Unsichtbares Überleben

Es war der schönste Abend seit er in Deutschland lebt, sagt Anthony als alles vorbei ist und die letzten Gäste gehen. Er blickt so ernst, wie es gar nicht passt zu diesen fröhlichen Stunden zuvor.

Ein Freund hatte zur Vernissage geladen, in ein kleines Kulturcafé im Ruhrgebiet. Er zeigte seine Bilder, die meisten Porträts, gemalt mit viel Gelb, viel Grün, viel Rot. Es wurde getrommelt, gesungen, Gitarre gespielt. Anthony, etwa 30 Jahre alt, hatte einen Boubou übergeworfen, ein wildbunt gemustertes Männergewand aus seiner Heimat Nigeria. Er saß mitten im Raum auf einem Stuhl zwischen einem Dutzend anderer Musiker, sang und trommelte und lachte. Das Glück war ihm anzusehen.

Eine Stunde später. Hände drücken, Umarmungen, bis bald. Für jeden hat Anthony noch ein Lächeln. Dann verschließen sich seine dunkelbraunen Augen, das Leuchten ermattet, der fröhliche Glanz verbleicht. Ein Blick trüb wie Schweröl.

„Der schönste Abend“, sagt er. Und sieht aus wie ein trauriger Mann.

Was ist, Anthony, alles okay?

„Ehrlich, mein Freund?“ Er schüttelt den Kopf. „Ja, alles okay.“

War doch ein toller Abend.

„Ja, toll. Das war Spaß, die Musik, das war Freiheit, echte Freiheit.“

Und sonst hast Du keine echte Freiheit?

„Nur manchmal“, antwortet er. „Nein, eigentlich nicht.“ Er schüttelt hastig die Hand und geht in die Nacht. Über Freiheit, über sein Leben wollte er mit einem Fremden nicht sprechen.

Sei freundlich, aber sprich nicht mit jedem. Ein kurzes Hallo, das muss reichen. Weiche Fragen aus, gibt nichts preis aus Deinem Leben. Traue niemandem. – Anthonys Regeln I

An einem Mittwochabend im März treffen sich Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften und Flüchtlingshilfen in Berlin, außerdem Ärzte, Juristen, Wissenschaftler, dazu Beamte aus Bundesinnenministerium und Ausländerbehörden. Zwei Tage lang werden sie in der Katholischen Akademie miteinander reden und streiten. Über Menschen, die nicht mitreden können und über die kaum jemand etwas weiß. Menschen, die als illegal gelten, weil sie ohne Papiere in unserer Mitte leben. Sie sind in diesem Jahr das Thema dieser XI. Jahrestagung Illegalität.

Wie ist ein Leben ohne Papiere?

Wir sind gekommen, weil wir das Leben dieser Menschen verstehen möchten. Wir haben eine Recherche begonnen, die wir „Die Unsichtbaren“ nennen. Wir wollen wissen, wie Menschen ohne Papiere leben: Wie ergeht es ihnen? Wer hilft ihnen? Wie verdienen sie ihr Geld? Wer nutzt sie aus? Was machen sie, wenn sie krank werden? Wie ziehen sie ihre Kinder groß? Was ist ein Leben ohne Rechte? Wovon träumen sie? Und was trieb sie in die Illegalität?

Wir suchen Antworten auf diese Fragen. Dazu haben wir einen anonymen Fragebogen in neun Sprachen entwickelt, den wir an diese Menschen herantragen. Mehr als 100 haben uns schon geantwortet. Wir haben gerade erst begonnen mit dieser Recherche. Und wir werden noch viele Monate weitermachen, um über die Leben und die Probleme dieser Menschen aufzuklären.

Ihr könnt uns dabei helfen, indem Ihr unseren Fragebogen teilt. Und wenn Ihr Menschen kennt, die ohne Papiere leben, oder jemanden kennt, der jemanden kennt, dann zeigt ihnen den Fragebogen. Jede Antwort hilft uns, zu verstehen.

