Diese für Audio optimierte Kompaktfassung des täglichen Spotlight-Newsletters ist von einer KI-Stimme eingelesen und von Redakteuren erstellt und geprüft.
Liebe Leserinnen und Leser,
so mancher schaut dieser Tage skeptischer in den Herbsthimmel als noch vor drei oder vier Wochen: Fliegt da etwa eine Drohne? Sind das die Russen? Meine Kollegin Annika Joeres, die in Frankreich lebt, berichtete heute Morgen in unserer Redaktionskonferenz: Bei französischen Polizeistationen klingele mittlerweile laut Medienberichten ständig das Telefon, weil besorgte Bürger Drohnensichtungen melden – und stets gleich Russland dahinter vermuten.
Auch in Deutschland liegen offenbar die Nerven blank, nachdem in den vergangenen Tagen in Dänemark und Norwegen, aber eben auch über deutschen Küstengebieten, Drohnen unbekannter Herkunft gesichtet wurden. Und, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern einen „europäischen Drohnen-Wall“ forderte.
Im Thema des Tages berichten wir über bislang noch nicht öffentlich bekannte Sichtungen, von denen unser Reporterteam erfahren hat. Es geht aber auch um Einordnung: Was können deutsche Sicherheitsbehörden realistischerweise jetzt tun?
Außerdem im SPOTLIGHT: Unsere Klima-Reporterin Elena Kolb hat herausgefunden, dass eine Tochterfirma des Allianz-Konzerns für einen Nachhaltigkeitspreis nominiert war – obwohl sie nachweislich auch mit klimaschädlichen Investments Geld verdient. Nach unserer Presseanfrage an die Macher des Preises bekam die Allianz-Tochter den Preis nun nicht. Mehr in der „Werkbank“.
Morgen erscheint kein SPOTLIGHT – wegen des Tages der Deutschen Einheit. Am Samstag geht es bei uns weiter: Mein Kollege Justus von Daniels schreibt über unser neues Tool, den „Demokratie-Kompass“.
Schreiben Sie mir gern: anette.dowideit@correctiv.org.
Thema des Tages: Drohnen: Wie wir uns wehren können
Der Tag auf einen Blick: Das Wichtigste
Faktencheck: Härte statt Hilfe – Wie die Politik Sozialleistungen zum Problem erklärt
Grafik des Tages: Digitalisierung – Deutschland auf den hinteren Rängen
Die vergangene Woche hat offenbart, wie vulnerabel Deutschland und Europa für feindliche Drohnen sind. Flugkörper unbekannter Herkunft wurden in Dänemark, Schweden, Norwegen und Lettland gesichtet, dann am Freitag in Schleswig-Holstein. Der Spiegel berichtete, die Drohnen hätten wichtige Einrichtungen der kritischen Infrastruktur überflogen, darunter ein Kraftwerk und den Sitz der Landesregierung.
Das Ausmaß der Drohnen-Problematik ist aber noch größer als bisher bekannt – das zeigt unsere heute veröffentlichte Story.
Darum geht es:
Unser Reporter Alexej Hock hat herausgefunden: Auch in Niedersachsen wurden in der vergangenen Woche mehrere Fälle registriert.
Sowohl Schleswig-Holstein als auch Niedersachsen sehen sich schon länger mit dem Phänomen von Drohnenüberflügen über Bundeswehrstandorten oder kritischer Infrastruktur konfrontiert. Eine Vermutung ist, dass es russische Fluggeräte sind, die von Schiffen aus der Nordsee gestartet worden sein könnten. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hatte in diesem Zusammenhang Anfang Juli ein Frachtschiff durchsucht, das den Nord-Ostsee-Kanal passiert hatte.
Am Mittwoch haben die Staatsanwaltschaft und die Innenministerin von Schleswig-Holstein, Sabine Sütterlin-Waack (CDU), den dortigen Landtag über die neuesten Sichtungen informiert. Die Ministerin sagte, zwar gebe es bisher keine gesicherten Erkenntnisse, man ordne die Sichtungen aber als Mittel hybrider Kriegsführung ein und habe mittlerweile auch mit dem dänischen Geheimdienst Kontakt aufgenommen.
