Auf taube Ohren

Whistleblower sind wichtig. Es sind jene Insider, die Missstände in Unternehmen oder Behörden intern anprangern oder sie öffentlich machen. Denn Korruption findet im Verborgenen statt. Bargeldkoffer, die von Hand zu Hand wandern, Bestechungsgelder, die über Steuerparadiese fließen – oft ist die einzige Chance, dem auf die Schliche zu kommen, ein Tipp aus der Firma, der Organisation, der Behörde.

Als Speerspitze der internationalen Korruptionsbekämpfung gilt der gemeinnützige Verein Transparency International (TI), gegründet 1993 in Berlin. TI fordert von Regierungen in aller Welt, jene, die Geheimnisse mit einem hehren Ziel ausplaudern, gesetzlich besser zu schützen. Doch was geschieht mit Whistleblowern in den eigenen Reihen von Transparency?

Das Bild hängt schief

Anna Buzzoni kann eine Geschichte erzählen, die das Bild von den wackeren Streitern für das Whistleblowing ein wenig schief hängt. Auch sie wollte einmal mit Kollegen Missstände beheben, fand innerhalb von Transparency aber kein Gehör. Eine nachvollziehbare Untersuchung der Vorwürfe fand nicht statt. Am Ende verließen Anna Buzzoni sowie weitere Whistleblower frustriert die Organisation.

„Ich fühlte mich intern isoliert“, sagt sie.

TI hat in einer Stellungnahme gegenüber dem gemeinnützigen Recherchezentrum CORRECTIV bestritten, die Whistleblower nicht ausreichend geschützt zu haben. Einen Teil der internen Probleme hat die Organisation aber auch eingeräumt.

Eine leere Stiftung

Das Interesse von Buzzoni am Kampf gegen Korruption und organisiertem Verbrechen begann zu Beginn der 90er Jahre. „Die italienische Mafia verübte damals einige schwere Attentate, bei denen auch Unschuldige getötet wurden“, erinnert sich die Italienierin, die heute in Berlin lebt. „Seit den frühen 2000er Jahren war deswegen Transparency International auf meinem Radar.“

Im Jahr 2006 gründete Transparency International nach Diskussionen mit anderen Organisationen das Water Integrity Network, kurz WIN. Der Gedanke: Die Versorgung mit Wasser ist elementar. Gibt es in diesem Sektor Korruption und Missstände, dann leiden Menschen. WIN hatte zunächst keine eigene Rechtsform, sondern war ein Programm von Transparency, angebunden an das Sekretariat der Organisation in Berlin. Die Vorwürfe beziehen sich allein auf die Zeit, als WIN noch Teil von TI war. Heute ist WIN eine eigenständige Organisation. 

2012 schlug ein leitender Angestellter von TI vor, eine eigene Rechtsform für WIN in den Niederlanden zu gründen – um zusätzliche Gelder von der niederländische Regierung zu erhalten. Denn wenn eine Organisation wie TI bereits Gelder von der dortigen Regierung erhält, kann sie nicht auch noch für einzelne Programme gesondert gefördert werden. Die Zuwendungen sollten daher über eine leere, nur für diesen Zweck gegründete Stiftung in den Niederlanden fließen. Ein Konstrukt, wie es aus der Welt der Geldwäsche bekannt ist, nicht aber von deren Bekämpfern.

Die Rechtsabteilung sagt: Nein

Die Stiftung wurde im September 2012 in den Niederlanden gegründet – überhastet und wenig durchdacht, das belegen CORRECTIV vorliegende Dokumente. Denn kurz darauf kam die Rechtsabteilung von TI zu dem Schluss, dass diese Konstruktion die Gemeinnützigkeit von TI in Deutschland gefährden würde.

Trotzdem verfolgten der Manager von WIN und einige Mitglieder aus dem Lenkungsausschuss von WIN noch fast ein Jahr lang die Gründung dieser neuen Rechtsform. WIN sollte nicht nur als Briefkastenfirma, sondern als eigenständige Organisation in die Niederlande umziehen. Der Manager verhandelte über Büroflächen in Den Haag.

Einige der Geber von WIN – dazu zählten die Regierungen Deutschlands, der Niederlande, der Schweiz und Schweden – hingegen wollten WIN möglichst weiter eng an TI angebunden wissen.

Ein Scherbenhaufen

Sie fühlten sich vor vollendete Tatsachen gestellt und sorgten sich über mangelnde Transparenz. Im Juni 2013 zog der Lenkungsausschuss von WIN unter dem Druck der Geber – darunter das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – die Reißleine und beschloss, einen eingetragenen Verein in Deutschland zu gründen.

WIN stand vor einem Scherbenhaufen. Die Organisation hatte über ein Jahr mit der Suche nach einer Rechtsform verschwendet, anstatt allein ihre Aufgaben zu erfüllen. Ende 2012 drohten wegen der ausbleibenden Gelder der Niederlande die Mittel für die eigene Arbeit auszugehen.

Im Herbst 2012 hatten einige Mitarbeiter von WIN, formal Angestellte von TI, genug von dem Chaos. Sie schrieben einen Whistleblower-Bericht an das Ethikkommittee von TI. Sie wollten diese Missstände abstellen und wählten dafür den formalen Weg eines Whistleblower-Berichts. Der Streit über die zukünftige Rechtsform lähmte in ihren Augen auch die inhaltliche Arbeit von WIN.

Privat versus geschäftlich

Zudem warfen die Whistleblower dem leitenden Angestellten vor, nicht sauber zwischen privaten und geschäftlichen Interessen zu trennen. Er soll versucht haben, seine Familie zu begünstigen – wenn auch nur mit kleinen Summen. So wollte der Manager seinem Bruder einen Auftrag für den Umzug von Servern in ein neues Büro von WIN zuschanzen. Die Rechtsabteilung von TI stellte sich quer. Bei einigen Veranstaltungen involvierte er seine Ehefrau. Eine Kostenaufstellung von WIN deutet darauf hin, dass die Frau 131,83 Euro für den Einsatz von Pinseln und Malmaterialien auf einer WIN-Veranstaltung abrechnete. Auch ein Hinweis auf einen Flug in ihrem Namen taucht in dem Dokument auf.

Eine Abteilung, die ein Eigenleben führt, eine Führungskraft, die private und geschäftliche Interessen nicht sauber trennt, unklare Zuständigkeiten und Aufsichtsmechanismen – all das ist Alltag in vielen Firmen und Behörden. Und es gibt auch klare Vorgaben, wie mit solchen Missständen umgegangen werden muss. Auch wenn keine Millionensummen veruntreut werden.

Tatsächlich leitete die Spitze von TI unter dem südafrikanischen Generalsekretär Cobus de Swardt eine interne Untersuchung ein, so wie man es von einer Organisation erwartet, die sich der Transparenz verschrieben hat.

Ein Doppelleben bei TI

„Am Anfang gab es viel Unterstützung, was sich zum Beispiel in Lob für die Genauigkeit des Berichts und unseren Mut ausdrückte“, sagt Buzzoni. „Aber sehr schnell wurde auch klar, dass es kein Protokoll gab für Whistleblower-Berichte und es wurde sehr chaotisch.“  Buzzoni beschreibt ein verworrenes Hin und Her zwischen den Whistleblowern, dem Ethikkommittee, der Führung von TI und dem Betriebstrat.

Buzzoni: „Ich habe zwei Monate lang ein Doppelleben geführt, musste mich immer wieder für Besprechungen aus dem Büro schleichen.“

Transparency International war zu einem Gespräch mit CORRECTIV über die Vorwürfe nicht bereit. In einer Stellungnahme verweist die Organisation darauf, dass man den Angestellten einen unabhängigen Anwalt zur Verfügung gestellt und es keine schädlichen Auswirkungen gegeben habe. Die Probleme seien gemäß dem deutschen Arbeitsrecht gelöst worden.

Verstoß gegen die eigenen Regeln

Dennoch zeigt sich TI auch einsichtig. „Wir erkennen sicherlich an, dass es für die Angestellten größere Klarheit über die zu befolgenden Prozesse und Prozeduren hätten geben können. Diese sind überarbeitet.“ Doch nur weil es keine klaren Prozeduren gegeben habe, heiße das nicht, dass der Schutz der Whistleblower nicht gewährleistet worden sei.

Anna Buzzoni sieht das anders. Die Untersuchung wurde von der Leitung von TI durchgeführt. Damit verstieß TI gegen die eigenen Regeln zu Interessenkonflikten. Die sehen vor, dass das Direktorium oder der Ethikrat Untersuchungen durchführt.

