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Wahlpartys und Rom-Reisen

Landtagsfraktionen haben viel Geld – und wenig öffentlichen Kontrolle. Wir haben deswegen bei allen Landesrechnungshöfen in Deutschland nachgefragt, wie die Fraktionen mit den anvertrauten Millionen umgehen.

von Belinda Grasnick , David Schraven

Das erste Ergebnis: Fraktionen missbrauchen immer wieder fast folgenlos öffentliche Gelder für Reisen, Geschenke und Wahlkämpfe. Viel problematischer ist aber das zweite Ergebnis unserer Recherche: etliche Landesrechnungshöfe verheimlichen lieber Prüfergebnisse, als heimischen Parteigranden auf die Schuhe zu treten. Dabei müssten die Prüfer laut Gesetz der Öffentlichkeit Auskunft über ihre Arbeit erteilen. Aber gerade in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern ignorieren die Beamten diese Pflicht. Der Landesrechnungshof im Saarland kontrolliert die Fraktionen sogar nur alle zehn Jahre — so selten wie kein anderer. 

Ein Großteil der deutschen  Politik wird in Landesparlamenten umgesetzt. Doch anders als im Bundestag, ist die öffentliche Kontrolle in den Ländern weniger stark ausgeprägt. Kaum einer schaut richtig hin. Umso wichtiger ist die Kontrolle durch die Landesrechnungshöfe. Sie sollen unter anderem untersuchen, ob Politiker Geld in den Landtagen verschwenden. Wir von CORRECTIV wollten nun wissen, wie es um diese Kontrolle bestellt ist und haben deswegen in einer umfassenden Recherche die Prüfberichte aller Landesrechnungshöfe ausgewertet, und den Prüfern zusätzlich jede Menge Fragen gestellt. Eine gute Nachricht vorweg: Es gibt sie, die transparenten Landesrechnungshöfe. Ämter, die genau sagen, wo Geld von Fraktionen verschwendet worden ist. Wie in Berlin etwa, wo bei einer Prüfung für das Jahr 2006 festgestellt wurde, dass über 36.000 Euro verschwendet wurden für Adventskalender, Broschüren und Wahlpartys. Oder in Rheinland-Pfalz, wo über einen Zeitraum von fünf Jahren mehr als eine Million Euro für unnötige Ausgaben eingesetzt wurde: Fraktionsreisen der CDU nach Rom, Veranstaltungen der Partei und unzulässige Spenden. Auch die Landesrechnungshöfe in Bremen und Schleswig-Holstein und haben schnell und bereitwillig Auskunft gegeben, auch auf Rückfragen hin.

Die schlechte Nachricht: Die meisten Landesrechnungshöfe mauern, wenn es um Verstöße der Fraktionen geht. In Hessen wird total dicht gehalten, in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg haben wir nicht alle Auskünfte bekommen, genauso wie in Bayern und Baden-Württemberg.


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Der Pressesprecher des hessischen Landesrechnungshofes reagiert bereits auf unsere Anfrage verkniffen. „Ich habe schon gehört, Sie nerven zurzeit die Nation“, ist seine Reaktion auf unseren Anruf. Der hessische Rechnungshof führt in jeder Wahlperiode eine Prüfung durch, ob die Fraktionen im Wiesbadener Landtag ihre Zuschüsse zweckmäßig verwendet haben. Wir möchten diese Daten sehen. Doch die Prüfer in Hessen geben sie nicht heraus.

Im Saarland und in Niedersachsen gab es in den vergangenen zehn Jahren keine abgeschlossen Prüfung der Fraktionszuschüsse. Aus anderen Bundesländern bekamen wir Prüfberichte nur zum Teil – oder mit schwammigen Angaben. Da stand dann, welche Verstöße „eine Fraktion“ oder „zwei Fraktionen“ begangen hätten. Ob es aber die CDU, die SPD, die Grünen oder die FDP war, teilte die Behörde auch auch Nachfrage nicht mit.

Dabei sind die Landesrechnungshöfe zu detaillierten Auskünften verpflichtet. Im Jahr 2013 hatte CORRECTIV-Gründer David Schraven – damals noch bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung – in Nordrhein-Westfalen den Landesrechnungshof auf Auskunft verklagt und den Prozess gewonnen (K 3924/13). Der Landesrechnungshof musste danach auf den Euro genau sagen, wieviel Geld welche Fraktion in NRW verplempert hatte. Es ging um Feiern, unangemessene Geschenke und Zulagen für Fraktionspositionen, die besser nicht gezahlt worden wären.

Das Urteil haben wir im Rahmen der aktuellen Recherche allen Rechnungshöfen zukommen lassen, nachdem sie uns Antworten auf unsere Detailfragen verweigert haben. Fast alle reagierten gleich: Erst nahmen sie sich viel Zeit, das Urteil zu prüfen. Und erklärten dann, unser Auskunftsanspruch sei „durch die Freiheit der Mandate beschränkt“. Das heißt: Dass ein Abgeordneter im Parlament frei gewählt und nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Genau die Meinung, die in NRW vom Verwaltungsgericht Düsseldorf rechtskräftig widerlegt wurde. Die Rechnungsprüfer ignorierten das einfach.

Wir hätten nun alle mauernden Rechnungshöfe auf Auskunft verklagen können. Aber das hätte Tausende von Euro gekostet. Recht zu haben ist manchmal teuer in Deutschland.

Wir hatten stattdessen eine andere Idee. Wir schlugen den Landesrechnungshöfen vor, doch die Fraktionen zu fragen, ob sie uns nicht Auskunft geben können. Aus Hamburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erhielten wir nach Wochen schließlich die gewünschten Informationen.

Nur die Landesrechnungshöfe in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben auch nach der Beratung mit den Landtags-Fraktionen weiterhin die Auskunft verweigert.

Wir haben deswegen die Fraktionen dort einzeln gefragt, was bei ihnen gerügt wurde. Einige antworteten. Andere erklärten, sie seien keine Behörden und somit nicht an Auskunftsgesetze gebunden.

Im grün-rot regierten Baden-Württemberg schließlich wurde es absurd. Hier schlossen sich Grüne, SPD, CDU und FDP zu einer Riesengroßen-Koalition zusammen, um auf einem gemeinsamem Briefpapier unter den Logos aller Parteien zu erklären, sie würden uns nicht sagen, wie viel Steuer-Geld sie verschwendet hätten.


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Öffentlichkeitsarbeit und Werbung

Die Fraktionen dürfen Geld für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung ausgeben. Sie dürfen Internetseiten betreiben und Broschüren über ihre Arbeit drucken lassen. Doch immer wieder kritisieren Landesrechnungshöfe ausufernde Werbemaßnahmen, die leicht als Parteiwerbung angesehen werden können. Denn das dürfen Fraktionen nicht. Sie dürfen nicht versteckt für Parteien werben.

Wie in Bremen etwa. Hier hat der Landesrechnungshof bemängelt, dass bei Broschüren der SPD- und der Linke-Fraktion nicht eindeutig erkennbar war, von wem sie stammen — von der Landtagsfraktion, der Landtagspartei oder dem Senat. So konnte der Eindruck entstehen, es handele sich um eine Maßnahme der Partei statt der Fraktion. Und damit um verbotenen Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler. Die kritisierte Geldausgabe: rund 23.000 Euro.

Als besonders schwerwiegend gilt ein Verstoß, wenn Fraktionen kurz vor den Landtagswahlen massiv werben. Das so genannte „Mäßigungsgebot in der Vorwahlzeit“ sieht vor, dass Fraktionen drei bis sechs Monate vor der Wahl auf übermäßige Werbemaßnahmen verzichten. In Berlin kritisiert der zuständige Landesrechnungshof (LRH) etwa, dass die FDP-Fraktion vier Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 20.400 Fraktionsbroschüren zu verschiedenen Themen verteilt hat. Zwar hatten diese hauptsächlich Fraktionswerbung zum Inhalt. Die Verteilaktion kurz vor der Wahl zielte aber eindeutig auf eine Beeinflussung der Wähler ab, sagte der LRH. Deswegen mussten die entstandenen Kosten von der Fraktion zurückgezahlt werden. Eine ähnliche Aktion zog die FDP-Bundestagsfraktion vor der Landtagswahl 2012 in NRW durch. Sie verteilte in umkämpften NRW-Wahlkreisen Werbung ihres damaligen Fraktionschef in Berlin. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW war das ein Verstoß gegen die Regeln.

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In Hamburg versandten die Fraktionen 2012 rund 15.000 Weihnachtskarten. Die Christdemokraten waren mit 1.200 Karten noch relativ zurückhaltend. Je rund 3.000 waren es bei Grünen und FDP. Besonders viel Weihnachtsstimmung verbreitete die regierende SPD: sie verschickte 7500 Karten. Nun könnte man denken, die Fraktionen nutzten die Gelegenheit, die Bürger zu Weihnachten über ihre Arbeit zu informieren. Nein. Es waren schlicht Weihnachtsgrüße. Sympathiewerbung. Dazu dienten auch die „Give-aways“, die SPD-, CDU- und FDP-Fraktion einkauften, billige Werbeartikel, Kugelschreiber etwa. Auch Give-aways haben keinen direkten Bezug zur parlamentarischen Arbeit und werden hauptsächlich zur Sympathiewerbung genutzt. Deshalb gilt es als indirekter Wahlkampf. Wie viel Geld dabei ausgegeben wurde, sagte der Landesrechnungshof nicht.

Manchmal arbeitet auch – wie bei der CDU in Rheinland-Pfalz oder bei der SPD in Sachsen-Anhalt – das gleiche Personal in der Öffentlichkeitsarbeit für die Fraktion und in der Pressestelle der Landespartei. In diesen Fällen muss klar getrennt werden, welcher Teil der Arbeitszeit für welchen Arbeitgeber verwendet wird. Das Geld der Steuerzahler darf nur für die Tätigkeit der Landtagsfraktion ausgegeben werden. Sonst liegt auch hier eine versteckte Parteienfinanzierung vor, sagt der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz.


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ALLE ERGEBNISSE DER PRÜFUNGEN IM DETAIL


Reisekosten

Fraktionen können ihren Angestellten Reisekosten erstatten, etwa wenn sie an einer Konferenz teilnehmen. Reisen zu Parteitagen gehören aber in der Regel nicht dazu, sagt zum Beispiel der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz.

Fraktionsreisen sind nur selten zulässig. Vor allem müssen sie den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit entsprechen. Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz reiste 2006 mit allen Abgeordneten nach Rom. Kosten: rund 80.000 Euro. Es gab nur eine geringe Eigenbeteiligung. Das beanstandete der Landesrechnungshof. Die Abgeordneten sollten sich daraufhin mit mehr eigenem Geld beteiligen. Die CDU versprach, auf solche Reisen in Zukunft zu verzichten.

Veranstaltungen

Veranstaltungen sind für Fraktionen wichtig. Hier zeigen sie sich, hier präsentieren sie ihre Arbeit. Allerdings dürfen die Kosten für solche Events nicht aus dem Ruder laufen. So, wie einst bei der FDF in Sachsen. Sie gab für „Burgfeste“ in den Jahren 2007 bis 2009 insgesamt fast 184.000 Euro aus. Das vierte „Liberale Burgfest“ der dortigen FDP-Fraktion fand zehn Wochen vor der Landtagswahl 2009 statt. Die Einladung hatte einen klaren Bezug zur Wahl. Mehr als 98.000 Euro flossen aus dem Fraktionstopf.

In Schleswig-Holstein bedienten sich so ziemlich alle Parteien aus den Fraktionstöpfen: Grüne, FDP, CDU und SPD. Sie gaben zwischen 2009 bis 2012 etliche Empfänge, bei denen der Landesrechnungshof keinen fachlichen Bezug zur Arbeit der Fraktionen fand. Insgesamt gaben sie für Neujahrs-, Frühjahrs- und Geburtstagsempfänge sowie Kunstveranstaltungen knapp 88.000 Euro aus.

Rechnungsführung

Immer wieder verstoßen Fraktionen gegen Regeln, die für ihre der „Rechnungsführung“ gelten. Oft fehlen Details. Der Landesrechnungshof Hamburg etwa hat kritisiert, dass bei Taxifahrten die Angaben zur gefahrenen Strecke fehlen. Ging es von Kneipe zu Privatwohnung, oder vom Landtag ins Ministerium? Niemand weiß es. In Rheinland-Pfalz kritisierte der Landesrechnungshof, dass bei Bewirtungen  oft Belege fehlten, und bei anderen Ausgaben  zum Teil gar keine Angaben vorhanden waren, wofür das Geld ausgegeben wurde. es verschwand sozusagen einfach.

Rücklagen

Die Fraktionen dürfen aus den Steuergeldern, die ihnen gegeben werden, Rücklagen bilden. Mit diesen Rücklagen können sie für schlechte Zeiten vorsorgen, um nicht sofort Mitarbeiter entlassen zu müssen, wenn eine Sonderausgabe auf die Fraktion zukommt. In den einzelnen Bundesländern ist die Höhe der Rücklagen unterschiedlich geregelt. In Hessen dürfen Fraktionen nur maximal 20 Prozent der Fraktionsmittel als Rücklagen nutzen, im Saarland 40 Prozent.

Die Landesrechnungshöfe kritisieren meist die Höhe der Rücklagen. In Mecklenburg-Vorpommern etwa hatte die FDP-Fraktion für die ersten zweieinhalb Monate der Wahlperiode 44.502,02 Euro angespart. Die NPD-Fraktion legte sogar 85.723,52 Euro in der gleichen Periode zurück. Damit überstiegen beide neu gewählten Parteien die für das Bundesland geltende 20-Prozent-Grenze.

Personalkosten und Funktionszulagen

Fraktionen sollen sich beim Lohn ihrer Angestellten am Gehalt vergleichbarer Landesbediensteter orientieren. Erhalten die Fraktionsmitarbeiter erhöhte Löhne oder Zusatzversicherungen, so mahnt der Landesrechnungshof es in der Regel an. In Rheinland-Pfalz etwa hatte die FDP-Fraktion einem Beschäftigten eine Zusatzversorgung in Höhe einer Vollbeschäftigung gewährleistet, obwohl er nur teilbeschäftigt war.

In den meisten Fraktionen ist es zudem üblich, ihren Vorsitzenden und auch anderen Abgeordneten Zulagen für einige Funktionen zu gewähren. Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings entschieden, dass Zusatzvergütungen für besondere parlamentarische Funktionen nur an die Parlamentspräsidenten, ihre Stellvertreter und die Fraktionsvorsitzenden geleistet werden dürfen. An stellvertretende Fraktionsvorsitzende, parlamentarische Geschäftsführer der Fraktionen, Ausschussvorsitzende und andere Mitarbeiter dürfen hingegen keine ergänzenden Zahlungen geleistet werden. Manche Fraktionen versuchen es dennoch: In Bayern etwa mahnte der Landesrechnungshof die Abgeordneten einer Fraktion, dass sie bei ihren Entscheidungen weniger das Gemeinwohl als den eigenen wirtschaftlichen Vorteil im Blick hätten. Um welche Fraktion es sich handelte, das sagte der LRH nicht.

Beratung und Umfrage

Manche Fraktionen haben die Zuschüsse auch dazu benutzt, um sich von externen Agenturen beraten zu lassen, vor allem wenn es um Eigenwerbung und Öffentlichkeitsarbeit ging. Solche Beratungen sind oft teuer und dienen auch der Imagepflege der Partei. Der Landesrechnungshof Bayern hat zum Beispiel bemängelt, dass eine Agentur ein Aktionsprogramm zur Beteiligung der Bevölkerung an der Arbeit einer Fraktion entwickeln sollte und dafür insgesamt 334.000 Euro erhielt. Ursprünglich waren aber nur 208.000 Euro für die Beratung veranschlagt worden. Der Umfang der Beratung war also nicht eindeutig festgelegt. Um welche Fraktion es sich handelte? Das verschwieg der Landesrechnungshof.

Auch Wähler-Umfragen werden immer wieder aus Fraktionsmitteln mitfinanziert. Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Umfrage der Grünen-Fraktion beschäftigt: Die Fraktion führte gemeinsam mit einem Meinungsforschungsinstitut eine 33.700 Euro teure Umfrage durch. Im abschließenden Bericht zur Umfrage sah der Landesrechnungshof das Problem, dass nicht alle Fragen und Antworten eindeutig der Landtagsfraktion zugeordnet werden konnten, zum Beispiel bei einer Frage nach der Bekanntheit und Wertschätzung verschiedener Landespolitiker.

FAZIT

Unsere Informationen sind unvollständig. Das Bild ist nicht komplett. Wir wissen das. Wir glauben aber dennoch, dass es wichtig ist, dieses unvollständige Bild zu publizieren. Nur wenn wir zeigen, wie die Verhältnisse sind, kann sich was ändern. In Ländern mit transparenten Parlamenten und auskunftswilligen Landesrechungshöfen gibt es weniger und weniger krasse Verstöße.

„Die Kontrollen sind insgesamt nicht hinreichend“, sagt Martin Morlock, Parteienforscher an der Uni Düsseldorf. Sie müssten schärfer werden, Verstöße müssten geahndet werden. Unklare Regelungen seien ein „Einfallstor für Missbrauch“.

Die Wirkung, die das parteiübergreifende Vertuschen und Verheimlichen in Ländern wie Baden-Württemberg hat, ist in jedem Fall fatal. Sie führt zu dem Eindruck, dass „die da oben“ doch nur machen, was sie wollen.

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Transparenz im Immobilienmarkt: Ergebnisse für München, Augsburg und Würzburg

Bei der Recherche „Wem gehört die Stadt“ zu den Eigentümern des bayerischen Wohnungsmarktes haben 1500 Bürgerinnen und Bürger mitgemacht. Ihre Einträge zeigen, wie ihr Leben als Mieter vom Geschäftsmodell des Vermieters abhängt. Neben Brauerei-Konzernen tauchen als Immobilienbesitzer auch anonyme Firmen aus Luxemburg oder Delaware auf.

weiterlesen 8 Minuten

von Justus von Daniels , Verena Nierle

Wohnen ist Glückssache. Am 13. Januar, kurz nach dem Start unseres Projektes „Wem gehört die Stadt“, beteiligt sich ein Bürger im CrowdNewsroom, einer Online-Plattform für Recherchen mit Bürgerinnen. Dort trägt er ein: „Ich weiß um den glücklichen Umstand, gerade in der heutigen Marktlage, in einem nicht ren­di­te­ori­en­tierten Wohnungsverein zu wohnen und dort Mitglied zu sein.“

Kurz darauf folgt ein Eintrag aus einer anderen Welt, die doch nur sechs Kilometer entfernt liegt. Ein anderer Mieter schreibt: „Der gesamte Block gehörte einer Erbengemeinschaft, wurde nun an JP Residential in Luxemburg verkauft. Wohnungen werden nicht mehr nachvermietet, alle Bewohner (ursprünglich 92 Parteien) haben Angst davor, was noch kommt.“ Beide Mieter leben in München, links und rechts der Isar im Stadtzentrum.

Kooperation: Bayerischer Rundfunk & CORRECTIV

Dieser Artikel ist Teil der Recherche „Wem gehört die Stadt?“, die CORRECTIV zusammen mit dem Bayerischen Rundfunk in drei bayerischen Städten durchführt. Zur BR-Projektseite
Hunderte Erfahrungsberichte aus Bayern

Rund 1500 Bürgerinnen und Bürger aus München, Würzburg und Augsburg haben ihre Daten für die Aktion „Wem gehört die Stadt“ gespendet, Hunderte von ihnen schrieben CORRECTIV und dem Bayerischen Rundfunk ihre Erfahrungen mit ihren Vermietern. Auch etliche private Eigentümer haben mitgemacht.

Ihre Einträge zeigen, es hängt viel davon ab, welches Geschäftsmodell ein Eigentümer verfolgt. Daran entscheidet sich oftmals, ob das Mietverhältnis stimmt und die Miethöhe erträglich ist, nicht nur von der Lage ab und nicht nur vom Zeitpunkt des Mietvertrages.

Die Konfliktlinien des Wohnungsmarktes laufen nicht allein dort, ob ein großes Unternehmen im Grundbuch eingetragen ist oder ein Privateigentümer. Entscheidend ist, ob jemand fair oder rein profitorientiert ist. Wohlgemerkt für etwas, das ein Grundbedürfnis ist. Sogar ein Menschenrecht.

Sozialen Vermieter versus maximale Mieten

Ob es, wie uns eine Mieterin schrieb, „ein sehr sozialer Vermieter“ ist, „der seit Bestehen der Wohnung keine Mieterhöhung vorgenommen hat“ oder einer, der jede Mieterhöhung mitnimmt und Mieter als lästiges Übel seiner Gewinnerwartung betrachtet, wie so mancher Investor, auf den wir bei den Recherchen stießen.

Einige Eigentümer treibt die Frage um, wie sie weiter fair vermieten können. „Die Finanzbehörde will uns keine Steuererleichterung für diese Wohnung geben, da wir die ‚ortsübliche Miete‘ um 40 Prozent unterschritten haben“, berichtet einer. Eine andere Eigentümerin schreibt, die „unsäglichen Bauvorschriften“ seien doch die „wahren Preistreiber“.

Diese beiden Vermieter haben uns geschrieben, viele Eigentümer sind erst gar nicht bekannt.

