„Der NGO-Komplex“

Thema des Tages

In konservativen und Rechtsaußen-Kreisen wird seit ein paar Tagen eine Diskussion ausgetragen. Es geht um eine Spendensammelaktion der Organisation Campact (eine Kampagnen-Organisation, die sich der Verteidigung von Demokratie und Klimaschutz verschrieben hat): den sogenannten „NoAfD-Fonds“.

Campact trägt dabei Geld von Einzelspendern zusammen. Das Geld will sie an Vereine weitergeben, die sich in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für Demokratie einsetzen. Denn dort stehen in diesem Jahr Landtagswahlen an, die AfD verzeichnet hohe Umfrageergebnisse – und pumpt ihrerseits viel Geld in den Wahlkampf. 

Campact hat uns auf unsere Anfrage hin mitgeteilt, dass bisher rund zwei Millionen Euro zusammenkamen.

Diese Sammelaktion finden aber Interessengruppen aus dem konservativen bis rechtspopulistischen Spektrum anrüchig. 

Warum genau?
Sie argumentieren, die Sammelaktion sei zu undurchsichtig – weil die Namen der Einzelspender nicht genannt werden müssen. Die Gesetzeslage schreibt nämlich nicht vor, dass gemeinnützige Organisationen die Namen all ihrer Spender öffentlich machen müssen. 

Die gesetzliche Vorschrift besagt: Einzelne Spenderinnen und Spender müssen im Lobbyregister nur dann namentlich genannt werden, wenn ihre Zuwendung im Geschäftsjahr über 10.000 Euro liegt – und wenn sie zugleich mehr als zehn Prozent der jährlichen Gesamtsumme aller Spenden einer Organisation ausmacht. 

Die Kritiker sagen nun: Woher wolle man denn wissen, dass nicht ein Einzelspender (zum Beispiel aus einer konkurrierenden Partei) eine Riesensumme gespendet hat – um so im Verborgenen gegen einen politischen Konkurrenten vorzugehen? Die Frage ist erstmal legitim, denn Transparenz ist wichtig für das Funktionieren einer Demokratie. Also haben wir uns die Hintergründe angesehen.

Was sagt Campact?
Ich habe mit den Verantwortlichen aus dem Verein gesprochen. Sie sagen: 

• Zunächst zum NoAfD-Fonds: Die zwei Millionen gesammelten Euro seien von 57.000 Einzelspendern gekommen. Das heißt, im Durchschnitt spendete eine Person 35 Euro.
• Campact selbst findet, dass die oben genannten gesetzlichen Offenlegungspflichten für Spenden generell nicht weit genug gehen – weil Transparenz und Glaubwürdigkeit DIE wichtigste Voraussetzung sind, um überhaupt als NGO funktionieren zu können. Deshalb haben sie sich mit gut 2.000 anderen gemeinnützigen Organisationen zusammengeschlossen: zur sogenannten „Initiative transparente Zivilgesellschaft“. Und sich selbst verpflichtet, mehr offenzulegen als das, was gesetzlich vorgeschrieben ist. (Auch CORRECTIV hat sich in dieser Initiative verpflichtet.)
• Im Fall NoAfD-Fonds, erklärt Campact, sei aber die Abwägung schwierig: Einerseits wolle man transparent sein. Andererseits spielten hier Sicherheitsfragen eine Rolle: Würde man die Namen von Einzelspendern veröffentlichen, dann würden diese womöglich in die Schusslinie radikaler AfD-Anhänger geraten.
  

Wer sind die Kritiker?
Zu den lautesten von ihnen gehört ein Verein, der sich vor ein paar Monaten gegründet hat. Und der sich – nicht ganz zufällig – ähnlich genannt hat wie die „Initiative transparente Zivilgesellschaft“, nämlich: „Initiative transparente Demokratie“.

Sein Anliegen: möglichst viel Transparenz über Finanzierung und politische Ausrichtung gemeinnütziger Organisationen schaffen. Im Verein hat sich eine Reihe von Leuten – unter anderem aus der Wirtschaft – zusammengeschlossen, ein paar Prominente sind dabei. Zum Beispiel Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler. 

