Neue Rechte

Die AfD sagt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Meinungsfreiheit bedrohe. Stimmt das?

AfD-Faktencheck, Teil 5: In einer Pressemitteilung der AfD-Nordrhein-Westfalen heißt es: „Neben 22 TV- und 67 Hörfunksendern, die sich inhaltlich meistens nur marginal von privaten Angeboten unterscheiden, breiten sich ARD, ZDF und Deutschlandradio auch im Internet zunehmend aus – zu Lasten privatwirtschaftlicher Anbieter und damit der Meinungsfreiheit.“ Wieviel Wahrheit steckt in diesem Satz?

Neue Rechte

Von rechten Demos

Zwei Studenten sind seit Monaten in Sachsen unterwegs und berichten live von rechten Demos und Aktionen gegen Asylbewerber. Über Twitter beschreiben sie live, was vor Ort passiert. Lange haben sie das anonym getan. Jetzt professionalisieren sich die beiden und bieten bald auch einen Video-Stream an. Wir unterstützen sie.

Eine der nicht angemeldeten Versammlungen vor der künftigen Flüchtlingsunterkunft in Dresden-Laubegast

Neue Rechte

Dresden: Die Polizei schaut weg

Wer sich zu einem Protest verabredet, „versammelt“ sich nach deutschem Recht, demonstriert also, und das muss vorher angemeldet werden. Wer das nicht macht, begeht eine Straftat. In Dresden kommt es in einem fort zu unangemeldeten Demonstrationen vor künftigen Flüchtlingsunterkünften – doch die Polizei macht nichts dagegen

GERMANY-VOTE-BERLIN

Neue Rechte

Anti-Islam-Kurs

Die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hält die Themen Asyl und Euro bereits für „verbraucht“ und will bei der Vermarktung ihres neuen Programms voll auf Islamkritik setzen. Wir veröffentlichen den Entwurf des Grundsatzprogramms der AfD.