Undurchsichtiger Immobilienmarkt in München

In einigen Mitgliedsländern der EU ist es üblich, dass die Eigentumsverhältnisse öffentlich einzusehen sind. Die Politik kennt den Markt besser, Bürger können sich einfacher informieren, Journalisten mit weniger Hindernissen recherchieren. Nicht so in Deutschland, dort sind die Inhalte des Grundbuches ein gut gehütetes Geheimnis. In München hat die Stadtverwaltung praktisch keine Übersicht über die Eigentümerstruktur.

In der bayerischen Landeshauptstadt, das haben wir zu Beginn der Recherche oft gehört, bringe so ein Projekt doch nichts. Schließlich sei ja mehr oder weniger bekannt, dass es einige reiche Münchner Familien gebe, die viel besitzen, dazu Erbengemeinschaften, viel Lokalkolorit eben. Ähnliches hörten wir auch über Würzburg und Augsburg. Wozu eine Recherche, die Licht in den Markt bringen will?

Ein Ergebnis unserer Recherche: In München fallen Häuser von Erbengemeinschaften oft in die Hände von institutionellen Investoren oder Fonds, weil sich die Erben die Erbschaftssteuer nicht leisten können. So verändert sich nach und nach die Eigentümerstruktur.

Brauerei-Familien investieren im Wohnungsmarkt

Die Haltung, dass der Markt bekannt sei, gab es schon in Hamburg, in Düsseldorf, in Lüneburg oder Berlin. Das Recherchezentrum CORRECTIV hat das Projekt in diesen Städten mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen durchgeführt. Am Ende überwog dann doch jeweils das Interesse an den Recherchen. Jede dieser Städte hat eine eigene Eigentümerstruktur, in allen förderten die Beiträge der Mieterinnen und Mieter Überraschungen zutage.

Auch München hat seine eigene Struktur. Einige Brauerei-Familien werden gleich mehrfach von Mietern eingetragen. Aber in den sechs Wochen, in denen wir über die BR-Radioprogramme, BR24 und in zahlreichen Fernsehbeiträgen zur Teilnahme aufriefen, tauchten zunehmend Namen in den Datenspenden auf, die anders klangen als der lokal verankerte Vermieter: Firmen aus Luxemburg oder der Schweiz, auch eine Firma aus Delaware wurde genannt und andere Steuerparadiese. In diesen Fällen ist der Firmensitz Teil des Geschäftsmodells.

Das muss nicht anrüchig sein, erlaubt ist es allemal. Aber es zeigt: Die Möglichkeit, anonym Geld zu investieren oder Gewinne so zu verschieben, dass dort keine Steuern gezahlt werden, wo das Haus steht, ist gängig im Immobilienmarkt. In unserem Text zum Thema Geldwäsche im Immobilienmarkt warnt ein Experte, das Problem der Anonymität zu ignorieren. Deutschland geht es schätzungsweise um 100 Milliarden Euro, die jedes Jahr zu sauberem Geld gewaschen werden, viel davon im deutschen Immobilienmarkt.

Begehrte Renditeobjekte, steigende Mietpreise

In Bayern gibt es eine Menge Erbengemeinschaften, die Häuser besitzen. Die Erbschaftssteuer für die Häuser erdrückt manche Erben, so dass sie sich gezwungen sehen, zu verkaufen. Mieter sind besorgt, was nach dem Verkauf geschieht. Unsere Recherchen ergeben, dass große oder international aufgestellte Investoren zuschlagen. Die haben ein Ziel: Rendite für ihre Fondsanleger. Ein Hebel sind dabei Mietsteigerungen. Für die Mieter bedeutet das häufig: Sie können sich ihre Wohnung nicht mehr leisten.

Auf welche unterschiedlichen Wegen Mietwohnungen zum Spekulationsobjekt werden, zeigt ein Fall, zu dem wir in München recherchiert haben. Seit 1895 steht das Haus in München-Schwabing, 2017 wurde es für rund sechs Millionen angeboten, demnächst soll es für 28 Millionen weiterverkauft werden, ohne dass dort Baumaßnahmen stattgefunden haben. Im Gegenteil – das Haus ist inzwischen ziemlich heruntergekommen. Die Wertsteigerung ergibt sich unter anderem durch das Spekulieren auf eine Baugenehmigung für einen fünfgeschossigen Neubau.

Investoren sammeln dafür schon Geld bei Kleinanlegern ein, bevor die Genehmigung überhaupt erteilt ist. Schwarmfinanzierung nennt sich das. Der Vorteil für die Investoren: Sie können nun einen Teil des Risikos auf die beteiligten Kleinanleger abwälzen. Falls die Spekulation schief geht, werden erst alle anderen Gläubiger ausgezahlt bevor die Schwarminvestoren an der Reihe sind. In den meisten Fällen heißt das für die Kleinanleger: Totalverlust.

Begehrter Wohnraum in Augsburg und Würzburg

Dass die Lage für Menschen, die eine Wohnung suchen, in kleineren Städten nicht unbedingt einfacher ist, zeigt dieses Beispiel: „Nach drei Tagen geschalteter Anzeige auf einem Immobilien-Portal habe ich immer weit über 250 Bewerbungen auf die Wohnung“, schreibt Andreas Ljevarl, ein Eigentümer aus Augsburg. „Mir tun viele Interessenten sehr, sehr leid, weil sie wenig bis gar keine Chance auf dem (…) Wohnungsmarkt haben.“

Und aus Würzburg erreichte uns diese Zuschrift: „Es wird immer so viel geredet über sozialen Wohnungsbau, aber der bezieht sich vor allem auf Menschen mit niedrigem Einkommen. Diese können dann eine sozial geförderte Wohnung erhalten. Aber wir sind eine dreiköpfige Familie mit mittleren Einkommen und bekommen keinen Wohnschein oder eine einkommensorientierte Förderung.“

Drei- oder Vierzimmerwohnungen würden sich nur noch Leute mit höherem Einkommen leisten können. Oder die Vermieter würden diese direkt an Studenten als WG vermieten, um so noch mehr Miete verlangen zu können, schreibt der Familienvater. Er wünscht sich, dass mehr Wohnraum für alle geschaffen würde.

Die Hinweise und Erfahrungen, die uns die Mieterinnen und Mieter, aber auch Eigentümer schickten, sind nicht repräsentativ, aber sie zeigen ein mittelbares Bild des Marktes.

Stadt München hat keine Übersicht der Eigentümer

Bemerkenswert fanden wir eine Antwort der Stadt München. Die Grünen im Stadtrat München hatten im November 2019 eine Schriftliche Anfrage an die Stadtbaurätin Elisabeth Merk gestellt. Sie wollten von der Stadt Auskunft über die Eigentümerstruktur. Also, wie viele Münchner Wohneinheiten Fonds und institutionelle Investoren gehörten, wie viele Pensionskassen, Versicherungen oder privaten Eigentümern. Insgesamt 15 Fragen. Die Antwort auf die meisten Fragen lautete: „Der Landeshauptstadt München liegen hierzu keine weiterführenden Informationen vor“.

Die Stadt München konnte lediglich den eigenen Bestand (gut 70.000 Wohnungen) berechnen. Sie benannte die Anzahl der Wohnungen der Genossenschaften (40.000), der katholischen Kirchen (6.000) und Privateigentümern (200.000). Zu den großen privaten Eigentümern machte die Stadt nur ungefähre Angaben und zählte nur eine handvoll Firmen auf.

Oberbürgermeister Reiter fordert neue Gesetzgebung

Der Wohnungsmarkt ist eine der großen politischen Herausforderungen der Städte. Aber die Stadtverwaltungen kennen den Markt nicht. Nicht nur in München, auch in Augsburg und Würzburg und anderen Städten ist es ähnlich. Das liegt auch an der Intransparenz, an undurchsichtigen Firmengeflechten und versteckten Verkäufen.

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter von der SPD fordert im Interview mit dem BR, für das wir ihm einige Ergebnisse der Bürgerrecherche vorlegten, Veränderungen: „Es bräuchte eine Gesetzgebung, die es Spekulanten nicht mehr so leicht macht, darauf zu setzen, dass in München alles immer teurer wird und dass sie die Miete ins Unermessliche erhöhen können.“ Transparenz sei der erste Schritt für wirksamen Mieterschutz, so OB Reiter.

Schon nach den ersten Rechercheprojekten von CORRECTIV in Hamburg und Berlin gab es Vorstöße von Oppositionsparteien im Bundestag für ein offenes Immobilienregister, in dem zumindest Firmen als Eigentümer und damit verknüpft deren wahre Besitzer einsehbar werden sollten. Auch einige große Eigentümer setzen sich für mehr Transparenz ein. Die große Koalition hat diese Ideen blockiert.

Lernen aus den Versäumnissen der letzten Jahrzehnte?

Aus diesen Recherchen und vielen Berichten über die angespannte Lage am Wohnungsmarkt in den vergangenen beiden Jahren zeigt sich, dass der Wohnungsmarkt viele Jahre zu defensiv gestaltet wurde. Firmen konnten praktisch mit jedem Renditemodell im Immobilienmarkt investieren. Gerade nach der Finanzkrise gab es einen Boom der Finanz-Investoren auf dem Wohnungsmarkt.

Vor ein paar Wochen erst ist mit Deutsche Wohnen ein Wohnungs-Unternehmen nach dem Aktien-Absturz der Lufthansa in den DAX aufgerückt. Die Deutsche Wohnen muss Rendite für ihre Aktionäre abwerfen. Rendite, die in diesem Business in erster Linie aus der Miete generiert wird.

Einige Geschäftsmodelle aus dem Immobilienmarkt zu verbannen, eine soziale Mischung im Städtebau zu fördern: Die Städte können Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte nicht wettmachen. Aber sie können dafür sorgen, dass es nicht allein Glückssache ist, bei wem man zur Miete wohnt. Dafür braucht es zugängliche Informationen für die Öffentlichkeit.

Statt Angst vor dem neuen Eigentümer zu haben, wäre es ein erstrebenswertes Ziel, wenn möglichst viele behaupten können, was uns Mieterin Eva Ernst über ihre Wohnung schrieb: „Es ist einfach toll hier zu wohnen.“

Justus von Daniels ist Chefredakteur von CORRECTIV. Verena Nierle ist Leiterin von BR Recherche/BR Data. Beide haben die Kooperation geleitet.

Das “Wem gehört die Stadt?”-Team

Justus von Daniels (Leitung), Michel Penke (Recherche & Text), Max Söllner (Recherche), Melina Hemmer (Recherche), Jonathan Sachse (Korrektorat), Belén Ríos Falcón (Grafik), Katharina Späth (Community)
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Ich habe nicht, was du nicht siehst

Der deutsche Immobilienmarkt ist so intransparent wie kaum eine andere Branche. Für Kriminelle ein Paradies. Eine launige Geldwäsche-Anleitung für den bayerischen Immobilienmarkt.

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von Michel Penke

100.000.000.000 – so viele Euros aus kriminellen Geschäften werden in Deutschland zu sauberem Geld gewaschen. Jedes Jahr. 100 Milliarden, das ist etwa so viel, wie der Bund pro Jahr für die Bundeswehr, die Polizei, Hochschulen, Straßen, die Eisenbahn und den Nahverkehr, den diplomatischen Dienst, Städtebau, Entwicklungshilfe und sämtliche zu zahlenden Zinsen ausgibt. Mehr als ein Viertel des gesamten Staatshaushalts.

Das meiste Geld komme wahrscheinlich aus Drogengeschäften, Schmuggel und Eigentumsdelikten, schätzte Ende 2019 die Erste Nationale Risikoanalyse des Bundesfinanzministeriums, das in einer Dunkelfeldstudie von 2015 auch die 100 Milliarden Euro Schwarzgeld ermittelte. Ein „herausgehobenes“ Risiko komme dabei dem Immobiliensektor zu.

Kooperation: Bayerischer Rundfunk & CORRECTIV

Dieser Artikel ist Teil der Recherche „Wem gehört die Stadt?“, die CORRECTIV zusammen mit dem Bayerischen Rundfunk in drei bayerischen Städten durchführt. Zur BR-Projektseite

Deutschland, ein Paradies für reiche Kriminelle, so sehen es viele Kritiker, die die Schuld dafür nicht zuletzt bei den Regierungen und in der Politik selbst sehen. Denn der deutsche Staat macht es dem organisierten Verbrechen leicht, sein kriminelles Vermögen in Innenstadtimmobilien und Mehrfamilienblocks anzulegen. Wie man in Deutschland sein Geld versteckt? Wir zeigen es Ihnen (und an welchen Stellen der Staat handeln könnte, um solche Geschäfte zu erschweren).

Sie kennen das. Ihre Dealer haben geschuftet. Zwanzig Tonnen Kokain haben sie tütchenweise auf der Straße verteilt. Aber das Geld ist schmutzig. Bringen Sie es zur Bank oder kaufen sich damit einen Ferrari, klingelt bald die Polizei an der Tür. Doch Sie haben letztens die BBC-Serie McMafia gesehen. Wirklich gut. Dort säubert ein Londoner Fonds-Manager das Vermögen von allerlei internationalen Schwerverbrechern, wie Sie einer sind. Sowas wollen Sie auch, nur ohne Zuschauer.

Ihr Drogengeld überweisen Sie auf das Konto einer mexikanischen Firma. Die wiederum gehört einer anderen Firma, die einer anderen Firma, die einer anderen Firma … Sie verstehen schon.

Wirklich helfen tut das nicht. Jeder Praktikant der örtlichen Polizei würde Ihnen auf die Schliche kommen. Es gehört aber zum guten Ton, dass Sie ein paar Tochter-Mutter-Firmen besitzen. Lassen Sie zudem ein paar Firmen auf den Virgin Islands aufsetzen, die sich alle gegenseitig gehören. Achten Sie darauf, Ihr Firmennetzwerk kompliziert genug zu bauen. Sobald an der letzten Firma scheinbar niemand mehr als 25 Prozent hält, führt die Bank das Konto unter „unklarer Eigentümer“. Herzlichen Glückwunsch, Sie sind nun stolzer Besitzer eines Offshore-Firmen-Netzwerks.

Doch das ist nur der erste Schritt. Intransparenz ist zwingend nötig, wenn Geld aus kriminellen Quellen gewaschen werden soll. Auch wenn sich Steueroasen hartnäckig gegen den Druck der EU wehren: Zu offensichtlich dürfen die Geschäfte nicht abgewickelt werden, sonst drohen harte Sanktionen.

Variante 1: McMafia in München

Dennoch wächst der Markt. Der Internationale Währungsfonds schätzt, dass weltweit Geldwäsche in Höhe zwischen zwei und fünf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung betrieben werde. Das entspräche 2019 zwischen 1,7 und 4,3 Billionen Dollar. Der entscheidende Schritt ist aber, das kriminelle Kapital in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuspeisen.

Leider ist auch Ihr Geld immer noch ziemlich dreckig. Was Sie jetzt brauchen, ist ein Fondsmanager, der Geld von Pensionskassen und Privatinvestoren sammelt und es gewinnbringend anlegt. McMafia, Sie erinnern sich? Ihr Anwalt kennt da jemanden auf den Cayman Inseln. Am besten ist es, wenn der Fonds zuletzt etwas Verlust gemacht hat. Dann ist der Manager unter Druck auch weniger seriöses Geld anzunehmen. Das mischt er nun unter das saubere Kapital seines Fonds. Das Gute dabei ist: Niemand erfährt, dass Sie investiert haben. Es gibt kein garstiges Handelsregister, in das Sie Ihren Namen eintragen müssen. Nichts. Nur Sie und Ihr Anwalt wissen Bescheid.

Jetzt kommt der große Schritt. Sie müssen Ihr Geld in die Märkte in Nordamerika oder Europa investieren. US-Ölkonzerne? Derivate? Ihr Fondsmanager ist noch alte Schule und empfiehlt deutsches Betongold. Deutschland? Oktoberfest! Lederhosen! Ja, Sie wollen ein bisschen München haben. Sie lassen Ihren Fondsmanager in bayerische Immobilien investieren.

Häuser, die Sie nie gesehen haben. Mieter, die Sie nie treffen werden. All das gehört nun Ihnen und niemand in München weiß davon. Ihr Drogengeld wirft nun jedes Jahr legal Mieten ab. Und kein unterbezahlter Steuerfahnder kann Ihnen etwas.

Klingt das für Sie nach einem abenteuerlichen Twist? Eine BBC-Serie, zu krass, um wahr zu sein? Weit gefehlt.

Dieses Modell, mit dem man Narco-Geld in der Maxvorstadt waschen kann, nennt sich „Geschlossener Immo-Fonds“. Mehr als 1.400 gibt es davon in Deutschland, rund 25 Milliarden Euro verwalten sie nach Zählung der Bundesbank. Meist nehmen sie nur dreistellige Millionenbeträge auf, Mindestanlagesummen sind weithin üblich. Sehr wahrscheinlich ist nur ein kleiner Anteil davon kriminell. Aber da die Anteilseigner geschlossener Immo-Fonds von außen völlig intransparent sind, liebt sie das organisierten Verbrechen. Geschlossene Fonds gelten als Profi-Modell, um große Schwarzgeldsummen für den legalen Kapitalmarkt aufzubereiten. Weder die kontenführenden Banken, noch die Fondsmanager wissen häufig, wer investiert hat. Das zu wissen, schadet ohnehin nur dem Geschäft. Und wer hinter den karibischen Firmen steckt, findet maximal noch das FBI heraus. Deutsche Steuerfahnder sind machtlos.

Bei der Bürgerrecherche „Wem gehört die Stadt?“ von Bayerischem Rundfunk und CORRECTIV meldeten sich ebenfalls Mieter, deren Wohnungseigentümer zu solchen Geschlossenen Immo-Fonds wie zum Beispiel der oberbayerischen BGP Resi S.á.r.l. & Co. KG gehören. „Die Eigentümer kenne ich nicht“, schreibt einer der Mieter auf Nachfrage. Der Kontakt erfolge über die Hausverwaltung. „Die Mieterhöhungen erfolgen regelmäßig, bewegen sich aber nicht an der obersten Grenze.“ Ein Problem sei die Anonymität des Hauseigentümers für ihn bisher nicht.

Tatsächlich führt die Spur von deutschen Zweckgesellschaften über ein verschachteltes Firmennetzwerk in Luxemburg nach Malta, wo zwei ungelistete Aktiengesellschaften unter dem Namen BGP Holdings die Einnahmen bündeln und für einen der größten australischen Immobilien-Trust namens GPT mit Sitz in Sydney verwalten. Hinweise auf auf illegale Aktivitäten gibt es bei den geschlossenen Immo-Fonds von BGP aber nicht.

Grafik über die Funktion geschlossener Immobilienfonds Grafik über die Funktion geschlossener Immobilienfonds

Trotzdem können intransparenten Firmennetzwerke für die Gesellschaft extrem schädlich sein. Obwohl laut Grundgesetz „Eigentum verpflichtet“ und „dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ soll, verlangt der Gesetzgeber kaum Rechenschaft darüber, wer wie viel an deutschen Städten und Dörfern besitzt. In Deutschland hat nicht nur jeder das Recht, reich zu werden – er hat auch das Recht, dass keiner davon erfährt. Selbst wenn es auf Kosten der Allgemeinheit geht.

Variante 2: Inhaberaktien

Die Intransparenz im Immobilienmarkt erschwert es Kriminalpolizistinnen, Staatsanwälten oder Journalistinnen die Einhaltung von Gesetzen zu überprüfen und auf Missstände hinzuweisen. Weder die Öffentlichkeit noch die Strafverfolgungsbehörden können bei Immobilien leichthin Besitzverhältnisse nachvollziehen, wenn sich deren Eigentümer verstecken. Das deutsche Unternehmensgesetz lässt eine ganze Reihe von Lücken, die komplette Anonymität ermöglichen. Als das „historische Geldwäschewerkzeug schlechthin“ bezeichnet Immobilienexperte Christoph Trautvetter, der als Wissenschaftlicher Referent beim Netzwerk Steuergerechtigkeit arbeitet, zum Beispiel sogenannte Inhaberaktien.

Wenn auch Sie mit Immobilien handeln wollen, ohne dass davon das Finanzamt, die SoKo Geldwäsche oder Ihre künftigen Mieter davon erfahren – dann sind Inhaberaktien Ihre Wahl. Der Trick? Will ein Unternehmen an die Börse, wandelt es sich üblicherweise in eine SE oder eine AG um. So kann es Anteile via Aktien verkaufen. Doch nicht alle Aktienfirmen registrieren sich letztlich an einer Börse. Ihre Aktien können trotzdem gehandelt werden, „over the counter” bzw. „über den Tresen” heißt das im Fachjargon. Eine spezielle Form – die Inhaberaktien – kann dabei sogar den Besitzer wechseln, ohne dass dessen Name jemals dokumentiert wird.

Als alter, öffentlichkeitsscheuer Immobilien-Hase checken Sie dafür das Handelsregister. Jede Firma, die Inhaberaktien vergibt, schreibt das in ihre Satzung. Haben Sie eine solche Zweckgesellschaft mit Immobilienbesitz erspäht, müssen Sie sich nur noch mit deren Besitzer handelseinig werden. Haben Sie die Kohle übergeben, bekommen Sie die Inhaberaktien. Das war’s. Kein Eintrag in Transparenz- oder Handelsregister. Wollen Ihre Mieter wissen, an wen sie Monat für Monat Geld überweisen, haben sie keine Chance.

Schon das Bundeskriminalamt warnte 2015 „nichtbörsennotierte Aktiengesellschaften mit Inhaberaktien sind für kriminelle Handlungen im Bereich der Geldwäsche besonders anfällig”. Auch die „Ermittlungstätigkeit wird deutlich schwieriger, wenn der Vorstand [der AG] sagt, er wisse nicht, wer die Aktionäre der Gesellschaft sind, und er dies auch rechtlich nicht wissen” müsse.

In München nutzen beispielsweise die DIM Holding AG diese Möglichkeit, ihre Anteilseigner zu verschleiern, wie der Bayerische Rundfunk und CORRECTIV durch Münchner Mieter erfuhren. Damit ist natürlich nicht gesagt, dass die Firma ein Geldwäsche-Problem hätte. Auf Anfrage von BR und CORRECTIV wollten sich das Unternehmen allerdings nicht äußern und ließ auch Fragen nach den Eigentümern hinter den Inhaberaktien unbeantwortet.

Grafik über die Funktion von Inhaberaktien Grafik über die Funktion von Inhaberaktien

Immobilienexperte Christoph Trautvetter geht in seiner Bewertung noch etwas weiter als das Bundeskriminalamt. Inhaberaktien seien der „Traum eines jeden Geldwäschers”. Sie ermöglichten „absolute Anonymität, weil Eigentümerwechsel von niemandem erfasst oder registriert werden”, so Trautvetter, „Deswegen sind sie seit einigen Jahren international geächtet.”

Das war selbst dem deutschen Gesetzgeber letztlich zu viel. Und so verbot der Bundestag 2015 ebenjene Inhaberaktien für nicht gelistete AGs – ließ aber zu, dass zuvor erstellte weiter benutzt werden dürfen. So bleibt das Inhaber-Aktien-Modell auch künftig ein Problem für Strafermittler – trotz des halbherzigen Verbots.

Ein Unternehmen, das auf maximale Intransparenz setzt, muss nicht zum Ziel haben, Steuern zu hinterziehen oder kriminelle Verbindungen zu verschleiern. Aber legale undurchsichtige Unternehmensformen bieten Einfallstore für Geldwäsche und Betrug. Während sich zehntausende deutsche Unternehmer mit Klarnamen im Handelsregister eintragen müssen, fordern andere im Namen von Diskretion, dass weder Steuerfahnder noch die Öffentlichkeit etwas über ihr Vermögen erfahren dürfen.

Variante 3: Delaware, die Dunkelkammer

Ähnlich undurchsichtig und auf dem Münchner Wohnungsmarkt aktiv ist die Falmouth Family LLC. Eine sogenannte Limited Liability Company aus dem US-amerikanischen Delaware. Auch hier wünscht der Eigentümer keinen Kontakt zu seinen Mietern. So berichtet ein Mieter gegenüber CORRECTIV und dem BR zwar, dass es keine Probleme in dem Verhältnis zum Vermieter gäbe. Das läge aber auch daran, dass es „quasi keines gibt”. Die Falmouth Family lasse sich durch eine deutsche Vermögensgesellschaft vertreten, einen Kontakt gäbe es nicht. Einzig im delawarischen Handelsregister findet sich eine Telefonnummer. Doch wer diese wählt, gelangt nur zu einer PR-Agentur an der Ostküste, die auf Fragen nach den Eigentümer keine Auskunft geben will: „Ob man die Falmouth Family LLC verklagen wolle? Nein? Goodbye!” Dann ist das Telefonat beendet.

Anhaltspunkte für Geldwäsche oder Steuerhinterziehung gibt es auch hier nicht. Doch die Eigentümer der Münchner Wohnungen verschleiert die Famouth-Firma trotzdem gekonnt. Statt mit Karibik-Trusts oder Inhaberaktien nutzt die Falmouth-Firma die Diskretion der amerikanischen Steueroase Delaware und den mangelhaften Datenaustausch zwischen Deutschland und den USA. Denn „die USA nehmen nicht am internationalen Informationsaustausch teil”, erklärt Trautvetter. „US-amerikanische Bankkonten von Deutschen (und anderen Ausländern), die sich hinter LLCs verstecken, werden nicht ans Heimatland gemeldet. Dadurch werden die USA zum ultimativen Fluchtziel für illegales Vermögen.” Lediglich der Anwalt, der die Firma in Delaware registriert hat, weiß um den Besitzer. Auch der örtliche Registerauszug, der dem BR und CORRECTIV vorliegt, gibt keine Auskunft.

Tatsächlich werden die USA als Steueroase meist unterschätzt. Dabei führt der Financial Secrecy Index die USA 2020 wieder als Schattenfinanzplatz Nummer zwei – nach den Cayman Inseln und vor der Schweiz. Einige Bundesstaaten haben sich als „Neue Schweiz” etabliert. Während in Deutschland etwa 3,3 Millionen Firmen registriert sind, kommt das Steuerparadies Delaware auf 1,1 Millionen bei gerade einmal 970.000 Einwohnern.

Diese exotischen Unternehmensformen mit maximaler Intransparenz werden laut Trautvetter vor allem vom Mittelstand der Geldwäscher genutzt. Statt Hunderter Millionen Euro wie bei geschlossenen Immo-Fonds geht es hier um Beträge im einstelligen Millionen-Bereich. „Alles andere würde zu sehr auffallen”, so der Immobilienexperte.

Deutsche Steuerfahnder müssten für Informationen trotzdem Amtshilfegesuche an die US-Kollegen stellen. Das ist nicht nur langwierig, sondern auch häufig nicht sonderlich erfolgreich. Und so gehen deutsche Ermittler diesen Weg auch nur selten. Gerade einmal 152 im vergangenen Jahr und 82 Mal im laufenden. Zum Vergleich: In den vergangenen vier Jahren wurden jeweils zwischen 8.000 und 12.000 Geldwäsche-Verfahren eingeleitet.

Grafik über die Funktion von Steuerparadies-Firmen Grafik über die Funktion von Steuerparadies-Firmen

Dabei könnte es sich der deutsche Gesetzgeber einfach machen und alle hier investierten Unternehmen zwingen, ihren sogenannten Ultimate Owner, also den eigentlichen Besitzer, in das Transparenzregister einzutragen. In Dänemark ist das zum Beispiel schon lange üblich. Dort muss stets nicht der nächste, sondern der letztendliche Besitzer einer Firma eingetragen sein. In Deutschland erlauben die Vorschriften diverse Ausnahmen sowie die Möglichkeit, statt der wahren Eigentümer Manager als fiktiver Berechtigter zu benennen. Kontrollen finden zudem kaum statt. So findet sich auch für die Falmouth Family LLC kein Eintrag zu Münchner Immobilien. Dabei profitiert das Unternehmen von einer weiteren Lücke im Gesetz: Eintragen muss sich nur, wer Immobilien ab 2017 erwirbt. Wer zuvor gekauft hat, bleibt auch künftig anonym.

Hinzu kommt: All das gilt nur für ausländische Firmen. Gründet eine ausländische Gesellschaft beispielsweise eine deutsche GmbH und erwirbt über diese Immobilien, greift auch das neue Transparenzregister nicht.

Variante 4: Schulden machen für die Rendite

Dabei sind genau jene ausländischen Gesellschaften mit deutschen Töchtern die größten Fische im Teich. Anders als Geschlossene Immo-Fonds verschleiern sie nicht nur gekonnt ihre Anteilseigner, sondern sind auch Meister in der noch gerade so legalen Steueroptimierung. Der Trick, die Gewinne vor dem deutschen Finanzamt zu retten, ist sehr einfach: Schulden.

Ja, Schulden. Denn um reicher zu werden, müssen Sie erst einmal arm werden. Denn wer arm ist, muss keine Steuern zahlen. All das schöne Geld, dass Ihnen die Luxusdomizile in Nymphenburg und die Mietskasernen in Augsburg einbringen; lassen Sie es uns vor dem bösen Fiskus retten!

Damit das Finanzamt sich nicht an Ihnen bereichert, nehmen Sie kräftig Kredite auf und kaufen mit dem Geld noch mehr Immobilien. Und diese Kredite müssen es in sich haben. Je mehr Zinsen Sie zahlen, desto besser. 5, 8, nein, 9 Prozent pro Jahr, der blanke Wucher. Ihre Nymphenburg-Villen müssen stets kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen. Bloß kein Gewinn machen! Denn wer keinen Gewinn macht – Sie erraten es schon –, muss keine Steuern zahlen. Bettelarm, zumindest auf dem Papier.

Doch Sie sind ein Fuchs: Denn die Mietswohnungen in München und Augsburg halten Sie über ein paar luxemburgische Firmen, die wiederum einem karibischem Trust gehören. Sie ahnen sicher schon, wie Sie an die fetten Zinszahlungen Ihrer fast bankrotten Immobilien kommen. Den Kredit haben Sie natürlich bei Ihrem eigenen Karibik-Trust aufgenommen. Schulden bei sich selbst! Genial!

So verschieben Sie Ihr Geld – ganz legal – aus Deutschland in ein Steuerparadies. Hier bekommen Sie nicht nur volle Anonymität, Sie müssen auch nichts von Ihrer schönen Rendite abgeben. Ist ja nicht Ihre Schuld, dass der deutsche Staat so lasche Steuergesetze hat.

Bei einer früheren „Wem gehört?”-Recherche in Berlin kam dank Berliner Mieter schon einmal solch ein verschleiertes Firmennetzwerk zutage. Damals enttarnte CORRECTIV die britische Milliardärsfamilie Pears als einen der größten Grundbesitzer in Berlin. Über 25 scheinbar unabhängige Berliner Firmen hielt der Immobilien-Trust mehr als 3.000 Wohnungen und drückt seine Steuerlast durch Kredittricks. Wie viele andere schützt sich der Pears-Trust mit Intransparenz und Anonymität vor der Öffentlichkeit und dem Zugriff von Politik und Finanzamt. „Vor allem Luxemburg und die Cayman Inseln versprechen ihren Investoren ‘Steuerneutralität’“, so Trautvetter, „also Investitionen die höchstens ganz am Ende mit Einkommenssteuer besteuert werden.“

Grafik über die Funktion von ausländischen Immo-Fonds Grafik über die Funktion von ausländischen Immo-Fonds Bayerische Mieten in der Karibik

Deutschland bleibt damit ein Land, in dem dank Intransparenz Steueroptimierung und Geldwäsche möglich sind. Gerade weil die Politik das Recht auf anonymen Reichtum bis heute oft höher achtet, als die legale und verantwortungsvolle Nutzung von Immobilien zu überprüfen. Und so werden die Mieten von Münchner, Augsburger und Würzburger Bürgerinnen und Bürgern wohl noch länger Renditen für jene abwerfen, die sich aus gutem Grund vor der Öffentlichkeit verstecken. Sei es, um Steuern zu umgehen. Sei es, um kriminelle Gelder im Schutze deutscher Gesetze zu waschen.

Zwar ist die deutsche Immobiliengesetzgebung in den vergangenen Jahren etwas transparenter geworden. Doch die Initiativen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung – wie die Digitalisierung – der Grundbücher gehen vor allen von EU-Organen aus. Deutschland selbst zeigt wenig Elan. Hinzu kommt die Professionalität der Branche, wenn es um das Verschleiern von Besitz und zu versteuerndem Einkommen geht. „Die deutschen Steuerbehörden”, urteilt Immobilien-Experte Trautvetter, „sind der Kreativität und dem Einfluss dieser Industrie bisher nicht gewachsen.”

Das “Wem gehört die Stadt?”-Team

Justus von Daniels (Leitung), Michel Penke (Recherche & Text), Max Söllner (Recherche), Melina Hemmer (Recherche), Jonathan Sachse (Korrektorat), Belén Ríos Falcón (Grafik), Katharina Späth (Community)
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Corona CrowdProjekt

Das Land der unbegrenzten Pandemie

In den USA leben etwa vier Prozent der Menschheit, aber über 25 Prozent der mit dem neuartigen Coronavirus infizierten Menschen. Über 500.000 Leute sind bisher weltweit dem Virus zum Opfer gefallen, 127.000 von ihnen sind US-Amerikaner. Warum?

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von Ariel Hauptmeier

Dieser Artikel ist Teil unseres Buches Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens, das am 19.06. erschienen ist. SARS-CoV-2 ist kein Lebewesen und hat keinen Willen, es will sich nur vermehren und braucht dafür menschliche Zellen. In den Ländern, in denen es dem Virus leicht gemacht wird, sich zu vermehren, vermehrt es sich schneller und aggressiver als in den Ländern, in denen Politiker und Virologen für seine Eindämmung sorgen. Neben Brasilien sind die USA das Paradies für SARS-CoV-2, ihr Präsident Donald Trump hat alles dafür getan, dass sich das Virus sich ausbreiten konnte wie in keinem anderen Land. Monat für Monat begünstigt Trumps Politik die Pandemie. Die Versäumnisse beginnen bereits im Januar. Zwar gründet die Regierung einen Krisenstab und Gesundheitsminister Alex Azar ruft den gesundheitlichen Notstand aus, aber Test-Kits, Beatmungsgeräte, Masken fehlen und der Krisenstab unternimmt kaum etwas, um die USA auf die drohende Epidemie vorzubereiten. Als Gesundheitsminister Azar wenig später versucht, vier Milliarden Dollar für die Beschaffung von Masken und Schutzkleidung locker zu machen, sind die Haushaltsbeamten im Weißen Haus fassungslos. Das Treffen endet damit, dass sich beide Seiten anschreien. Gesundheitsminister Azar sitzt zwischen allen Stühlen. Er hat ein gespanntes Verhältnis zu mehreren hohen Beamten im Weißen Haus, und wenn jemand nicht auf ihn hört, dann ist es Präsident Trump. Zwei Mal hat Azar versucht, Präsident Trump telefonisch vor der Epidemie zu warnen, am 18. und am 28. Januar. Aber er dringt nicht durch. Trump tut die Warnungen als „alarmistisch“ ab.

Unfähige Karrieristen

Es gab viele Warnungen. Im täglichen Briefing des Präsidenten – von Trump selten gelesen – warnen die Geheimdienste. Sein Wirtschaftsberater warnt vor einer halben Million Toten. Trump wischt es weg. Er will keinen Aufruhr. Er will den Handelsdeal mit China nicht gefährden. Er will, dass der Höhenflug an den Börsen weitergeht. Er hört nicht auf seine Berater. Seine talentiertesten und erfahrensten Beamte sind längst auf und davon, ersetzt durch unfähige Karrieristen, die die ihm nach dem Mund reden. Das Weiße Haus ist unfähig, auf die Krise zu reagieren. Trump: „Wir haben es sehr gut unter Kontrolle. Wir haben in diesem Land im Moment sehr wenig Probleme – fünf. Und diese Menschen erholen sich alle erfolgreich.”
Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens
Ein CORRECTIV-Team aus Medizinern, Wissenschaftlern und Reportern, unter ihnen viele preisgekrönte Journalisten, recherchiert auf den Spuren des Virus, wie es vom Tiermarkt im mittleren China rund um den Erdball jagt und eine Spur der Verwüstung hinter sich herzieht. Hardcover: 320 Seiten Jetzt bestellen
Und im Hauptquartier der Seuchenbehörde CDC in Atlanta, einem der Flaggschiffe der amerikanischen Gesundheitsbehörden mit 22.000 Spezialisten, sind sie nicht viel schlauer. Sei es aus Hybris, sei es aus dem Wissen um die eigene Überlegenheit: Das CDC entscheidet, nicht den Test der WHO zu verwenden, sondern einen eigenen zu entwickeln. Er ist zu fehlerhaft. So verstreicht der Februar. Es ist unklar, wie viele Menschen bis Ende Februar in den USA getestet werden, die Zahlen schwanken. Es sind höchstens 4.000. Selbst wer COVID-19-Symptome hat, darf nur dann einen Test machen, wenn er Kontakt zu einem Infizierten hatte oder in China war. Aber da kaum jemand getestet wird, gibt es kaum Infizierte, also werden auch andere nicht getestet. Unentdeckt kann sich das Virus durch die Staaten der USA bewegen. US-Präsident Trump beschwichtigt: „Und übrigens, das Virus. … theoretisch sieht es so aus, dass es im April, Sie wissen schon, wenn es etwas wärmer wird, auf wundersame Weise verschwindet – ich hoffe, das stimmt. Aber es geht uns in unserem Land gut. China, ich habe mit Präsident Xi gesprochen, und sie arbeiten sehr, sehr hart. Und ich denke, es wird alles gut werden.“ Wer Mitte Februar 2020 sieht, was sich in den Krankenhäusern Chinas abspielt, kann sich vorstellen, was auf die USA, auf Deutschland, auf viele Länder der Welt zukommen kann. Aber nur Länder wie Taiwan und Südkorea haben Maßnahmen ergriffen, um sich vom Virus nicht überraschen zu lassen. Es wäre Ende Februar noch Zeit genug, die Maßnahmen zu ergreifen, die das Geschehen in China nahelegt. Die Botschaften aus China: Soziale Kontakte so weit wie möglich unterbinden, Infektionsketten zuverlässig und schnell verfolgen, sich mit Masken gegen Ansteckung schützen, Intensivbetten mit Beatmungsgeräten aufstocken. Aber all das unterbleibt noch in Deutschland, USA, Italien und all den anderen Ländern, die in den nächsten Monaten mit Millionen Infizierten klarkommen müssen.

Warnungen seit 2009

Besonders die USA müßten wissen, was auf sie zukommt: Spätestens seit 2009 taucht im jährlichen Bedrohungsbericht des US-Geheimdienstkoordinators die Warnung vor einer Pandemie auf: „Eine mögliche Grippe-Pandemie oder unbekannte Krankheiten wie SARS bleiben die größte gesundheitliche Bedrohung der Vereinigten Staaten“, heißt es in dem Bericht. Eine mögliche Pandemie sei auch international die größte Herausforderung. 2013, wiederum im jährlichen Bericht der Geheimdienste, liest sich die Warnung schon konkreter. Es ist bereits die Rede von Coronaviren, die von Fledermäusen auf Menschen übergehen. „Ein leicht übertragbares Virus, das die Atemwege befällt und mehr als ein Prozent seiner Opfer tötet, würde zu den folgenreichsten Ereignissen überhaupt zählen“, heißt es in dem Bericht. In weniger als sechs Monaten könnte so ein Ausbruch zu Leid und Tod in jedem Winkel der Welt führen. Und: „Das ist keine hypothetische Bedrohung.“ Bis zum 25. Februar ignorieren die wichtigen amerikanischen Behörden die Gefahr, im Einklang mit ihrem obersten Dienstherrn. Da tritt eine Abteilungsleiterin der Seuchenbehörde CDC aus der Deckung. „Wir erwarten, dass sich das Virus in diesem Land ausbreiten wird“, sagt sie bei einer telefonischen Pressekonferenz. „Es ist nicht die Frage, ob dies geschieht, sondern wann es geschieht und wie viele Menschen schwer erkranken werden.“ Städte und Gemeinden sollten beginnen, sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Schulen müssten geschlossen, Konferenzen abgesagt, Büros ins Homeoffice verlegt werden. „Wir bitten die amerikanische Öffentlichkeit, mit uns zusammenzuarbeiten, falls es zum Schlimmsten kommt.“ Am Tag zuvor sind die Börsen um mehr als drei Prozent nach unten gerauscht. Nun stürzen die Kurse weiter ab.

„Wir sind absolut vorbereitet“

Präsident Trump war auf Staatsbesuch in Indien, er ist auf dem 18-stündigen Rückflug und lässt für den kommenden Nachmittag eine Pressekonferenz einberufen. Trump tritt im „Situation Room“ vor die Presse. Hinter ihm aufgereiht, unter anderem: CDC-Chef Redfield und Gesundheitsminister Azar. „Es ist eine Grippe, wie eine Grippe“, sagt Trump. „Was auch immer passiert, wir sind absolut vorbereitet.“ Die Pandemie ist abgesagt. Das CDC bekommt einen Maulkorb, die mächtigste Seuchenschutzbehörde der Welt. Als im Jahr 2002 SARS ausbrach, halfen CDC-Forscher das Genom des Virus zu entschlüsseln. Wenn auf der Welt Epidemien bekämpft werden mussten, war auf das CDC Verlass. Doch nun rücken die USA ins Zentrum einer Pandemie, und die Behörde muss sich einem Präsidenten unterordnen, der die größte Bedrohung der Vereinigten Staaten seit 9/11 durch Kleinreden bekämpfen will. „Wenn Sie 15 Fälle haben, und die 15 werden in ein paar Tagen auf fast Null sinken, dann haben wir ziemlich gute Arbeit geleistet“, sagt Trump an diesem Tag. Der Ton für die kommenden Wochen im März ist gesetzt – keine alarmierenden Botschaften mehr. Vizepräsident Mike Pence übernimmt die Leitung des Krisenstabes, die Gesundheitsexperten müssen sich wegducken. Die Entmachtung der CDC kritisiert vor allem ihr ehemaliger Chef, der Infektionsmediziner Tom Frieden. Er leitete die Behörde unter US-Präsident Barack Obama. „Das offensichtliche Fehlen der CDC auf nationaler Ebene ist gefährlich. Sie an den Rand zu drängen, wird Zeit und Leben kosten. Es ist wie ein Kampf mit einer Hand hinter dem Rücken“, sagt Frieden später. Und er benennt die Schwachstellen im Kampf gegen den Eindringling, der unbemerkt Bundesstaat für Bundesstaat einnimmt. „Haben wir die Produktion von Beatmungsgeräten hochgefahren? Die Produktion von N95-Sicherheitsmasken für unsere Gesundheitsmitarbeiter? Das Training auf den Intensivstationen? Die Produktion von Thermometern, Handdesinfektionsmitteln? Die Ausbildung von Menschen, die Ansteckungsketten untersuchen?“

Politisch verblendet

Im März dann: Jeden Tag neue Fälle. In Utah und Nebraska, in Kentucky, Indiana und Minnesota. In South Carolina und Pennsylvania, in Oklahoma und Nevada. In Colorado, Tennessee und Maryland. Die Kritik ist mächtig, ohnmächtig. Warum wurde nicht eher auf Corona getestet, massenhaft und systematisch? Warum wurde der Februar vergeudet? Wer hat Schuld? Da macht Präsident Donald Trump das, was er in solchen Situationen immer macht: Schlagzeilen erzeugen, die Debatte an sich reißen. An diesem Tag besucht er die Zentrale der Seuchenbehörde CDC und stellt sich in einem Labor der Presse. Ein denkwürdiges Bild: In der Mitte Trump, in Windjacke und roter „Keep America Great“-Wahlkampfkappe. Links von ihm Gesundheitsminister Azar, rechts CDC-Direktor Redfield, in Anzug und Krawatte – jene beiden Männer, die es vergeigt haben. Deren Behörden versagt haben. Aber an diesem Morgen geht es um Erfolgsmeldungen. „Nahezu perfekt“, seien die Corona-Tests, prahlt Trump. Und gesteht, selbst einen scharfen medizinischen Verstand zu haben. „Ich mag dieses Zeug. Ich verstehe es wirklich. Die Leute hier sind überrascht, dass ich es verstehe. Jeder dieser Ärzte sagte: Woher wissen Sie so viel darüber?“ Bis hierher: harmlose Spinnereien eines Narzissten. Aber dann sagt Trump einen von diesen Sätzen, der nicht nur Gelächter erzeugt oder Verwirrung, sondern Schaden anrichtet: „Jeder, der einen Test will, bekommt einen Test.“ Millionen Amerikaner hören es in den Nachrichten. Zehntausende machen sich auf den Weg. Ängstliche, Übervorsichtige, Erkältete. Blockieren die Hotlines, verstopfen die Notaufnahmen und Praxen. Noch immer nimmt Donald Trump das Virus nicht ernst. Noch immer hat er vor allem eine Sorge – dass die Wirtschaft abstürzt, die Börse weiter crasht, seine Wiederwahl scheitert. Noch drei Tage später, am 9. März, twittert er: „Im vergangenen Jahr starben 37.000 Amerikaner an der Grippe. Im Durchschnitt sind es zwischen 27.000 und 70.000 pro Jahr. Nichts wird stillgelegt, das Leben und die Wirtschaft gehen weiter. Gegenwärtig gibt es 546 bestätigte Fälle von Corona, mit 22 Todesfällen. Denken Sie darüber nach!“ Mitte April: 4.500 Tote in den USA, an einem Tag. Lockdown in New York und Kalifornien, in Seattle und Chicago. Je länger er anhält, desto schriller wird der politische Streit. Nicht lange, da werden Bewaffnete ein Parlament besetzen. Im Streit zwischen New Yorks demokratischem Gouverneur Andrew Cuomo und dem Präsidenten zeigt sich, wie das Virus zum Spielball zwischen den beiden politischen Lagern wird. Trump und er kennen sich schon ewig. Beide stammen aus Queens, beide haben übermächtige Väter, beide das nicht enden wollende Bedürfnis, der Welt in einem fort zu beweisen, dass sie die Besten sind. „Es sind zwei Egomanen“, sagt ein abtrünniger Republikaner. „Aber für Cuomo spricht, dass er ein kompetenter Egomane ist.“ Trump: „Wenn jemand der Präsident der Vereinigten Staaten ist, ist seine Macht allumfassend. Und so muss es sein. Allumfassend. Und die Gouverneure wissen das“.

Allumfassend?

Andrew Cuomo ließ sich daraufhin in mehreren News-Shows zuschalten. „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wovon der Präsident spricht“, sagte er auf NBC. „Wir haben eine Verfassung, keinen König. Der Präsident hat nicht die totale Autorität.“ Auf CNN nannte er Trumps Krisenmanagement „schizophren“. Und auf MSNBC verglich er dessen Corona-Briefings mit einem „Comedy-Sketch“. Tatsächlich ruderte Trump zurück. Weil er seinen Fehler eingesehen hatte? Wohl kaum. Eher, weil er traditionell keine Verantwortung übernehmen will. Ganz gleich, was bei der Wiedereröffnung des Landes schiefläuft, er wird die Schuld dafür den Gouverneuren in die Schuhe schieben. Cuomo: „Es waren Ihre Modelle, Herr Präsident. Wenn wir so töricht waren, Ihnen zuzuhören, dann schämen wir uns.“ Trump hatte auf seiner Pressekonferenz mit Zahlen von 100.000, 200.000 oder 2,2 Millionen Toten Amerikanern herum hantiert und sich – während er diese Modellrechnungen referierte – einen Scherz über sein Verhältnis zu Models erlaubt. Überall auf der Welt rücken Menschen während der Corona-Pandemie zusammen. Sie sammeln sich hinter ihren Regierenden, der Parteienstreit schweigt für den Moment, die Kritik wird leiser. Das Virus eint. Nicht aber in den USA. Hier vertieft die Krise nur die Spaltung. Der Kulturkampf geht in eine neue Runde. In den Bundesstaaten beginnen Trump-Anhänger, für mehr Lockerungen zu demonstrieren. In Louisiana stellt sich eine Krankenschwester den Demonstranten in den Weg. Die Demonstranten pöbeln sie an, beschimpfen sie, schwenken Flaggen vor ihrem Gesicht. Sie rührt sich nicht vom Fleck. Steht da mit Mundschutz und blauem Kittel, stundenlang, und bald geht auch dieses Foto um die Welt, eine Krankenschwester, die sich wütenden Demonstranten entgegenstellt, die wollen, dass der Lockdown endet. Ein Bild des gewaltfreien Widerstandes. Was passiert da jetzt in den USA zwischen Menschen, die eigentlich ein Interesse und ein Ziel haben: zu verhindern, dass dieses bedrohliche Virus weiter vordringt? An welche Sätze wird man sich einst von Donald Trump erinnern, in 50, 100 Jahren? Vielleicht gehören diese hier dazu, gesprochen im Weißen Haus, an einem Tag, an dem in den USA weitere 2000 Menschen durch COVID-19 sterben, mindestens. Im Presseraum des Weißen Hauses sagt US-Präsident Donald Trump, blickt immer wieder zu einem Mediziner, der vor ihm gesprochen hat: „Nehmen wir mal an, wir behandeln den Körper mit einer enormen Menge ultraviolettem oder einfach starkem Licht, ich glaube, Sie sagten, das sei noch nicht überprüft worden, aber Sie werden es testen. Mal angenommen, man könnte das Licht in den Körper bringen, durch die Haut oder sonst irgendwie. Ich glaube, Sie sagten, auch das werden Sie testen. Klingt interessant.“

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Trump ist nicht zu stoppen: „Es gibt ein Desinfektionsmittel, das in einer Minute abtötet. Einer Minute. Und gibt es eine Möglichkeit, wie wir das machen können, durch spritzen oder fast säubern? Denn man sieht, dass es in die Lungen gelangt und dort eine enorme Menge bewirkt. Also, es wäre interessant, das zu überprüfen. Sie werden Ärzte daransetzen müssen, aber für mich klingt das interessant. Also, wir werden sehen. Aber das ganze Konzept des Lichts, die Art und Weise, wie es in einer Minute tötet, das ist ziemlich stark.” Gelächter. Entsetzen. Fassungslosigkeit. Hat der Präsident das wirklich gesagt? In jenen Tagen sickert ein Memo durch über eine mögliche Strategie der Republikaner im Präsidentschaftswahlkampf, die Kernpunkte laut „Politico“: China für den Coronavirus-Ausbruch verantwortlich machen. Die Demokraten mit der chinesischen Regierung in Verbindung bringen. Jede Diskussion über Trumps Corona-Krisenmanagement vermeiden. Anfang Mai dringen Demonstranten in das Parlament von Michigan, brüllen die Wachleute an, skandieren Slogans. Einige sind schwer bewaffnet. Breitbeinig posieren sie für die Fotografen, Sturmhauben über dem Kopf, Sturmgewehre in den Händen.

Bilder, die an einen Staatsstreich erinnern

Tausende Demonstranten umringen das Kapitol. „Sperrt sie ein“, schreien die Demonstranten im Chor – gemeint ist die Gouverneurin. Rot versus blau. Demokraten versus Republikaner. Lockdown versus Lockerung. Gemeinwohl gegen unbedingte Freiheit. Das Primat der öffentlichen Gesundheit gegen das Primat der Wirtschaft. Gesichtsmasken gegen keine Gesichtsmasken. Der Streit in den USA wird schriller. Militanter. Einige Tage zuvor wurde ein Wachmann erschossen, als er einen Mann daran hindern wollte, einen Supermarkt ohne Mund-Nase-Schutz zu betreten. Und natürlich mischt sich Präsident Trump ein und gießt Öl ins Feuer. „Dies sind gute Leute, aber sie sind wütend“, twittert er. „Sie wollen ihr Leben zurück.“ Jetzt, Anfang Juli, vermehrt sich das Virus exponentiell in den Staaten, die von Republikanern regiert werden und zu schnell die Lockerungen im Kampf gegen das Virus aufgehoben haben. Texas, Florida, Arizona und andere Südstaaten der USA sind jetzt das neue weltweite Epizentrum der Pandemie. Der oberste Seuchen-Experte der USA warnt vor demnächst hunderttausend neuen Infizierten – pro Tag. Dem Virus wird es in den USA so einfach gemacht wie in keinem anderen Land der Welt, weil es zum Spielball der politischen Lager geworden ist. Wie sagte der Nobelpreisträger Joshua Lederberg: „Viren sind unsere einzigen Rivalen um die Herrschaft auf diesem Planeten.“ Und sie triumphieren, wenn Menschen es ihnen zu leicht machen. In den letzten fünf Wochen hat sich die Zahl der weltweit Infizierten verdoppelt, von 5 Millionen auf über 10 Millionen.

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Der Ausbruch in Gütersloh zeigt erneut, dass in NRW eine zentrale Steuerung bei der Pandemie-Bekämpfung fehlt. picture alliance/David Inderlied/dpa
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Erst Heinsberg, jetzt Tönnies im Kreis Gütersloh: NRW lässt Kommunen allein

Ein internes Arbeitspapier belegt nach CORRECTIV-Recherchen, dass die Gesundheitsminister in NRW seit 2015 Forderungen nach einer landesweiten Koordinierung bei Gesundheits-Krisen ignorieren. Die Kommunen sind überfordert. In Gütersloh brach der Leiter des örtlichen Krisenstabes gesundheitlich zusammen.

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von Marcus Bensmann

In dem Buch „Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens“, das am 19.06. erschienen ist, beschreibt CORRECTIV auch, wie das Land NRW auf interne Warnungen nicht reagierte. Im Fall Gütersloh werden die Versäumnisse aktuell deutlich. Anfang der Woche konnte der Leiter des Krisenstabs im Kreis Gütersloh nicht mehr. Thomas Kuhlbusch ist für den Fachbereich Gesundheit, Ordnung und Recht zuständig. Seit dem Ausbruch der Coronakrise leitet der kommunale Beamte den örtlichen Krisenstab. Der erneute Coronaausbruch in den Fleischbetrieben von Tönnies war dann wohl zu viel. Als der erneute Lockdown im Kreis Gütersloh verkündete wurde, brach der Leiter des Krisenstabes zusammen. „Herr Kuhlbusch ist krank“, meldete die Pressestelle des Kreises. Der Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet (CDU), sagte, der Fall zeige auch die große Last, die auf den Behörden im Kreis liege. Mit seiner Aussage hat Laschet mehr recht als ihm vielleicht bewusst ist. Der Kreis Gütersloh steht mit der operativen Bekämpfung des Ausbruchs mehr oder weniger alleine da. Schon 2017 hatte CORRECTIV recherchiert, dass NRW über Jahre Forderungen von Experten nach zentralen Strukturen für eine Seuchen-Bekämpfung ignoriert hat, der die Kommunen entlasten könnte. Sowohl die ehemalige Gesundheitsministerin der Grünen, Barbara Steffens, als auch der derzeitige Amtsinhaber Karl-Josef Laumann (CDU) wußten Bescheid, dass das Land NRW für den Fall einer Pandemie nicht gewappnet war. Beide setzten konkrete Vorschläge für eine zentrale Koordinierung des Infektionsschutzes in NRW nicht um. Dem Gesundheitsministerium in NRW ist spätestens seit 2015 bekannt, dass dem Bundesland bei der Bekämpfung von Infektionsausbrüchen „überregionale zentrale operative Strukturen mit Entscheidungskompetenz auf Landesebene“ fehlten. So steht es einem internen Arbeitspapier „Infektionsschutz in NRW“, das CORRECTIV vorliegt. Es wurde im Auftrag des Landesministeriums im Jahr 2015 erstellt.

Allein in der Krise

Das bevölkerungsreichste Bundesland verfügt zwar über ein „Landeszentrum Gesundheit“ (LZG), das dem Gesundheitsministerium untersteht. Aber das hat nach Recherchen von CORRECTIV in der Krise keine „Steuerfunktion“, wie der Sprecher des LZG gegenüber CORRECTIV im März bestätigte. Das unterscheidet es von Gesundheitszentren anderer Bundesländer, etwa Bayern: „Das Bayerische Landesamt für Gesundheit ist die zentrale Fachbehörde des Freistaats Bayern für das Thema Gesundheit, es erarbeitet Infektionsschutzmaßnahmen und Strategien und berät die vor Ort zuständigen Gesundheitsämter im Rahmen des Corona-Ausbruchsgeschehens“, so der Sprecher des bayerischen Umweltministeriums.
Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens
Ein CORRECTIV-Team aus Medizinern, Wissenschaftlern und Reportern, unter ihnen viele preisgekrönte Journalisten, recherchiert auf den Spuren des Virus, wie es vom Tiermarkt im mittleren China rund um den Erdball jagt und eine Spur der Verwüstung hinter sich herzieht. Hardcover: 320 Seiten Jetzt bestellen
Das Landeszentrum in NRW ist dagegen nicht in der Lage, eine operative Rolle bei der Bekämpfung auch des erneuten Corona-Ausbruches im Kreis Gütersloh zu übernehmen. Wie schon bei dem Corona-Ausbruch in Heinsberg zu Anfang der Krise bleiben die Kommunen in NRW alleine. Der Landrat von Heinsberg, Stephan Pusch, sah sich gezwungen, sogar China um Hilfe in der Coronakrise zu bitten. Auf Anfrage von CORRECTIV  bestätigt auch das Gesundheitsministerium die fehlende zentrale Steuerung. Das Zentrum habe keine leitende Funktion, „weil dem LZG.NRW keine Steuerungsfunktion zugewiesen ist“, es habe „vielmehr als fachliche Leitstelle beratende und unterstützende Aufgaben“. Weiter heißt es, dass „die Bewältigung von Ausbrüchen (…) grundsätzlich in Verantwortung des betroffenen Kreises bzw. der Bezirksregierungen“ erfolge. Genau das hatte ein Arbeitspapier für das Ministerium 2015 als unzureichend angesehen.

Kein Interesse an Koordinierung

Die Geschichte des Versäumnisses beginnt 2013. Der Anstoß für eine landesweite zentrale Koordinierung für einen Infektionsausbruch kam von den Gesundheitsamtsleitern in NRW, darunter unter anderem auch Anne Bunte, damals Leiterin des Gesundheitsamtes in Köln, jetzt ausgerechnet in Gütersloh. Schon 2013 waren die Kommunen bei Infektionsausbrüchen auf sich gestellt. Ein Beispiel: Im August 2013 brach in Warstein im Kreis Soest die Legionellen-Krankheit aus. Von dem Landeszentrum Gesundheit gab es „keine Labor- und wissenschaftliche Expertise“. Die Kommune habe selbst mit dem Problem fertig werden müssen, sagte der damalige Leiter des dortigen Gesundheitsamtes gegenüber CORRECTIV 2017. „Wir haben 2000 in Nordrhein-Westfalen ein Gesetz zum öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen, das die kompletten Aufgaben kommunalisiert hat“, sagt Anne Bunte. Man sei damals davon davon ausgegangen, dass die Infektionskrankheiten keine Rolle mehr spielten. Wichtiger sei der Kampf gegen den Bluthochdruck gewesen. „Dann kamen SARS, die Vogelgrippe, die Schweinegrippe und das waren die Gründe, warum wir 2013 mit der Vorbereitung zum Arbeitspapier gestartet sind“, sagt die Ärztin.

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Unter der Leitung von Martin Exner, Direktor des Institutes für Hygiene und Öffentliche Gesundheit und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), gründeten die Verantwortlichen in den Gesundheitsämtern und den Ärzteverbänden in NRW eine Arbeitsgruppe und legten die Ergebnisse zum „Infekionsschutz in Nordrhein-Westfalen“ im Dezember 2015 der damaligen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) vor. Die Anregenung kam aus den Kommunen und der Ärzteschaft, das Ministerium hat daraufhin die Arbeitsgruppe eingerichtet. Die wichtigste Forderung der Arbeitsgruppe war, eine zentrale Koordinierung einzurichten: „Das Management außergewöhnlicher Infektionsereignisse von überregionaler Bedeutung (z. B. Pandemie) erfordert zentrale operative Strukturen mit Entscheidungskompetenz auf Landesebene“. Doch genau diese gibt es in NRW bis heute nicht. Der Sprecher des Gesundheitsministeriums schreibt dazu: „Vertreter des LZG nehmen in unterschiedlichem Umfang und unterschiedlicher Verteilung beratend an Krisensitzungen teil und unterstützen bei der Klärung von übergeordneten Fragen und Problemstellungen.“ Die Autorinnen des Papiers hielten allerdings 2015 ausdrücklich fest: „Der Rückzug auf die reine Beratungsfunktion hat sich in der Vergangenheit als nicht hilfreich erwiesen.“

Vorschläge für die Schublade

Die Forderungen der Arbeitsgruppe waren konkret. NRW hat fünf Regierungsbezirke und 54 Gesundheitsämter. In jedem der Regierungsbezirke sollte demnach ein Institut oder eine Universität zur zentralen Stelle ausgebaut werden, die im Ausbruchsfall den Kommunen dann „operativ“ zur Seite steht. Zudem sollten diese „Spezialkompetenzen“ unter anderem auch für „Coronaviren“ bilden. So stand es schon vor fünf Jahren in dem Papier. Kostenpunkt für diese Reform: 1,5 Millionen Euro im Jahr. NRW verfügt zwar an den Standorten Bochum und Münster über ein Landeszentrum Gesundheit, aber die sind nur beratend tätig. Andere Bundesländer hätten eine Institution mit operativer Steuerungsfunktion, wie in Hessen das Kompetenzzentrum für lebensbedrohliche Erkrankungen, heißt es in der Studie. Zudem kritisierten die Autoren der Studie, dass NRW im Gegensatz zu anderen Bundesländern über keine eigene Laborkapazitäten verfüge, aber ohne diese „können die Aufgaben zur Sicherstellung des Infektionsschutzes nicht erfüllt werden.“ Das Papier von 2015 liest sich wie eine Handlungsanweisung für den Krisenfall, der fünf Jahre später das Land erschütterte. Doch die Vorschläge blieben in der Schublade. Die Gesundheitsministerin Steffens (Grüne) zeigte öffentlichkeitswirksam eher Interesse an der Homöopathie. „Ich bin überzeugt davon, dass es wirkt“, sagte Steffens 2013 in einem TV-Interview. Dort gab sie sich auch gegenüber Naturwissenschaftlern skeptisch: „Ich finde es anmaßend, wenn irgendwer meint, dass man naturwissenschaftlich den Menschen Krankheitsprozess und Genesungsprozesse mal eben so einfach erklären könnte“. Steffens, die nun die Landeszentrale der Techniker Krankenkasse leitet, hat auf Anfragen von CORRECTIV nicht geantwortet. Professor Martin Exner sagte 2017 über das Treffen mit der damaligen Ministerin gegenüber CORRECTIV: „Offenbar ist es uns nicht gelungen, dass die Bedeutung klar geworden ist“.

Lästern in internen Emails

Nach der Abwahl der rot-grünen Landesregierung interessierte sich auch der neue Minister für Gesundheit, Karl-Josef Laumann (CDU), nicht für den Infektionsschutz.Die Enttäuschung in den Gesundheitsämtern über die Arbeitsweise des Landeszentrums Gesundheit zeigt ein interner Email-Verlauf während der Coronakrise, der CORRECTIV vorliegt. Als das LZG am 16.03. „aktuelle Information zur Krankheit Coronavirus Disease-19 (COVID-19)“ per verschickte, waren diese Informationen wohl nicht aktuell. Die Email liegt CORRECTIV vor. Ein Empfänger lästert, ob sich das LZG schon „unter Quarantäne“ befinde, „da schon lange keine Infos mehr“ ankämen. Die Dokumente des Robert-Koch-Institutes und die Erlasse würden die Gesundheitsämter über „die üblichen Kanäle“ erhalten. Das LZG wurde aufgefordert „seiner Steuerungsfunktion“ nachzukommen und eine „einheitliche Vorgehensweise“ vorzuschlagen, das „bloße Weiterleiten von RKI-Dokumenten ist in dieser Situation nicht zielführend“, heißt es in der Antwortmail an das LZG.