Kleine Anmerkung: Die Initiative ist selbst nicht so ganz transparent. Als ich ihr vor ein paar Wochen mit der Bitte schrieb, über ihre Finanzierung Aufschluss zu geben, antwortete sie: 

„Über das Budget seit der Gründung im vergangenen Mai wird die ITD in den kommenden Monaten in ihrem Finanz- und Transparenzbericht für das Jahr 2025 berichten.“
Initiative transparente Demokratie

Ich wollte aber mehr über die Motive der Initiative wissen: Weshalb genau befürchten ihre Mitglieder eine große, undurchsichtige Macht, die von gemeinnützigen Organisationen ausgehe? Deshalb habe ich kürzlich zwei Leute von der Initiative in unsere Redaktion eingeladen. Das Gespräch war gut und ich glaube, beide Seiten haben Denkanstöße mitgenommen. 

Deren zentrales Argument war: Sie hielten NGOs generell für wichtig für die Demokratie. Aber sie hielten Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Arbeit der NGOs in vielen Fällen für verbesserungswürdig. Zum Beispiel eben im Fall des NoAfD-Fonds.

Welche Organisationen wie viel Geld vom Staat bekommen und was sie damit machen, ist erstmal eine legitime Frage. Tatsächlich ist es nicht ganz einfach, sich einen Überblick zu verschaffen, wie viel Geld die Bundesministerien insgesamt an gemeinnützige Organisation geben. Ich habe mal vor ein paar Jahren als Reporterin versucht, die Bundesregierung dies zu fragen. 

Die Antworten waren schwer zu durchdringen – aber nicht, weil hier versucht wird, etwas zu verschleiern. Sondern, weil staatliche Zuwendungen für gemeinnützige Organisationen nicht nur für Projekte wie Extremismusbekämpfung oder Umweltschutz fließen. Zuwendungen gibt es auch für Aufgaben, die solche Organisationen im Auftrag des Staates erledigen – und die der Staat deshalb nicht selbst übernehmen muss. Beispiel: die Beratungsarbeit der Verbraucherzentralen. Zudem: Auch liberale und konservative Initiativen werden staatlich gefördert, wie wir zum Beispiel hier zeigten.

Bei Kritikern des NGO-Sektors wie der genannten Initiative – oder konservativen Medien wie dem Cicero, die ihre Argumentation verbreiten – klingt aber immer wieder an, es gebe in Deutschland einen homogenen „NGO-Komplex“, und dieser wirke als geschlossene, links-grüne Front auf die Politik ein.

Und hier wird es spannend – und äußerst relevant:

Was dahinter steht:
Vielleicht erinnern Sie sich, dass vor gut einem Jahr die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag – damals noch in der Opposition – einen Fragenkatalog an die Bundesregierung schickte: 551 Fragen, die sich darum drehten, wie verschiedene gemeinnützige Organisationen sich finanzieren – und ob sie ausreichend politisch neutral sind. (Auch CORRECTIV stand damals auf der Liste, dazu gleich noch mehr.)

Dass die Unionsfraktion damals diesen geballten Fragenkatalog schickte, schreckte den gemeinnützigen Sektor auf. Warum? Weil damit das eben schon angesprochene Narrativ gesponnen wurde: „Die NGOs“ würden mit Geld vom Staat Politik machen. Das war auch deshalb falsch, weil sich viele der NGOs durch Mitgliedsbeiträge finanzieren und lediglich für einzelne Projekte Gelder erhalten haben. Beispiel: Die Omas gegen Rechts. 

Und es ist schwierig, weil es ursprünglich eine Strategie der Rechtsextremen war, zu versuchen, alle, die gegen Rechtsextremismus zu arbeiten, jetzt als links zu labeln – und nicht als staatsbürgerschaftliche Verantwortung.

Als die Ampelregierung noch an der Macht war, schien das Narrativ für einige Konservative Sinn zu ergeben. Damals behaupteten Medien wie Cicero, die BILD und die Welt, Rot-Grün würde mit den gemeinnützigen Organisationen Hand in Hand arbeiten, die Regierung „kaufe“ sich Demonstranten, weil sie ja NGOs unterstütze, die dann zu Protesten gegen politische Gegner aufrufen würden. Die Union sprang auf diesen Gedankenzug damals mit ihrem Fragenkatalog auf – weil es Demos gegen die CDU gab, nachdem sie im Bundestag erstmals eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD gebildet hatte, das Thema waren Verschärfungen im Asylrecht.

Jetzt, wo die Union selbst in der Regierung sitzt, wird das Narrativ dennoch weiter gesponnen. Das ist gesellschaftlich gefährlich, weil es darauf abzielt, die Arbeit gemeinnütziger Organisationen generell zu diskreditieren.