Die Begrüßung der Konferenzteilnehmer wirkt wie bei einem Klassentreffen. Fast alle kennen einander, manche umarmen sich zum herzlichen Hallo. Es sind wenige, die sich in Deutschland mit dem Leben ohne Aufenthaltserlaubnis befassen. Vor allem sind es kleine Organisationen, die häufig unter gemeinsamen Dachverbänden arbeiten. Immer wenn es Schwierigkeiten gibt, Probleme des Alltags, Krankheiten, Papierkram, Ungerechtigkeiten, sind die Unsichtbaren abhängig von der Gunst Einzelner, die sich für sie einsetzen, die helfen und schützen.

Die Schätzung: eine halbe Million Unsichtbare leben in Deutschland

Unter den rund 100 Teilnehmern gibt es drei Gruppen: Die erste ist die Wissenschaft, die Informationen sammelt über die Anzahl der Papierlosen, über ihre Leben und Probleme. In Gesprächen sagen die Forscher meist früh, dass sie nur wenig wissen und das Wenige kaum gesichert ist. Sie sind vorsichtig mit ihren Urteilen. Zwar kennen sie die Probleme und manches Mal auch Unsichtbare persönlich, aber ihre Ergebnisse reichen selten über analysierte Eindrücke, Vergleiche mit Regelungen in anderen Ländern und die Sammlung von Einzelfällen hinaus. Es gibt kaum aussagekräftige Daten über die Unsichtbaren, über ihre Leben, über ihre Anzahl.

Zwei Jahre lang hat ein Team um Dita Vogel, heute Wissenschaftlerin an der Universität Bremen, eine Antwort auf die Frage gesucht, wie viele Menschen in Europa ohne Papiere leben. Die Europäische Union finanzierte die Studie über die Verborgenen, die man „Clandestino“ nannte.

Im Februar 2009 stellte das Team seine Ergebnisse vor: 1,9 bis 3,8 Millionen Menschen lebten in der EU ohne Papiere in der Illegalität, so die Schätzung, 200 000 bis 460 000 in Deutschland. Vogel reduzierte die Zahlen später leicht, vermutet aber heute wieder einen Anstieg.

Die Politik: Unsichtbare seien eine Ausnahme

Die zweite Gruppe entscheidet über die Papierlosen. Da ist etwa Christian Klos, der Referatsleiter Ausländerrecht im Bundesinnenministerium. Dort wird zurzeit ein Gesetzesentwurf ausgearbeitet, der das Bleiberecht neu regelt. Papierlose seien die Ausnahme, sagt Klos. Die Arbeit von Klos’ Abteilung und die Entscheidungen der Regierenden bestimmen, wie Asylsuchende und Papierlose leben, welche Hilfen und Auswege Deutschland ihnen bietet. Klos vertritt die Haltung seines Ministeriums, dem Thomas de Maizière als Innenminister vorsteht: Zuwanderung müsse begrenzt werden, um sie nicht ausufern zu lassen. Und wer sich illegal im Land aufhalte, sich den Behörden entziehe, für den könne der Staat auch wenig tun. Wo man leben wolle, das könne sich niemand einfach nach den Vorzügen eines Landes aussuchen. Staat und Gesellschaft müssten darüber entscheiden.

Neben Klos sitzt Engelhard Mazanke auf einem Podium, auch ein Entscheider. Er leitet die größte Ausländerbehörde Deutschlands in Berlin. 2010, sagt Mazanke, haben noch mehr als 10.000 Ausreisepflichtige in der Stadt gelebt, fast alle waren Geduldete – Menschen, deren Abschiebung nur vorübergehend ausgesetzt wurde. Sie dürfen nicht in Deutschland sein, diese Entscheidung wurde bereits gefällt. Aber viele warten und hoffen, eines Tages doch bleiben zu dürfen, wenn sie nur lange genug hier waren. Als Geduldete dürfen sie weder arbeiten noch das Bundesland verlassen, dem sie zugewiesen wurden. Viele mittlerweile Unsichtbare sollen während dieser Zeit die Nerven verloren haben und in die Illegalität geflüchtet sein, erklären uns Migrationsforscher und Menschen, die den Unsichtbaren helfen.