Sowohl Schleswig-Holstein als auch Niedersachsen haben schon eigene Konzepte im Umgang mit den Drohnen oder arbeiten daran – weil ihnen die bundesweiten Maßnahmen nicht ausreichen.
Was die Bundesregierung nun macht:
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte am Wochenende eine Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes an. Demnach soll die Bundeswehr künftig Drohnen abschießen dürfen.
Eine solche Gesetzesänderung war Anfang des Jahres bereits vom SPD-geführten Innenministerium der Ampel-Regierung vorbereitet worden, seitdem aber nicht vorangekommen. Über die rechtlichen Herausforderungen hatte unser Reporterteam Anfang des Jahres intensiv berichtet.
Was die Forschung zum besten Umgang mit dem Thema sagt:
Reporterin Samira Joy Frauwallner hat dazu das Forscherteam vom Fraunhofer-Institut IOSB in Karlsruhe befragt – denn die Fachleute dort beschäftigen sich intensiv mit Drohnenabwehr.
Das Team nennt drei zentrale Punkte, die Deutschland umsetzen müsse, um sich erfolgreich gegen die Flugobjekte zu wappnen:
- Den Aufbau eines flächendeckenden Detektions- und Lagebildsystems, das alle verfügbaren Sensoriken integriert.
- Einen klaren Rechtsrahmen für Abwehrmaßnahmen – bislang sei die aktive Neutralisierung von Drohnen in vielen Fällen rechtlich schwierig oder unzulässig.
- Die Beschaffung und Integration verschiedener Abwehrsysteme.
Da es verschiedene Arten von Drohnen gibt – zum Beispiel Spionage-, Stör- und Kamikaze-Drohnen – braucht es laut den Forschern auch ein ganzes Arsenal zusammenwirkender Abwehrmechanismen. Über einen Teil davon hatten wir am Dienstag berichtet: über Laser-Abwehr, die Deutschland längst haben könnte, würde es nicht auf Technik von „Hauslieferant“ Rheinmetall warten.
USA: Erster „Shutdown“ seit Jahren
Republikaner und Demokraten können sich nicht auf einen Haushaltsplan einigen. Die Folge: Keine Verlängerung der Staatsfinanzierung. Als Konsequenz müssen voraussichtlich mehrere Behörden ihren Betrieb einschränken oder einstellen. Der letzte Shutdown ereignete sich in der ersten Amtszeit von Donald Trump.
spiegel.de
Kabinett beschließt Bürokratieabbau bei Klausurtagung
Das Bundeskabinett hat auf der Klausurtagung ein Reformpaket zur Modernisierung beschlossen. Dabei liegt der Fokus auf Bürokratieabbau. Verwaltungssysteme sollen gebündelt und digitalisiert werden. Das soll auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken.
zeit.de
Lokal: Urteil für Essener Missbrauchstäter
Der ehemalige Fußballtrainer hatte jahrelang sechs seiner Spieler missbraucht, vergewaltigt und erniedrigt. Nun wurde er zu 13 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Erst Anfang dieses Jahres kam die Vielzahl an Taten des Verurteilten ans Licht. Auch in der aktuellen Berichterstattung von CORRECTIV zu Missbrauch im Jugendfußball spielte er eine Rolle.
rp-online.de / correctiv.org
Recherche: Wie Ärzte, die ihre Berufserlaubnis verloren haben, einfach weiter machen
Eine Recherche des Standard zeigt, wie Ärzte, die ihre Berufserlaubnis verloren haben, in anderen Ländern weiter praktizieren. In mehr als 100 Fällen konnte dies nachgewiesen werden.
derstandard.at
Faktencheck
Vom „Sozialschmarotzer“ zum „Totalverweigerer“: Seit Jahrzehnten halten sich Falschmeldungen und Stereotype über Menschen, die vom Sozialstaat Leistungen beziehen. Fachleute zeigen auf, warum Politikerinnen und Politiker solche Narrative bedienen und warum sie in der Gesellschaft verfangen.
