenig effektiv: „Selbst wenn man hier am Viehofer Platz mehr für die Sicherheit macht und mehr Polizei schickt, verlagert sich im Grunde das Ganze nur – die Drogendealer ziehen weiter.“

Svea (24) ist sich bewusst, dass die Polizei den Viehofer Platz als „gefährlich“ oder „verrufen“ einstuft. Sie wartet vor der hiesigen Stadtsparkasse. An der rechten Hand hat sie ihr Fahrrad. Unter dem linken Arm hält sie einen Umzugskarton. „Das hängt ja mit der Gentrifizierung zusammen. Die wollen den Ort hier einfach sauber halten“, sagt die Fotografiestudentin. Für sie ist das kein Grund den Ort zu meiden, zumal er auf dem Weg zur Uni liege. Gegen die Drogenszene am Platz helfe die Einstufung bestimmt nicht. „Das Problem wird nur verschoben und nicht behoben.“

Neben Drogendelikten versucht die Polizei an „gefährlichen Orten“ oft auch Körperverletzungen, Diebstahl und Jugendkriminalität vorzubeugen. Ein Platz ist aber nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit „verrufen“. In Hagen, wo der gefährliche Ort zwischen der Großraumdisko Dödterstraße und dem Hauptbahnhof liegt, setzt die Polizei einen klaren Schwerpunkt. „Zur Tageszeit ist die Hagener Fußgängerzone, die ebenfalls in diesem Bereich liegt, keineswegs ein Ort von besonderer Bedeutung“, sagt Sebastian Hirschberg, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Hagen. Nachts sehe das anders aus.

Das gilt so ähnlich auch für Essen. „Die Videobeobachtung findet nicht dauerhaft statt, sodass man keinesfalls von einer Videoüberwachung sprechen kann“, sagt Christoph Wickhorst, Pressesprecher der Polizei Essen. Wenn die Kameras eingeschaltet seien, beobachteten Polizisten das Geschehen am Viehofer Platz live am Monitor. Die Bilder würden dann auch aufgezeichnet. „Videobeobachtung kommt wegen des drohenden Eingriffs in Persönlichkeitsrechte nur dann in Betracht, wenn der Ort unübersichtlich ist und so die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass es dort zu Straftaten kommt“, so Wickhorst.

Bianca (29) findet die Videobeobachtung am Viehofer Platz gut. Sie ist eine junge Mutter und gerade mit ihrem kleinen Sohn unterwegs. „Seitdem die Polizei in der Stadtmitte sitzt, braucht sie ziemlich lange bis hier runter und das haben sich einige Leute anscheinend gemerkt – seitdem ist die Kriminalitätsrate hier arg gestiegen“, sagt sie.

„Ein komisches Gefühl“

Ludwig (26) sieht die Maßnahme hingegen kritisch. Er kommt gerade aus der Sparkassenfiliale, wo Svea wartet. „Ich habe mir die Fabrikate der Kameras genauer angeschaut und die sind schon ziemlich krass, weil man wirklich alles sehen kann. Also, wenn hier jemand einen Zettel an eine andere Person gibt, kann man lesen, was auf dem Zettel steht – egal, wie weit man von den Kameras weg ist. Das ist schon ein komisches Gefühl.“

Im Polizeibezirk Köln sind im Bereich von zwei „verrufenen Orten“ an 28 Standorten 44 Kameras installiert. „Die Qualifikation als „gefährlicher Ort“ führt aber nicht zu einer erhöhten polizeilichen Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten“, sagt die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW, Helga Block, gegenüber CORRECTIV.Ruhr.

„Jeder hat das Recht, sich in der Öffentlichkeit frei und ungezwungen bewegen zu dürfen, ohne befürchten zu müssen, ungewollt zum Gegenstand einer Videoüberwachung gemacht zu werden.“ Dieses schutzwürdige Interesse müsse sorgfältig abgewogen werden gegen Sicherheitsinteressen, so Block. „Dazu gibt es strenge gesetzliche Voraussetzungen für die polizeiliche Videoüberwachung, die eng ausgelegt werden müssen. Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Orten durch die Polizei des Landes überprüfen wir deshalb genau.“

Fotos & Interviews:  Simone Ahrweiler, Ann-Kristin Schöne, Eva-Maria Landmesser