Die Zahl der Geduldeten habe man im Jahr danach deutlich gesenkt, sagt Mazanke. 2011 waren es nur noch 3373, weil man vielen der lange Geduldeten das Aufenthaltsrecht verliehen habe. „Das war ein Riesenerfolg“, sagt der Leiter der Ausländerbehörde. Danach stieg die Zahl wieder leicht, bis sie sich im Jahr 2014 verdoppelte – auf 9600 in Berlin lebende Ausreisepflichtige; in den ersten drei Monaten dieses Jahres kamen weitere 400 hinzu. Wie vor einigen Jahren sind fast alle dieser Menschen geduldet: ihre Abschiebung vorübergehend ausgesetzt.

Zwei von drei Asylbewerbern, erklärt Mazanke später am Telefon, werden abgelehnt. Manche wanderten weiter in ein anderes Land oder erhielten danach eine Aufenthaltserlaubnis, weil sie eine langfristige Arbeit finden oder heiraten. Der Großteil aber werde in der Folge in Deutschland geduldet.

„Die entscheidende politische Fragestellung lautet“, sagt Mazanke: „Wie schaffen wir es diesen Menschen einen Aufenthaltstitel zu verschaffen – oder wie motivieren wir sie zur Ausreise? Das ist im Moment der politische Streit.“

Mazanke glaubt nicht, dass es viele Menschen sind, die in der Illegalität leben. Aber er halte es für „theoretisch möglich“, dass jemand seit Jahren ohne Papiere lebe und sich durchschlage.

Seine Behörde allerdings erfährt auch nur von den Unsichtbaren, die freiwillig kommen, um einen Weg aus der Illegalität zu finden, und von denen, die aufgegriffen werden. Beides ist selten, denn freiwillig kommt wohl nur, wer nicht mehr weiter weiß. Und aufgegriffen wird nur, wer zufällig kontrolliert wurde oder einen Fehler gemacht hat.

Der Großteil der hundertausenden Menschen ohne Papiere bleibt für die Behörde verborgen, weshalb Mazanke einen Satz sagen kann wie: „Ich weiß als Leiter der Berliner Ausländerbehörde überhaupt nicht, von welchem Problem wir hier sprechen.“ Er erwarte von Ausländern, sich um einen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland zu bemühen. Sie müssten sich der Behörde eben offenbaren.

Nach der Jahrestagung suchen wir Anthony. Es ist nach der kurzen Begegnung fünf Monate zuvor nur eine Vermutung und nur ein Versuch: Aber könnte er nicht einer von Hunderttausenden sein, die ohne Papiere in Deutschland leben? Oder kennt er jemanden? Die Suche ist ernüchternd. Alle Nachfragen versanden, als wüsste von denen, die bei der Vernissage waren, niemand, wer der trommelnde, singende Mann in ihrer Mitte war. Und dann führen uns Reporterglück und Anthonys Leidenschaft, die Musik, bei einem Konzert zusammen. Anthony ist verwundert und skeptisch, aber er geht eine Verabredung einige Tage später ein.

Merke, wenn dich jemand ansieht und blicke nicht zurück. Wende deinen Kopf ab, sieh auf den Boden, gehe davon. Werde nicht schneller und nicht langsamer. – Anthonys Regeln II

Dass er zur Verabredung kommt, überrascht. „Ich bin auch neugierig“, sagt er und grinst.

Anthony, wir wollen über Freiheit reden.

Er lacht kurz auf.

„Ich habe Freunde, ich habe Arbeit, ich habe alles“

Zwei Stunden lang erzählt er aus seinem Leben. Freiheit habe er nicht gehabt, sagt er, bis er vor vier Jahren nach Deutschland kam. Immer arbeitete er auf dem Feld, fast jeden Tag, meist war es sehr heiß und das Geld reichte nie bis zur nächsten Lohnzahlung. Aber eine andere Arbeit wusste er nicht zu finden. Und dann gab der Farmer eines Tages auf, Anthony war seinen Job los.

Er war Mitte 20, arbeitslos, hatte keine Familie und einen Traum vom Glück. Im Fernsehen sah er die deutschen Fußballspieler bei der Weltmeisterschaft in Südafrika brillieren, Müller und Özil, Cacau und Schweinsteiger, Khedira und Boateng, den er seither verehrt. Deutschland, fröhlich und reich, dachte Anthony. Und bald machte er sich auf den Weg nach Norden.

Ein Jahr brauchte er, bis er Europa erreichte. Über die Reise möchte er nicht sprechen. Schlechte Erinnerungen, sagt er. „Das ist vorbei.“

Ob er das Glück denn gefunden habe?

Es war schwierig am Anfang, sagt er, die Sprache vor allem. Anthony spricht nach vier Jahren fast fehlerfreies Deutsch. Er hält nur die Sätze kurz und zieht die Worte breit, wenn er redet, sagt ‚u’ statt ‚ü’: „Ich bin glücklich hier. Ich habe Arbeit, ich habe Freunde, ich habe alles.“

Fast. Denn Anthony ist ein Unsichtbarer.

Er hat keine Papiere, keinen Pass, keinen Ausweis, keine Aufenthaltsgestattung, keine Versicherung, keine Steuernummer. Anthony zögert lange, bis er die Fragen danach beantwortet. Er ist vorsichtig, er hat sich einst ins Land geschlichen und sich nie gemeldet. Er weiß, dass er als illegal gilt, dass man ihm nicht das Recht gegeben hat, hier zu sein und er ist sicher, dass man es ihm auch nicht geben würde. Damit er bleiben kann, dürfen die Behörden nichts von ihm wissen – und eigentlich auch niemand, den er trifft. Er heißt deswegen auch nur in diesem Text Anthony. Tatsächlich trägt er einen anderen Namen.

Und zur Wahrheit gehört auch, dass nicht überprüfbar ist, was Anthony erzählt. Man glaubt ihm seine Geschichte oder man glaubt sie ihm nicht.

Engelhard Mazanke, der Leiter der Berliner Ausländerbehörde, sagt, er habe schon viele Geschichten nicht geglaubt. Und er habe dafür auch gute Gründe gehabt. Wenn jemand zum Beispiel beim ersten Gespräch eine andere Geschichte erzählte als beim zweiten Gespräch. Es werde viel gelogen, wenn die Mitarbeiter der Ausländerbehörde Fragen stellen. Auf den Wegen nach Deutschland spreche sich herum, was man den Behörden hier sagen solle und was nicht, wenn man das Recht erhalten möchte, zu bleiben.

Seine Behörde setze das deutsche Aufenthaltsgesetz um, sagt Mazanke. Über Ausnahmen werde in den Härtefallkommissionen der Länder verhandelt. Dort finde man häufig Lösungen.

Der Anspruch: Jeder Mensch soll gleich behandelt werden

Christian Klos, der Referatsleiter Ausländerrecht aus dem Innenministerium, sagt: „Es gibt klare Voraussetzungen, für wen der Aufenthalt in Deutschland erlaubt ist. Will man für jeden, der irregulär hier ist, den Aufenthalt erlauben, dann kann man das Gesetz auch abschaffen.“ Das aber habe die Bundesregierung nicht vorgesehen. Vielmehr wird im Innenministerium zurzeit an einem Gesetz zur „Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ gearbeitet.

