
„Antidemokratische Parteien verbieten, solange das möglich ist“
Can Dündar, prominenter Exil-Journalist und Chefredakteur von #Özgürüz zur Debatte um ein mögliches Verbot der AfD.
Can Dündar, prominenter Exil-Journalist und Chefredakteur von #Özgürüz zur Debatte um ein mögliches Verbot der AfD.
Die Identitäre Bewegung ist die Jugendorganisation der Neuen Rechten in Europa – straff organisiert mit intellektuell verpacktem Rassismus. In Deutschland werden die Identitären vom Verfassungsschutz beobachtet. In NRW sind sie stark vertreten. Die Ortsgruppe in Bochum gilt als besonders aktiv. Unsere Reporterin hat sich als Anwärterin mit ihnen getroffen. Eine Undercover-Reportage.
Selbstmordgedanken, Gewalt, Depression: Für Kinder und Jugendliche, die Hilfe von außen suchen, gibt es in der Corona-Krise kaum Termine für Therapien und Beratungsgespräche. Betroffene Jugendliche erzählen, wie sie darunter leiden.
Fragt man die Kommunen des Ruhrgebiets, ist das Parken im Pott günstig. Wie viel die Gemeinden den Autofahrern aber an Bußgeldern ab- und damit für ihre Stadtkassen einnehmen, variiert deutlich. Wir haben die Knöllchen-Politik der Ruhrgebietskommunen verglichen.
Wo sind die Konzepte, um unsere Innenstädte zu retten? Kaufhausketten schließen, immer mehr Menschen kaufen online ein. Die Innenstädte drohen zu veröden. Doch im NRW-Kommunalwahlkampf spielt der Kampf um die Zukunft einer lebenswerten Stadt kaum eine Rolle. Diese drei Beispiele zeigen, wie eine alternative Nutzung aussehen könnte.
Die Innenstädte des Ruhrgebiets stehen vor dem Kollaps. Die Zunahme des Onlinehandels, die noch nicht absehbaren Folgen der Corona-Pandemie und sich ändernde Bedürfnisse der Menschen haben einen perfekten Sturm für die Fußgängerzonen ausgelöst. Die Folge ist ein Tsunami, der in den kommenden Jahren eine katastrophale Entwicklung in Gang setzen kann. Um einen Ausweg aus der Sogwelle zu finden, gibt es nur eine Chance: Die Innenstädte müssen sich neu erfinden. Doch im NRW-Kommunalwahlkampf spielt das Thema kaum eine Rolle.
Das Ruhrgebiet kämpft mit der Verkehrswende. Die Kommunen haben sich ehrgeizige Ziele für ihre Mobilität gesteckt. Aber nicht einmal der konsequente Ausbau von Radwegen klappt. Wie in vielen Städten Deutschlands fehlt es an Personal, politischem Willen und vernünftigen Plänen. Eine Lösung könnte sich aber an den Ruhr-Unis finden.
Der Vorstand der Caritas Gütersloh spricht im Fall Tönnies von einer „Mauer des Schweigens“. Der Stammsitz des Fleischkonzerns in Rheda-Wiedenbrück nimmt nach wochenlangem Stillstand die Produktion wieder schrittweise auf. Ein bulgarischer Werksarbeiter wirft dem Konzern Fahrlässigkeit vor. Tönnies und dessen Subunternehmen beantragen Lohnkostenerstattung beim Land NRW.
Radentscheide haben sich 2019 zu dem Top-Thema bei Bürgerbegehren in NRW entwickelt – das zeigt eine CORRECTIV-Datenanalyse. Ein Trend, der sich in diesem Jahr fortsetzt. Gut vernetzt setzen immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Stadt mit direkter Demokratie unter Druck. Aktuell geht es in Essen um ein 200-Millionen-Euro-Projekt.
Preiswerte Tickets, abgestimmte Fahrpläne und mehr Busse: „Eine starke Metropole benötigt einen starken Nahverkehr“ – damit hat der Regionalverband Ruhr Ende Mai geworben. Elf einfache Punkte auf dem Weg zur Verkehrswende im Ruhrgebiet. Leider platzt der Plan schon beim ersten Punkt.
Der ehemalige NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) hat gestern im Untersuchungsausschuss zur Stabsstelle Umweltkriminalität in Düsseldorf ausgesagt. Die Entscheidung seiner Nachfolgerin Christina Schulze Föcking (CDU), die Stelle 2017 abzuschaffen, war seiner Ansicht nach falsch. Aufgrund der aktuellen Skandale rund um den Schlachtbetrieb Tönnies wäre gerade jetzt eine Stabsstelle Umweltkriminalität wichtig, sagte Remmel.
Der Lockdown hatte nicht nur Schattenseiten. Er hat uns auch Möglichkeiten gezeigt. Besonders, was unsere Mobilität, unsere täglichen Wege und Wartezeiten betrifft. Wir haben Initiativen und Bürger:innen nach ihren Hoffnungen nach dem Lockdown gefragt und uns genauer angeschaut, was in den vergangenen Monaten auf den Straßen des Ruhrgebiets los war. Ein Essay zur Verkehrswende im Revier.