Veranstaltung

Behörden zur Auskunft zwingen: Workshop am 26. Januar in Hamburg

von Julia Brötz

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UPDATE: DIE VERANSTALTUNG IST AUSGEBUCHT.

Im Dezember haben wir erstmals zwei Workshops in Berlin veranstaltet, in denen wir Ihnen die Grundlagen Ihrer Auskunftsrechte vermittelt haben. Nun gehen wir mit unserem Programm auf Reisen. Zusammen mit den Kollegen von abgeordnetenwatch.de laden wir Sie herzlich ein, am Montag, den 26. Januar ab 19 Uhr unseren kostenlosen Workshop in Hamburg zu besuchen.

[von Julia Brötz und Daniel Drepper]

Der Zugang zu Originalinformationen wird für Bürger immer wichtiger. Es geht nicht nur um die abstrakte Kontrolle von Politik und anderen Entscheidern, häufig betreffen solche Informationen auch das ganz alltägliche, individuelle Leben. Wie ist der Personalschlüssel in den Kindergärten meines Stadtviertels? Wie vergiftet ist der Bach drei Straßen weiter und ist er sauberer als die Alster? Solche Dinge wissen zu dürfen, ist Bürgerrecht.

Jeder kann bei Bundesbehörden, Ministerien, Ämtern und oft sogar bei staatlichen oder kommunalen Unternehmen Dokumente oder Informationen bekommen. Egal ob Bürger, Blogger oder Journalist, egal wo Sie geboren sind oder wo Sie leben. Dafür gibt es eine ganze Reihe verschiedener Auskunftsrechte. Und die Informationen zu bekommen ist oft mit erstaunlich wenig Aufwand verbunden.

Hamburg ist mit seinem Transparenzgesetz bereits Vorbild für ganz Deutschland. Bürger können in Hamburg nicht nur die meisten Informationen und Dokumente bei der Stadt anfragen, die Stadt veröffentlicht das Material sogar selbst auf einer eigenen Webseite. Seit dem 1. Oktober 2014 gibt es das Transparenzportal Hamburg, in dem zahlreiche städtische Informationen und Dokumente aktiv veröffentlicht werden. Sie können einfach nach dem suchen, was sie interessiert.

Die Auskunftsrechte sind jedoch sehr umfassend und erstrecken sich auch auf Informationen, die noch gar nicht im Transparenzportal veröffentlicht wurden. So haben Sie auch das Recht auf Informationen von Gerichten und vom Staat finanzierten Firmen. Sogar von manchen privaten Unternehmen können Sie Informationen bekommen. Dazu gehören alle Unternehmen, die staatliche oder öffentliche Aufgaben übernehmen, zum Beispiel manche Forschungsinstitute, Jobcenter, Krankenhäuser oder Theater, die unter öffentlicher Kontrolle stehen.

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Doch wie müssen Sie recherchieren, bevor Sie Sich an eine Behörde oder ein Unternehmen wenden? Wie genau wird ein Antrag formuliert? Welche Ausnahmen gibt es, welche Probleme können auftauchen und wie werden diese überwunden? All das möchten wir Ihnen gerne erklären, bei unserer Veranstaltung am 26. Januar in Hamburg.

AUF EINEN BLICK

Die Veranstaltung: Am 26. Januar um 19 Uhr im 6-Eck-Saal, Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 10-12, 20148 Hamburg. Fußweg vom Bahnhof Hamburg Dammtor: 10 Minuten durch den Moorweidepark.

Der Inhalt: Die Experten von CORRECTIV werden Ihnen in Kooperation mit abgeordnetenwatch.de etwa eine Stunde lang erklären, wie Sie Behörden zur Auskunft zwingen. Im Anschluss gibt es Zeit für Rückfragen.

Anmeldung: events@correctiv.org

Kosten: Keine

Rückfragen: 030 5557 802 0