„Unser Anspruch ist“, erklärt Klos, „dass jeder Mensch gleich behandelt wird.“ Deshalb gebe es das Aufenthaltsgesetz und deshalb werde daran gearbeitet. Wer in Not sei, solle in Deutschland jederzeit Hilfe und Halt finden. Für die Übrigen aber müsse die Zuwanderung beschränkt werden, damit jeder nach den „Sozialstandards, die wir für uns beanspruchen“, leben könne. Klos nennt den Mindestlohn und sagt: „Es soll keinen zweiten Arbeitsmarkt geben.“

Den aber gibt es längst.

Anthony glaubt, er habe keine Chance, bleiben zu dürfen. „Die nehmen uns nicht“, sagt er. Und tatsächlich berichtete das 3Sat-Magazin „Kulturzeit“ kürzlich, dass im ersten Halbjahr 2014 keinem einzigen Nigerianer Asyl gewährt worden sei. Anthony hatte davon schon gehört, bevor er nach Deutschland kam – und er habe deswegen seinen Pass vernichtet, sagt er. Damit die Behörden nicht wissen können, wohin sie ihn abschieben sollen, falls man ihn eines Tages aufgreift.

Das sei eine „Überlebensstrategie“, sagt eine Teilnehmerin während der Jahrestagung Illegalität, die Menschen wie Anthony häufig begegnet.

Kaufe dir für den Zug immer eine Fahrkarte, aber fahre nie vom Hauptbahnhof ab. Gehe nie über die Straße, wenn die Ampel rot zeigt. Fahre nicht Auto, nie. – Anthonys Regeln III

Anthony ahnte, worauf er sich einließ, als er sich nach seiner Ankunft in Deutschland nicht bei den Behörden meldete. Aber er bereut es nicht. Er hat sich hier eingerichtet, hat eine Ein-Zimmer-Wohnung gemietet und hat sogar zwei Jobs, mit denen er zufrieden ist – beide schwarz, beide im zweiten Arbeitsmarkt, den Klos gerne verhindern würde: einen in einem Lager und einen bei einer Firma, die Lebensmittel an Restaurants liefert.

Pass auf, wer auf der anderen Straßenseite steht. Pass auf!
– Anthonys Regeln IV

Jederzeit, fürchtet Anthony, könne sein kleines Glück bersten. Er hat Angst vor Kontrollen bei der Arbeit. Er hat Angst vor der Polizei auf der Straße und vor allem, was in Deutschland mit Papieren geregelt wird, Krankheit zum Beispiel.

Der Arztbesuch ohne Krankenversicherung

Ein einziges Mal in vier Jahren brauchte er einen Arzt. Er hatte sich bei der Arbeit im Lager verletzt, als eine Palette vom Hubwagen rutschte und Anthonys Fußgelenk umknickte. Eine Weile humpelte er. Freunde drängten ihn, sich behandeln zu lassen. Er habe immer „ja, ja“ geantwortet, sagt er – und ist dann doch nicht zum Arzt gegangen.

Ein Freund fand dann diesen Arzt, der nicht nach der Versicherung und nicht nach Geld fragte. Anthony zögerte, dann traute er sich. Diagnose: Bänderdehnung. Nichts Wildes, nur ein paar Tage Ruhe, verordnete der Arzt. „Aber wie soll ich dann Geld nehmen?“, fragt Anthony und meint: Geld bekommen, für seine Arbeit. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gibt es im zweiten Arbeitsmarkt nicht. Also schleppte er sich durch, bis die Schmerzen nachließen.