Plötzlich sollte der Bericht dem Vorgesetzten des leitenden Angestellten gezeigt werden. Dafür verlangte TI kurzfristig das Einverständnis der Whistleblower, als die gerade auf einem lange geplanten Auslandstermin waren.

„Im Nachhinein hatte ich das Gefühl, dass das kein Zufall war. Immer wieder gab es einen Grund, warum die Untersuchung nie wirklich startete“, sagt Buzzoni.

Datenschutz und Arbeitsrecht

Die Untersuchung versandete und wurde laut Buzzoni unter fadenscheinigen Verweisen auf das deutsche Arbeitsrecht und Datenschutzbestimmungen eingestellt. So habe TI keinen Zugriff auf die Server von WIN, die zu dem Zeitpunkt im Zuge der Ausgründung bereits ausgelagert waren. Die Whistleblower sollten stattdessen eine formelle Beschwerde an die Personalabteilung einreichen, sagt Buzzoni. Damit wäre ihre Identität enttarnt gewesen. Die einzige Konsequenz am Ende: eine „ernste Unterredung“ der Transparency-Spitze mit dem leitenden Angestellten.

Doch es änderte sich nichts. Der Manager versuchte in einem Fall, Spesen für seinen Urlaub zu beantragen. Die Führung von TI spielte den Vorfall herunter. Es habe sich um ein Versehen gehandelt. Auf Anfrage teilt Transparency mit, jegliche unangemessenen Aktivitäten seien identifiziert und behoben worden. Die von dem leitenden Angestellten in den Niederlanden gegründete Stiftung sei für die Ausgründung von WIN eine von drei Optionen gewesen. Sie sei nie benutzt worden und habe auch nie Mittel angenommen.

Whistleblower haben keinen Schutz

Buzzoni sagt, dass ihr Vorstoß Konsequenzen für sie hatte. Im Laufe des Jahres 2013 wurden zwei ihrer drei Tätigkeitsbereiche eingestellt. Sowohl das Mikrofinanz- als auch das Südamerikaprogramm von WIN wurden beendet. Sie hatte kaum noch eigene Aufgaben. Zu Beginn des Jahres 2014 wurde ihr befristeter Arbeitsvertrag, der zwei Monate später auslief, von Transparency auf den mittlerweile in Deutschland ausgegründeten Verein WIN umgestellt. Laut Buzzoni lehnte Transparency ihren Wunsch ab, stattdessen bei Transparency zu bleiben. 

Der Fall von Buzzoni ist exemplarisch für Whistleblower. Ihr Schutz vor Repressionen gelingt selten. Viele setzen ihre Karriere aufs Spiel. Unternehmen haben viele Wege, Whistleblower auch ohne eine Entlassung fertig zu machen. Sie bekommen einen Schreibtisch in einen leeren Bürotrakt gestellt. Ohne Telefon und ohne Aufgaben. Isoliert von den Kollegen, schmeißen sie dann von alleine das Handtuch. Ist ihr Name in der Branche bekannt geworden, finden sie auch in anderen Firmen keine Arbeit mehr. In einem Bericht von TI aus dem Jahr 2009 zur Gesetzgebung in zehn Ländern der EU heißt es: „Anstatt gehört und für ihren Mut gelobt zu werden, sehen sich die meisten Whistleblower Gleichgültigkeit oder Misstrauen gegenüber, und ihre Meldungen werden nicht ordentlich untersucht.“

Der leitende Angestellte ist weiter als Berater für WIN tätig. Transparency International führte im Juni 2014 für das Berliner Sekretariat Richtlinien für den Umgang mit Whistleblowern ein. So gibt es einen unabhängigen, externen Ombudsman, der von Whistleblowern angesprochen werden kann. Dieser leitet die Informationen an die Spitze von Transparency weiter, ohne dabei die Identität der Whistleblower zu nennen. Es gibt klare Fristen für die weiteren Schritte.

Für Buzzoni und ihre Kollegen kamen diese Regeln einige Monate zu spät.

Disclaimer eingefügt am 1. September 2015

Disclaimer: CORRECTIV-Geschäftsführer Christian Humborg arbeitete bis Herbst 2014 als Geschäftsführer für Transparency International Deutschland. CORRECTIV-Ethikratsmitglied Anne Koch ist seit 2011 als Regionaldirektor Europa und Zentralasien für Transparency International tätig. Weder Christian Humborg noch Anne Koch hatten mit dieser Veröffentlichung und Recherche etwas zu tun.