Alkohol regulieren? Nicht mit Deutschland
Ein Bierchen in Ehren kann niemand verwehren. Und ein Wein vor dem zu Bett gehen hat noch Niemandem geschadet. In Deutschland gilt für Alkohol: Konsum in Maßen ist in Ordnung. Dabei kostet die Alltagsdroge mehr Leben als alle illegalen Drogen. Wirksame Regulierungen sind trotzdem nicht in Sicht. Politik und Alkohol-Vertreter sind offenbar zu eng verwoben.
Damals, in Kapstadt, wurde Leonora die Sucht zum ersten Mal so richtig bewusst. Denn in Südafrika gab es nicht an jeder Ecke Alkohol. Und die deutsche Schule, in der sie arbeitete, lag auf einem Hügel. „Also bin ich immer nach Schulschluss mit den leeren Flaschen ewig ins Tal gelaufen und habe dann die vollen Flaschen wieder hochgeschleppt“, sagt Leonora. Statt sich mal in die Sonne zu legen, verbrachte sie ihre Zeit im Ausland damit, ihre Sucht abzusichern. „Da habe ich erstmal gemerkt, wie verrückt das ist und wie verdammt einfach einem das in Deutschland gemacht wird“, sagt die Pädagogin, die ihren echten Namen nicht nennen will.
Leonora ist anonyme Alkoholikerin, keiner ihrer Bekannten weiß von ihrer Sucht. Die Mittfünfzigerin hat lange, braune Locken, über der cremefarbenen Bluse trägt sie ein schickes Lochmusterteil. Mit ihrem dunklen Teint und den fein geschminkten Augen würde sie auf der Straße wohl niemand als Alkoholikerin identifizieren. Und das soll auch so bleiben. Leonora will normal weiterleben, während sie bei den Anonymen Alkoholikern in Dortmund an einem neuen Leben arbeitet. „Denen da draußen“, wie Leonora Nicht-Süchtige nennt, kann sie sich kaum öffnen – viele Bekannte nehmen sie als prüde Spaßbremse wahr, weil sie heute keinen Alkohol mehr trinkt.
Mittlerweile lügt Leonora hemmungslos, erzählt etwas von harten Medikamenten wegen eines Rückenleidens oder einer schweren Erkältung, durch die sie nicht trinken könne. Wenn es ihr zu unsicher wird, weil die Bekannten allzu angeheitert sind und drängen, geht sie. Denn sie weiß: Das Trinken als Ventil für unangenehme Gefühle und Sorgen ist allzu verlockend. Für Suchtkranke kann ein unkontrollierter Rückfall äußerst gefährlich werden.
Den alltäglichen Einkauf musste Leonora zu Beginn ihrer trockenen Zeit manchmal abbrechen, wenn sie dem Alkoholregal zu nahe kam. Auf jeder Veranstaltung begegnete sie Hochprozentigem – und sei es nur die Kommunion der Nichte. An jeder Straßenecke sowieso. Im Gegensatz zu illegalen Drogen, bei denen die deutsche Drogenpolitik Abstinenz verlangt, gilt bei Alkohol die Devise: Konsum in Maßen ist okay, ja Alkoholgenuss gehört gar zum deutschen Kulturgut.
Leonora hat im Seniorenstudium der Sozialpädagogik ihre Diplomarbeit zum Thema Alkoholismus und Familie geschrieben. Sie hat klare Vorstellungen, was es bräuchte, um Menschen wie sie sowie deren Angehörige besser vor Alkohol zu schützen. Höhere Preise durch stärkere Besteuerung. Werbebeschränkungen. Warnhinweise wie bei Tabak. Spezielle Abgabestellen, beschränkte Abgabezeiten. Verkaufsverbote gegenüber bereits stark alkoholisierten Personen. Massive, verpflichtende Aufklärungsveranstaltungen an Schulen aber auch in den Pädagogikseminaren der Hochschulen.