Unsichtbare eine Ausnahme? Die dritte Gruppe auf der Jahrestagung Illegalität hat ganz andere Erfahrungen gesammelt. Es sind die Ärzte, die Juristen und die Pater, die Sozialarbeiter und die Ehrenamtlichen. Sie haben beinahe alltäglich mit Menschen zu tun, die ohne Papiere leben. Sie helfen medizinisch, beratend, rechtlich oder einfach von Mensch zu Mensch. Dazu gehören auch: Behördenmitarbeiter, die keine Entscheider auf höherer Ebene sind oder, wie Renate Scheunemann, für ein Gesundheitsamt arbeiten.

Scheunemann ist Ärztin in Nürnberg und leitet die Arbeitsgruppe „Menschen ohne Krankenversicherung“. Seit einigen Jahren muss sie Papierlose nicht mehr von Amts wegen an die Ausländerbehörde melden. Zwar ist illegaler Aufenthalt in Deutschland eine Straftat, nicht nur eine Ordnungswidrigkeit wie etwa in Frankreich. Dass sie aber in jedem Fall der Schweigepflicht unterliegen und sich damit nicht der Beihilfe zu einer Straftat schuldig machen, klärte für Gesundheitsämter, Ärzte und Kliniken erst die 2009 erlassene Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz.

Dennoch ist die medizinische Behandlung von Kranken, die ohne Papiere leben, nicht selbstverständlich. Von manchen Ärzten würden sie gar abgewiesen, berichtet Golde Ebding, die in Berlin für die Malteser Migranten Medizin arbeitet. So sind die Unsichtbaren abhängig vom guten Willen Einzelner, vor allem dann, wenn sie wirklich Hilfe brauchen. Scheunemann glaubt, dass Versichertenkarten auch ausgeliehen würden, um die Behandlung zu ermöglichen.

Bleibe gesund, bleibe einfach gesund. – Anthonys Regeln V

Das Leben in der Unsichtbarkeit zwingt zur Kreativität: Wenn der Alltag Probleme bereitet, braucht es ungewöhnliche Lösungen.

Wir hören von einer serbischen Familie in Niedersachsen, die versteckt im Haus von Bekannten lebt. Die älteste Tochter, wir nennen sie Milena, ist gerade volljährig. Sie spricht mit uns, weil die Familie Geld braucht – und sie bricht das Gespräch ab, als wir ihr sagen, dass wir ihr kein Geld geben können.

Telefoniere nie mit dem eigenen Handy. Leihe dir eines von Freunden und unterdrücke die Rufnummer. Lasse dir Nachrichten hinterlegen und rufe zurück. – Milenas Regeln I

Vor vier Jahren wurden Vater, Mutter und die vier Kinder aus Deutschland abgeschoben. Zwei Jahre zuvor waren sie gekommen, um sich ein neues Leben aufzubauen, um Arbeit und eine sichere Zukunft zu finden. Der Traum platzte. In Serbien hätten sie nach der Rückkehr ohne Geld und in einem Lager gelebt, erzählt Milena. Dann starb der Vater.

Die Mutter, überfordert, wollte mit den Kindern noch einmal versuchen, in Mitteleuropa Zuflucht zu finden. Erst in Belgien, wo das Asyl verwehrt wurde, dann wieder in Deutschland, wo Milena unter falschem Namen nochmals einen Antrag stellte. Der Schwindel flog auf, als ihre Fingerabdrücke verglichen wurden. Danach verschwand die Familie im Haus der Bekannten und in der Unsichtbarkeit.

Die Angst, die Kinder in die Schule zu schicken

Milena geht putzen, um die Familie durchzubringen. Schwarz natürlich. Ihre Geschwister, 14, zwölf und sieben Jahre alt, müssten eigentlich zur Schule gehen. Doch ist die Angst zu groß, aufzufallen.