Hilferuf an andere Ämter

Das Gesundheitsministerium weist darauf hin, dass es Unterstützung gebe. Das LZG sei „mit bis zu zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlichen fachlichen Hintergrundes vor Ort vertreten“, schreibt ein Sprecher des Ministeriums. So wirksam ist die bisher geleistete Unterstützung nicht, denn die zuständige Bezirksregierung schickte, wie es aus Kreisen der kommunalen Gesundheitsbehörden gegenüber CORRECTIV heißt, einen verzweifelten Hilferuf an die anderen Kommunen in NRW mit der Bitte um Amtshilfe. Die Entsendung von Mitarbeitern in den Kreis Gütersloh soll in einigen Fällen gescheitert sein, da betroffene Mitarbeiter aus anderen Kommunen befürchtet hätten, nach ihrem Einsatz im Lockdown-Gebiet nicht mehr in den Urlaub fahren zu können. Jetzt fehlt die operative Steuerung bei der Bewältigung des Corona-Ausbruches, erst in Heinsberg und nun bei Tönnies im Kreis Gütersloh. Der Artikel wurde am 27.06.20 aktualisiert.

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Das Virus oder Du

Gütersloh. Berlin. Göttingen. Texas. São Paulo. Jeden Tag sorgt SARS-CoV-2 für neue Schlagzeilen. Ist das schon die zweite Welle? Der Eindringling, der weltweit schon Millionen Menschen infiziert hat, ist tückisch, weil er überall lauern kann: Im Husten deines Kindes, im Handschlag deines Chefs. Sogar in der Raumluft, die dich umgibt. Doch wie genau breitet sich das Corona-Virus im Körper aus? Welcher Kampf spielt sich in den Zellen ab, wenn sich ein Mensch infiziert?

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von Esther Göbel

Dieser Artikel ist Teil unseres Buches Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens, das am 19.06. erschienen ist. Das Virus ist ein Manipulator. Eigentlich sogar ein Diktator: Einmal in die Wirtszelle eingedrungen, programmiert es diese schamlos um und nutzt die vorhandene Infrastruktur für die eigene Produktion – es versklavt die Zelle. Bis es so weit kommt, muss es allerdings einen gewissen Weg zurücklegen: Es reist über eines jener Tröpfchen, das als Transportschiff zwischen einer infizierten Person und dir dient, zunächst in den Nasen-Rachenraum und von dort über die Luftröhre tief in die Lunge. Dabei passiert es deine Schleimhaut, die die inneren Hohlräume des Körpers auskleidet. Die Luftröhre teilt sich auf Höhe des Brustbeins in die beiden Hauptbronchien, die sich wiederum in feinste Verästelungen auffächern, wie ein Baum. An den Enden der Äste sitzen dünnwandige Bläschen: die Lungenalveolen. Hier findet über ein feines Kapillarsystem der Gasaustausch statt: Sauerstoff aus der eingeatmeten Luft gelangt ins Blut, Kohlendioxid von dort in die Lungenbläschen zurück. Der frisch eingeatmete Sauerstoff gelangt in die roten Blutkörperchen und wird schließlich über das Kreislaufsystem im ganzen Körper verteilt. Vielleicht schafft das Virus schon im Rachenraum den Übergang in die Schleimhautzellen, vielleicht auch erst in der Lunge. Sie ist das Hauptreiseziel des Virus. Weil die Lunge mit einer Größe von 100 bis 140m² eine riesige Angriffsfläche bietet. Und weil hier besonders viele gut geeignete Stellen sitzen, an denen das Virus sich einschleusen kann.

Der stille Eindringling

Während es seine Reise zurücklegt, bemerkst du: nichts. Vielleicht joggst du gerade durch den Park oder hast im Supermarkt noch stolz die letzten Vorräte Toilettenpapier ergattert. Ein anderer Kunde, der vorbeiläuft, als du sechs Rollen aus dem Regal fischst, hat zweimal kurz in deine Richtung gehustet. Es fällt dir auf, aber du schiebst es beiseite. Du bist in Eile. Also stellst du dich an die Kasse, bezahlst und hast den hustenden Kunden schon vergessen. Es geht dir gut, auch einen Tag später und den Tag darauf. Doch nach ein paar Tagen schmeckt dein Essen plötzlich seltsam fad, du riechst nicht sehr gut, bekommst Halsschmerzen. Aber weder deinen mangelnden Geschmackssinn noch deinen eingeschränkten Geruch koppelst du im Kopf mit einer möglichen Infektion. Nach etwa fünf bis sechs Tagen bekommst du Fieber, beginnst zu husten. Zu diesem Zeitpunkt hat dein Immunsystem den Kampf gegen den Eindringling schon aufgenommen. Er fährt die Betriebstemperatur hoch, damit das Immunsystem besser arbeiten kann und es für den Feind ungemütlicher wird; daher das Fieber. Es will zerstörtes Zellmaterial loswerden; daher der Husten. Doch das Virus ist einen Schritt voraus – und hat deine Zellen längst gekapert.
Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens
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Völlig machtlos steht dein Körper dem Diktator nicht gegenüber. Deine Waffe heißt Immunsystem. Eigentlich hast du sogar zwei: eines, das Wissenschaftler „angeborenes Immunsystem“ nennen, und ein zweites, dass sie als „adaptives“ bezeichnen. Beide Systeme sind eng miteinander verzahnt und übernehmen unterschiedliche Aufgaben. Das angeborene Immunsystem ist evolutionär betrachtet sehr alt; es hat sich vermutlich vor 750 Millionen Jahren gebildet. Du kannst es dir wie eine dauerpatrouillierende Truppe vorstellen, die durch deinen ganzen Körper marschiert und darauf achtet, dass niemand reinkommt, der nicht reinkommen soll. Das angeborene Immunsystem funktioniert also wie ein Frühwarnsystem.

Alarm in der Zelle

Schafft es doch ein Eindringling bis in die Zelle, geht der Alarm los: So genannte Zytokine werden angeschaltet, zu denen auch Stoffe gehören, die man Interferone nennt. Sie sind wie mikroskopisch kleine Megafone, durch die der Sicherheitstrupp an die Nachbarzellen die Botschaft verbreitet: „Achtung, Achtung, bitte bereit machen, hier stimmt etwas nicht!“ Jetzt holt dein Körper seinen Notfallplan hervor: Es aktiviert eine ganze Kaskade weiterer Schritte, Fresszellen und Killerzellen beispielsweise, die es zum Ort der Infektion schickt, um die befallene Zelle zu beseitigen. Außerdem wird der Entzündungsprozess eingeleitet. Dadurch sollen erstens noch mehr Abwehrzellen an den Ort der Infektion rekrutiert werden, gleichzeitig soll die Entzündung die virusinfizierten Zellen eliminieren. Das adaptive Immunsystem braucht länger, bis es reagiert, einige Tage. Dafür arbeitet es sehr viel spezifischer: Während das Interferon-Frühwarnsystem mit seinen Fress- und Killerzellen gegen jedes Virus Alarm schlägt, müssen die so genannten T- und B-Zellen, die in deinem Blut und in der Lymphe zirkulieren, erst heranreifen, um gegen einen spezifischen Erreger reagieren zu können. Sie erkennen ihn über sehr spezifische, dem jeweiligen Virus eigene Eiweiße, so genannte Antigene. Die T- und B-Zellen bilden daraufhin Antikörper aus, die genau auf das jeweilige Antigen reagieren. Und, das ist der größte Clou deines Immunsystems: Es bildet Gedächtniszellen aus. Sie „merken“ sich quasi das jeweilige Antigen – wenn dein Körper in Zukunft noch einmal mit diesem in Berührung kommen sollte, kann das Immunsystem sofort die nötigen Antikörper ausbilden. So entsteht Immunität. Vielleicht gehörst du zu den circa 80 Prozent der Infizierten, bei denen das Immunsystem das Virus in den Griff bekommt. Du hast ein paar Tage Fieber, hustet ein bisschen, fühlst dich erschöpft. Aber du ruhst dich aus; im Großen und Ganzen verläuft die Sache glimpflich. Wieso COVID-19 bei dir so milde verläuft, wissen Experten bis dato nicht genau; wenn du eine Frau bist, in einem fitten Zustand, noch jung und keine starke Virusdosis abbekommen hast, stehen die Chancen gut. Oder du hast du einfach nur Glück gehabt.

Wenn das Virus stärker ist

Vielleicht hast du aber auch Pech. Vielleicht bist du ein Mann, über siebzig Jahre alt, leidest unter einer Vorerkrankung und der andere Kunde aus dem Supermarkt, der längst infiziert war, als er dich angehustet hat, hat dir eine ordentlich hohe Ladung Virus verpasst. Schon seit einigen Tagen hast du Fieber, Husten und Halsschmerzen, doch plötzlich fühlst du dich sehr viel schlechter. Vorsorglich rufst du den Krankenwagen, auch wenn du noch keine Atembeschwerden hast. Jetzt gehörst du zu den zwei bis 25 Prozent der SARS-CoV-2-Infizierten in Deutschland, die hospitalisiert werden. Im Krankenhaus scannen die Ärzte deine Lunge. Und erschrecken: Große Teile sind bereits beschädigt. In beiden Flügeln sehen sie in der Computertumorgraphie an den Rändern deiner Lunge weiße Flächen, die wie kleine Wölkchen aussehen. Hier hat das Virus zugeschlagen, die weißen Blutkörperchen deines Immunsystems haben das Gewebe in der Lunge zerstört. Die Ärzte messen deinen Sauerstoffgehalt im Blut; unter 93 Prozent, viel zu niedrig. Und mittlerweile merkst du auch, dass etwas nicht stimmt: Du bekommst schlechter Luft, atmest schneller, erhöhst deine Atemzugfrequenz.

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Das Virus hat in deiner Lunge eine Entzündung verursacht. Durch sie können die Lungenalveolen nicht mehr richtig arbeiten, jene dünnwandigen Bläschen, die am Ende deiner Bronchialverästelungen sitzen und an denen normalerweise der Gastausch stattfindet. Sie werden leck und laufen mit Flüssigkeit voll. Der Gasaustausch in den Lungenalveolen funktioniert nicht mehr so, wie er es soll, der Sauerstoffgehalt in deinem Blut fällt irgendwann unter 90 Prozent. Die behandelnde Ärztin beschließt, nachzuhelfen. Sie verlegt dich auf die Intensivstation, setzt dir eine Mund-Nasen-Maske auf, die den Sauerstoffpartialdruck in der Einatemluft erhöht. Von normalerweise 21 auf 100 Prozent. So will sie es deiner Lunge leichter machen, Sauerstoff aufzunehmen. Aber es hilft nichts; deine Lunge ist schon zu geschädigt.

Die Hölle im Körper

Der nächste Schritt heißt: Beatmungsmaschine. Deine Ärztin beschließt, du musst intubiert werden. Das heißt, sie schiebt dir einen Schlauch tief in deine Luftröhre hinein. Der Schlauch ist an eine Maschine angeschlossen, die durch Druck Sauerstoff in deine Lunge presst. Um dich zu intubieren, sediert sie dich also, du verlierst das Bewusstsein. So liegst du nun in deinem Krankenhausbett, in deinem Körper stecken Nadeln und Katheter. Maschinen rund um dein Bett überwachen dich, es piept und blinkt. Gleichzeitig ist in deinem Körper die Hölle los. Die Sicherheitstrupps laufen wie wild durcheinander, sie schreien unterschiedliche Botschaften durch ihre Megafone – wenn das passiert, geht dein Körper durch einen so genannten Zytokin-Sturm hindurch: Das Virus hat durch einen Trick dein Interferon-Frühwarnsystem ausgeschaltet, wodurch es sich zunächst ungehemmt vermehrt hat. Nicht mehr nur in deiner Lunge. Auch in deinem Darm, in der Niere, im Herzen. Die Entzündung wird systemisch. Dadurch aber hat dein Immunsystem immer neue Signale empfangen, ausgelöst durch die Zytokin-Flutung, es feuert jetzt aus vollen Rohren, überall in deinem Körper tönen Sirenen und schreien „Notfall! Verstärkung!“ Also fährt dein Immunsystem sein Waffenarsenal weiter hoch – es überreagiert. Und greift nun deinen eigenen Körper an. Gelangt die Infektion in die Blutbahn, entsteht das, was jeder Arzt fürchtet: eine Sepsis. Durch sie weiten sich die Blutgefäße, ihre Wände werden durchlässig. In der Folge werden deine Organe unterversorgt, die Niere, die Leber, dein Herz. Die künstliche Beatmung bedeutet zusätzlichen Stress. Weitere Komplikationen sind nicht unwahrscheinlich, dein Körper ist jetzt extrem anfällig, zusätzliche Erreger haben leichtes Spiel. Irgendwann kippt dein ganzes System; die Ärzte bekommen dein überschießendes Immunsystem nicht mehr in den Griff. Dein Kreislauf bricht zusammen, dein Herzschlag vermindert sich auf 40 Schläge pro Minute. Bis es schließlich gar nicht mehr schlägt und auf dem Monitor des EKGs nur noch eine Nulllinie zu sehen ist. Du stirbst.

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Schmerzmittelmissbrauch im Fußball im Bundestag
Die Pillenkick-Recherche wird bald hier diskutiert werden: Mit einer öffentlichen Anhörung im Bundestag © Rainer Jensen/dpa
Pillenkick

„Die Problematik dürfte sich verschärfen“

Nach Veröffentlichung der Recherche #Pillenkick kündigen Fußballverbände nun erste Maßnahmen gegen den Missbrauch von Schmerzmitteln an – allerdings nur bei den Amateuren. Im Profibereich ist keine Änderung in Sicht. Der Sportausschuss des deutschen Bundestages diskutiert in einer öffentlichen Anhörung den Umgang der Sportverbände mit dem Thema.

weiterlesen 3 Minuten

von Jonathan Sachse , Arne Steinberg , Josef Opfermann , Joerg Mebus

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) setzt sich als Reaktion auf die Recherche von CORRECTIV und der ARD-Dopingredaktion mit dem Schmerzmittelmissbrauch im Amateurfußball auseinander. Und auch im Bundestag wird das Thema bald diskutiert. Als erste Initiative führte der DFB vergangene Woche ein Online-Seminar für Spielerinnen und Spieler, Trainer und medizinisches Personal aus dem Amateurfußball durch. Der Schmerzmittelexperte Toni Graf-Baumann sprach mit knapp 20 Personen über einen medizinisch sinnvollen Umgang mit Schmerzmitteln. Der DFB überlegt, die Seminarreihe auszubauen und kündigte zudem an, mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über weitere Aufklärungsmaßnahmen zu sprechen. Außerdem soll die medizinische Kommission des DFB über weitere Maßnahmen beraten. Wie CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion erfuhren, wurden die Ergebnisse der Recherche am 15. Juni kurzfristig auf die Tagesordnung einer Videokonferenz zwischen dem DFB-Präsidenten Fritz Keller mit allen Regional- und Landesverbände gesetzt und diskutiert. „Wir wollen das Thema Schmerzmittelmissbrauch in die Ausbildung und als Präventionsarbeit aufnehmen“, sagt Peter Frymuth, der Präsident des Fußballverbandes Niederrhein gegenüber CORRECTIV. Er kündigt an, nach der Sommerpause in den Fachgremien seines Verbandes Konsequenzen zu diskutieren. „Für die neue Spielzeit soll die Aufklärung vorbereitet werden.“ Auch der Berliner Fußballverband bestätigt den Missbrauch im Amateurbereich. „Es ist ganz genau das, was uns die Verbandstrainer auch berichten“, sagt Norman Wiechert gegenüber der ARD-Dopingredaktion. Der Referatsleiter für Events und Soziales berichtet von Abendveranstaltungen, in denen der Berliner Verband schon jetzt über einen sorgfältigen Umgang mit Schmerzmitteln informieren würde.

Sportausschuss plant öffentliche Anhörung

Im Bundestag kommt das Thema als Reaktion auf die Veröffentlichung jetzt auf die Tagesordnung des Sportausschusses, der eine öffentliche Anhörung zum Thema Schmerzmittelmissbrauch plant. „Der zu sorglose Umgang mit Schmerzmitteln – nicht nur im Sport, sondern auch in der Gesellschaft – stellt ein nicht zu unterschätzendes Problem dar, das wir aus meiner Sicht in einer öffentlichen Anhörung des Sportausschusses aufgreifen sollten“, sagte die Sportausschuss–Vorsitzende Dagmar Freitag (SPD) diese Woche der ARD-Dopingredaktion. „Eine zentrale Frage ist für mich auch der Umgang der Verbände und Anti-Doping-Institutionen mit diesem Thema.“ In der Recherche #Pillenkick haben CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion aufgedeckt, dass Schmerzmittel im deutschen Fußball nicht nur in Einzelfällen missbraucht werden. Das Problem ist massiv, teilweise führt es zu gravierenden gesundheitlichen Folgen, und es zieht sich durch alle Ligen, Altersstufen und Geschlechter. Dafür haben die Redaktionen mit etlichen Protagonisten des Profifußballs über Schmerzmittelmissbrauch gesprochen und nach einer bundesweiten Befragung über den CrowdNewsroom von CORRECTIV auch Angaben von mehr als 1.000 Spielerinnen und Spielern ausgewertet, die allermeisten aus dem Amateurlager. Alle Ergebnisse sind auf der Themenseite pillenkick.de veröffentlicht und in der TV-Dokumentation „Hau rein die Pille!“. Dazu berichteten bundesweit Lokalzeitungen über weitere Fälle von Medikamentenmissbrauch in ihrer Region.

Schmerzmittelmissbrauch könnte sich bei Profis verschärfen

Im Gegensatz zu den laufenden Diskussionen im Amateursport ist im Profifußball keine Änderung in Sicht. Zwei Wochen nach Veröffentlichung der Recherche #Pillenkick melden sich sogar noch Stimmen, die davor warnen, dass der Schmerzmittelmissbrauch im Profifußball womöglich verschärft wird. Am Wochenende wird die Bundesliga-Saison abgeschlossen, danach folgt nur eine kurze Pause. Durch die Corona-Pause bedingt, wurden alle internationalen Spiele verlegt und führen ab August zu einer verschärften Belastung. Gegenüber CORRECTIV äußert sich ein aktueller Nationalspieler besorgt, dass der enge Kalender den Schmerzmittelmissbrauch befördern wird. Er möchte anonym bleiben. Besonders betroffen von der zusätzlichen Belastung sind die Spieler, die mit ihren Mannschaften direkt im Anschluss die Finalspiele der Champions League und Europa League aus der vorherigen Saison nachholen werden und für Nationalmannschaften auf dem Platz stehen.