Drogenbeauftragte scheitert an Lobby
Warum also tut die Politik nichts? Es ist nicht so, dass es nicht schon versucht worden wäre. Forderungen wie die von Leonora waren schon einmal auf dem besten Weg, zum Kabinettsbeschluss zu werden. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wollte etwas ändern. Die ehemalige Drogenbeauftragte des Bundes ist mittlerweile Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz. Ab 2008 wollte die SPD-Politikerin auf Empfehlungen des beratenden Drogen- und Suchtrates der Bundesregierung den Alkoholproduzenten mit Steuern und Werbebeschränkungen zu Leibe rücken. So sollte Werbung bei Sportveranstaltungen und deren Übertragung verboten werden und im TV oder Kino erst ab 20 Uhr möglich sein.
„Auf längere Sicht sollte Alkoholwerbung ganz verbannt und Sponsoringmaßnahmen der Industrie vollkommen unterbunden werden“, schrieben die Experten damals. Deutsche Steuern auf Alkohol, die im europäischen Vergleich eher gering sind, sollten angehoben werden. Dazu wollten die Experten Kontrollen zur Einhaltung des Jugendschutzes verschärfen und Verkaufszeiten einschränken. Das passte dem Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Brauerbundes ganz und gar nicht. Lothar Ebbertz kannte die Pläne vorab und setzte seine Beziehungen ein, um das Vorhaben politisch abzuwürgen. Das deckte damals die Wochenzeitung „Die Zeit“ auf. Ebbertz schrieb gegen den Entwurf an und schickte seine Briefe an Wirtschaftsverbände und die CDU/CSU, damals Seniorpartner einer großen Koalition. Mit Erfolg.
Die Pläne der SPD-Abgeordneten Bätzing-Lichtenthäler verschwanden in der Schublade. „Es ist unsere Aufgabe, Eingriffe in unsere Branche auf ihren Sinn hin zu überprüfen und im Zweifel zu versuchen, sie zu verhindern“, sagt Ebbertz heute im Gespräch mit CORRECTIV. „Ich habe meine Sicht der Dinge damals mit Fakten untermauert und dies dann in meinen Netzwerken verbreitet.“ Seine Argumentation: Die Pläne diskriminieren den verantwortungsvollen Genuss von Alkohol und werden am Missbrauch nichts ändern.
Ebbertz bekam letztlich einen Brief vom damaligen Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, von Peter Ramsauer. Die Pläne der Drogenbeauftragten seien verhindert worden. Wie die direkte Ansprache zustande kam? „Die Union war damals in der großen Koalition ein wichtiger Ansprechpartner, natürlich haben wir damals eine Vielzahl von Gesprächen geführt“. An Details erinnere er sich nicht mehr.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler will sich heute nicht mehr dazu äußern, sie sei nun für die Landespolitik zuständig. Vielleicht spielt auch der Umstand eine Rolle, dass Bätzing-Lichtenthäler diese Landespolitik im Weinland Rheinland-Pfalz mit vielen Interessensvertretern aus der Alkoholindustrie machen muss.
Aigner und Altmaier „Botschafter des Bieres“
Viele Experten aus der Suchtforschung kritisieren, dass die Regulierung von Alkohol zu lasch sei und dass gleichzeitig zu wenig Prävention stattfinde, um den Problemen mit der Alltagsdroge wirkungsvoll beizukommen. Während man gegen illegale Drogen mit strengen repressiven Maßnahmen vorgeht, muss beim Alkohol schon als Erfolg gewertet werden, dass die Hersteller seit einigen Jahren nicht mehr Trikots von Jugendsportmannschaften sponsern dürfen.
„Man muss sich nur einmal ansehen, mit wem der Deutsche Brauerbund wirbt, um zu wissen, wie der Hase läuft“, sagt Raphael Gaßmann, Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS). Regelmäßig werden Politiker vom Brauerbund als „Botschafter des Bieres“ ausgezeichnet. In den vergangenen Jahren waren das etwa die frühere Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, der ehemalige Umweltminister und heutige Kanzleramtsminister Peter Altmaier oder Unionsfraktionschef Volker Kauder. Die Drogenbeauftragte des Bundes, Marlene Mortler, war lange Präsidiumsmitglied des Bayerischen Bauernverbandes und führt einen Hof, der früher insbesondere Hopfen anbaute.