Schicke die Kinder nicht in die Schule, sie könnten die Familie verraten. – Milenas Regeln II

Dabei könnten sie zur Schule gehen, weil der Grundsatz gilt, dass jedes Kind das Recht zum Schulbesuch hat. 2011 hat die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung das Aufenthaltsgesetz geändert. Seither müssen Schulen, Kindergärten und andere Bildungseinrichtungen die Ausländerbehörden nicht mehr über Kinder und Jugendliche informieren, die ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben. Die Eltern dieser Kinder wüssten dies aber häufig nicht, sagt Dita Vogel, die mittlerweile an einer Studie arbeitet, in der sie untersucht, ob die gesetzliche Vorgabe von den Schulen auch umgesetzt wird. Zwar hätten die Kultusministerien aller Länder ihre Schulen darüber schriftlich informiert. Aber Vogel glaubt, dass sich noch längst nicht alle Schulleiter und Sekretariate darüber im Klaren sind.

Oft glaubten die Eltern selbst dann nicht, dass für die Schulanmeldung keine Meldebescheinigung erforderlich ist, wenn man es ihnen sage. Immer ist die Angst ist groß, das Vertrauen gering.

Nicht ganz zu Unrecht. Schulämter sind keine Bildungseinrichtungen und müssen ihr Wissen über unsichtbare Kinder weiterhin an die Ausländerbehörden übermitteln. Das System funktioniert hier nur, wenn die Beamten nicht genau hinsehen.

In Berlin-Neukölln etwa, wo unter den Gemeldeten jeder Dritte Ausländer ist, möchte die Schulaufsicht jedes Kind sehen, das an einer Schule angemeldet wird. Deren Mitarbeiter sind – anders als Lehrer oder Schulleiter – weiterhin verpflichtet, die Ausländerbehörde zu informieren, wenn sie von einem nicht gemeldeten Kind erfahren. „Für mich gibt es keine illegalen Kinder“, sagt Gisela Unruhe, die sich für die Behörde jedes Kind vor der Einschulung ansieht und im Zweifel die Augen wohl schließen würde. In den vergangenen Jahren sei aber nie ein solches Kind an einer Neuköllner Schule aufgetaucht.

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration schätzte die Anzahl der unsichtbaren Kinder in Deutschland für das Jahr 2008 auf 30.000.

Dass Lehrer, Schulleiter, Ärzte oder Gesundheitsämter Menschen ohne Papiere nicht mehr anzeigen müssen, waren politische Entscheidungen, die das Helfen erleichterten. Das schätzen die Helfer zwar, geraten aber gleich an die nächsten Hürden. Schulämter, die melden müssen, oder Sozialämter, die von Unsichtbaren erfahren, wenn sie für die Kosten aufkommen müssen, die etwa eine Behandlung im Krankenhaus verursacht hat.

So fordern die Helfer, alle öffentlichen Stelle und deren Mitarbeiter von der Pflicht zur Anzeige zu befreien – mit Ausnahme von Polizei und Strafverfolgungsbehörden. Damit stoßen sie in der Politik zurzeit allerdings auf taube Ohren.

Eineinhalb Wochen nach der Jahrestagung sitzt Engelhard Mazanke als Sachverständiger in einem Saal des Deutschen Bundestags. Das Bundesinnenministerium hat seinen Gesetzesentwurf über die „Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ vorgelegt. Nun möchte der Innenausschuss die Einschätzungen von sieben Experten anhören. Mazanke glaubt, das vorgeschlagene Gesetz würde zwar zu mehr Abschiebungen führen, aber auch zu „mehr Verfahrensgerechtigkeit“. Christian Klos sitzt mittig zwischen den Experten und nickt. Die Politiker der Opposition im Innenausschuss zweifeln das an, auch ein geladener sachverständiger Richter und der Vertreter einer Flüchtlingshilfe.

Was Mazanke nicht sagt, ist, dass der Gesetzesentwurf den Behörden Gründe liefere, Flüchtlinge einzusperren. Den Gesetzesentwurf nannte Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung deshalb „das Schärfste und das Schäbigste, was einem deutschen Ministerium seit der Änderung des Asylgrundrechts eingefallen ist“.