Spielergewerkschaft warnt vor steigenden Gesundheitsrisiken

Die Spielergewerkschaft VDV teilt die Sorge der Bundesligaprofis. „Nach unserer Wahrnehmung besteht ein Zusammenhang mit dem teilweise sehr engen Wettkampfkalender sowie den damit verbundenen kurzen Regenerationszeiten“, sagt Geschäftsführer Ulf Baranowsky gegenüber CORRECTIV. So beobachte die Gewerkschaft, dass Spieler kurz vor dem Auslaufen der sechswöchigen Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfall eher bereit seien, gesundheitliche Risiken einzugehen als Einnahmeausfälle hinzunehmen. In anderen Ländern gäbe es eine deutliche längere Dauer der Gehaltsfortzahlung. „Im Zuge der Covid-19-Pandemie befürchten wir darüber hinaus, dass aufgrund von Einnahmeausfällen bei vielen Klubs die Kader verkleinert werden, was die Problematik des Schmerzmittelmissbrauchs zusätzlich verschärfen dürfte.“

DFL beantwortet keine Fragen

Die Deutsche Fußball-Liga (DFL), die Dachorganisation der Klubs aus erster und zweiter Bundesliga, hat sich nach Veröffentlichung der Recherche nur vage zum Schmerzmittelmissbrauch geäußert. Zur zusätzlichen Belastung durch den angepassten Spielplan teilte der Verband auf Anfrage lediglich mit: „Die DFL hat die Berichterstattung über Schmerzmittelmissbrauch im Fußball zur Kenntnis genommen und befindet sich zu dieser Thematik im Austausch mit der zuständigen Anti-Doping-Kommission des DFB“, schreibt ein DFL-Sprecher. „Ziel ist es, die Thematik umfassend aufzuarbeiten und anschließend Maßnahmen zu prüfen.“ In einem anderen Sportverband soll der Medikamentenmissbrauch ebenfalls thematisiert werden. Der Deutsche Handballbund (DHB) kündigte in einem Sportschau-Beitrag an, seinen wissenschaftlichen Beirat mit einer Neubewertung des Themas beauftragen zu wollen. Nach der Veröffentlichung erhielten CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion mehrere Hinweise aus weiteren Sportarten zum Schmerzmittelmissbrauch, darunter von mehreren Handballern.
Ein Bild aus besseren Zeiten: Jörg Meuthen umarmt den damaligen AfD-Landessprecher Ralf Özkara im März 2017. (Foto: Marijan Murat/dpa)
AfD-Spendenskandal

Heikle Vorwürfe gegen AfD-Chef Meuthen in Spendenaffäre

„Hängen Sie das nicht an die große Glocke“, habe AfD-Chef Meuthen gegenüber dem ehemaligen AfD-Chef von Baden-Württemberg, Ralf Özkara gesagt. Er belastet AfD-Parteichef Jörg Meuthen gegenüber CORRECTIV und Frontal 21 schwer: Dieser habe frühzeitig von illegalen Parteispenden aus der Schweiz für seinen Wahlkampf 2016 gewusst.

weiterlesen 8 Minuten

von Marcus Bensmann

„Das ist ein bisschen heikel, weil diese Geschichte aus der Schweiz kommt“, soll Jörg Meuthen gesagt haben. Dies schrieb Özkara in einer eidesstattlichen Versicherung, die am Wochenende in Parteikreisen kursierte. Parteichef Meuthen hat das inzwischen zurückgewiesen, doch Özkara bekräftigt seine Vorwürfe gegenüber CORRECTIV und Frontal 21. „Ja, also mal nicht so viel Kopf machen, da kommt schon noch ziemlich was“, habe Meuthen Özkara während des Wahlkampfes in Baden-Württemberg gesagt, „da kriegen wir noch in großem Umfang Großplakate und eben auch eine Homepage.“ Und Meuthen soll seinem Parteifreund auch die Herkunft verraten haben. „Das käme von seinem guten Bekannten Alexander Segert, der eine Werbeagentur in der Schweiz hat, die Goal AG“, sagt Özkara gegenüber CORRECTIV und Frontal 21. Meuthen habe zur Vorsicht gemahnt. Özkara solle das nicht an die große Glocke hängen „das sei ein bisschen heikel, diese Geschichte“. Meuthen selbst bestreitet bis heute, von dem Ausmaß an Wahlkampfhilfe für ihn gewusst zu haben. Die Schweizer Goal AG hatte 2016 Werbung im Wert von knapp 90.000 Euro für Meuthen bezahlt. Die wahren Spender sind bis heute ungeklärt. Damit bekommt die Fassade der Ahnungslosigkeit von Parteichef Meuthen weitere Risse. Doch Meuthen gibt den Ahnungslosen und dementiert. „Ich kann mich in keiner Weise erinnern, diese Aussagen jemals gegenüber Herrn Özkara gemacht zu haben“, schreibt Meuthen Frontal 21 und CORRECTIV, „sie ergäben auch keinerlei Sinn. Herr Segert ist Deutscher, die Goal AG befindet sich nach meiner Kenntnis in seinem Eigentum.“ Für das erneute Dementi hat Özkara nur ein Achselzucken übrig. „In diesem Zusammenhang würde ich mich auch nicht daran erinnern wollen“, sagt der ehemalige Landeschef der AfD von Baden-Württemberg. Ein privater Verein und die Schweizer Goal AG unterstützten in den vergangenen Jahren Wahlkampagnen der AfD. Die AfD und die Spender stehen bis heute auf dem Standpunkt, es habe sich dabei um sogenannten Parallelaktionen gehandelt, bei der weder die Partei noch die Funktionäre von Unterstützungsaktionen etwas gewusst hätten. Die AfD bewertet dies daher nicht als Spende, wurde aber zu einer Strafzahlung verurteilt, weil es sich um eine „illegale Parteispende“ gehandelt habe.

Ahnungslos?

Eine gemeinsame Recherche von CORRECTIV und Frontal 21 hatte 2017 gezeigt, dass der AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei dem Landtagswahlkampf 2016 in Baden-Württemberg aktiv in die Plakatwerbung der Schweizer Firma eingebunden war und eine „Freistellungserklärung“ unterschrieben hatte. Damit war klar, dass er Verbindung zu der Werbeaktion hatte und im Vorfeld davon wusste. Die Bundestagsverwaltung bewertete die Unterstützung aus der Schweiz daraufhin als illegale Parteispende und verhängte Strafzahlungen in Höhe von 269.400 Euro. Die AfD klagte dagegen und verlor in erster Instanz im Januar vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Vor Gericht gab sich Meuthen ahnungslos. „Ich habe mich schlicht nicht damit befasst. Es war für mich ein reines Randgeschehen eines Wahlkampfes, die Partei wusste von der ganzen Aktion nichts, insofern ist es lächerlich, da von Parteispenden zu sprechen“, sagte Meuthen im Januar vor dem Gericht. Die Aussagen des AfD-Chefs vor dem Gericht ärgern Özkara besonders. „ Bis zu diesem Zeitpunkt hätte er ja auch mal ehrlich sein können, in diesem ganzen Zusammenhang. War er aber nicht“, sagt Özkara. Da sei ihm schon aufgestoßen, dass Meuthen nicht einen Fehler eingeräumt habe und sich stattdessen auf sein „Nichtwissen“, den „hemdsärmligen Wahlkampf“ und auch „Ich hatte so viel zu tun“ zurückgezogen habe. Ein Parteivorsitzender einer „konservativen Partei“ könne sich nicht auf „Schutzbehauptungen“ zurückziehen, sagt Özkara, sondern da habe er „die Wahrheit zu sagen“. Nun bringt ein langjähriger Vertrauter des Parteichefs dieses Bild ins Wanken und nimmt gegenüber CORRECTIV und Frontal 21 dazu Stellung. Der Grund für die eidesstattliche Erklärung am Samstag sei gewesen, dass der Konvent, der sogenannte kleine Parteiparteitag der AfD darüber befinden sollte, ob die AfD gegen das Gerichtsurteil in Revision gehen wollte, sagt Özkara.

Lange Zeit vertraut

Ralf Özkara war lange ein enger Vertrauter Meuthens. Er war erst dessen Büroleiter und wurde bis 2018 Parteivorsitzender der AfD in Baden-Württemberg. 2019 trat er aus der Partei aus. „Die Partei werde von Idioten geleitet“, habe er damals gesagt, das habe Meuthen sehr getroffen. Meuthen erklärte gegenüber Frontal 21, keine Zeit für ein Interview zu haben. In einer E-Mail blieb er bei dem Dementi. Seit der Aufdeckung des Skandals durch die Recherche von CORRECTIV und Frontal21 dementiert Jörg Meuthen regelmäßig, von den Spenden aus der Schweiz gewusst zu haben. CORRECTIV hatte 2016 aufgedeckt, dass ein AfD-Politiker aus Essen, Guido Reil, bewusst in eine Plakataktion der Goal AG für ihn eingebunden war. Er sagte damals, dass er die Parteistrukturen über die Werbeplakate vorab informiert habe. Die Hinweise von Reil legten die Fährte zu Jörg Meuthen und dessen Plakate aus der Schweiz. Frontal21 und CORRECTIV konnten anhand einer Freistellungserklärung, die Meuthen für die Plakatspende der Goal AG unterschrieben hatte, zeigen, dass Meuthen nach einem vergleichbaren Muster Wahlkampfspenden erhalten hatte. Die Bundestagsverwaltung verhängte sowohl im Fall von Reil als auch von Meuthen Strafzahlungen. Es bleibt weiterhin unklar, wer das Geld bezahlt hat. Die Goal AG selbst habe die Spenden nur weitergeleitet. Sie erstellte Spenderlisten, die die AfD nachträglich zur Bundestagsverwaltung schickte, die sich allerdings als falsch heraus stellte, wie mehrere Medien, darunter auch Correctiv und Frontal 21 zeigen konnten. Viele der Spender auf den Listen hatten nicht gespendet, einige bekamen sogar Geld dafür, dass sie ihren Namen hergaben, oder sie wurden gar nicht gefragt. Meuthens Glaubwürdigkeit, der gerade innerparteilich wegen des gescheiterten Rauswurfs des rechtsextremen Andreas Kalbitz unter Beschuß steht, gerät in der Spendenaffäre damit weiter ins Wanken.

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Die Virendetektive

Gesundheitsämter warnten schon 2015, dass Deutschland nicht auf eine Pandemie vorbereitet sei. Nach der schwierigen ersten Phase verfolgen Mitarbeiter der Gesundheitsämter jetzt wieder die Infektionsketten. Die neue Corona-Warn-App soll dabei helfen.

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von Marcus Bensmann

Dieser Artikel ist Teil unseres Buches Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens, das am 19.06. erschienen ist. Im Düsseldorfer Gesundheitsamt sitzen die Mitarbeiter am letzten Samstag vor Bildschirmen, telefonieren und füllen Tabellen aus. Der Infektionsschutz kennt kein Wochenende. Sven Kraudelt sitzt mit buntem Mundschutz am Schreibtisch. Er ruft an. Ein Kind in einer Kita wurde positiv getestet, und jetzt muss der 44-jährige Mann die Eltern der anderen Kinder aus der Kitagruppe informieren. Kraudelt versucht herauszufinden, wie nah der Kontakt der beiden Kinder war. Die Mutter an der anderen Leitung fragt die Tochter, und bekommt zur Antwort, „wir streiten uns immer“. Aber Kraudelt weiß schon, was er sagen wird. Er spricht eine mündliche Quarantäneverordnung aus. Schriftlich kommt sie dann mit der Post. Die Daten trägt der Infektionsdetektiv in eine Datenbank ein. Zwei Wochen darf das Kind die Wohnung nicht verlassen, allerdings nur das Kind, die Eltern schon.

Umschulung zum Gesundheitsschutz

Kraudelt hatte bisher wenig mit Medizin und Infektionsschutz zu tun. Er ist Reisekaufmann und erst seit kurzem wieder in Deutschland. Seine Frau hatte in Kanada mehrere Jahre gearbeitet, doch vor der geplanten Rückkehr in die Heimat ergriff die Pandemie die Welt. Flugreisen, Schiffstransporte, Umzüge. Alles war plötzlich ein Problem. „Auf einmal stand alles Kopf“, sagt Kraudelt, Aber der Umzug klappte dann doch. Eine Zeitarbeitsfirma hat den Rückkehrer zur Kontaktermittlung in das Gesundheitsamt vermittelt. Er arbeitet am Samstag und Sonntag. Zuvor wurde er mehrere Tage geschult. In Düsseldorf liegt Mitte Juni die 10-Tage-Inzidenz, also die Fälle der Neuinfektionen bei hunderttausend Einwohnern, bei 10. Ab 50 pro hunderttausend wird es kritisch. Es gibt in der Stadt am Rhein 144 Fälle. Dass nun ein Kind in einer Düsseldorfer Kita positiv getestet wurde, ist kein Zufall. Durch die Lockerung der Corona-Massnahmen, wird die Kinderbetreuung in Kitas immer notwendiger. „Die Öffnung von Tageseinrichtungen für Kinder ist demnach zwar gesellschaftlich sinnvoll, aber aus infektiologischer Sicht mit erheblichen Risiken verbunden“, heisst in einer gemeinsamen Studie der Landesregierung, des Universitätsklinikums Düsseldorf und des Gesundheitsamtes der Landeshauptstadt.
Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens
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Da in „der frühen Phase der Infektion“ die Person und in diesem Fall das Kind besonders ansteckend sind, müssen „zur Prävention von größeren Infektionsketten daher Neuinfektionen möglichst in den ersten drei Tagen“ erfasst und „Kontaktpersonen isoliert“ werden, heißt es in der CORRECTIV vorliegenden Studie. Dazu werden in Düsseldorf 5000 Kinder in einem Zeitraum von vier Wochen zweimal pro Woche getestet. Der Test ist für die Kinder einfach. Sie müssen nur gurgeln und ausspucken. Einer dieser Tests führt an diesem Samstag zu dem Telefonat. Der Kontaktsucher im Gesundheitsamt bietet jeder ermittelten Kontaktperson einen Test an, unabhängig davon, ob er Symptome hat oder nicht. Neben den Kitas sind in Düsseldorf auch die Alten- und Pflegeheime ein Schwerpunkt von Tests. In einer Pflegeeinrichtung wurde Anfang Juni ein Bewohner positiv getestet, daraufhin haben sich alle Mitarbeiter der Pflegeeinrichtung einem Test unterzogen. Das Ergebnis dauert ein bis zwei Tage und wird direkt dem Lagezentrum übermittelt. Regelmäßig checkt die Mitarbeiterin des Gesundheitsamtes den Bildschirm. Sie ist Logopädin und seit März in der Coronabekämpfung tätig. Sobald die Testergebnisse der Pfleger reinkommen, werden diese und die Einrichtung informiert. Dann entscheidet sich, wer weiterarbeiten kann und wer in Quarantäne muß.

Mit Faxgeräten gegen die Pandemie

Gesundheitsämter sind in Deutschland die Kommandozentralen im Kampf gegen eine Epidemie. In NRW sind es 54 einzelne Gesundheitsämter, bundesweit mehr als 400. Gesundheitsämter sollen die Vorgaben von Land und Bund umsetzen, vom Mundschutz über die Organisation der Intensivbetten. Vor allem aber sollen sie die Infektionsketten aufspüren, also Leute ermitteln, die ein Infizierter angesteckt haben könnte. Viel Arbeit, wenig Personal: Seit Anfang der 2000er Jahre wurde beim ärztlichen Personal fast ein Drittel eingespart, beklagen Gesundheitspolitiker. Auch arbeiten die Gesundheitsämter teilweise noch mit Papierakten und Faxgeräten. „Wir haben aus der Schweinegrippe nicht die richtigen Konsequenzen gezogen, was die Digitalisierung angeht“, sagt der Leiter des Gesundheitsamtes, Klaus Göbels. Mit Gefahren einer Pandemie für Düsseldorf hatte der heutige Leiter des Gesundheitsamtes schon vor zehn Jahren zu tun. Als er 2009 im Gesundheitsamt als Amtsarzt in Düsseldorf anfing, breitete sich gerade die Schweinegrippe aus. Damals erkannte Göbels, dass „einer erneuten Pandemie mit einem bundeseinheitlichen Vorgehen begegnet“ werden müsse. Schon Wochen vor dem Ausbruch in China hatte Göbels sich Sorgen gemacht und seine Vorgesetzten gewarnt: Da die letzte „pandemische Influenza zehn Jahre her ist“, sei „zu befürchten, dass sich ein solches Ereignis wiederholen wird“. Die Warnung blieb ungehört.

Gesundheitsämter allein gelassen

Das Problem beim Kampf gegen eine Pandemie wurde schon damals deutlich: Es fehlt eine zentrale Koordination. Es waren Gesundheitsamtsleiter in Nordrhein-Westfalen, die das ändern wollten, Göbels war dabei. Etwa seit dem Jahr 2000 hatte Nordrhein-Westfalen die Gesundheitsdienste mehr oder weniger an die Kommunen abgeschoben, Infektionskrankheiten schienen weit weg und wenig bedrohlich zu sein. Dann kamen SARS, die Vogelgrippe, die Schweinegrippe, und so wandten sich die Verantwortlichen der Gesundheitsämter und der Ärzteverbände 2015 an die Landesregierung. In dem Papier „Infektionsschutz in Nordrhein-Westfalen“ forderten sie eine zentrale Koordination der 54 Gesundheitsämter in NRW. Doch genau diese gab es nicht. Als die Pandemie kam, geschah, was Göbels und seine Kollegen vor fünf Jahren verändern wollten: Die Kommunen bleiben mit dem Coronavirus allein.

Notfallpläne zum ersten Mal gelesen

Überall in Deutschland holten Bürgermeister und Landrätinnen die Pandemiepläne aus den Schubladen. Einige lasen die Szenarien zum ersten Mal. Mitarbeiter in Gesundheitsämtern stellten fest, dass Masken, Handschuhe und Schutzkittel nicht ausreichend eingelagert wurden. Obwohl es so in den Plänen steht. Deutschland war nicht vorbereitet auf eine Pandemie. Dabei ist auf dem Papier des Nationalen Pandemieplans alles geregelt: Bricht eine Seuche aus, soll ein Krisenstab eingerichtet werden. Handschuhe, Masken, Desinfektionsmittel sollten eingelagert sein. Der Nationale Pandemieplan besteht aus zwei Teilen: In Teil 1 werden vor allem die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und die hierfür zuständigen Institutionen benannt, Teil 2 enthält die wissenschaftlichen Grundlagen.

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Das Problem des Pandemieplans: Arztpraxen und Krankenhäuser sind Wirtschaftsunternehmen. Sie müssen sparen. Und sie sparen am Lagerbestand. Wie schlecht die Republik, die Bundesregierung, die Länder und Kommunen auf eine Pandemie vorbereitet waren, das zeigte sich an einem unscheinbaren Produkt, das normalerweise Cent-Ware ist und das in den letzten Wochen und Monaten vom Gesundheitsminister bis zur Krankenschwester allen das Leben schwer gemacht hat. Deutschland hatte zu wenig Masken. Erst als es in den letzten Wochen möglich war, genügend Masken auf dem Weltmarkt aufzutreiben, konnten die Bundesregierung und die Landesregierungen die Maskenpflicht in Läden und Bussen und Bahnen verfügen. Das hilft jetzt sehr, die Zahl der Neuinfektionen zu drücken, und das hilft deshalb auch den Gesundheitsämtern, die Infektionsketten wieder verfolgen zu können, das erleichtert Sven Kaudelt und seinen Kolleginnen die Arbeit. An den weißen Wänden des Lagezentrums hängen Kunstdrucke und Fotografien. Darunter auch ein Porträt von Robert Koch. Und draußen, vor dem Zweckbau des Gesundheitsamtes hinter dem Bahnhof, nutzen die Menschen den sonnigen Samstagnachmittag, um sich von der Sorge um die Ansteckung zu erholen. Die Rheinpromenade ist voller Passanten, die Außengastronomie gut besucht. Auf dem Rathausplatz und den freien Flächen sind weiße Kreise gemalt. Sie sind kein Geheimcode von Außerirdischen, sie sind wichtige Warnungen im Kampf gegen den Eindringling aus dem Reich der Viren, sie sollen die Bürger der Landeshauptstadt an die Abstandsregelung erinnern.

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Virukratie oder Virokratie?

In den USA und in Brasilien kann man sehen, was passiert, wenn der Mensch es dem Virus zu leicht macht, die Menschen zu infizieren - das nennt man Virukratie. Die Alternative? Wenn Politiker Maßnahmen ergreifen, die dem Rat der Virologen folgen, und so die Menschen besser schützen - in der Virokratie.

