TTIP

TTIP Streitgespräch mit Thilo Bode und Stormy Mildner

Wir möchten Euch zum TTIP-Streitgespräch am 2. Juni um 19 Uhr in unserer Berliner Redaktion einladen. Streiten werden Thilo Bode von Foodwatch und Stormy Mildner vom Bund der Deutschen Industrie (BDI). Wir wollen wissen: Hilft das Freihandelsabkommen TTIP der Demokratie oder ist es eine Gefahr für die Demokratie?

von David Schraven, Justus von Daniels

Schiedsgerichte TTIP Investorenschutz

Die vier Buchstaben TTIP sind in Europa längst zum politischen Symbol geworden. TTIP ist böse, rufen die einen. TTIP ist super, die anderen. Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU ruft bei vielen Bürgern Ängste hervor. Werden die Amerikaner im großen Stil Hormonfleisch nach Europa exportieren? Müssen die Städte bald ihre Wasserwerke verkaufen? Werden Konzerne über private TTIP-Gerichte Milliarden vom Staat einklagen? 

Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks finden Freihandel gut. Sie hoffen darauf, dass Zölle wegfallen und unsinnige Regelungen abgeschafft werden, die den Handel blockieren. Für Maschinen, Autos oder Lebensmittel gibt es in den USA und der EU gute Sicherheitsstandards. Aber Firmen müssen zweimal bezahlen. Beim Freihandel sollen solche Hürden wegfallen.

Noch nie war die Skepsis bei einem Abkommen über Freihandel größer als bei TTIP. Es geht auch um mehr als nur um Zölle. Die USA und die EU wollen neue Standards für den weltweiten Handel setzen. Sie wollen Gesetze künftig gemeinsam auf den Weg bringen und sie wollen einen weltweiten Schutz für Unternehmen durch eigene Gerichtsverfahren einrichten.

Leider wissen wir nicht, was in den Verhandlungen besprochen wird. Die Öffentlichkeit kann nur raten, welche Interessen berücksichtigt werden, welche Errungenschaften der Demokratie gesichert werden und welche Seite am Ende profitieren wird.

Wir wollen erklären, was TTIP ist und welche Folgen es haben wird. Dazu begleiten wir seit April mit einer eigenen Website die Verhandlungen. Wir legen offen, was in den Verhandlungen besprochen wird. Wir zeigen, wer für 500 Millionen Europäer am Verhandlungstisch sitzt und von welchen Lobbyorganisationen sie beeinflusst sind. Hier geht es zu unserer Themenseite.

Und wir wollen diskutieren. Thilo Bode fordert, die Verhandlungen abzubrechen, weil TTIP eine Gefahr für die Demokratie sei. Mit „TTIP- Die Freihandelslüge“ hat der Chef der Organisation Foodwatch darüber einen Bestseller geschrieben. 

Die deutsche Industrie dagegen sieht große Chancen mit einem gemeinsamen Abkommen. Der BDI meint, dass ein starkes Abkommen zwischen den USA und der EU für die Demokratie gut ist. Sonst würden Staaten wie China künftig die Regeln diktieren. Stormy Mildner ist beim BDI zuständig für die Verbindungen der deutschen Industrie mit Nordamerika.

Wer hat recht? Ist TTIP schwarz/weiß oder gibt es eine Lösung, die gut für uns alle ist?

Wir möchten mit Euch diskutieren. Los geht es in der CORRECTIV Redaktion um 19 Uhr mit einem Streitgespräch zwischen Thilo Bode und Dr. Stormy Mildner vom BDI. Danach wollen wir gemeinsam diskutieren und wissen, welche Fragen Euch zum Thema TTIP interessieren. 

Auf einen Blick:

Veranstaltung: Wir wollen mit Thilo Bode von Foodwatch und Stormy Mildner vom Bund der Deutschen Industrie (BDI) über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP reden.

Datum: 2. Juni 2015 ab 19 Uhr

Ort: Redaktion CORRECTIV, Singerstr. 109, 10179 Berlin

Kosten: Keine

Anmeldung: events@correctiv.org

 

Vielleicht kennen Sie das. Die AfD scheint schier unaufhaltsam. Genauso wie der Rechtsruck in ganz Europa. Dazu kommt: Die Situation zuletzt in Ceuta, Krieg im Iran, Frieden ist in der Ukraine noch lange nicht in Sicht und gerade erst haben wir einen Sommer mit einem Rekord an Hitzetoten in Deutschland hinter uns. Von den unfassbaren Waldbränden in Europa will ich gar nicht erst anfangen.

Manchmal möchte man da schon den Kopf in den Sand stecken. Noch eine Krise. Noch eine schlechte Nachricht. Noch eine Debatte, bei der man sich fragt: Wo soll das alles hinführen? Ich glaube, ich spreche für viele, wenn ich sage: An vielen Tagen hat man einfach keinen Bock mehr. Vielleicht kennen auch Sie das Gefühl. Damit sind Sie nicht allein!

Wir von CORRECTIV wollen uns diesem Gefühl nicht länger hingeben. Denn so kann es nicht weitergehen. Deshalb haben wir uns eine neue Aktion ausgedacht und wir glauben, es ist genau das, was wir jetzt brauchen: Gemeinsam mit Ihnen wollen wir 42.000 Mutmeter gehen.

Mutmeter bedeuten für uns: aktiv zu werden und gemeinsam etwas zu schaffen, auf das wir stolz sein können. Gemeinsam setzen wir ein demokratisches Ausrufezeichen in einer extremen Zeit. Wie bei einem Marathon geht es nicht darum, wer am schnellsten ist. Es geht darum, überhaupt loszugehen. Meter für Meter. Schritt für Schritt.