Sorgen vor Waffenschmuggel: Geraten an die Ukraine gelieferte Waffen in falsche Hände?
Weltweit liefern Länder seit Beginn des Angriffskriegs Waffen an die Ukraine. Zeitgleich verbreiteten sich in Sozialen Netzwerken Videos und Fotos, die angeblich den Verkauf solcher Waffen auf dem Schwarzmarkt belegen sollen. Tatsächlich äußern Fachleute Sorgen vor Waffenschmuggel – was steckt dahinter? Wir haben recherchiert.
Frankreich, Deutschland, USA und zahlreiche weitere Länder haben seit Russlands Invasion Waffen an die Ukraine geliefert. Anhand vermeintlicher Beweise wird seitdem im Netz behauptet, hier oder da seien Waffen aus Kiew auf dem Schwarzmarkt gelandet. Im Netz werden dazu mehrere Versionen erzählt: Oft ist darin die Rede von korrupten Angehörigen des ukrainischen Militärs, die ukrainische oder aus dem Ausland gelieferte Waffen illegal verkaufen – in der EU, in Russland, oder anderswo.
Ein aktuelles, prominentes Beispiel ist ein angeblicher Waffenfund in Deutschland, über den wir im September berichteten: In Bremen seien Stinger-Raketen aufgetaucht, die für die Gegenoffensive in Charkiw bestimmt waren – die Geschichte war erfunden, ein dazu kursierendes Video manipuliert.
Verbreitet werden Gerüchte wie dieses auch immer wieder von offiziellen russischen Stellen. Der russische Diplomat Dmitry Polyanskiy teilte die Falschinformation über Bremen in einem Tweet und schrieb: „Wir haben unsere westlichen Ex-Partner wiederholt vor dieser Gefahr für ihre eigene Bevölkerung gewarnt.“
Mit solcher Desinformation wird Stimmung gegen Waffenlieferungen des Westens gemacht. Fakes zu diesem Thema sind erfolgreich, weil sie bei einer tatsächlichen Sorge ansetzen: dass die Waffen im Ukraine-Krieg in falsche Hände geraten könnten. Doch was ist da dran? Wir haben Experten nach ihrer Einschätzung gefragt und zu angeblichen Beispielen von Waffenverkäufen aus der Ukraine recherchiert: Die Spur führt ins Darknet und zu pro-russischen Telegram-Kanälen.
Waffenhandel im Darknet: Ungereimtheiten bei angeblichen Verkaufsangeboten aus der Ukraine
Im Juli verbreiteten sich in Sozialen Netzwerken Screenshots, die angeblich Angebote von Waffen aus der Ukraine zeigen. „Ukrainische Militärangehörige verkaufen am schwarzen Markt sowohl sowjetische als auch westliche Waffen“, hieß es zum Beispiel in dem Telegram-Kanal „DruschbaFM“, der von den pro-russischen Influencern Alina Lipp und Sergey Filbert gegründet wurde. Der Kanal „Roter Oktober“ verbreitete die Behauptung, Strafverfolgungsbehörden von EU-Ländern würden jeden Monat „Hunderte von automatischen Waffen, Zehntausende von Patronen, die illegal aus der Ukraine kommen“ beschlagnahmen. Belege gibt es für diese Behauptungen nicht.
Die Waffen werden angeblich im Darknet angeboten. Das Darknet ist ein versteckter Raum des Internets, der nicht über normale Browser und Suchmaschinen gefunden werden kann. Nutzerinnen und Urheber von Inhalten können darin verschlüsselt kommunizieren und dabei anonym bleiben – ein lukrativer Treffpunkt für kriminelle Aktivitäten wie zum Beispiel Drogenschmuggel, Menschen- oder Waffenhandel.
Journalistinnen und Journalisten der BBC machten sich kürzlich undercover im Darknet auf die Suche nach Anzeigen, in denen angebliche Nato-Waffen von Personen verkauft wurden, deren Standort als „Kiew“ angegeben war. Doch es gab mehrere Ungereimtheiten, zum Beispiel Schreibfehler auf Ukrainisch oder Fotos, die schon seit Jahren im Internet kursieren. In zwei der überprüften Anzeigen wurden beispielsweise Drohnen angeboten, die nachweislich 2015 und 2016 in Syrien abgeschossen wurden, folglich aktuell nicht mehr verkauft werden können.