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von Cordt Schnibben

„Um die Herrschaft über diesen Planeten konkurrieren nur wir und die Viren“, schreibt der Molekularbiologe und Nobelpreisträger Joshua Lederberg, „sie suchen nach Nahrung und wir sind ihr Stück Fleisch.“ In den letzten vier Monaten haben wir erlebt, dass sich wieder ein Virus aus dem Tierreich auf den Weg gemacht hat, um uns zu dezimieren. 260 Viren ist das bereits gelungen – nicht nur Polio, HIV/Aids, Dengue, Masern, Ebola, SARS, Vogelgrippe H5N1 zeugen davon. In über sechs Millionen Menschen ist das neue Coronavirus bisher nachweislich eingedrungen, wahrscheinlich hat es über zwanzig Millionen erwischt. Wir oder sie, letztlich wird uns nur ein Impfstoff schützen, und bis wir den haben, helfen uns fünf Dinge: Wir müssen uns voneinander fern halten, wir müssen uns maskieren, wir müssen möglichst viele von uns testen, wir müssen die Infizierten isolieren und am Leben halten. Das Wichtigste: Solange wir den Impfstoff nicht haben, ist Wissen der wirksamste Impfstoff gegen das Virus. Was uns daran hindert, das Virus zu besiegen: unter anderem der Glaube, COVID-19 sei harmlos wie eine Erkältung. Wir alle haben einen Crashkurs in Virologie hinter uns gebracht, wir wissen jetzt viel über die Verdopplungszeit, Zoonosen und Aerosole. Und das verdanken wir Virologen und Epidemiologinnen wie Marylyn Addo, Jonas Schmidt-Chanasit, Stephan Becker, Melanie Brinkmann, Gerard Krause, Karl Lauterbach, Hendrik Streeck, Alexander Kekule, Christian Drosten und anderen. Sie haben uns in Talkshows und Interviews zu Coronabürgern gemacht. Mit uns sind die Leute schlauer geworden, die uns regieren. Die überforderte Regierung hörte auf den Rat der gesammelten Virologen, und wir Bürger hörten deshalb auf die Regierung. Diese Dreieinigkeit zwischen Politik, Wissenschaft und Volk funktionierte, weil die Botschaften der Wissenschaft einheitlich und beängstigend genug waren. In der Pandemie, das begriffen wir, gibt es nur die Wahl zwischen Virukratie oder Virokratie. Das Virus oder wir, entweder macht sich das Virus exponentiell breit in der Gesellschaft, weil wir es ihm zu leicht machen, das ist Virukratie, zu besichtigen in Brasilien oder den USA. Oder wir und die Regierenden nutzen das Wissen der Virologen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die Virologen regieren nicht, aber die Politik basiert auf virologischen und epidemiologischen Erkenntnissen. Deutschlands Virenerklärer wurde Christian Drosten, der in seinem täglichen Podcast differenziert erläutert, wie sich das neuartige Virus ausbreitet, was der „Reproduktionsfaktor“ ist oder was das Wort „Letalität“ bedeutet. Er führt uns durch das Imperium der Viren, mit einem Kommunikationsstil, den wir so nicht kennen, nicht von Politikern: Drostens Aussagen lassen Platz für Korrekturen und Unsicherheiten. Als Wissenschaftler dann das taten, was Wissenschaftler nun mal machen müssen, neue Erkenntnisse suchen, sich zu widersprechen und sich zu korrigieren, verloren die Regierenden ihre Kronzeugen und zu viele Bürger das Vertrauen. Medien attackieren nun Virologen, als seien sie Politiker. Politiker reden anders als Virologen. „Der unsichtbare Feind“, so nennt US-Präsident Donald Trump das neuartige Coronavirus, um seine Versäumnisse zu entschuldigen. Doch Virologen können es sichtbar machen, deshalb starren wir jeden Abend in den Nachrichten auf diesen Eindringling, der skurril aussieht wie eine außerirdische Kastanie. „Wir führen Krieg“, sagt der französische Präsident Emanuel Macron, auch das ist falsch. Bisher können wir uns nur wehren, indem wir vor uns davonlaufen und in Wohnungen verstecken. Wir sind keine Soldaten, wir sind alle Zivilisten, und die Ältesten und Schwächsten sterben nicht an der Front, sondern in den Heimen. Viren sind auf ein Ziel programmiert: auf das Eindringen in fremde Körperzellen. Nur dort können sie sich vermehren. Dass uns die Viren dabei krank machen oder umbringen, ist nicht mehr als ein Kollateralschaden. Viren wollen uns nicht töten – sie tun es einfach. „60 Prozent der Bevölkerung könnten infiziert werden“, hat Kanzlerin Angela Merkel den Deutschen prophezeit und damit die beruhigende Botschaft verbreiten wollen, „es schafft uns nicht“. Im 20. Jahrhundert starben allerdings mehr Menschen durch Virus-Infekte als durch alle Kriege. Auf rund 700.000 wird die Zahl der Säugetier- und Vogelviren geschätzt, die auf den Menschen überspringen könnten. 260 von ihnen ist es bereits gelungen. Stellt euch nicht so an, schüttelt ruhig weiter Hände, wollte Großbritanniens Premier Boris Johnson sagen, als er Infizierten im Krankenhaus die Hand reichte. Vier Wochen später kämpfte er auf der Intensivstation mit dem Leben. Nun ja, man kann es dem Virus einfach machen oder so schwer wie möglich. SARS-CoV-2 hat binnen weniger Monate Staaten und die globale Wirtschaft in eine Krise gestürzt, die Gesellschaften ihrer Gewissheiten beraubt und sie existenziell bedroht. „Wir werden wahrscheinlich einander viel verzeihen müssen“, sagte der Gesundheitsminister im Bundestag – ein ehrlicher, wenn auch verräterischer Satz. Da war den Regierenden schon klar, dass es viel zu verzeihen gab. Erstens, der lustige Glaube, ein sich rasch vermehrendes Virus in China werde schön in Asien bleiben. Zweitens, die – trotz Pandemieplan – lückenhafte Vorbereitung auf eine Pandemie in deutschen Kommunen und Krankenhäusern. Drittens, die Maskenkomödie: Masken bringen nix, sowieso zu wenig da, näht euch die selbst, Maskenpflicht! Viertens, das Testvakuum, wochenlang waren anfangs immer zu wenig Testkits da. Dass die Regierenden der Welt Studien und Warnungen vor den Gefahren einer drohenden Pandemie über Jahre ignoriert haben, gehört zu den Dingen, die man nicht verzeihen kann, schon gar nicht Gesundheitsministern. Wie in der Klimakrise und der Migrationskrise zeigen sich Politiker unfähig, offensichtlichen, grundlegenden Fehlentwicklungen und Risiken mit nachhaltigem Handeln zu begegnen, also das zu machen, was die Studien von Wissenschaftlern nahe legen. Brauchen wir erst die Eskalation der Bedrohung, um zu spät das zu befolgen, was uns die Eskalation erspart hätte? In den großen Krisen der Menschheit, hat Frank Schirrmacher in seinem Buch „Minimum“ beschrieben, werde die Familie zur Schicksalsgemeinschaft, die Menschen suchten Schutz und Trost zuerst in ihrer Familie, „denn in jedem Familienmitglied lebt ein Vertrauen aus Urzeiten: Was immer geschieht, man wird nicht in Stich gelassen“. SARS-CoV-2, das nicht heimtückisch sein kann, weil es keine Absichten hat, dieses Virus zerstört neben Lungen dieses Urvertrauen – und das beschreibt die tückische Angst, die das Virus auslöst: Um das Virus zu bekämpfen, muss der Mensch die Familie zerlegen in die Gefährdeten und die Gefährder, und er muss sie voneinander isolieren. Das Virus ist im doppelten Sinn ein innerer Kontrahent: er besetzt unsere Körper, und er besetzt unser Denken; er attackiert unser Leben, auch wenn wir überleben. Das Virus entfacht einen inneren Bürgerkrieg: Der besorgte Bürger in uns ringt mit dem sorglosen Bürger. Wer sich diesen inneren Streit nicht eingesteht und nach außen entweder als Propagandist für den radikalen Shutdown oder für die rücksichtslose Rückkehr zur Normalität auftritt, belügt sich. Diesen inneren Meinungsstreit zwischen Angst und Zuversicht trägt fast jede und jeder aus. Dieser Streit ist mal ein ruhiger Dialog, mal ein wüstes Geschrei, besonders dann, wenn man gegen Mitternacht auf CNN die Horror-Show aus dem Weißen Haus verfolgt: Ein US-Präsident, der mit Zahlen von zweihunderttausend oder zwei Millionen Toten Amerikanern herum hantiert und sich – während er diese Modellrechnungen referiert – einen Scherz über sein Verhältnis zu Models erlaubt. Über 60.000 infizierte Ärztinnen und Ärzte, Schwestern und Pfleger in den USA, das ist die schlimmste Zahl einer Seuchenpolitik in der Virukratie. Wissen ist in der vom Virus befallenen Demokratie die Grundlage für vernünftiges Verhalten, darum liefern Medien und Virologen den wichtigsten Impfstoff gegen die Pandemie, solange der Impfstoff noch nicht gefunden ist. Uns dämmert langsam: Die demokratischen Staaten werden diese Pandemie nur in den Griff bekommen, wenn erstens die Regierungen ihre Bürger zu Komplizen machen und nicht wie Untertanen behandeln; und wenn zweitens wir Bürger uns wie Machthaber verhalten – wir entscheiden durch unser Verhalten jetzt darüber, wie sich medizinische Notwendigkeiten mit ökonomischen Interessen vereinbaren lassen. Wissen ist Macht – uralter Spruch, in diesen Zeiten kommt auch aus dem Unwissen Macht: sich einzugestehen, was wir noch nicht wissen. Wir wissen, dass Viren die Erde länger bevölkern als wir, und dass sie uns brauchen wie Mietnomaden unvorsichtige Hausbesitzer brauchen. Dass wir es ihnen durch unsere Lebensweise leichter machen als noch vor fünfzig Jahren. Wir dringen in die Welt der Viren ein, nicht sie in unsere. Wir wissen nicht, wie genau das Virus auf den Menschen übergesprungen ist, wann genau der Ausbruch stattfand, ob es in Richtung einer noch gefährlicheren Ansteckung mutiert. Eines aber ist sicher: In der Welt, in der wir leben, wird dieser Mietnomade nicht der letzte gewesen sein, der uns besucht. Besser, wir begreifen diese Pandemie als Generalprobe. Wir fangen an, auf die Unwissenden herabzuschauen, die ohne Maske und Abstand auf Plätzen herumstehen, um das Virus durch Missachtung zu vernichten. Wir lächeln über die No-Mask-Machos, die stolz und unverwundbar wie Siegfried durch die Geschäfte schlendern. Wir bedauern, dass ihre Ignoranz es dem Virus leichter macht. Weil das Virus unsichtbar ist, versuchen die Unverwundbaren es sichtbar zu machen und geben ihm den Namen Bill Gates. Dessen Mahnungen über Jahre sollen ihn verdächtig machen, dabei hat er nur sein Vorwissen laut und deutlich geteilt. Nicht laut genug, wie er jetzt selbstkritisch sagt. Aus dem Lockdown wieder heraus zu kommen, das ist, so wissen wir nach fünf Monaten Corona Crashkurs, die eigentliche Kunst. Was vor Monaten noch ein einig Volk von Coronabürgern war, ist jetzt eine Klassengesellschaft von Home-Office-Bürgern: die Klasse der Home-Office-Eltern mit Kind denkt anders über den Lockdown als die Klasse der Home-Office-Singles, die Klasse der Home-Office-Bürger mit Großeltern denkt anders über das Leben ohne Lockdown als die Klasse der Home-Office-Bürger ohne Großeltern. Ganz zu schweigen von Krankenschwestern, Kassiererinnen, Ärztinnen, Busfahrern und allen anderen, die nie im Lockdown waren. Das Misstrauen gegenüber den Bürgern ist bei Politikern offenbar unterschiedlich stark, die einen halten die Pandemie nur beherrschbar mit klaren Regeln, die anderen glauben an die „Eigenverantwortung“, das neue Modewort. Tatsächlich braucht eine Demokratie in diesen pandemischen Zeiten ein neues Verhältnis von Regierenden und Regierten, so etwas wie eine redaktionelle Gesellschaft, in der Bürger sich informieren und kommunizieren wie wissende Staatsbürger. Und in der Politiker die black box democracy aufgeben zu Gunsten einer Transparenz, die Erkenntnisse so offen macht wie Christian Drosten in seinen Podcasts und Maßnahmen so ausführlich erklärt wie Andrew Cuomo, der Gouverneur von New York, in seinen täglichen TV-Briefings. Aus Bürgern wissende Staatsbürger zu machen, die so viel Wissen haben, dass sie ein Leben mit dem Virus hinbekommen, dabei möchte diese Website helfen. Unser Team aus Wissenschaftlern und Reportern ist seit Februar den Spuren des Virus gefolgt, vom Tiermarkt im mittleren China aus rund um den Erdball nach Europa, in die USA und nach Südamerika. Recherchen bei Infizierten, Angehörigen von Opfern, Ärzten, Virologen, Politikern und Wirtschaftsexperten helfen, die Frage zu beantworten, wie die Menschheit die Pandemie noch in den Griff bekommen kann. Habt ihr Fragen? Sucht ihr nach Studien und Reportagen? Wollt ihr wissen, ob eine Nachricht stimmt oder nicht? Wie es ist, wenn man sich infiziert hat? Wir wollen euch helfen, Antworten zu finden.

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Bei der Eindämmung der Corona-Pandemie soll jetzt auch eine Handy-App helfen. (Foto: © picture alliance)
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Der lange Weg zur Corona-App

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie diskutiert Deutschland über eine Corona-App. Seit gestern ist sie am Start. Wir erklären, wie sie funktioniert und zeichnen dafür auch nach, was auf dem Weg dorthin alles überlegt und wieder verworfen wurde.

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von Ansbert Kneip

Dieser Artikel ist Teil unseres Buches Corona – Geschichte eines angekündigten Sterbens, das am 19.06. erschienen ist. Angekündigt war sie für Mitte April. Nun, gute zwei Monate später, kommt sie tatsächlich: die deutsche Corona-App. Seit Dienstag kann man sie downloaden und installieren. Die App soll helfen, Kontaktpersonen von infizierten Menschen ausfindig zu machen und sie zu warnen. Diesen Job hatten bisher die Mitarbeiter der Gesundheitsämter – das war mühsam, dauerte lange und band Personal. Wenn alles funktioniert, soll es jetzt viel schneller gehen. Dass die Corona-App so viel später als angekündigt kommt, muss kein Nachteil sein: Die ersten Entwürfe waren noch umstritten, der Datenschutz hätte ausgehebelt werden können. Die finale Version aber wird fast einhellig gelobt. Sie speichert keinen Namen und keine Orte, sie legt kein Bewegungsprofil an, sensible Berechnungen finden auf dem Handy der Benutzer statt – und nicht auf einem zentralen Server. So wirbt die Corona-App um das wichtigste Gut der Nutzer: ihr Vertrauen. Damit die Kontaktverfolgung etwas bringt, müsste die App auf etwa etwa 60 Prozent der Handys laufen. Mehr als jeder zweite Handynutzer muss also den Beteuerungen der Regierung glauben, dass sie keine sensiblen Daten sammelt. Die App-Entwickler, maßgeblich die Technik-Firmen Telekom und SAP, haben deshalb etwas gemacht, was sie mit ihrer Software normalerweise nicht tun: Der Code für die App ist offen, Datenschützerinnen und andere Experten können also gewissermaßen die Motorhaube hochklappen und ins Getriebe gucken. Das soll Vertrauen schaffen. Ob die Deutschen bereit sind, die Corona-App zu installieren, ist aber nicht allein eine Frage des Vertrauens. Im April, als sie hätte kommen sollen, gab es pro Tag in Deutschland etwa 2.000 neue Coronafälle. Zur Zeit sind es rund 250 – gut möglich also, dass viele die App zwar für vertrauenswürdig halten. Aber – fälschlicherweise – für nicht mehr so notwendig.

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Die Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger per Handy gewarnt werden, wenn sie in der Nähe eines infizierten Menschen waren. So ließe sich eine Infektionskette schneller unterbrechen. Doch wie soll das funktionieren? Schon im März lag im Gesundheitsministerium ein Gesetzentwurf, der eine erste Lösung vorschlug. Danach würden die Mobilfunkprovider, also unter anderem die Telekom, Vodafone und O2, mit ihren Standortdaten aushelfen. Im allerersten Moment klingt das gar nicht so blöd. Wenn jemand sein positives Testergebnis bekommt, will man ja wissen: Wen könnte er oder sie angesteckt haben? Kollegen oder Familienmitglieder lassen sich leicht kontaktieren. Aber wie findet man diejenigen, die nur zufällig und nur kurz in der Nähe waren – aber lang genug, um das Virus abzukriegen? Hier kommen, so der Plan vom März, die Mobilfunkbetreiber ins Spiel. Sie wissen aus ihren Daten, in welchen Funkzellen das Handy des Infizierten eingebucht war. Und sie kennen die Namen aller anderen, die zur gleichen Zeit in der gleichen Funkzelle unterwegs waren. Jetzt müsste man nur noch prüfen, ob die beiden lange genug für eine Infektion in der gleichen Gegend waren und schon gäbe es eine Namensliste mit möglichen neuen Fällen. Weil es nur um den Aufenthalt am gleichen Ort geht, und nicht um den Inhalt eines Gesprächs, und weil hinterher alles schön wieder gelöscht wird, scheint auch der Datenschutz gewährleistet. Wie gesagt, im ersten Moment klingt es nach einem guten Plan. Tatsächlich aber war die Idee erschütternd schlecht: Dass ein Gesundheitsamt einem privaten Telefonbetreiber mal eben die Namen von Infizierten rüberreicht – schon datenschutzrechtlich wäre das ein Unding.

Viel zu ungenau

Vor allem aber ist die Idee technisch dumm: Funkzellenortung ist viel zu ungenau. In einer Funkzelle auf dem platten Land befinden sich zum gleichen Zeitpunkt möglicherweise ein Dutzend Menschen – aber die können locker ein paar Kilometer voneinander entfernt über die Äcker spazieren. Eine Ansteckungsgefahr hätte es hier nie gegeben. In einer Innenstadt wiederum sind die Funkzellen zwar viel kleiner. Aber dafür stecken in einer Funkzelle vielleicht tausend Menschen oder mehr – sollten die jetzt alle getestet werden?  Oder für 14 Tage in die Selbst-Isolation? Es gäbe mehr Fehlalarme als tatsächliche Treffer. Gesundheitsminister Spahn verteidigt den Vorschlag nur kurz, dann verschwindet die Passage aus dem Gesetzentwurf. Im April deutete sich eine schlauere Lösung an. Und vor allem: Sie könnte europaweit funktionieren. Ein Konsortium von Wissenschaftlern, Tech-Firmen und Start-Ups will eine gemeinsame App entwickeln. Besser gesagt: eine Grundlage schaffen, auf der einzelne Anbieter ihre Apps aufbauen. Institute der Fraunhofer-Gesellschaft gehören dazu, Vodafone und die TU Dresden.

Gefährlich nahe?

Wieder geht es darum, herauszufinden, ob ein Mensch einem Infizierten über längere Zeit gefährlich nahegekommen ist. Auch bei dieser Lösung benötigt man eine App auf dem Handy. Das aber – erster Pluspunkt – passiert freiwillig. Niemand wird gegen seinen Willen getrackt. Zweites großes Plus: Es werden keine Ortsdaten gespeichert. Wo man sich begegnet, spielt ja keine Rolle. Entscheidend für die Infektionsgefahr ist: Wie nah war man beieinander? Und wie lange dauerte der Kontakt? Zehn Minuten im gleichen Raum wäre so ein Schwellenwert. Dritter Vorteil: Alle Beteiligten könnten anonym bleiben. Oder zumindest pseudonym, was nicht ganz das Gleiche ist. Aber datenschutzrechtlich immer noch besser als ein Klarname in einer Funkzelle. Das „Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing“ (europaweite und Privatsphäre bewahrende Kontaktverfolgung) funktioniert mit Bluetooth. Das ist ein Funkstandard, den alle halbwegs modernen Handys beherrschen. Bluetooth ist für kurze Strecken gedacht: vom Computer zur Musikanlage, vom Handy zur Freisprechanlage im Auto, vom Laptop zum Beamer zum Beispiel. Faustregel: Nach acht bis zehn Metern oder ein bis zwei Wänden ist bei Bluetooth Schluss mit der Verbindung. Eine Corona-App auf Bluetooth-Basis läuft seit Ende März schon in Singapur, ähnliche Konzepte entstehen gerade überall.

Mehrstufige Verschlüsselung

Das Prinzip funktioniert so: Person 1, nennen wir sie „Herr Müller“ und Person 2, „Frau Schmidt“, haben beide die Corona-App auf ihren Handys. Sie wollen alarmiert werden, wenn sie Kontakt mit einem Infizierten hatten, aber sie wollen bitte schön nicht ausspioniert werden. Damit sie Vertrauen fassen, arbeitet die App mit einer mehrstufigen Verschlüsselung. Beim Installieren hat jede App eine Kennzahl bekommen, ein zufälliges Wirrwarr von Zeichen. Wer nur diese Zeichenfolge kennt, kann daraus nicht erkennen, welcher Besitzer damit verbunden ist. Damit ist die Verschlüsselung noch nicht am Ende, es wird später noch ein bisschen verwirrender. Herr Müller und Frau Schmidt verlassen also ihre Wohnungen und schalten das Bluetooth am Handy ein. Mal angenommen, Herrn Müllers geheime Kennzahl wäre 11111, Frau Schmidts Zahl die 22222 (in Wirklichkeit ist die Zeichenfolge natürlich komplizierter). Müllers App macht nun folgendes: Aus der 11111 errechnet die App mit einer Verschlüsselungsmethode alle paar Minuten einen neuen Code. Nur als Beispiel: Erst ein „aaaaa“, dann ein „BBBBB“ und so weiter. Das Trickreiche daran: Diese Verschlüsselung funktioniert nur in eine Richtung. Wer 11111 kennt, der weiß, dass man damit (und nur damit) „aaaaa“ herstellen kann. Umgekehrt geht das nicht: Wer das „aaaaa“ mitliest, kann daraus nicht auf 11111 schließen – und auf den konkreten Herrn Müller dahinter schon gar nicht. Zumal seine „11111“ jeden Tag durch eine andere Zeichenfolge abgelöst wird. 

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Müller steigt in den Bus, sein Handy strahlt zehn Minuten lang das „aaaaa“ ab, danach das „BBBBB“ und so weiter, jeweils mit einem Zeitstempel. Gleichzeitig sammelt Müllers App alle Kennungen ein, die in der Gegend herumschwirren. Zum Beispiel alle Zeitenfolgen, die Frau Schmidts App aus der 22222 (der Kennzahl von Frau Schmidt) generiert hat. Schmidts App wiederum merkt sich die Zeichen „aaaaa“ und „BBBBB“ – sie weiß aber nicht, ob dahinter zwei Personen stecken oder eine. Das sieht also alles sehr anonym und durchdacht aus. Einmal am Tag laden die Apps ihre Sammel-Ergebnisse auf einen zentralen Server. Wenn alle Beteiligten gesund bleiben, passiert nichts und nach 14 Tagen werden die Daten gelöscht. Aber wenn Müller Corona-positiv getestet ist, kann er seine Erkrankung in der App melden. Damit nicht irgendwelche Trolle pausenlos falsche Alarme generieren, geht das nur mit einer Freigabe durch das Gesundheitsamt. Müller meldet sich also krank, und auf dem zentralen Server beginnt ein Rechenprogramm mit der Arbeit. Der Server kennt Müller nur als 11111. Er prüft also, welche Zufallszahlen sich aus der 11111 berechnen lassen – und ob irgendeine davon in den letzten Tagen von jemand anderem hochgeladen wurde. Das Ergebnis: Jawohl, „aaaaa“ und „BBBBB“ wurden hochgeladen, und zwar von 22222. Das hinter der pseudonymen 22222 die konkrete Frau Schmidt steckt, weiß der Server nicht. Aber er kann an die App mit der Kennung 22222 eine Nachricht schicken: Sie hatten Kontakt mit jemand, der sich nun als infiziert herausgestellt hat. Frau Schmidt kann nun in die freiwillige Selbstisolation gehen oder sich testen lassen.