correctiv.org
Endlich verständlich
Was macht der Klimawandel mit den Berglandschaften der Alpen? Schwindende Gletscher in der Schweiz haben nicht nur Auswirkungen auf die Natur, sondern auch auf die Menschen. Sie zwingen beispielsweise den Alpenverein, neue Maßnahmen für den Schutz von Wanderfreudigen zu treffen – etwa durch das Verlegen von Schutzhütten. Wegen schmelzendem Permafrost in den Felsen droht das Gestein instabil und brüchig zu werden, auf dem viele Hütten stehen. Daher müssen sie dort ab- und an anderer Stelle neu aufgebaut werden.
tagesschau.de
So geht’s auch
Für ihre Arbeit gegen digitale Gewalt im Netz wurde die gemeinnützige Organisation HateAid mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Die Organisation ist eine wichtige Anlaufstelle für Menschenrechte im digitalen Raum. Überreicht wurde die Auszeichnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
hateaid.org
Fundstück
Unser Reporter Till Eckert ist zurzeit in den USA für das investigative US-Medium ProPublica unterwegs. In einem Gerichtsgebäude in Lower Manhattan filmte er diese Woche eine brisante Situation. Zu sehen ist ein Beamter der ICE, der Einwanderungs- und Zollbehörde der Vereinigten Staaten, der eine Frau vor ihren Kindern gewaltsam zu Boden stößt. Leider keine Seltenheit mehr. Denn immer wieder kommt es zu gewaltsamen Szenen durch die Einwanderungsagenten.
propublica.org (Englisch)
Ein Unternehmen, das Milliarden an fossile Konzerne verteilt, wird für einen Nachhaltigkeitspreis nominiert. Irritiert Sie das ebenso wie mich?
Ich recherchiere seit Langem zu AGI, einem Vermögensverwalter der deutschen Allianz-Versicherung. Trotz Nachhaltigkeitsversprechen investiert AGI in Konzerne, die aktuell fossile Energien ausbauen. Im Mai 2024 hielt AGI circa sieben Milliarden US-Dollar in Aktien und Anleihen von Unternehmen wie BP, Eni und Total Energies.
Dennoch wurde AGI in diesem Jahr für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert. Man wolle „kontroverse Nominierungen“ zulassen, um einen „öffentlichen Diskurs“ anzustoßen, erklärte mir eine Pressesprecherin des Preises auf Nachfrage.
Zusätzlich schrieb sie, dass es nur bei der Nominierung für AGI bleiben würde und der Vermögensverwalter den Preis nicht gewinnt. Schnell wurde dies nach meiner Anfrage auch auf der Website des Deutschen Nachhaltigkeitspreis aktualisiert – obwohl die Preisverleihung erst Anfang Dezember ist. Hatten meine kritischen Fragen etwa Einfluss auf die Entscheidung? Diese Frage ließ die Pressesprecherin des Nachhaltigkeitspreises unbeantwortet.
Mehr Digitalisierung in der Verwaltung – das ist ein zentrales Vorhaben des Kabinetts nach der Klausurtagung. Unternehmensgründungen sollen beispielsweise künftig innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Bislang scheitern solche Ambitionen häufig im Verwaltungs-Klein-Klein. Dass sie aber dringend nötig sind, zeigt auch der Blick in die europäischen Nachbarländer: Während dort Behördengänge im Netz zur Normalität gehören, liegt Deutschland in puncto digitaler Verwaltung auf den hinteren Rängen.
An der heutigen Ausgabe haben mitgewirkt: Samira Joy Frauwallner, Leonie Georg, Sebastian Haupt und Jule Scharun.
CORRECTIV ist spendenfinanziert
CORRECTIV ist das erste spendenfinanzierte Medium in Deutschland. Nur mit Ihrer Hilfe decken wir geheime Pläne auf, stoppen Propaganda-Kampagnen und bringen Fakten zurück in den Alltag. Machen Sie mit bei unserer großen Spendenaktion gegen Demokratiefeinde. Investieren Sie in die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie!