Das Verteidigungsministerium und die Fitness
Welche Nebenaufträge nehmen leitende Mitarbeiter von Bundesministerien an? CORRECTIV hat Auskunft zu neuen Fällen bekommen, die Fragen aufwerfen.
Im Februar 2024 berichteten wir im Spotlight und auf unserer Webseite über die Nebentätigkeiten leitender Mitarbeitender in Bundesministerien. Nun haben wir die Auskunft eines Ministeriums vorliegen, das bisher mauerte – und diese Auskunft wirft neue Fragen auf.
Ende vergangenen Jahres hatten wir alle Bundesministerien um Auskunft gebeten: Welche bezahlten Nebentätigkeiten wie Vorträge oder Workshops nahmen Ihre leitenden Beamten – ab Ebene der Referatsleitung – in den vergangenen drei Jahren an? Kein einziges Ressort beantwortete die Frage vollständig, trotz der gesetzlichen Auskunftspflichten.
Bei jenen, die teilweise antworteten, kam heraus, dass 82 Nebentätigkeiten angemeldet wurden. Um wie viel Geld es ging und was genau die Beamten machten, darüber gaben sich die Ministerien bislang zugeknöpft. Zwei der Häuser antworteten einfach gar nicht: die Ministerien für Verteidigung und für Gesundheit.
Wir haben nun von einem der beiden mauernden Häuser eine Auskunft bekommen: dem Verteidigungsministerium. Demnach wurden seit Beginn dieser Amtszeit 22 Nebentätigkeiten gemeldet. Neben eher unauffälligen Auftraggebern wie Buchverlagen und Hochschulen sind auch drei dabei, die ziemlich merkwürdig wirken: die Berliner Stadtreinigung, der kassenärztliche Notdienst Malteser Bonn und „Fun Fitness“ – vermutlich eine Fitnesskette, genauer schreibt das Ministerium das aber nicht.
Die Auskunft bekam nicht CORRECTIV direkt, sondern sie ging vom Ministerium an den Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer von der CDU. Bundestagsabgeordnete haben noch einmal mehr Auskunftsrechte gegenüber den Ministerien als Bürgerinnen und Bürger oder auch die Medien. Hauer hat es sich schon seit längerem zur Aufgabe gemacht, Transparenz in die Nebentätigkeiten der leitenden Beamten zu bringen – weil durch solche Nebeneinkünfte Abhängigkeiten entstehen können. Erhält ein Beamter oder eine Beamtin Geld für Vorträge von Lobbyverbänden, wirbt er oder sie womöglich im eigenen Haus für Gesetze, die diesen Verbänden gut passen.
Weil das Ministerium so knapp antwortete und nicht erklärte, um was für Aufträge es sich genau handelte und was die Beamten dafür bekamen, fragten wir nach: beim Ministerium selbst und bei den Auftraggebern – außer bei „Fun Fitness“, weil bislang nicht klar ist, wer damit gemeint ist.
Das Verteidigungsministerium und die Berliner Stadtreinigung schrieben sinngemäß übereinstimmend, sie benötigten mehr Zeit, um intern Antworten auf diese Fragen zu recherchieren.
