Justiz & Polizei

Justiz und Polizei

von Justus von Daniels

© Ivo Mayr

Immer wieder lesen wir Artikel über Fehlurteile, schlampige Ermittlungen, unangemessene Polizeieinsätze. Sind dies Einzelfälle – oder läuft grundsätzlich etwas falsch bei Justiz und Polizei? Sind diese Institutionen überhaupt ausreichend ausgestattet, um ihre Aufgaben zu erledigen? Sind Gutachter vor Gericht wirklich unabhängig?

Mehr als 55 Prozent der Deutschen sagen in Umfragen, sie vertrauen der Polizei, 40 Prozent vertrauen den Gerichten. Aber auch in diesen Institutionen gibt es Probleme. Im vergangenen Jahr haben wir zum Beispiel eine Recherche zu den Opfern von Polizeigewalt veröffentlicht. Wir waren überrascht, wie chancenlos ein Bürger vor Gericht ist, wenn er Polizisten anzeigt, weil die ihn misshandelt haben. Gibt es solche Fälle häufiger? Was muss sich ändern?

Bei Anfragen an Gerichte oder die Polizei stellen wir immer wieder fest, dass es dort verschlossener zugeht als bei anderen Behörden. Richter müssen zum Beispiel nicht offenlegen, welche Nebeneinkünfte sie erzielen. Es gibt keine festen Regeln, welche Gerichtsurteile wie veröffentlicht werden.

Wir brauchen mehr Transparenz bei diesen Behörden. Deshalb berichten wir künftig in unserem neuen Recherche-Schwerpunkt „Justiz und Polizei“ über das, was strukturell schief läuft – und was reformiert werden kann.

Dazu brauchen wir Euch. Euch Anwälte, Euch Polizisten. Euch Richter. Erlebt Ihr bei Eurer Arbeit offensichtliche Missstände?

Wir brauchen auch Euch Bürger, die Ihr das Gefühl habt, Opfer von Gewalt oder Ungerechtigkeit zu sein. Was habt Ihr vor Gericht oder auf der Polizeidienststelle oder im Gefängnis erlebt?

Schreibt uns, erzählt uns Eure Geschichten, an justus.von.daniels@correctiv.org oder daniel.drepper@correctiv.org. Schickt uns Dokumente über unseren anonymen Briefkasten.

Auch in einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik läuft nicht immer alles glatt. Schauen wir gemeinsam hin. Und machen wir ihn so gemeinsam besser.