Faktencheck

Die AfD bezahlt ihre Demoteilnehmer

Die Seite „Exif-Recherche” hat eine interne Mail der AfD veröffentlicht. Darin wird Parteimitgliedern eine finanzielle Förderung für die Teilnahme an einer Demo angeboten. EchtJetzt hat bei der AfD nachgefragt, ob das stimmt.

von Cristina Helberg

Eine von der AfD organisierte Demonstration im November 2015 in Berlin.© John Macdougall / AFP

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Das ist richtig. Der Pressesprecher des AfD-Vorstands Rheinland-Pfalz bestätigt, dass die Partei Demoteilnehmern 50 Euro als „Fahrtkostenzuschuss” bezahlen möchte. In einer zuvor veröffentlichten Mail war nur allgemein von einem „Zuschuss” die Rede.

Versucht die AfD Parteimitglieder mit Geld zur Teilnahme an einer Demonstration in Berlin zu bewegen? Unter dem Motto „Zukunft Deutschland“ plant die AfD am 27. Mai eine Großdemonstration in der Hauptstadt. Die Seite „Exif-Recherche“  veröffentlichte am 22. Mai eine interne Mail der AfD. Darin schreibt Uwe Junge, AfD-Landeschef in Rheinland-Pfalz, der Landesvorstand wolle „den ersten 30 Mitgliedern, die ihre Teilnahme an der Demonstration durch eine Nachricht an die LGS nachweisen können, einen Zuschuss von 50 € je Mitglied auszahlen.“

Zu dieser Maßnahme habe man sich entschieden, weil die Resonanz auf ein „Transportangebot mit Bussen“ sehr gering gewesen sei. Deshalb wolle man „mit einem Zuschuss den Anreiz erhöhen, trotzdem nach Berlin zu kommen und mit mir/uns für die Zukunft Deutschlands zu demonstrieren“.

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AfD spricht von „Fahrtkostenzuschuss“

„Die Email ist echt“, bestätigt Robin Classen, Pressesprecher des AfD-Landesvorstands Rheinland-Pfalz, gegenüber EchtJetzt. Er betont, dass die 50 Euro als Fahrtkostenzuschuss angeboten wurden. In der ursprünglich durch „Exif-Recherche“ veröffentlichten Mail war jedoch nur allgemein das Wort „Zuschuss“ genutzt worden.

Classen erklärt, durch die lange Fahrtstrecke und die über das gesamte Bundesland verstreuten Interessierten sei eine Anreise mit einem von der Partei angemieteten Bus nur schwer zu realisieren gewesen. Dennoch habe man „finanziell schlechter gestellten Mitgliedern“ eine Teilnahme an der Demonstration ermöglichen wollen.

„Ein Vergleich zwischen einer subventionierten Anreise zu einer Parteiveranstaltung – sei es per Bus oder per Fahrtkostenzuschuss – und bezahlten Demonstranten verbietet sich in unseren Augen“, sagt Classen.