Ist CORRECTIV eine NGO?
Auch wir leben von Zuwendungen von Dauerspendern und Stiftungen. Unsere Finanzierungsstruktur machen wir transparent – nachzulesen hier. Wir haben im vergangenen Jahr auch eine Förderung der Demokratie-Stiftung Campact erhalten. Von diesem Geld stärken wir die Strukturen, mit denen wir Spenden sammeln, um unsere Arbeit finanzieren zu können.

Wir sind aber nach der Definition der Bundeszentrale für politische Bildung keine NGO, weil wir nicht auf konkrete politische Ziele hinwirken. Uns geht es um die Stärkung der Demokratie mit Mitteln der Medien; um Transparenz und Einordnung des politischen Geschehens. Wir sind ein Medienhaus, das sich anders finanziert als privatwirtschaftliche Medien, die Abos verkaufen und Werbeanzeigen veröffentlichen.

Wo nun Geld gestrichen wird:
Die Bundesregierung plant derzeit, ein umfassendes Förderprojekt unter dem Dach des Bundesfamilienministeriums zurückzufahren. Das Programm heißt „Demokratie leben!“ und ist 191 Millionen Euro pro Jahr groß. 

Ministerin Karin Prien (CDU) will zahlreichen bislang geförderten Projekten die Mittel entziehen. Aus Sicht Konservativer ein guter Schritt, aus Sicht Progressiver ein erstes sichtbares Ergebnis der Stimmungsmache gegen den vermeintlichen „NGO-Komplex“. 

Es kursiert übrigens eine Falschmeldung in diesem Zusammenhang mit CORRECTIV: Mehrere konservative Medien schrieben, wir seien von den Streichungen bei „Demokratie leben!“ betroffen. Das ist nicht der Fall. Wir erklären es hier.

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Der Tag auf einen Blick

Justizreform gescheitert: Italiens Ministerpräsidentin steckt Niederlage ein  
Am Sonntag und Montag hat die italienische Bevölkerung über die geplante Justizreform abgestimmt. Knapp 54 Prozent lehnten das Referendum ab. Für eine Reform stimmten demnach nur 46 Prozent der Wähler. Das Referendum sah vor, die Selbstverwaltung von Richtern in Italien einzuschränken. Kritiker sahen darin die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet. Für dieses Vorhaben waren Änderungen an mehreren Artikeln der italienischen Verfassung vorgesehen. 
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Freihandelsabkommen zwischen EU und Australien beschlossen 
Nach rund acht Jahren Verhandlungen beschlossen die EU und Australien ein umfassendes Freihandelsabkommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, es sei wichtig, internationale Handelsbeziehungen weiter auszubauen, um Risiken und Abhängigkeiten zu verringern. Das gelte besonders angesichts der aggressiven Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.
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Razzien nach Stromanschlag in Berlin 
Nach dem Stromanschlag vergangenen September in Berlin durchsuchte die Polizei nun mehrere Wohnungen und Büros in Berlin und anderen Bundesländern, die mit dem Tathergang in Verbindung stehen könnten. Die Razzia richtet sich gegen die mutmaßlichen Beteiligten. Ein Haftbefehl liegt allerdings bislang nicht vor. 
tagesspiegel.de  

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Neueste CORRECTIV-Recherchen

Hackerangriff über Signal: Neue Spuren führen nach Russland
Seit Wochen läuft eine Angriffswelle gegen deutsche Nutzerkonten bei Signal. Im Fokus stehen unter anderem Beamte in Sicherheitsbehörden, Politiker und Journalisten. Nach Recherchen von CORRECTIV führen die digitalen Spuren nach Russland – und zeigen eine Verbindung zu früheren Angriffen in der Ukraine und Moldau auf.
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Fun Facts – der satirische Blick auf die Nachrichtenlage

In dieser Folge mit Pheline Roggan geht es um den Konflikt der Synchronsprecherinnen und -sprecher mit Netflix, um Deepfakes und KI im Wahlkampf.
tube.funfacts.de

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Faktencheck

Ein AfD-naher Autor soll angeblich Wahlbetrug bei der Briefwahl in Baden-Württemberg entlarvt haben. Stimmen seien den Grünen zugeschoben worden. Das ist aber erfunden und hat der Autor auch nicht behauptet.
correctiv.org

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Gute Sache(n)