Europol warnte vor Handel mit Kleinwaffen aus der Ukraine
Richtig ist, dass bereits im Mai Experten Bedenken meldeten, dass sich illegaler Waffenhandel aufgrund des Krieges in der Ukraine verschärfen könnte. Wenige Monate später sagte die US-Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, Bonnie Denise Jenkins, laut Financial Times: Die Möglichkeit, dass in die Ukraine gelieferte US-Waffen in die falschen Hände geraten könnten, gehöre angesichts der „schwierigen Situation“ vor Ort zu den „Überlegungen“.
Vor diesem Risiko warnten auch das Militärbündnis Nato und die europäische Polizeibehörde Europol im Juli, wie Medien aus den USA und Deutschland meldeten.
Der SWR berichtete über ein internes Schreiben von Europol an den Rat der Europäischen Union. Demnach gebe es Berichte über Fälle, in denen kriminelle Netzwerke den „Schmuggel erheblicher Mengen von Schusswaffen und Munition, einschließlich militärischer Waffen, betreiben oder planen“ würden. Darunter war laut eines Berichts von NTV eine US-Panzerabwehrrakete vom Typ Javelin, die im Darknet angeboten worden sei. Es sei jedoch unklar, ob solche Angebote echt sind. Europol schrieb in dem Brief an den EU-Rat, dass die Anzeigen aber auch Teil russischer Propaganda sein könnten, um Stimmung gegen westliche Waffenlieferungen zu machen.
Ein Sprecher von Europol stellte auf Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck am 2. September klar, dass sich das in Medien zitierte Schreiben an den EU-Rat auf Kleinwaffen bezog, also auf Waffen wie Pistolen oder Gewehre, die von einer Person bedient und transportiert werden können. „Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine hat Europol davor gewarnt, dass die Verbreitung von Schusswaffen und Sprengstoff in der Ukraine zu einer Zunahme des Handels mit Schusswaffen und Munition in die EU über etablierte Schmuggelrouten oder Online-Plattformen führen könnte. Diese Bedrohung könnte nach Beendigung des Konflikts sogar noch größer sein.“ Dies sei aber „kein Ukraine-spezifisches Phänomen“, sondern in jedem Kriegsgebiet der Fall.
Es gibt mehrere Möglichkeiten, den Verbleib der Waffen zu kontrollieren. Doch wie werden diese Kontrollen umgesetzt? Und wie groß ist das Risiko, dass an die Ukraine gelieferte Waffen wieder in Europa oder gar in Russland landen? Wir haben verschiedene Experten um ihre Einschätzung zu diesem Thema gebeten.
Laut ukrainischem Verteidigungsministerium wird der Bestand gelieferter Waffen umfassend kontrolliert
Das Flemish Peace Institute ist ein unabhängiges Forschungsinstitut, das sich unter anderem mit illegalen Waffenmärkten in der EU beschäftigt. Direktor Nils Duquet schrieb uns, Waffen würden registriert und die EU habe das Recht, jederzeit auf das gelieferte Material zuzugreifen. Die Kontrollen würden sich danach richten, wie sensibel das Material und die Empfänger seien. Und: „Die EU wird jährlich (und so lange, wie es für notwendig erachtet wird) eine Liste mit einer Überprüfung der ‚verwendeten‘, ‚verlorenen‘ oder ‚weitergegebenen‘ Ausrüstung anfordern“, so Duquet.
Wie das konkret umgesetzt wird, erfuhren wir von Europol nicht. Der Sprecher schrieb uns jedoch: „Wir arbeiten eng mit den ukrainischen Behörden zusammen, um die Gefahr von Waffenschmuggel in die Europäische Union zu reduzieren. Wir haben volles Vertrauen in [die Ukraine], da sie neue Maßnahmen zur Überwachung und Verfolgung dieser Schusswaffen umsetzt.“
Die stellvertretende Verteidigungsministerin der Ukraine, Hanna Vasylivna Maliar, hat Ende Juli angekündigt, die Ukraine führe umfassende Kontrollen der gelieferten Waffen durch und verbessere dieses System weiter. Man habe bisher keinen Hinweis auf Misstrauen von offiziellen staatlichen Stellen seiner Partner erhalten. „Einige Verbündete haben Vertreter in die Ukraine entsandt, die die Möglichkeit haben, den Einsatz der von ihnen bereitgestellten Waffen zu beobachten“, schrieb Maliar auf Facebook.
Friedens- und Konfliktforscher: Illegaler Transfer von Waffen aus der Ukraine hat in den vergangenen Jahren abgenommen
Am 11. Juli eröffnete die EU ein Zentrum zur Bekämpfung organisierter Kriminalität in der Republik Moldau (Moldawien). Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg sagte: „Moldau war in der Vergangenheit wichtiger Transitpunkt für aus der Ukraine geschmuggelte Waffen, wobei der Umfang der illegalen Transfers aus der Ukraine in den vergangenen Jahren wohl deutlich abgenommen hat.“ Grund sei vor allem, dass die Bestände an alten Waffen aus der Sowjetzeit immer kleiner geworden seien und Kontrollen verschärft wurden.
Auch andere Waffenlieferanten versuchen Waffenschmuggel vorzubeugen: „So verlangen die USA zum Beispiel, über den Ort, an dem aus den USA gelieferte Waffen gelagert werden, informiert zu werden und behalten sich das Recht der Inspektion […] vor“, so Brzoska. Vereinzelt würden auch technische Vorrichtungen zur Kontrolle des Aufenthaltsortes eingesetzt. In welchem Umfang an die Ukraine gelieferte Waffen mit solchen Vorrichtungen markiert sind, sei aber unklar. In einem Bericht der Washington Post von Mai 2022 wurden die Kontrollmöglichkeiten der USA allgemein als relativ schwach bezeichnet.
Ex-Oberst Ralph Thiele: „Grundsätzlich lautet die Faustregel: Was in einen Kofferraum passt, könnte geschmuggelt werden“
Laut Ralph Thiele von der Politisch-Militärischen Gesellschaft e.V. sei es immer so, dass Waffen auch illegale Wege finden. In postsowjetischen Ländern, einschließlich Russlands, habe der Verkauf von Kleinwaffen den Angehörigen des Militärs lange Zeit dafür gedient, Geld zum geringen Sold dazu zu verdienen. „Grundsätzlich lautet die Faustregel: Was in einen Kofferraum passt, könnte geschmuggelt werden.“
Handel mit schweren Waffen sei dagegen wesentlich schwieriger, zum Beispiel bei Großgeräten wie Haubitzen oder Panzer. Auch Christian Mölling, Forschungsdirektor der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Leiter des Programms Sicherheit und Verteidigung, sagt: „Dass das verschwindet, halte ich für extrem unwahrscheinlich, denn Sie müssen zum Beispiel die Munition dafür haben.“
Möllings Fazit: „Wir können die Größe des Problems aufgrund solcher Hinweise [im Netz, Anm. d. Red.] schwerlich bemessen. Es ist total wahrscheinlich, dass Waffen verschwinden. Je kleiner, desto wahrscheinlicher. Das ist auch ein Risiko, das liefernde Staaten eingehen.“
Desinformation nutzt Wissenslücke: Es gibt berechtigte Sorgen, aber keine Belege für illegalen Waffenhandel in großem Stil
Bisher liegen keine konkreten Beweise für Waffenschmuggel im großen Stil aus der Ukraine vor – auch in Deutschland ist darüber nichts bekannt. Für einen Faktencheck teilte uns ein Pressesprecher der deutschen Generalzolldirektion im September mit, seit Ende Februar seien keine Waffen durch die Zollverwaltung sichergestellt worden, „bei denen sich Anhaltspunkte oder Indizien auf einen Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine ergeben hätten“.
Weder das deutsche Verteidigungsministerium, noch zuständige Stellen in der Ukraine antworteten jedoch auf unsere Nachfrage, ob es konkrete Hinweise auf einen Schwarzmarkt gebe und wie deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine nachverfolgt werden.
Die Beiträge über angebliche Waffendeals in Sozialen Netzwerken nutzen diese Wissenslücke aus und zielen darauf ab, Zweifel an den Waffenlieferungen in die Ukraine zu nähren – vielleicht in der Hoffnung, westliche Staaten zur Umkehr zu bewegen.
Wie schnell sich unbelegte Behauptungen zu angeblichen Waffenschmuggel international verbreiten, zeigt ein Fall aus Frankreich: Ein russischer Rüstungskonzern bedankte sich auf Telegram bei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine angebliche „Spende“ von zwei Caeser-Haubitzen. Sie seien angeblich von Russland „abgefangen“ worden. Dafür gibt es keine Belege.
Wie sich das Gerücht danach verselbstständigte, können Sie mit einem Klick hier nachlesen:
Mehr über die Spekulationen zu den französischen Haubitzen
Im Juni 2022 behauptete ein französischer Anwalt, zwei Caesar-Haubitzen aus Frankreich seien von Russland „abgefangen“ worden und befänden sich nun in einer Fabrik des russischen Rüstungskonzerns Uralvagonsawod. Eine Caesar-Haubitze ist ein Geschütz, das auf einen Lkw montiert wird und bis zu sechs Granaten gleichzeitig abfeuern kann. Frankreich hat seit Beginn des Kriegs mehr als ein Dutzend solcher Waffen an die Ukraine geliefert.
Das Rüstungsunternehmen Uralwagonsawod kommentiert den Tweet ironisch auf Telegram, die „Spende“ würde sich als nützlich erweisen und bestätigt das Gerücht so scheinbar. Russische Medien greifen das Thema anschließend ebenfalls auf. Es gibt jedoch keine Belege für die Geschichte. Uralwagonsawod hat keine Fotos oder andere Hinweise geliefert, dass die Firma wirklich im Besitz der Haubitzen ist.
Um die Verwirrung komplett zu machen, berichtete Anfang Juli die Internetseite Bulgarian-Military unter Berufung auf anonyme Quellen, die Haubitzen aus Frankreich seien nicht abgefangen, sondern von der Ukraine für 120.000 US-Dollar pro Stück an Russland verkauft worden. Diese Behauptung wird tausendfach in Sozialen Netzwerken geteilt – und auch in deutscher Sprache auf Blogs wie Report24 oder Exxpress aus Österreich.
Fakt ist: Bisher haben weder Russland noch Frankreich die Geschichte der abgefangenen Haubitzen bestätigt. Die französische Armee bezeichnet die Berichte als „völlig unglaubwürdig“, wie der französische Sender TF1 Info berichtete. Die Armee der Ukraine schreibt auf Facebook von einer „Falschmeldung“. Es gibt also keine Belege, dass es diesen „Deal“ gab.
Auch Ralph Thiele zeigt sich skeptisch: „Wenn es wirklich so wäre, dass die von Russland erbeutet oder gekauft worden seien, dann würden davon auch Fotos veröffentlicht werden. Das ist aber scheinbar nicht der Fall.“
Der Fall ist ein Beispiel dafür, wie im Netz gezielt unbelegte Gerüchte gestreut und von russischer Seite verstärkt werden. Seit Russlands Einmarsch in die Ukraine erhalten solche irreführenden Meldungen mehr Aufmerksamkeit – auch, weil sie im deutschsprachigen Raum von den sogenannten „alternativen Medien“ aufgegriffen und verbreitet werden.
Was hinter dem Narrativ steckt, erklärt Sarah Pagung, Associate Fellow Internationale Ordnung und Demokratie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik: „Diese Inhalte werden zum einen in Russland selbst gestreut, um das Narrativ der korrupten Ukrainer*innen zu bedienen und zu vermitteln, dass die Unterstützung des Westens für Kiew aus diesem Grund brüchig ist“, schreibt sie per E-Mail. Dies werde in russischen Medien mit Falschbehauptungen gestützt. „Greifen westliche Medien diese Desinformation – selbst mit dem Ziel des Widerlegens – auf, wird dies als Bestätigung gewertet.“
Das Digital Forensic Research Lab (DFRLab) nennt in einem Artikel ein Beispiel dazu, wie das im angeblichen Fall der Caesar-Haubitzen abgelaufen ist: Am 12. Juli veröffentlichte die Financial Times einen Bericht mit der verkürzten Überschrift „EU-Staaten schlagen Alarm wegen Waffenschmuggels in der Ukraine“. Erst im Text steht erklärt, dass die EU-Staaten zwar vor der Gefahr allgemein warnten, aber keine konkreten Hinweise vorlagen. Die Überschrift konnte folglich missverstanden werden. Die Redaktion änderte sie später, doch pro-russische Kanäle verbreiteten Screenshots der alten Überschrift in Sozialen Netzwerken, um ihre Erzählung über die Caesar-Haubitzen zu untermauern – und das, obwohl es zudem im Artikel der Financial Times gar nicht um die Haubitzen ging. Doch das ist am Ende egal, letztlich zählt nur, wie das DFRLab schreibt: „Sobald ein Narrativ durch Mainstream-Medien verstärkt wird – oder auch nur den Anschein erweckt – wird das Narrativ gefährlicher, weil es ein breiteres Publikum erreicht.“
Gefälschtes Nummernschild: Wie ein Telegram-Video einen Lehrer aus Albanien fälschlich als Waffenhändler darstellt
Ein anderes Beispiel zeigt: Die Beiträge sind oft nicht mehr als Gerüchte. Ein Video zeigt angeblich, wie ein Albaner sechs Panzerabwehr-Raketen (Javelins) verkauft, die aus der Ukraine stammen sollen. Was mit dem Beitrag nicht stimmt, ist das Nummernschild: Es wurde offenbar manipuliert, denn es gehört einem Lehrer aus Albanien, der sich von Medienanfragen belästigt fühlte und beschwerte. Das ergaben Recherchen der albanischen Faktenchecker von Faktor. Auch Newsweek berichtete, bezüglich der Echtheit des Videos gebe es einige große Fragezeichen.
Viele solcher dubiosen „Leaks“ werden von pro-russischen Social-Media-Kanälen, insbesondere auf Telegram verbreitet. Die Desinformation verfolgt laut Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik einen bestimmten Zweck: „Bestehende und zum Teil berechtigte Sorgen über Waffenschmuggel in westlichen Ländern sollen ausgenutzt werden, um die Unterstützung für die Ukraine erodieren zu lassen.“
Auch in Deutschland verbreiteten sich in den vergangenen Wochen vermehrt falsche oder unbelegte Behauptungen über angeblichen Waffenschmuggel auf dem Schwarzmarkt. In einer Recherche konnten wir eine Verbindung zwischen einem deutschsprachigen Telegram-Kanal, der solche Behauptungen streut, zur größten russischen Desinformationskampagne seit Beginn des Ukraine-Kriegs nachweisen.
Richtig ist: Forschende tauschen sich regelmäßig darüber aus, ob Waffen in der Ukraine missbräuchlich verwendet oder weitergegeben werden. Die Gefahr, dass kleinere Waffen tatsächlich auf dem Schwarzmarkt verkauft werden, ist nicht ausgeschlossen. Nach Einschätzung von Experten ist ein Handel im großen Stil aktuell aber eher unwahrscheinlich. Konkrete Behauptungen im Internet über geschmuggelte Großwaffen wie Flugabwehrraketen oder Haubitzen wirken unglaubwürdig oder wurden nachweislich manipuliert.
Redigatur: Alice Echtermann, Uschi Jonas, Sophie Timmermann
Update, 7. Oktober 2022: Alina Lipp steht nicht mehr im deutschsprachigen Impressum des Youtube-Kanals DruschbaFM, sie gehörte aber zu den Mitgründern. Das haben wir im fünften Textabsatz korrigiert.