Kritiker sind überzeugt, dass die Wege zwischen Unternehmen und Politikern in der Alkoholindustrie zu kurz sind. Das war lange Zeit auch beim Tabak der Fall. Doch seit Mitte der 90er Jahre mischt sich die EU stärker in die Tabakregulierung ein. Sie hat zum Beispiel verpflichtende Warnhinweise gegen Widerstände deutscher Politiker durchgesetzt. Regeln, die den Tabakkonsum nach Meinung von DHS-Geschäftsführer Gaßmann deutlich reduziert haben.
Die EU arbeitet aktuell an ihrer Alkoholstrategie 2016 bis 2022. Vielleicht kommen von dort nun wieder neue Regeln. Die zuständige Arbeitsgruppe nimmt konkret Möglichkeiten in den Blick, EU-weite Werberegelungen einzusetzen und die Besteuerung zu vereinheitlichen.
Deutsche Politiker schießen dabei einmal mehr quer, etwa die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im EU-Parlament, Gesine Meißner. Sie schreibt: „Die kulturellen Hintergründe und Traditionen der Mitgliedsstaaten sind völlig unterschiedlich (…). Eine einheitliche EU-Altersgrenze von 18 Jahren würde keines davon lösen. Maßvoller Konsum und der verantwortungsvolle Umgang mit Alkohol sind sinnvoller als Totalverbote.“ In das gleiche Horn stößt der CDU-Abgeordnete Werner Langen: Das Etikett einer Weinflasche kann kein Lehrbuch für gesunde Ernährung sein (…). Das Kulturgetränk Wein darf politisch nicht diskriminiert werden, sondern es ist ein Genussmittel, das verantwortungsvoll konsumiert werden soll und Lebensfreunde und regionale Kultur vermittelt.“
Raphael Gaßmann fürchtet, dass die EU beim Alkohol weniger ausrichten kann als beim Tabak. Dafür sei die Alkoholbranche in Spanien, Italien und Frankreich ein allzu wichtiger Arbeitgeber.
Dabei zeigen sich die Erfolge strenger Regulierungen in anderen Ländern, zum Beispiel in Norwegen und Schweden. Beide Staaten haben im Gegensatz zu Deutschland einen eher niedrigen Pro-Kopf-Konsum. In Deutschland ist dagegen bislang weder Wille noch Geld für die Prävention gegen Alkoholismus da.
Versicherung finanziert Alkohol-Prävention
Die Zahlen verdeutlichen das Problem: Zwar gehen laut Statistiken von 2010 fast 80 Prozent aller Präventionsmaßnahmen in Alkoholprävention. Eine Studie zeigte 2012 jedoch, dass dafür bundesweit nur rund 36 Millionen Euro ausgegeben werden. Große Teile der Gelder kommen nicht von staatlicher Seite, sondern von privaten Geldgebern wie etwa den Privaten Krankenkassen, die Schäden durch Alkoholkonsum teils aus eigennützigen Gründen vermeiden wollen. Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen geht in ihrem Jahrbuch Sucht davon aus, dass demgegenüber mindestens eine halbe Milliarde Euro jährlich in Marketing der Alkoholhersteller fließt.
„In Deutschland wurden beim Thema Alkohol alle Fehler gemacht, die man machen kann“, sagt DHS-Geschäftsführer Gaßmann. Er kritisiert etwa, dass mit Aufklärungskampagnen fast ausschließlich Jugendliche angesprochen werden, obwohl die Hauptproblemgruppe Männer zwischen 35 und 50 seien. Die aktuellen Kampagnen der Drogenbeauftragten gegen Konsum in der Schwangerschaft seien zwar wichtig, gingen aber am eigentlichen Kernproblem vorbei und würden zudem niemandem in der Industrie wirklich schaden, so der Suchtexperte. Man könne den Eindruck gewinnen, dass die Politik eher ein Interesse an unverändertem Konsum habe.
Bisher ist der Verkauf von und das Marketing für Alkohol in Deutschland fast unbeschränkt möglich. Nur wenige Regulierungen haben den Konsum zuletzt beeinflusst. So gab es 2004 eine Steuererhöhung für Alcopops und Flatrateparties – Alkohol zum Pauschalpreis – wurden durch Gerichte verboten. Ansonsten gibt es wenige Beschränkungen.
