Rheinmetall duckt sich weg

Dem Rüstungskonzern Rheinmetall winkt ein Milliardengeschäft. Aber in der Unternehmenszentrale in Düsseldorf ducken sie sich weg. So als hätten sie nichts damit zu tun. Als sei ihnen der bevorstehende Auftrag peinlich.

Vergangene Woche bestätigten es dafür die türkischen Behörden: Die Firma BMC des mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan eng verbundenen Unternehmers Ethem Sancak soll 250 Kampfpanzer des Typs Altay bauen. Türkische Zeitungen spekulierten über einen Auftragswert von an die drei Milliarden Euro.

Insgesamt können es am Ende bis zu 1.000 Panzer werden und noch ein paar Milliarden mehr. Ein Komitee, dem Erdoğan persönlich vorsitzt, beriet bereits Ende März über den Zuschlag für BMC. Zwei andere türkische Bewerber sind damit aus dem Rennen – sogar die Firma Otokar, die den Prototypen des Altay überhaupt erst entwickelt hatte.

Aber dafür hat Unternehmer Sancak etwas, was die anderen nicht haben: deutsche Helfer. Bereits im Herbst 2016 hatte der Rheinmetall-Konzern mit BMC ein Joint Venture gegründet, mit dem ausdrücklichen Segen von Erdoğan. Ein Hauptziel des Gemeinschaftsunternehmens war von Anfang an der Bau des Altay.

Auf Fragen zu der jüngsten türkischen Entscheidung und der künftigen Rolle des Joint Ventures reagierte die Konzernzentrale von Rheinmetall jetzt dennoch nicht. Aber nach Recherchen von CORRECTIV, dem ARD-Magazin „Report München“ und des „stern“ war Sancak ausgerechnet am Freitag vergangener Woche zu Besuch in Düsseldorf. Das mutmaßliche Thema: der Bau der Panzer.

„Da gibt es eine hohe Dichte an Gesprächen hüben wie drüben“, sagt ein Insider über das Türkei-Projekt des Konzerns. Zugleich existieren gute Gründe für die Leute bei Rheinmetall, das Thema lieber nicht öffentlich zu diskutieren. Seit „stern“ und CORRECTIV vor gut einem Jahr die Details der Rheinmetall-Pläne in der Türkei publik gemacht hatten, ist der Rüstungskonzern immer wieder Zielscheibe von Protesten.

Auch für die Rheinmetall-Hauptversammlung am kommenden Dienstag in Berlin haben sich bereits Demonstranten angekündigt. Friedensbewegte wie Autonome sind darunter, aber auch Kurden, die über Erdoğans Einmarsch in ihre Siedlungsgebiete in Nordsyrien empört sind.

Solche mutmaßlich völkerrechtswidrigen Militäroperationen stören die deutschen Rüstungsmanager offenkundig ebensowenig wie die unverändert desolate Menschenrechtslage in der Türkei. Im Gegenteil: Für die Rheinmetall-Leute ist ein Kalkül aufgegangen. Sie hatten sich offenbar ganz bewusst BMC und Sancak als Partner ausgesucht.

Der Unternehmer ist seit langem als offener Bewunderer von Erdoğan bekannt und sitzt seit einem Jahr sogar im Vorstand von dessen Partei AKP. Sancak und Erdoğan seien „eng verbunden“, notierte ein Rheinmetall-Manager bereits im Dezember 2015 in einer vertraulichen Präsentation. Er sowie ein weiterer Partner aus Malaysia seien dafür da, die „Verbindung“ zu Erdogan zu sichern.

Ehrgeizige Pläne

Und während Rheinmetall in Deutschland die Pläne herunterspielt oder gar bestreitet, macht das Beschaffungsamt des türkischen Militärs bereits ehrgeizige Ankündigungen: Bereits in 18 Monaten sollen die ersten Altay-Panzer vom Band rollen, kündigte ein hoher Beamter an. Das klingt überaus ambitioniert, aber sicher ist, dass die Vorbereitungen für den Bau einer neuen Werksanlage begonnen haben, in der BMC künftig Lastwagen, Motoren und Militärfahrzeuge fertigen will.

In Karasu, östlich von Istanbul, rollen bereits seit Monaten die Bagger. Auf einem 222-Hektar-Gelände an der Schwarzmeerküste soll dort demnächst feierlich der Grundstein für die Fabrik gelegt werden. Laut türkischen Zeitungen wird Erdoğan persönlich an der Zeremonie teilnehmen, ebenso der Emir von Katar, dessen Militär 49 Prozent der Anteile an BMC gehören – übrigens vermittelt von Erdogan.

Bei Rheinmetall tun sie immer wieder so, als hätten sie auch mit dieser geplanten Panzerfabrik nichts zu tun. Aber intern hatten Konzernmitarbeiter noch im vergangenen Jahre Papiere angefertigt, laut denen das Werk in Karasu in einer „Partnerschaft“ mit Rheinmetall entstehen solle. Dass man dort nun gemeinsam mit Rheinmetall investieren werde, bekräftigte ein BMC-Vertreter jetzt sogar in einem Interview mit einer türkischen Zeitung.

Eine Lücke im Recht

Auch andere Dementis aus der Düsseldorfer Rheinmetall-Zentrale scheinen von begrenztem Wert – zum Beispiel die Behauptung, ohne Genehmigung der Bundesregierung könne Rheinmetall beim Bau des Altay gar nicht wirklich mitwirken. Intern hatten Unternehmensvertreter nämlich das Gegenteil angekündigt: Es sei für das Joint Venture „unumgänglich“ Technologie zu entwickeln, die ohne deutsche Genehmigung genutzt werden könne, hieß es bereits in einer Präsentation im Mai 2015.

„Wenn wir mit Partnern in der Türkei einen türkischen Panzer entwickeln und bauen, dann ist die Bundesregierung daran nicht beteiligt“, bekräftigte Rheinmetall-Chef Armin Papperger im März 2017 sogar öffentlich. Genau unter dieser Prämisse treibe das Unternehmen jetzt das Altay-Projekt voran, sagt ein Branchenkenner.

Dank einer Lücke im deutschen Recht kann das Unternehmen in der Tat legal Experten für die technische Hilfe in die Türkei entsenden, ohne deutsche Stellen um Erlaubnis zu fragen. Einige SPD-Politiker hatten zwar während der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU versucht, dieses Schlupfloch zu schließen. Ein entsprechender Passus war in der letzten Fassung des Koalitionsvertrags aber nicht mehr enthalten.

Das ist ganz im Sinn von Unternehmen wie Rheinmetall, die ihre Produktion und Entwicklung im Rahmen einer Strategie der „Internationalisierung“ in Drittländer auslagern, um von dort aus ungehinderter zu exportieren. Der Altay solle „ein einheimisches türkisches Produkt“ werden, hielt ein Rheinmetall-Manager nach einem Gespräch mit Präsident Erdoğan im Dezember 2015 fest. Schließlich wolle man die Kampfmaschinen auch in andere Länder liefern – zum Beispiel nach Katar. Was man in der Türkei schaffen wolle, sei nicht weniger als einen „Global Player in den Exportmärkten“.