Verratene Kontaktmuster

Diese App hat einen Nachteil: Auf dem allwissenden Server in der Mitte fallen viele Daten an – theoretisch ließen sich Kontaktmuster der Nutzer herauslesen. Das dürfte vielen zu unheimlich klingen. Die Entwickler müssen umdenken. Es gibt eine Alternative, die dezentrale Variante. Die funktioniert ähnlich. Auch hierbei werden die Identitäten mehrfach verwürfelt und per Bluetooth ausgetauscht. Aber die App schickt keine Kontaktliste an einen Server. Es gibt also keine zentrale Stelle mehr, die verknüpfen könnte, wer wann in der Nähe von wem war. Man braucht zwar noch einen Server, aber der ist halt nicht mehr allwissend. Auch dieser Server würde die 11111 von Herrn Müller zugeschickt bekommen, wenn Müller infiziert gemeldet ist. Aber der Rechner kann damit nichts anfangen, weil er, zum Beispiel, die Daten von Frau Schmidt nie zu sehen kriegt. Er könnte nichts verknüpfen. Dass diese datenschutzrechtlich bessere App sich am Ende durchgesetzt hat, ist zu einem guten Teil zwei Großkonzernen zu verdanken. Apple und Google hatten beschlossen, für eine App zusammen zu arbeiten – und damit setzten sie auch die Standards. Die beiden Konzerne gelten zwar als Datenkraken – der eine etwas mehr als der andere. Aber in diesem Fall halten sie sich zurück. Sie stellen nur eine Umgebung für die datensparsame App bereit. Dafür erhalten sie sogar Lob von Datenschützern – selten genug. Update: Dieser Artikel wurde um den Satz „Zumal seine „11111“ jeden Tag durch eine andere Zeichenfolge abgelöst wird.“ ergänzt. Die Schritte der Verschlüsselung sind komplex. Wir hatten den Weg der Verschlüsselung etwas vereinfacht, um es verständlicher zu halten. Einen Hinweis eines Lesers haben wir dennoch gern aufgenommen.

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Die Amateurfußballerin Carolin Böttcher redet offen darüber, wie sie Schmerzmittel prophylaktisch nimmt. / Foto: Sportschau/ ARD-Dopingredaktion
Pillenkick

Pillenkick – auch bei den Frauen

CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion haben über Schmerzmittelmissbrauch bei Amateur- und Profispielern recherchiert. Jetzt berichten Fußballerinnen, welche Rolle Ibuprofen und andere Mittel für sie spielen

weiterlesen 4 Minuten

von Wigbert Löer , Hajo Seppelt , Josef Opfermann , Joerg Mebus , Jonathan Sachse

DIE #PILLENKICK-RECHERCHE Dies ist ein Text von sportschau.de. Dieser ist Teil der #Pillenkick-Recherche, die eine Recherchekooperation von CORRECTIV und der ARD-Dopingredaktion zum Thema Schmerzmittelmissbrauch im Fußball ist. Wir berichten auf pillenkick.de in mehreren Artikeln, in einer TV-Dokumentation und im Radio darüber, wie Fußballer und Fußballerinnen von der Kreisliga bis in die Champions League durch Schmerzmittelmissbrauch ihre Gesundheit riskieren. Wir benennen Verantwortliche und zeigen, welche gesundheitlichen Folgen entstehen. Tabea Kemme hat aufgehört, eher früh, mit 28 Jahren. Sie wurde Deutsche Meisterin mit dem 1. FFC Turbine Potsdam, spielte auch in England beim Londoner Verein Arsenal Women FC. Mit der deutschen Nationalmannschaft holte sie Gold bei den Olympischen Spielen, machte insgesamt 47 Länderspiele. Eine Karriere im Frauenfußball, die meistens glanzvoll ablief. Aber keineswegs ohne Schmerztabletten. „Irgendwie nimmst du ein paar Schmerzmittel und trainierst dann weiter, weil ja am Wochenende der Wettkampf ist“, sagt Tabea Kemme im Interview in Potsdam. Man komme dann aber „an den Punkt, an dem du realisierst, was da eigentlich gerade passiert.“ #Pillenkick: CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion haben mit etlichen Protagonisten des Profifußballs gesprochen und nach einer bundesweiten Befragung über den CrowdNewsroom von CORRECTIV auch die Angaben von mehr als 1000 Spielerinnen und Spielern ausgewertet, die allermeisten aus dem Amateurlager. Das Ergebnis der rund einjährigen Recherche für eine Fernseh-Dokumentation und verschiedene Texte zeigen: Schmerzmittel werden im deutschen Fußball nicht nur in Einzelfällen missbraucht. Das Problem ist massiv, und es zieht sich durch alle Ligen.
Die Olympiasiegerin Tabea Kemme spricht im Interview mit der ARD-Dopingredaktion über ihr Karriereende und Schmerzmittel. / Foto: Sportschau
Im Frauenfußball scheint das nicht anders zu sein. Viele Sportlerinnen nehmen während der Menstruation Schmerzmittel, um die damit verbundenen Schmerzen zu bekämpfen. Doch bei den Fußball-Weltmeisterschaften 2003 und 2007 nahmen laut einer Studie der FIFA 36 Prozent der Frauen vor jedem Spiel solche Tabletten. Tabea Kemme erinnert sich an eine Zeit in ihrer Karriere, als sie morgens aus dem Bett die Treppe hinunter ins Wohnzimmer gehen wollte. Ein „Hindernis“ sei diese Treppe gewesen und zugleich ein Zeichen dafür, dass sie Schmerzen hatte und diesen Schmerzen nicht mehr standhalten konnte. „Weil sie einfach so präsent waren“, sagt Kemme und schildert ihre damalige Reaktion. „Dann nehm ich eine Ibu 400 oder eine Diclofenac, was halt gerade in meiner Kulturtasche ist.“

Fritz Keller reagiert

Am Ende habe sie „bewusst eine Entscheidung getroffen“, erzählt sie. Sie habe sich gesagt, „okay, ich möchte nicht diejenige sein, die sich wöchentlich die 1600-Höchst-Milligramm-Anzahl an Ibuprofen organisieren muss, damit es irgendwie hilft“. Das Problem, das eine Schmerztablette beseitigen solle, verschiebe sich nur. „Und hintenraus wird es schlimmer, eine geringe Verletzung größer.“ Jeder Einzelne, sagt die langjährige Bundesliga-Spielerin Tabea Kemme noch, müsse „ein bisschen dafür sensibilisiert werden“. Das sieht auch Fritz Keller so. Der DFB-Präsident hat die Auswertung der Antworten gesehen (Alle können Sie als PDF hier herunterladen), die bei der Befragung von CORRECTIV und der ARD-Dopingredaktion aus dem Amateurlager kamen. Er sei „schockiert“ über das Ausmaß des Schmerzmittelmissbrauchs, sagt Keller und will nun über die Trainer in den Landesverbänden auf die Vereine und Spieler einwirken.

„Mit Fieber & Ibu fast umgekippt“

An der Befragung der Fußballer nahmen auch einige Frauen teil. Sie berichten von den Folgen, die Schmerzmittel für sie gehabt haben. „Ich erlitt nach einer hartnäckigen Erkältung fast eine Herzmuskelentzündung. Mit Fieber & Ibu 600 gespielt & fast umgekippt“, schrieb eine. Eine andere gab an: „Anschließende Verschlimmerung der Schmerzen in Ruhe / nach Belastung, schwerwiegendere Verletzungen entstanden“. Über unsere Rechercheseite pillenkick.de meldete sich Lisa Mandt. Sie spielte Fußball in der Regionalliga, ein Jahr auch in der Zweiten Bundesliga Süd. Weil die Patellasehne am linken Knie über Jahre chronisch entzündet war, spielte und trainierte sie regelmäßig mit Schmerzmitteln. Ihr Trainer habe sie damals inständig gebeten zu spielen, sagt Lisa Mandt, die heute 28 Jahre alt ist. Sie selbst habe dann nachgegeben. Doch das sei nicht der einzige Grund gewesen.

Kritik einer Kassenpatientin

Als gesetzlich versicherte Amateursportlerin habe sie wenig Chancen auf eine vernünftige Verletzungsbekämpfung gehabt. „Die Ärzte speisen einen ab mit den Worten: ‚Machen Sie mal zwei Wochen Pause und nehmen Sie Ibuprofen täglich, um die Entzündung zu bekämpfen. Nach zwei Wochen geht das schon wieder.‘“ Vernünftig untersucht habe sie niemand – und erst recht nicht aufgeklärt über Nebenwirkungen und mögliche Auswirkungen regelmäßiger Schmerzmitteleinnahme. „Die Ärzte haben mir zum Teil nicht mal die Ausübung des Sportes verboten oder zur Pause geraten.“ Heute würde sie anders handeln, sagt Lisa Mandt, ihr Körper sei ihr Gut, sie lasse sich zu nichts mehr drängen, was die Gesundheit gefährden könnte. Letztlich sei sie ja selbst für die Einnahme der Schmerzmittel verantwortlich. Vor einem Jahr hat sie mit dem Fußball aufgehört.

Prophylaxe mit Pillen

Auch Carolin Böttcher, 27, hat die ARD-Doku „Hau rein die Pille“ gesehen. Die Betriebswirtin aus der Nähe von Höxter in Ostwestfalen steht im Tor des SV Ottbergen-Bruchhausen. Sie verdient kein Geld mit ihrem Sport – ernst nimmt sie ihn dennoch. „Man vertritt ja schon ein bisschen auch sein Dorf. Hier stehen Zuschauer, und die wollen natürlich auch sehen, dass die Mädels kämpfen, dass man sich zerreißt für den Klub. Und da geht es manchmal eben auch nicht ohne Schmerzmittel.“ Carolin Böttcher ist wichtig, dass sie auf dem Fußballplatz eine Form erreicht, in der sie „der Mannschaft optimal helfen“ kann. Fühlt sie sich außer Form, schluckt sie eine Tablette, sagt sie, ebenso vor wichtigen Partien wie im Pokal-Wettbewerb, bei Derbys oder Spitzenspielen. „Da brauche ich das vom Kopf her. Ich sage mir, heute musst du 100 Prozent Leistung bringen. Ich nehme die Tablette dann prophylaktisch.“ Schmerzmittel schlucken, um möglichen Schmerzen vorzubeugen, für sie sei das „wie Schienbeinschoner anzuziehen“, sagt die Fußballerin. Das gelte für knapp die Hälfte ihrer Mitspielerinnen, schätzt sie. Eine Tablette mache einen für die 90 Minuten ein Stück weit unverwundbar. Es gehe auch im Frauenfußball hart zur Sache, findet Carolin Böttcher, und Stärke zu zeigen, gehöre dazu. Einmal spielte sie mehr als eine Halbzeit mit einem Bandscheibenvorfall. Der Arzt empfahl dann, die Sportart zu wechseln, er schlug ihr Schwimmen vor. Carolin Böttcher steht weiterhin im Tor. Wie Schmerzmittel im Frauenfußball ebenfalls eine große Rolle spielen, war auch Thema in der Sportschau-Sendung am Sonntag, den 14. Juni, sein. In der ARD-Sendung wurde in diesem Beitrag über weitere Entwicklungen nach der #Pillenkick-Veröffentlichung berichtet. 
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Ein Amateurspiel in Mönchengladbach, auch hier sind Schmerzmittel ein Thema. Foto: Ivo Mayr/ CORRECTIV
#Pillenkick

„Das Problem ist im Amateurfußball sogar noch größer als bei den Profis“

Zahlreiche Hobbyfußballer nehmen Schmerzmittel wie Ibuprofen missbräuchlich ein. Das haben die Ergebnisse unserer Umfrage zu Schmerzmitteln im Amateurfußball gezeigt. Neue Recherchen von Lokalzeitungen aus dem CORRECTIV-Partnernetzwerk decken auf, dass der #Pillenkick noch weiter verbreitet ist. „Das ist selbstverständlich geworden“, sagt ein Trainer.

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von Bianca Hoffmann , Arne Steinberg , Jonathan Sachse

DIE #PILLENKICK-RECHERCHE Diese Geschichte ist Teil einer Recherche von CORRECTIV und der ARD-Dopingredaktion zum Thema Schmerzmittelmissbrauch im Fußball. Wir berichten in mehreren Artikeln, in einer TV-Dokumentation und im Radio darüber, wie Fußballer und Fußballerinnen von der Kreisliga bis in die Champions League durch Schmerzmittelmissbrauch ihre Gesundheit riskieren. Wir benennen Verantwortliche und zeigen, welche gesundheitlichen Folgen entstehen. Schmerzmittel im Amateurfußball, das sei „leider definitiv ein Thema“, sagt Andreas Meise, ein erfahrener Trainer aus dem Ruhrgebiet im Interview mit dem Sportteil der WAZ aus Herne. Ein paar Kilometer weiter in Wattenscheid kommt Bruno Staudt, Spieler bei der SG Wattenscheid 09 zu einem ähnlichen Ergebnis:  „Es gibt in jeder Mannschaft mindestens einen, der regelmäßig Schmerzmittel dabei hat. Es gibt auch Situationen, in denen die Tabletten in der Kabine rumgehen.” Die Zahlen, die CORRECTIV und die ARD-Dopingredaktion im Rahmen der Schmerzmittelumfrage erhoben hatten, seien „absolut realistisch“.  1142 Fußballerinnen und Fußballer hatten sich an einer CrowdNewsroom-Befragung von CORRECTIV und der ARD-Dopingredaktion beteiligt, fast 80 Prozent gaben an, im Verlauf der Karriere Schmerzmittel geschluckt zu haben. Mehr als ein Drittel sogar mehrmals pro Saison. Mehr als 40 Prozent der Antworten bezogen sich auch darauf, dass die Spieler nicht nur Schmerzen lindern wollen – eine höhere Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit waren auch Ziele, die die Spieler sich von der Schmerzmitteleinnahme versprachen. Auch die WAZ in Gelsenkirchen berichtete über unsere Recherche. Ayhan Karaca betreut als Physiotherapeut viele Amateurkicker der Region. Er ist sich sicher: „Das Problem ist im Amateurfußball sogar noch größer als bei den Profis. Viele Amateurfußballer haben keine Geduld und brennen darauf, spielen zu können.” Der frühere Amateurtrainer Oliver Röder sagt in der WAZ aus Mülheim: „Das ist selbstverständlich geworden und geht von der Kreis- bis in die Oberliga.” 

Lokalzeitungen berichten zum #Pillenkick

Die Zitate stammen aus den regionalen Sportteilen der WAZ, die im Rahmen der #Pillenkick-Recherche den Schmerzmittelmissbrauch in ihrer Region untersuchten. Dafür hat CORRECTIV.Lokal, das Netzwerk für investigative lokale Recherchen, vor zwei Wochen Zeitungen in ganz Deutschland kontaktiert und die lokalen Kolleginnen und Kollegen mit Recherchematerial unterstützt. Neben der WAZ griffen so allein in den ersten zwei Tagen nach der Veröffentlichung 20 Lokalzeitungen aus ganz Deutschland das Thema auf. Vor Ort sprachen die Kollegen mit Trainern, Spielern und Physiotherapeuten über das Ausmaß des Problems. So wurden die Ergebnisse unserer nicht-repräsentativen Umfrage (Alle Ergebnisse als PDF-Download) mit konkreten Erfahrungsberichten ergänzt. Und diese Fälle verdeutlichen, welche Konsequenzen Schmerzmittelmissbrauch haben kann. Ein Spieler, der sich offen zu seinem Tablettenkonsum äußert, ist Fabian Rose. Der 27-Jährige spielte bis vor kurzem bei TuS Strudden in Ostfriesland. Nun aber, so der Anzeiger für Harlingerland, müsse er seine Karriere beenden – der Grund: ein Knorpelschaden vierten Grades. „Statt auf die Warnsignale seines Körpers zu hören, warf Rose regelmäßig Ibuprofen-Tabletten ein, um seinen persönlichen Ansprüchen gerecht zu werden”, heißt es im Text.  Rose selbst sagt: „Hätte ich das früher behandeln lassen, statt weiter zu spielen, hätte ich vermutlich jetzt auch nicht aufhören müssen. Dies hat mir der Arzt so auch bestätigt. So aber hat sich das Fußballspielen für mich auf jeden Fall erledigt.” Für Gerrit Schökel aus Sande an der Nordseeküste, ebenfalls nur wenige Kilometer von Wilhelmshaven entfernt, gehörte der Griff zur Tablettenpackung lange zum Alltag – bis er nach einem Spiel Blut spuckte. „Ich habe zu jedem Training Schmerzmittel genommen”, sagte Schökel dem Jeverschen Wochenblatt. Eine Pause im Amateurfußball kam für ihn dabei offenbar nicht in Frage. „Ich habe mir sonntags einen Bänderriss zugezogen und stand am Dienstag wieder auf dem Platz. Einfach Tape drum, Schmerztablette rein und los ging’s.” 

Unterschätzte Gesundheitsrisiken

Jeder fünfte Amateurfußballer gab in unserer Umfrage an, er greife einmal pro Monat oder öfter zu Schmerzmitteln. Zahlreiche Spieler nehmen vor jedem Spiel oder sogar mehrmals pro Woche Schmerzmittel. Und manche Amateurfußball meldeten, sie würden vor jedem Training Schmerzmittel schlucken.  Schökel ging sogar noch weiter: „Vor den Punktspielen gab es eine 400er, in der Pause noch eine und wenn es schlecht lief, in den letzten zwanzig Minuten noch eine.” Von Nebenwirkungen sei der 33-Jährige nicht verschont geblieben. „Ich erinnere mich an eine Situation, da lief mir in der Halbzeit die Suppe von der Stirn runter und ich habe nur gefragt, auf welches Tor wir denn jetzt spielen würden. Ich war weggetreten.” „Verletzungsbedingte oder erwartete Schmerzen mit Schmerzmitteln zu reduzieren oder gar zu unterdrücken, kann zu ernsthaften funktionellen und strukturellen Schädigungen am Bewegungssystem führen, denn das ‘Warnsignal’ Schmerz ist ausgeschaltet”, warnt Frank Stockey, Physiotherapeut aus Herne, im Gespräch mit der WAZ. Jörg Wertenbruch, Orthopäde und Unfallchirurg aus Wanne-Eickel, empfiehlt den Fußballern: „Jede Verletzung sollte komplett ausgeheilt werden. Erst dann kann die Belastung wieder langsam hochgefahren werden.” Ansonsten drohten „Muskelfaserrisse, Bänder- und Gelenkverletzungen.” Doch bei einigen Fußballern verhallen die Appelle. „Manchmal habe ich die Tabletten auch einfach nur vorbeugend eingenommen. Man fühlt sich dann vom Kopf her sicherer”, beschreibt Sven Riekert im Reutlinger General-Anzeiger seine Motivation. Teilweise habe er zwei Ibuprofen 600 genommen, sogar vor der Arbeit. Einige Spieler, mit denen die Kooperationspartner von CORRECTIV sprechen konnten, sprachen von einem Gewöhnungseffekt, der eintreten würde, sobald sie regelmäßig auf Schmerzmittel zurückgriffen. „Es ist fast so, als ob ich einen Schluck Wasser trinke”, sagte einer von ihnen der WAZ-Lokalausgabe Herne Wanne-Eickel. Ein anderer Spieler erklärte der Volksstimme: „Ich bin ehrgeizig, will immer einhundert Prozent Vollgas geben und mich von den jungschen Leuten auch nicht abkochen lassen.” Die Folge: Dreimal pro Woche nehme er Schmerzmittel, um Fußball spielen zu können. Auch für ihn sei es „Kopfsache“, denn er nehme die Schmerzmittel „vorsichtshalber“. Marc Mensing aus Gelsenkirchen, ein Spieler mit Arthrose, sagte der WAZ, dass er „vor dem Spiel immer eine Schmerztablette nehmen” musste. Sonst hätte er die 90 Minuten nicht überstanden. 

Trainer äußern sich

Eine weitere Stärke der Recherchen der Kollegen vor Ort: Bei ihnen kamen auch Trainer zu Wort, die sich zumindestens im den oberen Ligen kaum zum Thema äußern. Sie schilderten Gründe, warum Spieler auf Schmerzmittel zurückgreifen und wie sie als Trainer damit umgehen. „Ich versuche, es langfristig zu sehen und Spielern lieber eine Pause zu gönnen”, sagt Ingo Freitag aus Bochum-Ehrenfeld gegenüber der WAZ. Aber: „Wenn es ein wichtiger Mann ist und dazu das Ende der Saison naht, dann wollen in den meisten Fällen sowohl Spieler als auch Trainer alles möglich machen, damit der Spieler auflaufen kann.” Auch Andreas Meise bringt das Dilemma gegenüber der WAZ auf den Punkt: „Zum einen sind viele Tabletten zugelassen, zum anderen werden sie zu Hause oder heimlich eingeworfen. Mir sagt der Spieler, er sei fit. Dass er nur dank Tabletten 90 Minuten durchhält, kann ich doch nicht ahnen.” Meise betont die Fürsorgepflicht, die die Trainer gegenüber den Spielern hätten – verbieten aber könne er es nicht, die Spieler seien schließlich erwachsen. Wir würden uns freuen, wenn Sie unter dem Hashtag #Pillenkick in den Sozialen Medien ihre Erlebnisse mit Schmerzmitteln teilen. Weitere Artikel und Informationen zur Recherche finden Sie auf unserer Übersichtsseite pillenkick.de und in unserem Newsletter. Sie haben Hinweise? Dann melden Sie sich bei unseren Reportern Jonathan Sachse oder Arne Steinberg.