Das Jugendschutzgesetz bestimmt, dass Alkohol zum Beispiel im Kino erst ab 18 Uhr beworben werden darf. Doch nur wenn sich Kinogänger beschweren, werden Verstöße verfolgt. Alkoholwerbung darf laut Staatsvertrag über Jugendmedienschutz nicht explizit Kinder und Jugendliche ansprechen. Kinder dürfen in der Werbung nicht beim Trinken gezeigt werden. Außerdem dürfen Getränke mit mehr als 1,2 Volumenprozent nicht als gesund oder gar gesundheitsfördernd beworben werden.
Alles andere bleibt den Herstellern überlassen. Diese wollen eigenen Selbstverpflichtungen zufolge keine Werbung machen, die missverstanden werden könnte „als Aufforderung zum missbräuchlichen Konsum alkoholhaltiger Getränke“. Diese Selbstverpflichtungen überwacht der Deutsche Werberat, der selbst aus Wirtschaftsvertretern besteht. Vorsitzender ist mit Hans-Henning Wiegmann ein Vertreter der Sektkellerei Henkell.
Europaweit ist bisher nur in Norwegen jegliche Werbung für Alkohol verboten. Zudem hat Frankreich die Werbung seit 1991 stark eingeschränkt: Im TV und im Kino ist Alkohol-Promotion verboten. Werbung auf Plakaten oder in Zeitschriften darf nicht lifestyle- oder imageorientiert sein. In Deutschland ist genau das ein ganz grundsätzliches Merkmal der Alkoholwerbung. Obwohl das durch die Regulierung vermieden werden soll, bleibt sie vor allem bei Kindern und Jugendlichen hängen. Dafür sorgen hippe Musik und bunte Bilder.
Missbrauch von Alkohol steigt
Kritiker sehen die schwache Regulierung als einen Hauptgrund dafür, dass sich am Alkoholproblem in Deutschland seit Jahren kaum etwas ändert. Eine der größten Befragungen zum Suchtverhalten in Deutschland ist der Epidemiologische Suchtsurvey des Münchener Instituts für Therapieforschung, für den regelmäßig 8.000 bis 10.000 Menschen zu ihrem Drogenkonsum befragt werden. Alkohol ist demzufolge nach Tabak weiterhin die Droge, die am meisten Menschenleben kostet. Die Abhängigkeitsrate bei Alkohol ist seit der Jahrtausendwende von 2,9 auf 3,7 Prozent angestiegen und auch der Missbrauch von Alkohol hat sich in diesem Zeitraum verstärkt. Ein Lichtblick: Dem Robert-Koch-Institut zufolge ist der Anteil der Minderjährigen, die jemals Alkohol getrunken haben in den vergangenen Jahren leicht gesunken. Auch die Zahl der Alkoholvergiftungen zehn- bis 20-Jähriger sank 2013 gegenüber dem Vorjahr um knapp 13 Prozent auf 23.267 Fälle. Besondere Sorgen bereitet Experten dagegen der häufige Rauschkonsum von jungen Frauen bis 24 Jahre.
„Das Problem ist diese scheinbare Normalität. Viele meiner Freunde können sich das Ausgehen gar nicht ohne Alkohol vorstellen“, sagt Leonora, die seit sechs Jahren trocken ist. Suchtkranke kommen dadurch in skurrile Situationen. „Früher habe ich vor jeder Party vorgetrunken, damit ich dort dann nicht so viele Drinks runterstürze und mich erklären muss. Heute komme ich in Erklärungsnot, weil ich nicht trinke.“
Karen Grass ist Rudolf Augstein Datenfellow bei CORRECTIV. Ihre Arbeit wird möglich gemacht durch die Rudolf Augstein Stiftung.
In einem Themenschwerpunkt veröffentlichen wir mehrere Beiträge zur deutschen Drogenpolitik. Karen Grass hat dafür mehrere Monate lang in allen Bundesländern recherchiert und einen umfassenden Report zusammengestellt.
Redaktion: Daniel Drepper
Fotos: Ivo Mayr