Nein, Erdoğan hat keinen Austritt der Türkei aus der Nato angekündigt
Beiträge in Sozialen Netzwerken verbreiten die Meldung, dass die Türkei aus der Nato ausgetreten sei. Das habe der türkische Präsident Erdoğan gesagt. Das stimmt nicht, das Land ist weiterhin in der Nato.
Seit 1952 ist die Türkei Teil der Nato – und ist damit eines der ältesten Bündnis-Mitglieder. Hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan nun gesagt, sein Land verlasse die Nato? Das behaupten zumindest Beiträge in Sozialen Netzwerken, etwa Tiktok, Telegram, Facebook und X. Allein das Tiktok-Video hat rund 250.000 Aufrufe.
Dabei gibt es gar keine Hinweise darauf, dass Erdoğan einen Austritt angekündigt oder gar durchgesetzt hat.
Türkei will Brics-Mitglied werden, bleibt aber in der Nato
„Die Türkei ist einer der stärksten Verbündeten der Nato. Wir sind auch ein Land mit einer Perspektive für eine volle EU-Mitgliedschaft. Während wir unsere Zusammenarbeit mit der westlichen Welt ausbauen, vernachlässigen wir den Osten nicht“, sagte Erdoğan am 23. September 2024 bei einer Veranstaltung in New York laut einer offiziellen Seite der türkischen Regierung. Die Türkei strebt eine Mitgliedschaft in der Brics-Staatengruppe an – einem Zusammenschluss mehrerer Länder, die einen Gegenpol zum Einfluss des Westens bilden wollen – dort sind China und Russland die führenden Länder.
Doch Erdoğan hat mehrfach betont, dass das keine Abkehr von der Nato bedeutet. Und einen Austritt aus dem westlichen Bündnis hat er nicht angekündigt. Dafür finden sich mit einer Google-Stichwortsuche und in der Pressedatenbank Genios keine relevanten Belege – auch nicht auf offiziellen türkischen Regierungsseiten, wie etwa dem Auswärtigen Amt. Auch auf der Seite der Nato ist die Türkei weiterhin als Mitglied aufgelistet.
Die Türkei könnte auch gar nicht von einen Tag auf den anderen austreten, weil es sozusagen eine Kündigungsfrist gibt: Laut Artikel 13 des Nato-Vertrags „kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. In der Geschichte der Nato hat es einen solchen Austritt bislang noch nie gegeben.
Redigatur: Steffen Kutzner, Matthias Bau