Endlich verständlich
Der Fall Christian Ulmen beschäftigt die deutsche Öffentlichkeit. Doch wie können Medien adäquat berichten – ohne vorzuverurteilen? Schließlich gilt die Unschuldsvermutung. Diese schließt jedoch nicht ein, die Vorwürfe nicht klar zu benennen. Was bei Verdachtsberichterstattung zu beachten ist, erklären unsere Reporterfabrik und der Deutschlandfunk.
instagram.com / deutschlandfunk.de

So geht’s auch
Krafttraining ist gesund – und beugt Herz-Kreislauf-Erkrankungen vor. Für viele klingt das nach Muckibude und Gewichtestemmen. Das muss aber nicht sein, wie eine kanadische Studie ermittelt hat. Im Prinzip sei „irgendein Krafttraining“ zu machen bereits hilfreich. Es sei wichtiger, alle großen Muskelgruppen mindestens zweimal pro Woche zu trainieren, als nach einem komplexen Trainingsplan vorzugehen. Ob im Fitnessstudio oder daheim: Dranbleiben ist der Schlüssel.
orf.at

Fundstück
Bundeskanzler Friedrich Merz vermied bislang jede völkerrechtliche Kritik am Krieg, den Israel und die USA gegen den Iran führen. Zu Beginn der Militärschläge sagte er, es sei „nicht der Moment, unsere Partner und Verbündeten zu belehren“. Anders äußerte sich nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der den Angriffskrieg als völkerrechtswidrig bezeichnete. Mit Blick auf die Bundesregierung sagte er: „Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.“
br.de

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CORRECTIV ganz persönlich

Till Eckert

Investigativreporter

Immer wieder, wenn über sexuelle Gewalt gegen Frauen berichtet wird, nehme ich bei vielen meiner Geschlechtsgenossen solche Reflexe wahr: Manche relativieren („nicht alle Männer“), manche abstrahieren („nur diese oder jene Männer“), manche wiegen gegen („auch Männer sind von Gewalt betroffen“). Ich kann das grundsätzlich verstehen, aber es lenkt vom Kernproblem ab: dass es eben hauptsächlich Männer sind, die gegenüber Frauen – und ganz generell – gewalttätig werden, körperlich wie psychisch. 

Es muss einmal ganz nüchtern konstatiert werden: Männer sind ein Problem. Es sind männliche Besitzansprüche, es sind männliche Geltungskämpfe, es sind männliche Großmachtsfantasien, die in Gewalt münden und letztlich die ganze Gesellschaft in Geiselhaft nehmen. Es ist wichtig, sich diese Wahrheit einmal zu vergegenwärtigen, um künftig seriös auf Fälle wie etwa den von Collien Fernandes reagieren zu können. 

Erst dann, wenn Männer nicht mehr in Reizreaktionen verfallen, können sie einen relevanten Beitrag zur Lösung des Problems leisten: Sie könnten sich etwa für eine Reform des weitgehend zahnlosen Strafrechts in Deutschland einsetzen, das Täter eher schützt als bestraft. Oder dafür, dass ihre Söhne schon im Kindesalter mittels Kampagnen oder im Schulunterricht beigebracht bekommen, was geschlechtsspezifische Gewalt ist und wo sie beginnt. Sie könnten beginnen, Männer in ihrem Freundeskreis dafür zu ächten, wenn sie mal wieder einen herablassenden Spruch über die Frauen in ihrem Leben fallen lassen.  

Der Kampf gegen das oft genannte Patriarchat, also gegen das strukturelle Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen in allen Lebensbereichen, beginnt bei sich selbst. Er mag schmerzhaft sein, aber er ist notwendig.

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Grafik des Tages

Die Daten sind eindeutig: Jedes der letzten elf Jahre gehörte zu den heißesten seit dem Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das zeigt ein neuer Bericht der Weltwetterorganisation (WMO). Doch so gravierend die Lage ist – der politische Zeitgeist orientiert sich offenbar in eine Richtung, in der das lieber nicht so ernst genommen wird. Zwei aktuelle Schlagzeilen untermauern diesen Eindruck: Die US-Regierung zahlt fast eine Milliarde US-Dollar Steuergelder an einen Energiekonzern, damit er einen geplanten Windpark nicht baut. Und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche stellt die Klimaziele Europas infrage.   
zeit.de

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An der heutigen Ausgabe haben mitgewirkt: Till Eckert, Samira Joy Frauwallner, Sebastian Haupt, Ulrich Kraetzer und Jule Scharun.