Die Gründe sind zusammengefasst als „Fluchtgefahr“. Und Fluchtgefahr heißt: den Pass vernichtet oder über die Identität getäuscht zu haben; einmal in der Vergangenheit unter einer den Behörden unbekannten Adresse gelebt zu haben; die Identität einmal nicht vollständig preisgegeben zu haben; auf dem Weg zur Einreise nach Deutschland „erhebliche Geldbeträge für einen Schleuser aufgewandt“ zu haben – wobei erheblich im Gesetzestext nicht weiter beziffert wird.

Treibt ein neues Gesetz mehr Einwanderer in die Illegalität?

Es sind Gründe, von denen wenigstens einer auf beinahe jeden Flüchtling zutrifft. Hilfsorganisationen und Juristen auf Seiten der Unsichtbaren fürchten daher, mehr Menschen als zuvor könnten durch ein solches Gesetz aus Angst vor der Haft in die Illegalität getrieben werden und abtauchen.

Engelhard Mazanke glaubt nicht, dass mehr Menschen in Abschiebehaft gesetzt würden – vor allem allerdings weil es an Haftplätzen mangele, nicht an Haftgründen. Seit Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Bundesgerichtshofes im vergangenen Jahr dürfen Abschiebehäftlinge schließlich nicht mehr in den gleichen Gefängnissen untergebracht werden wie Strafgefangene.

Erinnern wir uns kurz: Christian Klos, der Referatsleiter aus dem Innenministerium, sagte während der Jahrestagung Illegalität, Menschen ohne Papiere seien die Ausnahme. Die Wissenschaftlerin Dita Vogel schätzt deren Anzahl auf eine gute halbe Million.

Mit dem geplanten Gesetz, erklärt Klos, stelle sich die Bundesregierung den Realitäten: Man wolle Möglichkeiten schaffen, das Aufenthaltsrecht zu bekommen – für die Menschen, die seit acht Jahren oder länger in Deutschland leben, sich in die Gesellschaft eingebracht haben und ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Das gelte für Geduldete, denen bisher das Aufenthaltsrecht verweigert wurde. Von Menschen, die ohne Papiere leben, ist nicht die Rede.

Anthony hat seinen Pass vernichtet. Er lebt seit vier Jahren in Deutschland ohne sich je bei den Behörden gemeldet zu haben. Er geht auf Konzerte und arbeiten. Und er sagt, er lebe einfach gerne in Deutschland. Wird der Gesetzesentwurf zu geltendem Recht, und würde Anthony dann im Land bleiben, man dürfte ihn einsperren bis man ihn abschiebt.

Falle nicht auf. Um Gottes Willen, falle bloß nicht auf!
– Die Regel aller Unsichtbaren

Update, 6. Mai, 18 Uhr: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es über die Anzahl der Geduldeten in Berlin:

„Als wir die Ausländerbehörde später offiziell nach den Zahlen fragen, wird uns auch auf mehrfache Nachfrage erklärt, diese Zahlen würden gar nicht erhoben. Fragwürdig, was dieser ‚Riesenerfolg’ also wert ist.“

Nach unserer Veröffentlichung meldete sich Engelhard Mazanke persönlich. Er erläuterte, dass die Zahlen für die Ausländerbehörde aus technischen Gründen nur aktuell abrufbar seien, sprich: nur am jeweiligen Tag, nicht rückwirkend. Die Beamten würden dies jeweils zum Quartalsende machen.

Den Satz „Die Politiker der Opposition im Innenausschuss zweifeln das an, auch ein geladener sachverständiger Richter und der Vertreter einer Flüchtlingshilfe“, fügten wir im Nachhinein ein. Mazanke hatte im Telefonat auf den politischen Streit hingewiesen. Als der Innenausschuss tagte, äußerten die Genannten ihre Zweifel an „mehr Verfahrensgerechtigkeit“ durch den vorliegenden Gesetzesentwurf.